Vorstandssitzung 2010-01-25
Anwesende
- Harald 'Darky' Haas
- Matthias 'Matthias' Weiler
- Max 'DracoFlameus' Lalouschek
- Peter 'Ohm' Stadlmaier
- nachgekommen 21:53: Alexander 'Tyco' Bouz
- temporär anwesend in Vertretung der LO STMK: Leonhard Preis
Letztes Protokoll
Tagesordnungspunkte (Agenda)
- Generalversammlung (Antrag an die BV Telko - siehe nachstehend)
- DACHL Koordinator
- Landesparteitag Wien
- Schatzmeister
- Piraten Spots
- Zusendung der T-Shirts und Flaggen
- PPI
- Bundesparteitag D-Land
- Piratiger Aschermitwoch
- Datenschutz-Tag (Donnerstag)
- Taskforce Internationale Koordination
- Anti-Korruptions-Volksbegehren
- Kandidatur in Abwesenheit beim LPT Wien
DACHL Koordinator
DACHL Koordinator tritt aus privaten Gründen von seinem Posten zurück. Job des Koordinators ist neu zu vergeben. TODO Matthias: Aufruf im Forum formulieren, dass neuer DACHL-Koordinator gesucht wird.
Landesparteitag Wien
Ursprünglich geplant: 14. Februar Neuer angepeilter Termin: 21. Februar 16:00 - 22:00 Uhr
TODO Peter: Anfrage bei Weltsprachen bezüglich Termin
- Beamer, Bestuhlung, WLAN, selbst Organisiertes Essen/Trinken
- Anfrage gestellt
Schatzmeister
Max Lalouschek möchte den Posten des Schatzmeisters den er seit 3 Jahren interimsmäßig inne hat baldmöglichst abgeben. Gespräche mit Interessenten/Nachfolgern laufen bereits.
Piraten Spots
Vorschlag auf Wiener-Treffen: Spots auf Homepage per "Media-Button" einbinden Anfrage an Deutschland: Spricht nichts dagegen aus Sicht eines Vorstandes, ein DACHL-Koordinator kümmert sich darum, dass wir u.U. deutsche Spots auf Österreich adaptiert bekommen (AT-Logo)
Zusendung der T-Shirts und Flaggen
Aktueller Status: Flaggen sind zugestellt. ca. 10 T-Shirts müssen noch versendet werden.
PPI
Anfrage bezüglicher unbesetzter Posten wurde rausgesendet. Formulierung der Ziele aus Sicht der Piratenparteien via structure (at) pirate-community (dot) net ist im Aufbau.
Aschermittwoch
Zeitpunkt: 17.2. 2010 Ort: Ingolstadt (in Bayern)
Wer vom Vorstand fährt hin? Ohm Wie kommen die einzelnen Personen hin? Zug
Bundesparteitag D-Land
Zeitpunkt: Samstag 15. Mai 2010 - Sonntag 16. Mai 2010 Ort: Bingen am Rhein
Wer vom Vorstand fährt hin? Ohm (relativ sicher), alle anderen Vorstände noch offen Wie kommen die einzelnen Personen hin? Zug, Auto
Datenschutz-Tag (Donnerstag)
Max Lalouschek ist eingeladen bei Radio Orange (Netwacher) ab 23 Uhr live (http://piraten.in/4um)
Taskforce Internationale Koordination
Lichtamberg hat leider aus privaten Gründen aktuell wenig Zeit für diese Taskforce. Akallabeth und pertain zeigen Interesse an Mitwirkung in der Taskforce.
Anträge an BV-TelKo 2010-01-25
Ahoi Bundesvorstand
Heute Abend, den 24.1.10, hat sich die spontan neu formierte TF GV/Statuten/GO zu einer Telefonkonferenz auf dem Server der Partei zusammen gefunden und beraten wie es durchführbar ist, die ordentliche Generalversammlung der Piratenpartei Österreich am 27/28. 2. auszurichten. Damit dieses Datum, das auf Grund einer Abstimmung der Basis im Forum festgelegt werden soll, eingehalten werden kann, bittet die TF Generalversammlung den Bundesvorstand über folgende Anträge zu befinden.
Antrag 1
Festlegung des Datums der Generalversammlung Der Bundesvorstand wird von der TF Generalversammlung dazu aufgefordert, gemäß §4 der Geschäftsordnung der Piratenpartei Österreichs das Datum der Generalversammlung 2010 festzulegen. Laut §4 obliegt die Einberufung dem Bundesvorstand und erfolgt durch Aussendung der Einladung unter Mitteilung der Tagesordnung und des Tagungsortes. Soll der durch Abstimmung im Forum bestimmte Termin im Februar, das Wochenende vom 27.2.2010 auf 28.2.2010 gehalten werden, so ist zur fristgerechten Aussendung unter Berücksichtigung der notwendigen Vorbereitungszeit zur Feststellung des Tagungsortes die schnellstmögliche Festlegung des Datums durch den Bundesvorstand erforderlich. Der Bundesvorstand möge entscheiden dass die ordentliche Generalversammlung 2010 am Wochenende des 27.28.2. auszurichten sei.
