Landesorganisation Wien/LGV2012-01/Protokoll

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Siehe https://ppoe.piratenpad.de/LGV-Wien-2012-Protokoll

  stream wird hier sein: http://www.ustream.tv/channel/ppoe-wien

11:04 - Menschen begeben sich nach vorne 11:05 cmv: Einberufen hat der LV, der sollte jetzt ein paar Worte sagen 11:08 cmv: Hallo, ich bitte die Vertreter der GF, mitzuteilen ob das Quorum erfüllt ist
maus: ja
cmv: geht das genauer bitte, anschließend der lv bitte die sitzung eröffnen und laut tagesordnung vorzugehen
maus: hallo, ich freu mich hier zu sein und wollt esagen das quorum is erfüllt, mitglieder sind noch der lo wien zuzuordnen. von denen mit wiener plz oder denen die sich zugeordnet haben sind das 373 und wir haben 42 akkreditierte mitglieder, das quorum von 10% ist erfüllt

  • applaus*

11:09 cmv: das organ das einberufen hat sollte die versam<mlung eröffnen
harmonizer: tagesordnung ist soweit ich das im überblick hab, dass wir moderator, schriftführer protokollant etc abstimmen, und dann kommt und dann geht es weiter mit programm anträge lgo anträge, wahlordnung... lgund dann sind die perosnalwahlen ich darf das für eröffnet erklären, wir stimmen über moderator ab. gibts eine wortmeldung?
eduardo: ich schlage fisima(?) als moderator vor
harmonizer: der hat gesagt er will einen co, moderator..

popeye27 meldet sich


harmonizer: wir müssen darüber abstimmen. stimmen wir mal über fisima(?) ab, wir machen das mit der gelben karte. gegenprobe. eine gegenstimme, fisima ist somit angeonommen. zweiter kandidat popeye27, wer ist dafür? gegenprobe? wunderbar, einstimmig angenommen. ich übergeb damit an den moderator
moderator: vielen dank, ich hoff ich werd das gut machen. das erste wären protokollanten. zur information wir haben einen live-stream, das heißt wir haben einen live-stream. hat jemand was dagegen, das wir das übertragen. der möge sich jetzt melden, dann würden wir stoppen. wir bestätigen die übertragung keiner hat was dagegen. zweiter punkt: wer auf seine stimme noch nicht seinen namen draufgeschrieben hat, möge das jetzt tun.

tommi meldet sich: ich brauch aber einen zweiten, weil ich kandidiere und da wäre ein anderer gut


moderator: danke, meldet sich jemand zweiter. bitte. hallo? irgendein opfer?

  • großes schweigen*


moderator: dann hätt ma e. 1, inen protokollanten. dann bräuchten wir noch einen kandidaten für das auszählteam2, 3. salsabor, rudolf, Vilinthril
cmv: gibs einen der nicht der lo wien angehört und auszählen möchte
moderator: wir haben jedenfalls ein auszählteam. ihr habts einen toughen zeitplan, wir müssen schaun das wir recht zügig vorangehen. nächster punkt wäre, ob jemand etwas gegen jemand den jetztigen protokollanten hat?


frage: soll ma net über das auszählteam auch abstimmen?.

die 3 stellen sich auf


moderator: hat jemand  was dagegen, dass das das auszählteam ist?


c30: bin noch nicht mitglied
vilinthril salsabor: zieht zurück, drei reichen rudolf

sind die kandidaten, haben ihre namen genannt.

  • applaus*


moderator: wer ist dafür? gegenprobe? wer ist dagegen? zwei gegenstimmen damit ist das wahlteam bestätigt. jetzt abstimmung der versammlungsordnung. somit würde ich fragen? wer ist dafür? gegenprobe? gut damit ist die versammlungsorndnung bestätigt, keine gegenstimmen. nächster punkt: abstimmung über die tagesordnung:


wortmeldung: es gibt noch programmhefte zum abholen


moderator: hat noch wer keine programmhefte? abstimmung wer ist für die tagesordnung? gegenprobe: wer ist dagegen? zwei gegenstimmen. damit ist die tagesordnung bestätigt. nächster punkt: annahme des letzten protokolls. können wir darüber abstimmen. wer ist dafür es anzunehmen? gegenstimmen? keine. somit ist das protokoll bestätigt. wir haben a bissl zeit schon aufgholt. nächster punkt: anträge und abstimmungen zum programm. erster antrag a08. bitte MoD den Antrag vorzustellen


MoD: bei meinem antrag gehts darum, dass der öffentlich verkehr billiger sein muss. es muss eine alternative für leute mit auto sein. ich hab da zwei grenzen eingebaut. nämlich die grünen haben gesagt 100€ und dann haben sie einen faulen kompromiss gemacht. wenn man sich einigen muss dann muss man auch gleich beschließen, wann man nicht mehr dafür ist. der antrag überschneidet sich mit harmonizers antrag, ich bin dafür beide zu beschließen, man könnte die vereinen. das könnte man alternativ beschlißen


cmv: wenn es 2 anträge gibt, bei denen es sich um das selbe anträge handelt sind es gegenanträge oder zusatzanträge. ist es gegenanträge oder zusatzanträge? gegenanträge sind schärfer und zuerst abzustimmen. ich bitte darum, den zweiten antrag vorzustellen


hamronizer: ich bin auch für die gemeinsame abhandlung. es unterscheidet sich nur dadurch, dass MoD schon einen fixen betrag reingeschrieben hat. nachdem es mir nicht möglich war, daten einzuholen von wien oder wiener linien. in hamburg gibt es eine studie wo man auf 157€ pro kopf kommt bei einer allgemeingültigen abgabe. 190€ als politischen kompromiss anzukündigen ist verfrüht, sollten erst in der parteiarbeit erarbeitet werden.


fisima: wortmeldungen? keine?


hamornizer: es geht darum, dass mit diesem modell weniger kontrollen möglich sind. ... überwachungskameras bei wiener linien notwendig, wenn alle fahren müssen? touristen fahren gratis, gutes argument für wiener wirtschaft


MoD: zweiter punkt vergessen: nachtubahnen, nur wochenende ist schade, das sollte auch unter der woche möglich sein


cmv: ich will den moderatorren nicht vorgreifen, mir scheint der harmonizerantrag schörfer zu sein (A17), woher erkennt man touristen und weiß, das sie gratis fahren dürfen?


Harmonizer: durch fahrscheinlosen verkehr ist es nicht mehr notwendig zwischen touristen und anderen zu unterscheiden. parkraumbewirtschaftungskonzepz ....


popeye27: ANtrag zur Tagesordnung: es hat einen guten grund, das die nachtubahn nur WE ist, das sollte so bleiben: diese ubahnen sind nicht automatisiert, wird von menschen gefahren mit familie freunde. wäre unsozial nachubahn auch unter der woche einzuführen


fisima: antrag zur TO?
eduardo: beantrage, anträge nach der Tagesordnung abzustimmen


cmv: das ist ein GO-Antrag? das wäre sofort abzustmmen


fisima: gegenrede? wir stimmen darüber ab. wer ist dafür, das in der reihenfolge der TO abgestimmt wird?


cmv: warum sollten kontrollen überflüssig werden?
harmonizer:es ist nicht mehr notwendig, weil auf dieser basis die selbe menge geld einnehmen.
faithless: frage: warum sollten wir als wiener die Öffis für die Niederösterreicher bezahlen?

