Landesorganisation Wien/LGV2015-1/Protokoll
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Das Protokoll wird auf der Veranstaltung erstellt: https://ppoe.piratenpad.de/LGV-Wien-2015-1-Protokoll
Protokollpad für die Landesgeneralversammlung 2015-1
Ort: Schadinagasse 3, 1170 Wien Datum: 1.Februar 2015
Moderation: Sonstwer - einstimmig angenommen Protokoll: MoD - einstimmig angenommen danton - einstimmig angenommen Sonstwer erläutert Tagesordnung
tagesordnung abstimmung: angenommen - 1 gegenstimme sostwer verließt tagesordnung danton: bestand der pirate base ist bis zur wahl gesichert. dank an alle die sich beteiligen. wie gerhard gesagt hat: Zuerst ausloten wer mitarbeiten will - zulauf war mittelmäßig. Im herbst wollte man jeden samstag einen infostand machen. Dank an CMV, Anatol, danton, faithless und MoD. Gerade hier hat sich gezeigt dass wir zu wenig personelle und finanzielle ressourcen haben. Unterstützungserklärungen für ganz wien könnten sich zwar ausgehen, aber mehr wäre nicht möglich und ein ende wie bei der nationalratswahl wäre die folge. Dann sprach man mit anderen aktiven gruppen in Wien, vor allem die KPÖ, unabhängige um sebstian reinfeldt) Wahlhelfer: Juli, taffi: einstimmig gewählt
protokoll letzte lgv - einstimmig angenommen bericht der lvs sonstwer: mittlerweile zurückgetreten. Beginnt bei NGO morgen. Will nicht ngo arbeit mit politischer tätigkeit vermischen. hat wiki seite gemacht und homepage und stream gemacht war bei gesprächen mit kpö und anders team nicht dabei. faithless: es ging seit der letzten wahl um die wien wahl. hat versucht auszuloten wer aktiv an alleinantritt mitarbeiten will. hat im herbst versucht regelmäßige infostände bei wiener märkten zu organisieren. leider ohne mobilisierungskraft. die menge an Personen die bereit war mitzuhelfen war zu gering für erfolgreichen antritt bei gemeinderatswahl. daraufhin gab es gespräche mit anderen gruppen. danton: bestand der pirate base ist bis zur wahl gesichert. dank an alle die sich beteiligen. wie gerhrd gesagt hat: Zuerst ausloten wer mitarbeiten will - zulauf war mittelmäßig. Im herbst wollte man jeden samstag einen infostand machen. Dank an CMV, Anatol, danton, faithless und MoD. Gerade hier hat sich gezeigt dass wir zu wenig personelle und finanzielle ressourcen haben. Unterstützungserklärungen für ganz wien könnten sich zwar ausgehen, aber mehr wäre nicht möglich und ein ende wie bei der nationalratswahl wäre die folge. Dann sprach man mit anderen aktiven gruppen in Wien, vor allem die KPÖ, unabhängige um sebstian reinfeldt) Die KPÖ wollte von anfang an zusammen antreten. Sehr informelle Treffen. KPÖ signalisierte dass man was änhliches wie europa anders wieder machen will. Daher gibts jetzt diese Anträge. das war meine arbeit als lv. frage peter: wie viel budget hätten wir? faithless: Minimum brauchen wir 20.000-30.000 momentan am Konto: 500€.
anatol: ihr habt ohne auftrag und nicht in eurer funktion als lvs gespräche geführt. hinsichtlich der finanzen: wir haben darüber noch gar nicht geredet. Wieso glaubst du, dass wir nicht wie bei der Piratenbase das doch finanzieren könnten. Wieso wird die fiannzielle Situation im Vorhinein negativ beurteilt? danton: ich habe die gespräche als LV geführt - natürlich. Ich hatte auch für Aufkleber keinen AUftrag und Gerhard keinen für flyer. Ich hab das im LV besprochen und als Mitglieder des LV die gespräche geführt.