Bundesvorstand: Beauftragung der LO Steiermark mit der Suche einer passenden Location für genannten Termin (Deadline: 29.01.10)
Stimmen dafür: Matthias, Peter, (Alex), Max, Harry
Beschluss: Wenn in Graz ein Angebot gefunden wird, welches durch den Vorstand bestätigt wird so wird der LO Steiermerk damit betraut die GV auszurichten. Abgesegnet: Peter, Matthias, Max, Harry, (Alex), (Leonhard) Landesorganisation Steiermark ist damit einverstanden (repräsentiert durch Leonhard Preis)
Antrag 2
Aufruf Bewerbungen für Austragungsort Der Bundesvorstand wird von der TF Generalversammlung dazu aufgefordert, noch am Abend des 25.1.10 via Forum und Mailingliste einen Aufruf zur Einreichung von Bewerbungen möglicher Austragungsorte zu versenden. Die Bewerbungen mögen, um einen fairen Wettbewerb zu garantieren, folgende Punkte beinhalten:
- Tagungsort
- Größe und Lage des Veranstaltungslokal
- Kostenaufwand für die Lokalität
- Anreisezeiten aus den Verschiedenen Bundesländern
- Übernachtungsmöglichkeiten vor Ort (private und oder Hotel/JH/Turnhalle...)
- vorhandene technische Infrastruktur
- Benötigte technische Infrastruktur
- Verpflegung / Catering: Welche Optionen sind da?
- Zur Verfügung stehende Mannstärke
Die Bewerbungen seien bis am 27.01.2010 um 23:59 einzureichen. Bewerbungen die später eintreffen können nur bedingt berücksichtigt werden. Die Person, die die Bewerbung zuhanden des Bundesvorstandes einreicht ist bei einem positiven Befund für die Organisation der Ausrichtung der Generalversammlung verantwortlich.
Beschluss: Antrag 2 ist obsolet und wird durch den Vorstandsbeschluss in Bezug auf Antrag 1 bereits geregelt.
Antrag 3
Außerordentliche Telko des BuVo einberufen Der Bundesvorstand möge zwischen dem 28. und dem 30.01.2010 eine außerordentliche Telefonkonferenz einberufen um über die bis am Mittwoch um Mitternacht (27.01.2010 23:59) eingereichten Bewerbungen der Austragungsorte zu entscheiden, um eine fristgerechte Aussendung gemäß §3 der Geschäftsordnung der Piratenpartei Österreichs zu gewährleisten.
Beschluss: Antrag 3 ist obsolet und wird durch den Vorstandsbeschluss in Bezug auf Antrag 1 bereits geregelt.
Antrag 4
Austragungsort festlegen. Der BV wird dazu aufgefordert, der ihm gemäß §3 der Geschäftsordnung der PPÖ zugewiesenen Pflicht zur Einberufung der Generalversammlung nachzukommen, indem er den Austragungsort festlegt und dadurch die zeitgemäße Organisation ermöglicht.
Beschluss: Antrag 4 ist obsolet und wird durch den Vorstandsbeschluss in Bezug auf Antrag 1 bereits geregelt.
Antrag 5
Vorabeinladung zur Generalversammlung auf elektronischem Wege am 31.01.2010 Damit die Generalversammlung die größtmögliche Chance auf eine möglichst hohe Teilnehmerzahlen hat, ist eine frühest mögliche Ankündigung notwendig. Wir bitten den Bundesvorstand zu gewährleisten dass die Vorabeinladungen auf elektronischem Wege bis zum Ende des Tages am 31.01.2010 versendet sind.
Beschluss: Die Formulierung und Ausarbeitung der Einladung wird per Beschluss der Taskforce:Generalversammlung zugeteilt. Die Aussendung der Einladungen erfolgt durch den Bundesvorstand.
Antrag 6
Einladung inkl. Tagesordnung zur Generalversammlung auf elektronischem und oder Postwege bis am 08.02.2010 Wir bitten den Vorstand zu gewährleisten, dass die definitiven Einladungen zur ordentlichen Generalversammlung 2010 bis zum 08.02.2010 versendet sind.
Beschluss: Der Antrag wurde vom Bundesvorstand in dieser Form besprochen und angenommen.
Für Rückfragen und Auskünfte steht euch die TF Generalversammlung gerne zur Verfügung. Für die TF Moira Brülisauer Leonhard Preis ghandi
Anti-Korruptions-Volksbegehren
Alex fordert Subforum
- TODO Harry: Forum anlegen.
- DONE: Forum angelegt.
Kandidatur in Abwesenheit beim LPT Wien
Kandidatur möglich, Ausreichende Vorstellung (z.B verlesene Mail oder Videobotschaft) zwingend erforderlich.