  • Alexs: was hat das mit der kameraüberwachung zu tun? warum diese abschaffen ausbauen?
  • harmonizer: diese überwachung kostet viel geld und es gibt keine zahlen der Wiener Linien keine Zahlen was das kostet. es gibt immer mehr Kamera. war nur ein Zusatzargument über Einsparungsmöglichkeiten und außerdem setzt sich die Partei gegen diesen Überwachungswahn ein.
  • cmv: Antrag die Rednerliste zu schließen. Jeder noch eine Meldung
  • Vilinthril: Ich finde den Antrag von der Grundrichtung okay. Sollte aber besser diskutiert, noch ausformuliert werden und bei der nächsten LGV oder über LQFB, wenn bis dahin bindend und gültig möglich, abgestimmt werden.
  • Alexs: Sicherheit+
  • Anatol: .... (nicht verstanden)
  • considerator:es gab in Graz wegen ähnlichen Probleme. Es zeigt ganz klar, das die Leute einen Fahrschein brauchen, nicht tragfähig ist. ist das konzept mit fahrschein grundsätzlich richtig?
  • rudolf:ich bin gegen a8 und gegen a17. gegen a8 nicht wegen nachtubahn, ich bin gegen die preise nach unten zu treiben. alles was nix kost, is nix wert. die wr lienien sollen sich selbst finanzieren, ausgegelichen finanzieren und dann sagen wir, wir wollen auch nicht die stützungszahlungen finanzieren. ist nicht oke, wenn wir kostenwahrheit fordern
  • harmonizer: es gibt eine vergleichsstudie aus hamburg, man kommt mit 21€ pro monat hin. wesentlich weniger als 365€ auf initiative der grünen. wenn wir das noch weiter runter kriegen auf 21€ wäre das für alle ein vorteil und kostenersparnis. sicherheit und kameras nich teil des antrags nur teil der argumente. wir sind partei der selbstbestimmung. überbordenede überwachung, schwedenplatz 85 kamera. ist das notwendig? gibt keine statistiken, ob jemanls ein verbrechen geklärt wurde. nachtubahn fährt exekutive mit.
  • MoD: mein antrag nichts mit überwachung zu tun. es wird jetzt ein großer teil öffentlich zugeschossen. 300€ im jahr ist wenig zu dem was wr linien kosten. wenn wir auf einen symbolischen beitrag reduzieren... mein antrag lässt sich leichter umsetzen als von harmonizer, weil man müsste sonst eine neue steuer einführen. leichter umsetzbar wäre niedrigere gebühr
  • salsabor: bitte namen zuerst nennen. wir sind partei der partizipation. partizipieren heißt, am öffentlichen vekehr teilzuhaben. wenn man sich anscdhau, mit wieviel geld manche leute auskommen, strafen wurden auf 100€ erhöht, das sollten wir uns anschaun. öffentliche vekehrsmittel in wien wir d nicht nur von fahrscheinen finanziert. zu rudolf: wir sollten dieses mindset (was nix kost is nix wert) wir ändern. spielplätze kosten auch nix. einstellung zu gratissachen muss sich ändern. mir gehts darum, dass beide Anträge positiv sind.
  • fisima: ja bitte namen. ich würde gerne abstimmen zuerst über a017. wer ist für fahrschienloser ÖPNV. Bitte Auszählung. cmv zählt 10, bittet um nachzählen. wer ist dagegen? 17 stimmen. 10:17 abgelehnt. jetzt über a08 abstimmen von mOd. bitte heben. 17 dafür. wer ist dagegen? 12 gegenstimmen. a08 angenommen.

11:40

  • fisima: nächster antrag a09: videoüberwachung
  • MoD: bin entzsetzt, das fußgängerübergänge überwacht werden. wir sind uns einig, sinnlos alles zu überwachen, wir können über einzelne gefärhcliche plätze diskutieren. wir sollten grundsätzlich übewachung ablehnen:
  • salsabor: da laufen sicher sehr gute geschäfte bei der vergabe. wir wissen aus verschiedenen ... videoüberwachung senkt kriminalität nicht. verlagert sich nur. ich bin für den antrag
  • considerator: ähnlich wie salsabor. von der effektivität der londoner überwachung. wurde überall gebaut. wrude überprüft wie gut es funktioniert. hat überhaupt nix geändert bei affekt-verbrechen. andere verbrecher haben sich gegen kameras eingerichtet oder ignoriert. 30 millionen kameras: wer überprüft was auf den bändern oben ist.
  • lechuck: es stimmt alles was gesagt wurde. verhindert keine verbrechen. wortlaut des antrags ist sehr einseitig. wir sprechen uns gegen ALLE öffentliche überwachung aus. formulierung sollte abgeändert werden.
  • toni h beantragt schließung der rednerliste. 
  • keine gegenrede
  • eduardo: vor dem hintergrund des technischen fortschritts ist nicht absehbar was noch machbar ist. ich unterstütze den antrag
  • cmv: die meister der videoüberwachung, londoner polizei musste bereits zugeben, aufklärungsquote hat sich um keinen milimeter verbessert. effekte die bahuptet werden sind nicht nachweisbar. allfällige kriminalität verlagert sich bloß. projekt indect, wo einzelne personen über analyse von habutis und gesicht über öffentliche straißen hin verfolgt werden sollen, automatisiert, kann ich nur sagen, da kommt eine orwellsche vision auf uns zu. von der wir nichtmal die spitze des eisbergs ahnen. wehret den anfängen. öffentliche plätze gehört uns
  • gerald: öffentliche videoüberwachung ist sehr wichtig für steuerung von vekehrsfluß wir sind für datenschutz. wir müssen diese daten schützen, ... ?
  • Sol: ... ?
  • fisima: abstimmung: wer ist dafür? sichtliche mehrheit. gegenprobe? 2 mal. 27 dafür. a089 angenommen.

11:48

a10 vilinthril: öffnung der inteen forum von wien. es wird als bundesforum verwendet. gibt bedenken, dass man nur reinschaun kann wenn man zahlt. widerspricht grundprinzipien. einige bleiben nur im salzburger forum, wenn das so bleibt. bin für leserechte.

  • fisima: bitte an zeitplan halten =)
  • cmv: die disjussion haben wir schon lange. altes bundesforum war auch so. öffentlicher bereich und interner bereich. ich bin enttäuscht über die formulierung: es steht "jeder benutzer, registrierter benutzer" jeder kann lesen ohne sich zu registrieren. rückzugsbereich für TFs speziell, die piraten zugänglich ist und nicht jedem xbeliebigen halte ich für sinnvoll. maximal lesend zugänglich machen. Jeder Spion investiert 24€ jahresbeitrag. es sollte verhintert werden, das querulanten die diskussion zutrollen
  • vilinthril? beantragt schließung der rednerliste
  • harmonizer: interne diskussion muss möglich sein. halbausgegorene sachen werden uns immer abgeschossen wir haben auch keine möglichkeit in die interne diskussion  der anderen reinzscahun, gleichstand muss möglich sein. wir sehen, dass es nicht gut im öffentlichen läuft. ich spreche mich für beibehaltung privater breiche aus
  • popeye27: selbe kerbe wie harmonizer und cmv: muss einen internen bereich geben. wir sind nicht nur positiv in den medien gestanden. es kann nicht sein das jede andere partei mit uns mitlesen kann und das material gverwenden kann. da wo sich ein ego nicht im griff hat, hamma schon genug. das brauch ma nicht noch weiter verbreiten
  • considerator: nicht ganz so kritisch, man muss sich darauf einstellen. wichtig, je öffentlicher umso stärker uss man auf flamewars achten, dass die unterbleiben. da braucht man moderation. dinge müssen früh erwischt werden. "xy hat xyz angegriffen und bei den piraten gehts zu" natürlich gibs streitereien, aber wir müssen balance finden. je mehr man dokumentiert und je mehr wir in die hitlisten(suchmaschinen) bringt, umso ... soll man auf erträgliches brac
  • zapata: muss einen internen bereich geben, wo ausgearbeitet wird, wo wir dass dann veröffentlichen. intern transparent und dann nach außen vertreten
  • c30: ich muss widersprechen: ich kann mich als noch-nicht-mitglied nicht beteiligen. worum soll gerade das forum nicht transparent sein, wenn alles andere transparent ist? der einzige grund ist das es trolle gibt. antwort darauf ist moderation mit richtlinien. aber das generelle aussperen von anderne sollte nicht passieren. peinliche vorstellungen von piraten passieren auch woanders, presseaussendungen
  • vilinthril: erster antrag ist lesezugriff. zusatzantrag ist schreibzugriff. kann getrennt abgestimmt werden. soll assymetrisch sein, wir wollen ja transparent sein. bin zumindest für lesezugriff man kann sich sowieso privat treffen. aber unsere hauptplattform zur diskussion sollte transparent sein
  • MoD: "interne kommunikation muss möglich sein das ohne mitlesen" ist möglich, muss man sich halt persönlich treffen. wer gluab das is notwendig, soll sich persönlich treffen
  • popeye27: zu schließen der rednerliste: schweigen gilt nicht als handlung
  • eduardo: es ist tatsächlich so, wenns keine gegenrede gibt, wird die geschlossen
  • fisima: wer ist dafür, dass der antrag zugestimmt wird? 14 dafür. gegenprobe: 21 dagegen. ist abgelehnt