faithless: Finanzierung von piratebase hat mit piratenartei nix zu tun, aber die Finanzierung der Base lässt rückschlüsse auf die spendenfreudigkeit der menschen zu. Und ich leiste finanziell immer noch mehr als die anderen. Selbst wenn danton und ich jeweils 1000 spenden, fehlen dennocch 18.000€. taffi: Ich kann werkstatt und arbeitskraft anbieten für t-shirt produktion. faithless: wir verkaufen nicht mal die t-shirts die wir schon haben. sonstwer: Wir kommen zur Entlastung: eine gegenstimme
MoD: Meinungsbild wer hält es für sinnvoll dass ich neben dem bv noch lv mache? 5 dafür, 5 dagegen, 3 enthaltungen. nur lv: 8 dafür, 2 enthaltung, 1 dagegen.
faithless: MoD hat sich von mir distanziert, deshalb habe ich mich enthaten.
vilinthril: Öffnung der Liste muss abgestimmt werden.
13 dafür, 0 dagegen, 2 enthaltungen Liste ist geöffnet. Gibt es weitere Kandidatinnen? MoD kandidiert. Vilinthril übernimmt nach einhelliger Abstimmung interimsmäßig das Protokoll. Juli: Schlägt vor, dass sich die LV-Kandidatinnen in einer zehnminütigen Produktivpause kurz aussprechen. PAUSE Faithless tut sich schwer, mit MoD zusammenzuarbeiten, nimmt ihm Kritik übel; MoD sieht das nicht so als Problem. Danton kann mit beiden zusammenarbeiten, findet es aber nicht optimal, wenn jemand gleichzeitig in LV und BV ist. Peter kandidiert ebenfalls. Sagt aber, er kann nicht allzu viel Zeit investieren, würde aber mithelfen. Faithless stellt sich vor. Mache das jetzt seit knapp zwei Jahren, hab von Anfang an gesagt, dass die Wienwahl für die Piraten die Mutter aller Schlachten ist, würde diese Schlacht auch gerne schlagen. Hab mit Sonstwer und Danton gut zusammengearbeitet; ich bin generell eher direkt, die meisten kennen mich eh schon. Danton stellt sich vor. War meine erste Periode als LV; war davon ID. Seh es ähnlich wie Faithless; Wienwahl ist ein enorm wichtiger Schritt für das Fortkommen der Piraten. Auch deswegen kandidiere ich wieder. Konnte auch mit Faithless und Sonstwer gut zusammenarbeiten, bin sicher, dass ich auch mit MoD und Peter gut zusammenarbeiten kann. Auch bei der Kritik, die es an Faithless gibt, möchte ich dazu sagen, dass wir uns die Good-Cop-Bad-Cop-Rollen sehr gut aufgeteilt haben. Kandidiere deswegen wieder, weil ich das nächste halbe Jahr als ganz entscheidende Phase für die Piraten sehe. Was meine zeitlichen Ressourcen betrifft, überlege ich gerade, für die Wienwahl meine Arbeit etwas zurückzufahren. MoD stellt sich vor. Bin im BV und auch ÖH-Mandatar und auch von der Arbeit her eher eingedeckt, würde daher primär bei Abstimmungsentscheidungen mitwirken, um Schlimmeres zu verhindern, weil mir einer der zwei wiederkandidierenden leider eher suspekt ist. Freue mich auch, wenn ihr Peter vor mich reiht. Peter stellt sich vor. Stehe formal zur Verfügung, kann mit Danton und Faithless recht gut; werde nicht allzu viel aktiv sein können, versuche sie IT-mäßig zu unterstützen. Faithless: Würde genau die Mankos abdecken, die Danton und ich technisch haben. Redezeit für Fragen wird auf Antrag auf 30 Sekunden beschränkt. Anatol: Warum bist du, Faithless, auf einmal gegen einen Alleinantritt und für ein Bündnis? Faithless: Ja, ich hatte ursprünglich mehr Optimismus, aber das Interesse wurde schlicht weniger und weniger. Bei der Markttour, die ich initiiert habe, war schon die Hilfe enden wollend. Resonanz bei den Arbeitstreffen wurde auch immer weniger. Kurzfassung: Alleinantritt ist in der derzeitigen Situation absolut hoffnungs- und sinnlos. LuxPerpetua: Was spricht dagegen, dass Unabhängige mit uns unter der Marke Piraten antreten? Danton: Das war ja auch die Idee, Aktive Arbeitslose, Amici delle SVA und andere anzusprechen, aber