Landesorganisation Wien/LGV2012-01/Anträge/A23
| Landesorganisation Wien |
| LGV2012-01 |
|---|
Von: Doommaker
Titel: Veröffentlichung der Spenden
Audioprotokoll
(Zeit im Audioprotokoll Minute 1:42:33 )
Agendapunkt 4
Harmonizer ACTA Demo Kundgebung Heldenplatz.
Diskussion: Harmonizer fragt ob es Wortmeldungen gibt oder ob bereits abgestimmt werden kann. Salsabor fragt ob bereits abgestimmt wurde oder ob sie das erst tun werden. Harmonizer sagt als Antragsteller hat er bereits abgestimmt und glaubt das ist durchaus legitim. Harmonizer bittet die LVs zur Abstimmung. MrCrazy fragt wieso es keinen Bericht zu den Spenden gibt. Harmonizer meint es wird noch einen Bericht geben und sie üben sich in der Routine für diese Vorgehensweise. Output fragt Harmonizer wieviele Spenden eingenommen wurden. Harmonizer sagt es sind rund 1.000€ und heute sind 600€ dazu gekommen. ITC fragt wer die Spender sind und Harmonizer sagt es ist eine öffentliche Sitzung und da es Privatsphäre ist muss erst abgeklärt werden wie das gehandhabt wird. Die LGF selbst ist sich über die Vorgehensweise nicht im klaren. ITC erwähnt den Beschluss der BGV jede Spende offen zu legen. Der LGF erklärt das er den Beschluss kennt aber nicht weiß wie diese Spenden zu veröffentlichen sind. Salsabor fragt nach ob die beiden Landesvorstände und der LGF im selben Raum sind. Output bejat das. Es wird gescherzt ob alle anderen da auch dazu kommen dürfen. Harmonizer bejat. Auf die Anfrage wo das ist wird geschwiegen. ITC fragt ob der LV festhält, dass hier gegen den Beschluss der BGV, die Spender nicht veröffentlicht werden. Harmonizer sagt er wird bei einer öffentlichen Sitzung nicht die Spender bekannt geben. Cmv scherzt darüber das die Sitzung zu öffentlich ist, aber die Webseite privat genug zum veröffentlichen. LGF sieht die Frage wie veröffentlicht wird als nicht geklärt. ITC scherzt. Cmv und ITC bemerken das die erste Zustimmung schon da ist, auch wenn der Beschluss noch fehlt. Allgemeine Aufregung und Belustigung über die Vorgehensweise des LV Wiens. Cmv behauptet den außergewöhnlichen LPT haben sie die handelnden Personen mit dem 2. Standardartikel selbst eingehandelt. Ansonsten schweigen seitens des LVs
Teilnehmer: Output, Harmonizer, Salsabor, ITC, CundA, cmv, LGF
(Zeit im Audioprotokoll Minute 1:42:33 )
Antragstext
originalaudioprotokoll unter http://piratenpartei-wien.at/download/LV_Wien-Sitzung_2012-05-24.mp3
Abschrift des Audioprotokolls unter: https://docs.google.com/document/d/1TdZdEZVi-V0Md93NqU9fMqMLu3wSDj1lNisSJKFF5tY/edit
Pad zur Sitzung: https://ppoe.piratenpad.de/LV-W-Sitzung-2012-05-24
Ich beantrage hiermit den LV die in o.g. Sitzung erwähnten Spenden zumindest mit Vorname, Nachname und Höhe offenzulegen sowie eine Frist, bis wann und wo alle zwischen 1.4.12 und diesem Zeitpunkt eingegangenen Spenden der LO Wien veröffentlicht werden. Da es sich bei dem LPT nicht um eine öffentliche Veranstaltung handelt spricht auch datenschutzmäßig meiner Meinung nach nichts dagegen die Spender in diesem Rahmen offenzulegen. Eine Nichtoffenlegung nach dieser langen Zeit sehe ich als Verstoß gegen den entsprechenden BGV Beschluss.
Sollten auf dem LPT Neuwahlen der Landesorgane durchgeführt werden, beantrage ich eine Abhandlung dieses Punktes vor Entlastung der aktuellen Organe.
Sollte ich wider erwarten nicht am LPT teilnehmen können ersuche ich um den Vortrag dieses Antrags durch ein anwesendes Mitglied des (E)BV oder BGF.
Sollten besagte Spenden vor stattfinden des LPT veröffentlicht werden, ziehe ich den Antrag zurück.
Zum Thema Spendenoffenlegung gibt es auch diesen BGF Sitzungs Antrag von 29.5.12
https://bgf-ppoe.piratenpad.de/BGF-Sitzung-2012-05-29
{{A|3|ITC|Hinweis auf Webseite, wie wir Spenden handhaben ( Transparenz)}}
1) Diese Informationen sollen aufgeschlüsselt werden: Datum, Betrag und Name des Spenders
2) Text für Web page "Spenden" und für jeden Verweis auf unsere Konten: "Seit 01.04.2012 werden sämtliche Beträge von Spendern (auf dieser Seite) veröffentlicht. Wer eine Spende an die Piratenpartei Österreichs abgibt, erklärt sich gemäß § 4. (1) der Finanzordnung mit der Veröffentlichung seines Namens, des Betrages und des Datums einverstanden."
3) Vorgehensweise der Veröffentlichung: Spendenliste des aktuellen Jahres wird monatlich abgeschlossen, älteres vermutlich jahresweise.
lt. Finanzordnung:
http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesfinanzordnung#4
Name und Betrag müssen offengelegt werden.
§ 4. Spenden
(1) Spenden in jeder Höhe werden mit Nennung des Betrages und dem Namen des Spenders veröffentlicht und sind für jeden nachvollziehbar einsehbar!
{{Abstimmung|3|
|Frage=Sollen die oben genannten Punkte in dieser Form durchgeführt werden?
|Ja=anjobi, Schuttwegraeumer, Zener
|Nein=
|Enthaltung=
|Ergebnis=3/0/0 angenommen
}}
{{Beschluss|
|Zeit=22:00
|Beschluss=Die oben genannten Punkte werden von der BGF durchgeführt.
|Begründung=Wir haben bei der BGV beschlossen, unsere Spenden offen zu legen, dies ist die praktische Umsetzung dieses Antrags.
}}