12:00     fisima: zusatzantrag ist nicht abzustimmen, da antrag abgelehnt wurde          popeye27: A12 ich bin stolz pirat zu sein wir haben die möglichkeit was zu veärndern. die leute wollen was anderes sehen. das zeigt die gründung der bzö. österreich-umfrage zeigt, das wir auf 7% sind. nachdem wir eine krise nach der anderen haben, könnte das unsere chance sein. menschen haben es satt, das menschen der großen koalition regiert werden. menschen haben es satt, klientelpolitik, soziale schuld(?) ist ein thema. deswegen mein antrag: wien rote hochburg, beamte die mit 57 jahre in pension gehen. 3 jahre vor bundesdurchschnitt, intransparente ausgaben in wien. wieviel genau gibt die stadt wien für werbebudget aus? vorgelagerte organisationen, eigenwerbung. eines dürfen wir nicht vergessen: pratervorplatz, 40 millionen wurden versenkt für bauten aus styropor. liegt noch beid er staatsanwaltschaft, für zukunft dürfen wir nicht vergessen. 2012 wurde budgetiert, schuldenstand auf 4 mrd euro erhöht wird. zeit fr einsparungen nachzudenken. verwaltunge einsparen als menschen


wortmeldungen

  • cmv: also antrag is akademisch für meine begriffe. konkrete punkte warum der antrag gut ist: die verwaltung der stadt wien ist hochgradig intransparent. früherer pirat hat 1 1/2 jahre verbracht parteienfinanzierung zu recherchieren. war schwer. hier könnte sich wien oder österreich oder insbesonders wien, wien hat größte kommunale verwaltung. beispiel england, alle daten aus öffentlichen bereich werden im internet veröffenticht öffentlich zugänglich. ich erinnere an sale & leaseback verträge, kanaldance, wiener it war geplant an us-investor verkaufen und zurückzumieten. nachdem den vertrag jemand gelesen hat wurde das verhindert.g roßes manko an transparenz. wien ist so schlecht nicht. vieles wird gut gmeahct, einzelne glauben, sie können den kommunlen topf als selbstbedienungstopf nutzen, entgegentreten durch verstärkte transparent
  • harmonizer: umfangreicher antag: weiß nicht wie das mit unseren kapazitäten zu machen ist: prinzipiell bin ich aber dafür. 
  • MoD: frage: weiß jemand ob man das umforlieren kann oder tippfehler ausbessern?
  • cmv: tippfehler kann man immer ausbessern, wenn sie inhaltlich nicht verfälschen
  • popeye27: bin bereit in besserer form nocheinmal dem zuständigen landesvorstand zu schicken
  • fisima: keine wortmeldungen mehr? wer ist dagegen? 2 gegenstimmen mehrheitlich angenommen

12:07


fisima: fangfrage: jetzt wäre fangfrage - schlage vor noch 2 anträge zu machen und dann pause. dagegen? gemma weiter

a18 parkraumbewirtschaftung
harmonizer: entsprechen beschlüssen lv 18.5. benatrage ich folgenden punkt: *liest antrag vor* will drauf hinweisen: elitemodell mit 12€ im monat. sehe keine beweggrund, wie im forum gmeient, das mehr grund ist aufs auto umzusteigen.  partkraumbewirtschaftung. pp wien spricht sich für generelles parkpickerla spartkraumbewirtschaftung. pp wien spricht sich für generelles parkpickerla s

schließung der rednerliste? gegenrede: abstimmung. wer ist für schließung der rednerliste? wer ist dagegen? jetzt müss ma auszählen. wer ist dafür? 14. dagegen? mehr für die schließung als gegen die schließung. bitte anstellen.


wortmeldungen

  • landratte: frage: wenn für ganz wien parkpicker, gilt dann überall kurzparkzonenregelung. stadtrand viele industriegebiete. menschen aus nö arbeiten dort. was sollen die machen wenn sie mit auto kommen?
  • cmv: wenn man 23. bezirk hernnimmt oder 22. viele pendler. stelle sich vor, die zahlen alle kurzparkzonengebühr, nicht jede firma hat eigenen parkplatz, hätte effekt, das einige betribee auswandern nach NÖ. mich stört, dass unterschwellige "wenn man das macht, würde man 72 mio den wiener zuführen" ist jetzt so, das wir parkpickerl haben. sind zahlen bekannt, die eingenommen werden? zahlen bekannt, wieviele eine ausnahmegenehmigung haben? was würde als realitwsiche mehreinnahme herauskommen? welche mehreinnahmen?
  • considerator: frage an antragsteller: versteh ich nicht, wenn ich mit deutschen kennzeichen komm, brauch ich (nicht) zahlen? bitte um erklärung
  • MoD: finde antrag gut, man muss bedenken, parkplatzprobleme umwelt, soziale anliegen. wenn man jeden gleich belastet, zahlt der mit kleinem auto gleich wie mit großem auto. soziale gerechtigkeit hätte man zumindest diskutieren soll
  • fisimo: tischdiskussionen bitte auf später verschieben
  • eduardo: bin gegen den antrag. politik sollte ... verwaltung sollte regelung ermölgihcen. damit wäre keine regelung möglich.mir gehts um effiziente verwaltung und je weniger autos im öffentichen raum rumstehen,, sumso lieber ist es mir
  • popeye27: welchen gestaltungsspielraum? bisher für alle gleich. guter antrag. das einzige wäre zu besprechen, wie soll es kontrolliert werden, wenn touristen zu uns kommen? wer kontrolliert das? ob die entsprechenden gebühren abgeführt werden. 120€ pro jahr das parkpickerl zu billig veranschlagt. 300 wäre zuviel. aber 200€ könnte man ansetzen.
  • harmonizer: viele punkte angesprochen. bitte mich erinnern. ich gehe ein auf einsparungenn von cmv: ixst überhaupt nicht festzustellen. man kriegt keine rathausinternen daten. es geht darum: bezirke 1 - 9 und 20 schon kurzparkzone. es ist nicht abzuklären. politisches ziel, dahinzu gehen. nächster punkt: einpendler: wenn ich in mödling wohne und in wien arbeit habe, soll zusammen mit fahrscheinlosen verkehr zuammen wirken. seit ich jahreskarte hab lass ich auto in vösendorf stehen. zu parksherifs: warum einsparungen? parksherfis müssen jedes auto kontrollieren, dauert sehr lang. müssten nur noch gehen, wer mit auto ohne W gezahlt hat. wir sind im europäischen verlgiehc mit den kosten sehr sehr günstig. zu "300 ist zu teuer" ab herbst wir das parkpicker 120€? kosten. wien hat 4 mrd schulden. im moment ksotet das parkpicker 190€ inklusive verwaltungsabgabe. wir könnten etwas attraktives anbieten. es berechtigt alle bewohner, dass alle bewohner ihr auto stehne lassen können.
  • gerald: parkraumbewirtschaftung: ich find das ... das man leute durch die gegend rennen lasst. glaubts ma, die renne immer um den selben ... herum. ich würde das durch ein elektronisches system ersetzen mit vigiette


fisima: abstimmung dafür. wer ist dagegen? jemand möchte auszählung. wer ist dagegen? 26:2 abgelehnt

A19 etablierung der PP Wien als Whistleblowerpartei

  • Harmonizer: *liest antrag vor* Ich glaube wir könnten uns recht gut etablieren, weil wir partei ohne klienteninteressen sind. die leute intern wissen wies lauft, trauen sich aber nicht rauszugehen weil sie angst um ihre existenz haben

antrag schließung der rednerliste. gegenrede von salsabor.  antrag zurückgezogen


wortmeldungen

  • salsabor: an sich positiv. soll das nur auf lo wien sein oder bundessache?
  • doomi: zu schwammig formuliert. das ganze ist vom ablauf her in der entwurfsphase. kein fertiges konzept. wenn man sowas macht, sollte man auch ein funktionierendes konzept vorlegen können.
  • ?: whistleblower schutz sollte ausformuliert werden. ich finde den antrag gut, das sollte auskonzipiert werden.
  • cmv: mich stören auch ein paar sachen. "etablieren", "entsprechend den beschlüssen" da wurde einiges beschlossen, qualität? mir is das thema früher schonmal durch den kopf gegangen, hab mir domain vienna leaks gekrallt. wie schon ein vorredner sagt, da brauchen wir ein größeres konzept. verein whistleblower ist extrem fähig. ressourcen sind vorhanden bezweilfe ich. bin dafür, aber antrag kann so nicht angenommen werden. man würde uns bei nächster LGV fragen: Wie weit seits gekommen? wir müssten sagen: leider nein. es bräuchte umfangreichere vorbereitung

antrag zur GO: schließung der rednerliste. keine gegenrede. schließung der rednerliste