das Interesse war schlicht zu wenig. MoD: Halte es eigentlich für sinnvoll. Peter: Ich nicht, Chancen mit Bündnis deutlich sinnvoller. MoD: Frage an Faithless: War das für dich absehbar, dass die Anschläge in Paris instrumentalisiert werden? Faithless: Ich halte es für selbstverständlich, dass man sich hier solidarisch erklärt, und verstehe überhaupt nicht, wie man das anders sehen kann. Anatol: Frage an alle: Was ist für euch Erfolg? Danton: Politische Relevanz zu erlangen. Antritt ohne Aussicht auf Erfolg bringt nix. Faithless: Schließe mich größtenteils an. MoD: Sehe das nicht so; beim Bündnis haben wir kaum Personen dazubekommen, bei der NRW sehr wohl viele neue Leute angezogen. Piraten sind ein längerfristiges Projekt. Bin überzeugt, wir könnten das alleine besser. Peter: Wenn wir nachher eine ausgebrannte Parteibasis und weniger Geld haben, bringt uns der Alleinantritt schlicht nix. Glaub nicht, dass wir die Kapazität dafür haben.
Antrag auf Schließung der Frageliste wird angenommen. LuxPerpetua: Eignung als LV -- geht mir ums Konfliktmanagement, das gibt es derzeit nicht. Habt ihr Ideen, wie man das verbessern kann? Faithless: Hab kein Problem damit, wenn es Konflikte gibt. Man muss sie halt zivilisiert und sachlich austragen. Danton: Sehe ich auch so. Die ganz großen Konflikte seh ich auch einfach nimmer. hellboy und gizmo haben sich etwa zurückgezogen. MoD: Bis 2012 gab es eine absolute Negativauslese in der Partei. Es ist seitdem viel besser geworden, aber noch lange nicht optimal -- ich meine, es sitzt genau eine Frau im Raum. Denkt darüber einmal nach. Peter: Geb dir recht, dass man da was tun sollte, aber da ich eh nur als Zählkandidat da bin, möchte ich da jetzt nix Weiteres dazu sagen. Anatol: Danton, von dir hört man als Bezirksvertretungsmitglied eigentlich nix bzgl. Piraten. Wieso eigentlich? Welche Themen vertrittst du dort? Danton: Ja, stimmt, ich bin seit 2010 als parteifreier Kandidat in einer Bezirksvertretung, wurde aber eben nicht als Pirat gewählt. Deswegen trete ich auch in der BezV nicht als Pirat auf, weil ich schlicht nicht dafür gewählt wurde. Themen: Bin in der Verkehrskommission und in der Kulturkommission, sind jetzt nicht grad die Kerngebiete der Piraten. Hab mich vor allem bemüht, Transparenz zu erreichen, und unangenehme Anfragen an die Bezirksvorstehung zu stellen -- Bezirksvorsteherin ist z. B. in der Raika Wien im Vorstand. MoD: Frage an Faithless, auch bzgl. Konfliktmanagement: Glaubst du, dass du es schaffst, in Diskussionen nicht ausfällig oder übermäßig laut zu werden? Faithless: Glaube, dass ich durchaus in der Lage bin, konstruktiv zu arbeiten, aber ich bin schlicht der, der ich bin; und wenn mir wer am Arsch geht, dann sag ich ihm das auch. Wahl Verkündung des Wahlergebnisses siehe wiki)
danton beantragt den antrag 2 zu ändern. 12 ja stimmen angenommen beschränkung der redezeit auf 2 minuten. MoD: meinungsbild: Wer würde wann nicht mithelfen? Bei einem wahlbündnis: 3 Bei einem Alleinantritt: 5
Danton: politische relevant ist wichtig. diese können wir in einem bündnis erreichen. juli: -"- bamborambi: -"- PS: Morgen Pegida Demo anatol: Ressouren wären schon da. wünsche mir eigenantritt für glaubwürdigkeit. lux: International hat niemand etwas gegen ein bündnis, aber die kpö macht schlechten eindruck. Kommunismus kommt schlecht an. Der Name "Plattform für progressive Politik" ist problematisch - shitstorm in Deutschland. Am leiwandsten wär Name Piraten für Pluspunkte auf der internationaen Ebene. sonstwer: wurde häufig angesprochen dass wir diese idee weiterführen sollen. Allein wäre es möglich und wachstungschancen haben wir auch. Für Themen wäre Alianz besser.
antrag 1: 4 Ja, 9 Nein, 1 Enthaltung. Nicht angenommen Antrag 2: 11 Ja, 3 Nein 1 Enthaltung. Angenommen Zusatzantrag 2b: Antragsteller nicht da. MoD Übernimmt Antrag. MoD: Ist eh no-na. Lux: Macht man sowieso. "Das ist dafür da, dass der Schacher nicht zum Zug kommt." MoD zieht Antrag zurück. Zusatzantrag 3b: Danton und anatol erläutern Antrag. MoD: Wenn eh schon auf Bundesebene abgesimmt wird wo viele zB aus OÖ eh gegen eine Kooperation sind. Wenn man auf bundesebene dafür ist, dann auf landesebene sowieso. Faktisch egal. Faithless: Wenn wir dem Antrag zustimmen, geht es sich vom Fristenlauf nicht aus und das wäre faktisch eine ablehnung eines Bündnisses. danton zu anatol: Du kannst dir ein bereits teilweise verhandeltes dokument durchlesen - da stehen keine Schweinereien drin. Anatol: Wandel jetzt dabei? - ich kenn mich nicht mehr aus und glaube momentan gar nichts mehr. Daton: Es ist möglich dass einzelne vom wandel mitmachen und vielleicht entscheidet sich der wandel noch um - wer weiß. Pause Fortsetzung 18:20 Uhr Schließung der rednerliste: 1 gegenstimme, 1 enthaltung Anatol: Es geht um demokratische abläufe. Wir sollten ein Zeichen setzen. Abstimmung: 4 ja, 7 gegen, 3 enthaltungen - abgelehnt. Antrag 4 - Landespartei. Danton: Es geht um vereinfachung - wir hätten eigenes konto und so. teqq: BGF hat momentan keine kontrolle. sonstwer: BGF gibt frei und rcehnungsprüfung läuft über die bundespartei. Haftung geht auf die Personen die auch da sind. rambobambi: Sollte man nicht definieren wer zugriff hat? Danton erläutert, dass eine landespartei selbst über finanzen entscheidne kann. Anatol: Bedarf es weiterhin der zustimmung der bundespartei für bündnisse? sonstwer: Bundespartei kann landespartei auflösen. Auch bei wahlantritt im Bündnis muss weiterhin der bund zustimmen.
Abstimmung: 12 ja, 2 enthaltungen - angenommen.