  • considerator: whistleblowing per se ist nur notlösung. angesprochene problem wollen wir unmöglich machen durch transparenz, ohnehin an der öffentliche dinge brauchen nicht gewhistleblowed werden. bestenfalls notlösung
  • harmonizer: auf schwammig eingehen. habe manchmal das problem. sehe programm als politschen auftrag, den die partei zu exekutieren hat, auftrag der basis. komplett ausformuliert ist hier nichts. es ist ein auftrag. das sich bei der durchführung andere steine in den weg legen, ist vollkommen klar. wir üwrden aufmerksamkeit erregen. programm ist politisches versprechen. habe manchmal den eindruck "wir kompilieren ein progamm" programm ist politisches versprechen an wähler. wenn wir nichts machen bekommen wir keine kritik. wenn wir was machen, können wir was erreichen.
  • tiburtius: als einfache rpirate bin ich dafür, das anzunehmen, weil wir einer gesellschaft leben, die von angst beherrscht wird. bin dafür, dass wir uns dafür einsetzen, solche leute die den mumm aufbringen missstände aufzuzeigen zuschützen
  • popeye27: was mir nicht ganz einleuchtet, warum es so einen antrag braucht. wir sind so ein forum. wozu braucht es einen extra antrag
  • ?: nachbesserungsbedarf und diskussionsbedarf klar. sollte ein auftrag sein, das ist wichtig, das zur stärkung einer zivilgesellschaft und des engagements darstellt. grundsätzlich bin ich dafür


fisima: danke. bitte um gesprächdisziplin an den tischen

a19 abstimmung: wer ist dafür? 22. wer ist dagegen? 8. somit ist der antrag angenommen


fisima: wir haben die anträge durch es ist 12:30 wir sind halbe stunde hinterher. 13:00 würde vorgesehen sein. habt ihr was dagegen um 13:00 wieder anzufangen damit wir pünkltlich enden können. 


rudolf?: ???
eduardo: die küche ist mit einer halben stunde überforder

wer ist für eine stunde? wer ist für halbe stunde? 20:8 für eine stunde

--- Mittagspause ---

13:40 cmv: Alle wieder einsteigen bitte. Stimmkarten suchen. Hektisch im Programm blätern was jetzt drankommt. 13:43

Duke_1992 Bericht: Momentan hamma kontostand 199,43€. Mitgliedsbeitrag der an Bund geht noch irrtümlich 183,43 tatsächlich  Acta 85€ Piratenschweinchen 92€
Bankspesen: 18,58€
Zinsen: 0,02€
Kest: 0,01€ 3 Tshirts: 45€

atlantis (Prüfer): Ich hab die Rechnungen geprüft und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Sind Belege vorhanden. Bin dafür die LGF zu entlassen.


fisima: Jetzt kommen die LGO-Anträge. LV-Bericht?
cmv: Es gebe TO-Punkt Bericht den Vorstand. Über Entlastung muss abgestimmt werden
fisima: dann stimmen wir über die Entlastung des LGF ab. 30 dafür. Gegenprobe: Keine. Enhaltungen? 2 ENthaltnugen. Das war der LGF-Bericht. Gibs einen LV-Bericht? Bitte.
Harmonizer: Ich möchte ein bisschen vorgreifen. Es war vorgesehen, das 0utput einen Gemeinschaftsbericht des LV vorlegt. Nachdem das nicht passiert ist möchte ich darüber reden was in den letzten 7 Monaten passiert ist. Herausragende Aktionen waren die ACTA und VDS-Demo. Es ist die LO Wien, die sich gegen den Fiskalpakt ausgesprochen hat. Damit ist es zu Ende.
fisima: Stimmen wir über die Entlastung ab. 17 dafür. Gegenprobe: 9. Wer enthält sich? 9(?) Damit ist der LV entlassen.

A1 von eduardo


Eduardo: Momentan ist es so, dass die LGO 2 LGF vorsieht mindestens, Beschlüsse der LGF müssen mit Mehrheit beschlossen werden. Wenn ich 2 LGF hab, müssen die immer gleicher Meinung sein. Für das bisschen, für was die zuständig sind, immer einen Konsens durchzuführen, ist eine administrative Hürde. Der Beweis dafür ist was die LGF in den letzten 7 Monaten geleistet hat. Ich bewerbe mich für die LGF, aber ich will handeln können, weil ich bringe meine Kraft ein ich will den LV mit besten Kräften unterstützen. Darum mein Antrag: Mindestanforderung auf einen LGF zu reduzieren um Handlungsfähigkeit herzustellen. Wenn jemand Angst hat der stellt was an, schließts ihn aus.


Wortmeldungen

  • cmv: Grundsatz des 4 Augenprinzips. Wir haben das schone rlebt, da gibs einen GF, der is allein, der taucht ab, der tut nix is in Urlaub, dann is die ganze Organisation lahmgelegt. Das hamma schon erlebt, das wollma im Land nicht erleben. 4 Augenprinzip, 2 Personen haben Zugriff. Beide können sich kontrollieren. Ich würde davon keinesfalls abweichen.
  • popeye27: ich muss widersprechen. die beste gelegenheit wäre, die anzahl auf 3 zu erhöhen um die kontrollmöglichkeiten zu optimieren. der antrag löst das problem nicht.
  • vilinthril: er reduziert die mindestzahl auf 1, es könnten aber trotzdem 2 gewählt werden. entscheidungeen sollten eher mit mehrheit fallen. ich bin gegen den antrag in der form

antrag auf schließen der rednerliste. 19 stimmen. gegenstimmen: 5 rednerliste wird geschlossen


harmonizer: ich kann eduardos motivation verstheen, weil es viele dinge einfacher macht. aber genau im bereich wos ums geld geht, 4 augenprinzip. erweiterung wäre auch sinnvoll, aber so groß sind wir noch nicht. außerdem gibt es rechnungsprüfer
considerator: es ist leicht... aufgabenbereich der lgf soll auch erweitert werden. aufgabenbereiche vom bund sollen in die länder fallen. ich würde auch nicht gegen 3 sprechen, sofern wir genug kandidaten haben
nimrot(?): was spricht gegen ein mischmodell? einer ist haupt und einer vize. einer entscheidungsberechtigt und bei abtauchen kommt vize zu tragen. subsidiaritätsprinzip
cmv: ist implizit genau so. gf besteht aus schatzmeister und mitgliedern. abgeleitet aus BO.
sol: ich möchte die gelegenheit ergreifen, um trial and error zu propgieren, wir haben dne mut dinge auszuprobieren. wir haben auch mehr potential darin fehlerquellen aufzudecken. wir müssen jetzt defineiren, wie kann ich überprüfen ob die befürchtungen eingetreten sind oder nicht. wie kann ich überprüfen ob 2 sich gegenseitig blockieren oder nicht. so hätten wir bei der nächsten lgv dazugelernt.
eduardo: wer angst hat das ich mit 50€ mich absetze, bitte beschließts dass es einen monatlichen bericht gibt, da lass ich mich gerne überprüfen. für mich is es auch oke, wenn über lqfb die möglichkeit geschaffen wir, den lgf per sofort abzuberufen. ich hab kein interesse ein jahr untätig rumzusitzen... bitte schaffts eine möglichkeit den lgf abzusetzen. von vornherein zu glauben durch ein 6 oder 10 augenprinzip zu verhindern
duke1982: wir haben derzeit 2, einer hat sich aus gesundheitlichen gründen zurückzuhalten. ich arbeite derzeit allein. es geht. zeitweise sind stammtisch und mumble-sitzung gleichzeitig. man kann net gleichzeitig überall sein. bin auch für 4-augen-prinzip. RP kann 2 mal im monat kommen. man muss schaun, dass diese dinge (regeln?) eingehalten werden. was is wenn einer im urlaub is oder krank is? man kann streiten ob viel oder wenig arbeit ist... es wird imemr mehr werden und es kann sein das termine zeitgleich sind. man kann auch sagen allein ist man autonom, ich bin dennoch fürs 4 augen prinzip. man kann auch mal krank sein.