Unvorhergesehenes: Teqq würde landesschiedsgericht machen. Teqqstellt sich vor. Mein vormaliger Mitgliedsname war meygee. War in der AG Technik. Mein Nachname hat sich geändert und deshalb habe ich meinen Nicknamen geändert. Peter protokolliert weiter (danke) Wie Neutral bist du ? Forum, Mumble, IRC --> Man kann nicht absolut neutral sein. Wenn man selber betroffen ist muss man sich für befangen erklären. Wenn man eine Meinung hat legt man sie nicht ab, aber die Satzung liegt darüber. Es geht ein bisschen schnell, freu mich das es jemanden gibt. Du bist dann aber auch für Dinge zuständig wie Parteiausschlüsse. Würdest du Leute die unsichere Abstimmungen ändern ausschließen oder nicht? ITC hat damals techn. schon kräfig eine auf die Ohren bekommen. Machte aus meiner sicht keinen sinn. Das Liquid war nicht funktionsfähig. Wahl der Mittel war ungeeignet. Grundsätzlich ist gegen eine Selbstentwicklung nichts zu sagen, aber wenn es dazu führt dass eine Meinung mit Gewalt durchgesetzt wird, dann würde ich ihn rausschmeissen. Leute die Mist produzieren --> Sollen es hinterlegen. Frage: Hättest du die Leute ausgeschlossen? -Nein, klare Worte aber kein Ausschluss Du bist dafür, dass wir in Wien konsequentere Entscheidungen bez. Ausschluss brauchen? Beispiel: Es wurde beschlossen, dass wir ein Bündnis eingehen. Jemand der dagegen vorgeht handelt destruktiv. Wahl für LSG Antrag auf offene Abstimmung: Einstimmig angenommen Wahl für LSG: Teqq: Bis auf seine Enthaltung einstimmung Nimmt die Wahl an. Landeswahlordnung wurde aufgehoben. Wahl ist aber in der Bungesgeschäftsordnung geregelt. --> Es müssen Stimmzettel gedruckt werden. Wir müssen uns an die Bundeswahlordnung halten. --> Stimmzettel werden gedruckt Wahl zum Protokolanten Peter: Überwiegende Mehrheit, 1 Enthaltung Vortrag zum Thema "Piraten ohne Grenzen" Wahl des LSG Einstimmung, 1 Enthalung Teqq nimmt die Wahl an. 19:04: Schluss der LGV
Eignungswahl 2015-1 Wien Landesvorstand Nach: http://gruss.cc/schulze/index.php 4 Kandidaten. 15 abgegebene Stimmen. 1. Danton 100% (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 0 Nein-Stimmen), also geeignet 2. Peter 93.333% (14 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme), also geeignet 3. Faithless 71.429% (10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 4 Nein-Stimmen), also geeignet 4. MoD 57.143% (8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 6 Nein-Stimmen), also nicht geeignet Danton Faithless MoD Peter jjnj jnjj jnnj jjnj jjjj jjjj jjnj jnjj jjjj jjnj jeej jjnj jjjj enjn jjjj Reihungswahl 2015-1 Wien Landesvorstand Nach: http://gruss.cc/schulze/index.php (schulzeneu)
Danton Faithless Peter 1,1,1 3,5,4 1,3,2 3,1,2 1,3,2 1,2,3 1,3,2 2,42,3 2,3,1 1,3,2 1,3,2 3,1,2 1,2,3 2,1,3 1,1,2
Berechnete Stimmzettel: Danton,Faithless,Peter Danton;Peter;Faithless Danton;Peter;Faithless Faithless;Peter;Danton Danton;Peter;Faithless Danton;Faithless;Peter Danton;Peter;Faithless Danton;Peter;Faithless Peter;Danton;Faithless Danton;Peter;Faithless Danton;Peter;Faithless Faithless;Peter;Danton Danton;Faithless;Peter Faithless;Danton;Peter Danton,Faithless;Peter Candidates: 1. 15:0(:0) 6/10+ APPROVED Danton 2. 15:0(:0) 6/10+ APPROVED Faithless 3. 15:0(:0) 6/10+ APPROVED Peter Ranking: 1. Danton 2. Peter 3. Faithless Direct comparison of: 1. Danton 11: 3 2. Peter 10: 3 3. Faithless Direct comparison of: 2. Peter 3:11 1. Danton 8: 6 3. Faithless Direct comparison of: 3. Faithless 3:10 1. Danton 6: 8 2. Peter