fisima: kommen wir zur abstimmung. dafür: 8 dagegen: 27

A2 MoD

  • Mod: *liest Antrag vor* Es soll ausschließlich sein, damit man nicht bei jeder LO dabei sein kann. Mindestens 6 Monate, damit man nciht immer wechselt um bei jeder LGV dabei zu sein
  • cmv: die bisherige bestimmung sagt *liest vor* warum des jetzt ausschließlich sein muss, versteh ich net, man kann sich zuordnen durch die BGF oder in zukunft durch die LGF ich möcht drau fhinweisen das laut statuten bei änderung der zuordnung eine wartefrist für das aktive wahlrecht bereits in der satzung fixiert ist. dient genau diesem zweck. ich halte diesen antrag für ohne aussage
  • MoD: wo steht das? wenn wir sowas haben, der sowas regelt, warum fügt man nicht genau das ein, was man haben will? ist einfach eine konkretisierung
  • Peda: ich weiß nicht obs in satzung oder BGO drin steht, der antrag ist in einem schriftstück fixiert das über der LGO steht, damit ist der antrag sinnlos.
  • considerator: theoretisch ist es so, dass nur was auf übergeordneten nicht definiert ist

antrag schließung der rednerliste. keine gegenrede

  • MoD: selbst wenn man den pragraphen findet, es steht nirgends geschrieben, es wurde bei letzter BGV ebstimmt, das BGO jedenfalls über LGO steht, stand drinnen wurde explizit abstimmt das das rausgenommen werden soll. gibt rangordnen, das die speziellere regeleung die generelle reglung sticht. LGO ist spezieller als BGO. deshalb zur sichereit wollt ich es drin haben. wenn man meint es is sinnlos is es nicht so tragisch
  • sol:  hab BGO nicht kopf wo das steht
  • cmv: satzung §3 (6): *liest vor* wird noch ergänzt durch §18 (4) *liest vor* wenn ich mich einer LO zuordne, dann heißt das, das ich mich zwangsläufig der bisherigen nicht mehr zuordne, ich kann nicht 2 LOs zugeordnet sein.
  • MoD: wie in der gemeinde auch
  • cmv: das ist leider falsch, das war ein fehler in der wahlordnung bis 1995, das wurde überall korrigiert
  • sol beantragt die rednerliste zu öffnen.


fisima: wer ist für die öffnung der rednerliste. 6 wer ist dagegen? mehr. rednerliste bleibt geschlossen. wir gehen zur abstimmung. wer ist dafür? 3 wer ist dagegen? 21 dagegen. enthaltungen: 9

Antrag A3 von MoD:

  • MoD: Hängt mit A22 zusammen. Soll ich jetzt meinen vorstellen?
  • fisima: Stell mal deinen vor und Harmonizer seinen.
  • MoD: *liest vor* ist ein widerspruch. formlos? *liest weiter* bevor man schlafen geht, normalerweise ist lv-sitzung um 7 oder 8. man soll am tag zuvor noch anträge einstellen können. lv muss den ganzen tag zeit haben, sich das anzuschauen und darüber zu diskutieren. wenn der lv zuständig ist, kann auch sagen: bin dafür nicht zuständig. muss regeln, wann er das sagen kann, sonst kann er ohne begründung ablehnen *liest weiter* damit jeder weiß, warum macht der lv das *liest weiter* Zum Antrag von Harmonizer: Das sollte man nicht im selben prargraphen regeln (das im selben paragraph lqfb steht)
  • Harmonizer: Ich möcht dazu sagen: Bei mir *liest A22 vor* LQFB ist bist dato nicht abgenommen. Ich sehs aber als rechtlich nicht richtig. Es steht LV frei, das ad hoc nicht zu behandeln. Ich glaube es wäre damit der Flexibilität gedient.
  • cmv: Zur Kritik "formlos": formlos heißt nicht "nicht schriftlicht", sondern ohne formular. ich kann mail schrieben, ins pad hineinschreiben in die wiki in die agenda, was auch immer. dem gegenüber stößt mir in der neuen fassung auf "in mündlich protokollierter form". kann mir darunter nix vorstellen. natürlich muss ein organ einen antrag wenn dieser nicht behandelt wird, verschoebn wird begründen. Das ist in den übergeordneten Regeln der PP festgelegt. Gilt auch für LV
  • Sol: formlos heißt alles. was ich sagen wollte: was mich stört ist das lqfb steht. lqfb ist ein produkt, wir sollten uns da nicht festlegen.

ANtrag zur GO: schließung der rednerliste. gegenrede. abstimmung. wer ist für die schließung? 25. wer ist dagegen? rednerliste geschlossen

  • harmonizer: eingehend auf cmv mit formlos. WIr sind 

--- padserver war kurz down ---


Sol: das wichtigste seh ich auch so. ... ? Im Antrag von MoD is auch drin, das nicht nur alle Angehörige der LO antragsrecht haben, auch alle der BO.
MoD: das hab ich explizit absichtlich reingenommen weil ich der meinung bin das alle piraten antrag stellen können soll. ich denke nicht andere piraten machen uns handlungsunfähig. kann nur die LO betreffen. ablehnung muss begründet sein. kann nicht einfach sagen "wir machens nicht" sowohl mündlich als auch schriftlich protokollierte form ist nachlesbar. sitzungen im mumble sind protokolliert. und im antrag von harmonizer ist der widerspruch nicht entdeckt worden, das formlos und schriftlich drin steht. es darf nicht auf rhethorisches geschick ankommen. wenn formlos steht kann ich das auch durch handzeichen machen. alles was eindeutig ist, ist formlos. ich wills  schriftlich, damit man sich drauf vorbereiten kann.


fisima: wir stimmen jeden antrag ab oder gleichbelassung. 
Vilinthril: wenn beide angenommen werden, müssten wir eine stichwahl machen. hat wer was gegen einzelne abstimmung und stichwahl?
fisima: wer ist für A3? 12 wer ist dagegen? 18. enthaltungen: 7

Wir stimmen über A22 ab. Wer ist dafür? 5 Wer ist dagegen: 19 enthaltungen: 9 Antrag abgelehnt. Bleibt wie bisher

Antrag A4 von MoD


MoD: *liest alte bestimmung vor* zu unbestimmt, nicht handhabbar. würde das gerne ändern in *liest vor* hängt mit A6 zusammen *liest vor* is wichtig, das man weiß was anwesenheit ist.
fisima: möchtest über a4 und a6 zusammen abstimmen lassen?
MoD: ja bitte zusammen abstimmen. lieber beides oder nix als widersprüchlich
cmv: ich begrüße diesen LGO-Antrag A4, weil da wird Unschärfe herausgenommen. Ich warne aber dringend davor, A6 einzufügen. Warum? Es ist momentan auf Bundeseben eine heftige Diskussion: Wie ist Anwesenheit in LQFB definiert? Zählen die die da sind? Die theoretisch da sein könnten .... etc... liquid democracy ist gutes thema, soll auf bgv beschlossen werden. spreche mich für A4 aus.
Sol: genau das macht a6: Frage klären, was Anwesenheit bedeutet
cmv: der klärt es nicht
MoD: er erklärt es. hab das geklärt ob das technisch geht zu prüfen wer sich während der abstimmung angemeldet hat. zustimmungsquorum muss möglichkeit der abstimmung sein. anwesenheitsquorum 
popeye27: möchte a4 postiv bewerten, bis auf, dass dieser die durchführung von a6 beinhaltet. bedeutet das beschlüsse der liquid dmeocracy auch verbindlich sein könnten. erst wenn ein korrektes handle der liquid democracy, hängt damit zusammen das sich alle damit auskennen und es geordnet ist, ist hier nicht der fall im gegenteil, die meißten von euch werden gemerkt haben, was für ein chaos ist (wenn sie neu eingestiegen sind) in diesem zeitruam der unordnung lq democracy als verbinldiches medium einzusetzen ist falsch
eduardo: heute sind von 320 stimmberechtigten mitgliedern hier. man könnte meinen das geht nicht. wir haben aus gründen 10% quorum. wenn wirs nicht wollen, können wir ewig streiten. für mich ist lqfb in wien eine möglichkeit in wien, als partei voranzuschreiten.

wer ist für schließung der rednerliste? 19 gegenprobe: 


cmv: kein §5 bevor die Verbindlichkeit von Liquid feedback nicht festgestellt ist, man darf einen virtuellen Vorgang nicht mit einem physischen Vorgang vergleichen - das ist gewagt - Antrag A4 gut und OK - Antrag A6 nicht - Applaus


Considerator: Zeitspanne bei Liquid Feedback zu groß und die Quoren bei Liquid Democr. könnten höher sein da auch die Zeitspanne der Teilnahme höher ist


Doommaker: will Antrag 4 und 6 getrennt abstimmen, Liqu.Feedb ist noch nicht abgeschlossen und bei Liqu.Feedb, könnten Fremde abstimmen - was bei Parteitag nicht möglich ist. Tool ist noch nicht abgenommen


Sol:  Argument dass Chaos im LQF herrscht ist nicht gut, da auch im Bundesvorstand oder Landesvorstand manchmal Chaos herrscht? Soll man wirklich in Wien auf den Bundesvorstand warten? Haha


Harmonizer: mit LqF das nicht funktioniert kann man nicht abstimmen, LQD muss erst ordentlich definiert werden


Faithless: will, dass Antrag 6 zurück gezogen wird


Mod: derzeit $ 4 (3) steht, dass Abstimmungen stattfinden können, wenn die technischen Voraussetzungen vorhanden sind. Also z.B. auch wenn die miteinander telefonieren - da ist sein Antrag wesentlich schärfer. Ist aber bereit über  Antrag von der Formulierung her zu ändern. So wie es jetzt ist, können 20 oder 25 Leute daherkommen und die Geschäftsordnung verändern. Zieht seinen Antrag 6 zurück wenn § 4 (3) so wie er jetzt ist gestrichen, bzw. konkretisiert wird. ES darf nicht eine Situation wie auf Bundesebene entstehen wo Zwist entsteht was gültig ist und was nicht.


Fisima: Vorschlag, beide Anträge getrennt abzustimmen


Mod: ist Ok - will aber aufmerksam machen dass man 


Eduardo: Piraten sind ja die ONline partei - will nicht in einer klassischen Partei sein wo nur die stimmberechtig sind die physisch da sind - es soll auch virtuell abzustimmen sein


luxperpetua: es wird hier liquid DEmokracy mit liquid Feedback verwechselt

Soll über beide Abstimmung getrennt.  Zusimmung 20, Ablehnung 4 A4 dafür: 25 dagegen: 3 enthaltungen: 3  - angenommen A6 dafür: 8 dagegen: 24 enthaltungen:  3 - abgelehnt

A5 MoD


MoD: *liest vor*

will stehen haben, dass der Antrag auch behandelt wird. Man soll nicht mit Anfragen fremder Be


cmv: Anträge können von jedem Piraten an jedes Organ gestellt sein. Wenn es sich um einen Antrag handelt dass wäre es verwunderlich wenn ein burgenl. Pirat einen Antrag in Wien stellt - er müsste dann doch den Antrag im Bgld. stellen. Anträge aus anderen Bundesländern sind sinnlos.  Wenn aber ein Burgenländer eine Anfrage zu einem Thema in Wien hat, dann soll er das machen können. Soll nicht auf organisatorisches beschränkt sein. Wenn Journalisten eine Anfrage stellt soll er von der Landesparteileigun eine Antwort erhalten - es soll so wenig als möglich Interpretationsspielraum sein


MoD: in der jetztigen Regelung steht: Mitglieder anderer LOs können Anträge einbringen.
Vilinthril: ....?
cmv: Soll klären, wie Anträge einzubringen sind
Vilinthril: ...?
Harmonizer: Bin dafür derzeitige Form beizubehalten. Wir sollten nicht von Tausenden Anfragen zugespammt werden. Jeder soll überall Fragen und Antworten bekommen können. Ich sehe Antrag als Komplizierung. Je einfach und kürzer und umso weniger Interpretationsspielraum. Für Nichtpiraten gibts kontakt@piratenpartei.at Man muss nicht den LV zuschüten.

Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede.


popeye27: Begrpßenswert. Formulierung "Jedermann kann Anfrage stellen", was würde uns davor schützen, der SJ, die grüne Jugend oder der RFJ uns zuzuschütten um die Arbeit zu blockieren.
MoD: Anfragen von außen sollen behandelt werden. Anträge sollen begründet abgewiesen werden. Anfragen... halte ich nicht für wahrscheinlich, dass er überflutet wird. Keiner wird Vorwurf machen es kommen 1000e Anfragen und sie werden nicht beantwortet. Zum zweiten. allgemeine auskünfte wie es um uns steht kann man schon. lv kann sagen, das ist keine allgemeine anfrage.
Toni H: Ich glaub schon, dass es durchaus Anfragen geben kann und das der LV dazu antworten soll. Das muss nicht im Zuge einer LV-Sitzung passieren.
Sol: Aussagen, die ich seltsam finde. LV ist nicht zuständig für Aussagen zum Parteiprogramm. Wenn ich Salzburger und frage an um das LO-Programm an und der LV sagt, er darf keine Aussage machen? ... ?


fisima: Wir stimmen über A5 ab. Wer ist dafür? 5 Wer ist dagegen? 19 Enthaltungen: 6 - Antrag abgelehnt

A7 MoD

Antrag zurückgezogen

Vorschlag 5 MInuten Pause. Keine Gegenstimmen =)

15:22 Uhr: geht weiter


Harmonizer: ALLE AN DECK!
fisima: ruhe bitte. a07 ist zurückgezogen. jetzt wäre a11 dran zur landeswahlordnung. wir machen in der LGO-Reihenfolge weiter: A13

A13 - MayGee


MayGee: Es geht darum, dass die LO Wien zur Kostendeckung Geld einheben soll. Maximal das 2,5 fache des BO-Beitrags. Zur Deckung der Kosten


Wortmeldungen:

  • Toni H: Bittet nach erfolgreicher Abstimmung um Höhe des Betrages
  • cmv: Habe ähnlichen Antrag eingebracht. War kürzer. "nicht mehr als wie der aktuelle Mitgliedsbeitrag" auf deutsch: Maximal 2 Euro. Idee von NÖern. Haben gesagt: Wir heben Landesbeitrag ein. Würde mir erlauben ganz formlos das 2,5-fache meinem Antrag gemäß auf nicht höher als der aktuelle Mitgliedsbeitrag als Alternative vorzuschlagen. Es müsste im Antrag LPT gegen LGV ausgetauscht werden. Ansonsten ist mein Antrag sehr ident. MayGee hat noch ergänzt bei "nichtzahlung entfällt das aktive und passive wahlrecht". Nona, ob wir jetzt alle damit einverstanden sein können, ich hätts mich nicht getraut in meinen rienzuschreiben. in dem sinne wär mein vorschlag: können wir die saktion als zusatzantrag abstimmen.
  • Vilinthril rede zur go: möchte anregen der cmv liest seinen ANtrag nochmal vor.
  • CMV: der war wie immer kurz


lechuck: antrag schließen der rednerliste. gegenrede:
MoD: möchte lesen können worüber ich abstimme Vilinthril zur GO: wenn wir spontante anpassungen machen, dass wir am beamer lesen können worüber wir abstimmen.
Alexs: bin für 2,5 fache

schließung der rednerliste: dafür: 16 dagegen: 13 rednerliste wird geschlossen


salsabor: wenn wir einen antrag beschließen. das wir das 1mal, maximal 2mal erfragen. ansonsten kommen immer mehr karten hoch. zweitens: es gibt eine diskussion im bund bezüglich der aufteilung der mittel, das derzeitige ratio wird besprochen is 70:30 70 bei land, 30 bei bund. wenn wir jetzt aber einen landesbeitrag hinzufügen, ist es mehr, dann müssten wir die aufteilungsdiskussion neu beginnen
eduardo: damit wir dinge drucken können brauchen wir geld. lächerliche beträge. entweder wir wollen was seriös machen, aber dafür brauchen wir geld.
gerald: historischer umstand, dass noch nicht geregelt wurde, wie die beiträge aufgeteilt werden. vielleicht sollten wir das nicht beschließen, sondern im bund weiterdiskutieren.


fisima: möchte noch jemand in die rednerliste. bitte einordnen, sie wird dann geschlossen.


considerator: hier werden viele dinge gemischt. momentan is es so, dass wir mehrere probleme haben. so wie es dargestellt is is es nicht ganz richtig. die frage is: wollen wir den bund getrennt vom land ansehen, dann bundesbeitrag landesbeitrag. oke. kein problem. aber dann muss man auch ... dann hat man eigene ressourcen. andererseits wer betreibt die infrastruktur, bund oder land? wer zahlt es und wer soll es auch bezahlen? 9 bundesländer, 9 organisationen. ... ?
faithless: ich bin für erhöhung des mitgliedsbeitrags. für arbeitslose, pflichtwehrdiener, mindestrentner muss ausnahmen geschaffen werden. für solche kann es mühsam sein, den beitrag aufzubringen. erhöhung des beitrags ja, ausnahmeregelung für finanziell benachteiligte mitglieder
MoD: ausnahmereglung brauchne wir, es gibt keinen antrag dazu. warum muss einhebung prozentuell festgesetzt sein, statt einfach einen festen betrag. änderungen im bund ergeben im ladn änderungen, die nicht beschlossen wurden.grundsätzlich: bund hat mehr kompetenzen, wichtigere als land. mehr geld für bund und land. am ende muss der bund mehr haben als das land.


fisima: antrag a13 auf 2 euro anlegen. sollen wir das jetzt abstimmen? 

toni h zur go: ich bin dafür, dass beides zusammen abgestimmt wird.
vilinthril: ...?
maygee: maximal des bundesbeitrages wurde vorgeschlagen. ob das das 2,5 fache oder 1fache ist spielt keine rolle. abstimmung sollte so laufen. einführung generell abstimmen, wenn ja die höhe. wenn ja dann ... ?
fisima: wir stimmen darüber ab, das wir maygee und cmv einen gemeinsamen antrag erstellen und das jetzt darüber abgestimmt wird, ob ein antrag gemeinsam eingehoben wird.
cmv: nein. antrag zusatzantrag zusatzantrag
fisima: wir stimmen drüber ab, ob wir einen mitgliedsbeitrag/landesbeitrag einheben wollen.

wer ist dafür? 29 wer ist dagegen? 1 enthaltungen? 3

höhe des beitrags zur abstimmung. 2 euro. gegenvorschlag? 3. monatlich. cmv zur GO: wir haben in einer ähnlichen situation auf der letzten bgv folgendes gewählt. es wurde vom niedrigsten bis zum höchsten vorgeschlagenen betrag abgestimmt. es wurde aufsteigend gefragt und da wo die mehrheit verloren ging wurde der betrag festgesetzt.
fisima: laut 1-fach kanns nur 2 euro sein.

wer ist für 2 euro? 27 wer ist dagegen? 1 enthaltungen? 4

somit würde ein 2 euro landesbeitrag beschlossen sein.

rede zur GO: eduardo: versteh nicht woraus sich erschließt, warum 2 euro nicht überschritten werden dürfen
maygee: ich habe meinen originalantrag abgeändert
mod: warum wurde nicht abgeschlossen wie cmv beschrieben hat
cmv: ... ?
mod: haben wir über das gleiche abgestimmt?


eduardo: stimmungsbild über 3 euro


fisima: wer wäre für 3 euro? bitte hand heben.
dafür: 9

wer wäre für einen höheren beitrag? 4 wer wäre für einen niedrigeren beitrag? 1


fisima: ich würde vom systemischen konsensieren behaupten das 2 euro konsensiert wurden


sol: ich hab das nicht mitbekommen, dass ihr den antrag geändert habt. in zukunft bitte besser kommunizieren.


fisima: angesprochene sanktionen, was is wenn jemand den landesbeitrag nicht zahlt. gibs meldungen?


harmonizer: ich bin auch im verein. ich zahl lieber bei der jahresgeneralversammlung. leute die nicht gezahlt haben finde ich nicht gut auszuschließen. man kann einfach zahlen und hat einen schriftlichen beleg.
maygee: man kann jederzeit seinen beitrag zahlen beim lpt.
fisima: will drauf hinweisen das wir 1 1/2 stunden, 13/4 stunden hinter der zeit liegen. prognostiziertes ende wäre 20 uhr. unter der annahme, dass jeder kandidat nicht länger als 5 minuten braucht.

antrag zur schließung der rednerliste


maygee: antrag über abstimmung zu verlust des wahlrechts bei nichtzahlen.
mod: was soll jetzt abgestimmt werden?


fisima: schließung der rednerliste. dann, wenn keiner einen landesbeitrag zahlt, dass es zu keinerlei sanktionen kommt. 
maygee: abstimmung ob das wahlrecht ausgesetzt wird.
salsabor: mir ist nicht ganz klar, auf welcher ebene. bund oder land?
cmv: nachdem in der bgv momentan die marschrichtung vorgegeben wird, dass die einhebung grundsätzlich über die LOs eingehoben wird. kontakt zwischen LOs ??? enger. LGF hebt mitgliedsbeitrag zusammen mit landesbeitrag an. und überweist den weiter. daher nicht denkbar, dass jemand nur mitglied aber nicht landesbeitrag zahlt.
vilintrhil: man könnte ja nur den bundesbeitrag zahlen oder den landesbeitrag nicht zahlen
fisima: ich würde vorschlagen, dass wir drüber abstimmen und dann um alle unklarheiten zu beseitigen, formuliert maygee und cmv das aus und es wird nachher nochmal bestätigt.
duke1982: ab wann? wenn wir es heute beschließen dann haben alle wiener ihr stimmrecht verloren.


fisima: soll das wahlrecht ausgesetzt werden bei nichtzahlung?
maygee: nach ablauf des parteitages die regelung in kraft tritt.
cmv: nachdem wir alle akkreditiert sind und wir alle das wahlrecht haben, wird jetzt ein beschluss gefasst der in kraft tritt, aber unsere akkreditiereung bleibt weiter aufrecht.
tiburtius: ich möchte bitte dazusagen, jo, selbst wenn ich meinen mitgliedsbeitrag bezahlt hab, wenn ich meinen landesbeitrag nicht *gezahlt hab, darf das keine auswirkung auf mein stimmrecht haben. corr. The Tiburtius


fisima: wer ist dafür, dass das möglich wahlrecht ausgesetzt wird, wenn der alndesbeitrag nicht gezahlt wird? auf landesebene. passives und aktives. wer ist dafür? 14 wer ist dagegen? 16 enthaltungen? 5

landratte zur GO: wenn man jetzt eine sanktion ablehnt, das is dann ja wie eine spende harmonizer zur GO: auf den zeitdruck hingewiesen. a15 von cmv. ich möchte daher meinen a20 zurückziehen. mod zur GO: ende der debatte

A14
fisima: das nächste wäre a14


cmv: ich hoffe ich kann mich bei der beschleunigung einbringen. semantische feinheiten in der LGO. *list vor* reparatur der LGO
harmonizer: cmv hat damit formal recht, ich bin tortzdem for eine ablehnung. ich werd bei der bgv einen antrag stellen, dass die weniger einschränkende regel anwendet. zugangsbarrieren so niedrig wie irgendwie möglich

schließung der rednerliste beantragt. geschlossen.


considerator: ...?


fisima: abstimmung zu a14 wer ist dafür? 20 wer ist dagegen? 3 enthaltungen? 3

a14 angenommen

A15 von cmv

lechuck zur GO: postitionswahl vorziehen und nachher GO-Anträge... zurückgezogen


cmv: noch eine Reparatur: *liest vor* bitte zuzustimmen

schließung der liste beantragt


Sol: was mir nicht ganz klar is, es gibt die möglichkeit sich zu entschuldigen. ist das schon mit geregelt? fällt das dann hinein in die regelung?
cmv: hier steht anwesend
sol: na wenn ich krank gemeldet bin aber anwesend ...
cmv: das is eina dnere frage die hat mit dem antrag nichts zu tun. die frage ist valide. würde ich nicht aus dem stand antworten. würde ich mit tf justitia klären

abstimmung von a15: wer ist dafür? 29 wer ist dagegen? 1 enthaltungen? 2

A16 cmv


cmv: noch eine reparatur: in BGO alles gut geregelt, aber bezieht sich immer auf BGV. hat sich bei letzter lgv herausgestellt, hier als termine folgendes festzulegen. einladung 4 wochen vor termin. anträge bis 2 wochen vor termin. änderungsnaträge und kandidaturen bis 1 woche vor termin hätten in zukunft keinen diskussionsbedarf
harmonizer: kontradiktion. wir sind besser gestellt wie bei BGV. ich wäre für fristen wie bei BGV
cmv: ich sehe kurzfristigekeit als argument insofern nicht, BGV muss erst LO ausgewählt werden, erst eine TF gegründet werden, es müssen unterkunftmöglichkeiten gecheckt werden, location, reisevorbereitungen, mitglieder aus österreidch betroffen. längere frist gerechtfertig. bei konzentzrierter versammlung wie lgv ist eine verdoppelung der fristen für eine blockade. innerhalb von 4 wochen kann man sich überlegen einen antrag einzubringen. korrigiere mich: 2 wochen zwischen dem termin
considerator: momentan 8 wochen. theoretisch 6 wochen, drunterliegende ebene fragen wer machts? auf bundesebene: wenn wir eine definition auf landesebene vorsehen ... ? vilinthril zur GO: schließen der rednerliste. keine gegenrede rednerliste geschlossen
rudolf: bin für den antrag. mindestens 4 wochen. location wien ist net ohne probleme aus dem hut zu zaubern. 6 oder 8 wochen sind auch möglich.
gerhard?: ... ?

abstimmung zu a16 wer ist dafür? 22 wer ist dagegen? 2 enthaltungen? 4

angenommen

A21 Harmonizer


Harmonizer: *liest vor* Teilweise waren LVs 14 Tage nicht erreichbar.


Peda: hab ich das richtig verstanden? wenn ein lv eine sitzung einberuft und wenn innerhalb von 3 tagen keine zu- absage kriegt er alleine entscheiden kann?
considerator: quorum ist nicht mehr so hoch angelegt, ist nicht mehr tragisch wenn ... ? 
vilinthril: wir haben das quorum verringert auf die hälfte. es sollt emöglich sein beschlussfähigkeit zu bekommen.
harmonizer: wenn keiner antwortet dann muss der LV im notfall alleine entscheiden
gerhard: wo es zeiten gibt wo 4, 5 tage urlaub sind, halte ich 3 tage für kurz

schließung der rednerliste


Abstimmung: A21 wer ist dafür? 1 wer ist dagegen? 19 enthaltung? 12

A11 Landeswahlordnung


Vilinthril: prinzipiell sind beide von mir vorgeschlagenen wahlordnung. schulze oder stv. akzeptanzwahlrunde. erste runde ob kandidaten für wählbar gehalten werden ja/nein je nach amt muss quoruim erreicht werden. minderheiten sollten auch vertretung im LV haben, wenn sie stark genug sind. der kandidat aber eneckt, dann soll der auch eine chance haben, gewählt zu werden. zu wahlsystemen. wahl nach präferenz. auszähung unterscheiden sich: schulze kann bevorzug werden und wird geäwhlt. bei stv ist auch keine stimme umsonst. überschüssige themen werden weiter verrechnet. leichter minderheitsmeinungen zu vertreten. bevorzuge stv. halte beides für brauchbar. habe alles vorbereitet
sol: ich will einen kanidaten abwählen können. welches unterstützt das?
vilinthril: geht bei beiden wegen akzeptanzwahl. bei der reihung selbst kannst du kandidaten ablehnen
cmv: gut, dass du dir über das wahlsystem gedanken machst. ich hatte bei stv hatte ich selbst schwierigkeiten obwohl ich selbst nicht das mathematische nockerl bin. hab mir beispiele aufzeichnen müssen. satzung der piraten stand seit 02-2011 das personenwahlen mit schulze mit streichung auszuzählen sind. bei der bgv in innsbruck wurde entschärft in optional-schulze. bin freund der schulze. bildet konsens besser ab als mehrheitsverfahren. es ist vor jedem einzelnen wahlgang in der BO und LO den wahlmodus extra festzulegen. antrag ist super, wäre super für LGO. ich plädiere für schulze. kann man wie ein spiel präsentieren

schließung der rednerliste. gegenrede. abstimmung.
mod: bitte nicht schließen, dmait evt taktisch gewählt wird

für schließung der rednerliste? 14 dagegen? 9

rednerliste wird geschlossen.


mod: im ZA steht auf wunsch von MOD, ich kann keine präferenz abgeben. ich glaube beide sind gut. war nicht ein wunsch diese methode zu wählen. möglichkeit schaffen zu klären: wie kann man taktisches wählen zu verhindern?
harmonizer: wahlverfahren sind kompliziert. ist abzulehnen. plädiere für schulzemethode und ich WÜRDE DEN CMV bitten, da sind 3 zeilen auf wikipedia, die die schulze-methode erklären. das is so simpel, da kommen wir vllt mit einem wahlgang aus
considerator: schulze ... komplex. im großen und ganzen ... ... ... ... stv zu empfindlich auf extremmeinungen. das is meine meinung.  ... wahl ..?
vilnthril: stv nicht komplizierter als schulze. gleich komplex. schulze braucht mehr mathematisches verständnis. stv wenn ich kurz erklären darf. angenommen wir haben 5 kandidaten. dann werden erststimmen ausgezählt. *zeichnet* *erklärt* angenommen die stimmen werden so verteilt 500 400 200 100 50, währen 1250 gesamtstimmen. um eine mehrheit zu haben bräuchte man ... plus 1 also  626 stimmen stimmen vom letzten gestrichten und neu weiterverteilt. wer e als erste hatte dessen stimmzettel wird angeschaut und dessen stimmen werden vertransferiert. ... reduziert sich grundgesamtheit... *mathgasm* ... *erzählt noch viel mehr* beginnt schulze zu erklären: reihung wird angeschaut. *zeichnet matrix* wieviele bevorzugen a gegenüber b *mathgasm* da wäre A gewählt, weil er gegenüber allen anderen bevorzugt wird. minderheitenmeinungen und extremmeinungen werden unterdrückt. schulze hat vorteil konsenskandidat kommt nach vor, stv eher minderheitenmeinungen. die variante die ich beschrieben hab ist nicth die selbe wie bei der letzten BGV. im endeffekt ähnlich wie bei letzter BGV. *mathgasm*
sol: wie heißt das erste? stv... das heißt da kann ich zustimmen und ablehnen
vilinthril: es gibt auf jeden fall vorher ja/nein runde (akzeptanzwahl) du hast hier bei der reihung die möglichkeit, ihn ganz hinten zu reihen
sol: macht sinn, aber da geht diese information verloren, wer hat die meißte zustimmung.
popeye27: mir ist anliegen die zu vertreten, denen das zu hoch ist und das wir nicht noch zu statistischem zeug kommen. was ist dabei, wenn wir einfach das mehrheitswahlrecht nehmen, das auch bisher bei anderen bewährt hat? aber wir könnten auch die diskussion verlängern.
harmonizer: ich möcht mich beim vilinthril bedanken, jetzt hab ich das stv verstanden, seh ich ein das es einfacher ist als schulze. schön wenn man das in 60 sekunden darstellen kann.


fisima: a11 ist nur für heute oder für LGO? für LGO. a11 ist korrektur?
vilinthril: beide anträge getrennt abstimmen und dann stichwahl. keines is schärfer.
fisima: wir stimmen über antrag 1 ab. stv wäre a11. wer ist dafür, a11 stv? 22 wer ist dagegen? 4 enthaltungen? 7

ZA11a Schulze-Methode

Wer ist dafür? 9 Wer ist dagegen? 8
Enthaltungen? 

Fisima: der mit mehr pro-stimmen oder nochmal abstimmung über wahlmodus


popeye: möchte beantragen einfach über mehrheit abzustimmen als wahl hinzuzufügen. Toni H: Ich bin gegen die zusätzlich wahlmöglichkeit
Vilinthril: meinst du einfach abstimmung? da ist stv klar besser mod rede zur GO: wurde die rednerliste nicht geschlossen
fisima: sollen wir noch eine dritte wahlvariante zulassen?

wer ist dafür? 4 wer ist dagegen? 21 enthaltungen? 4

keine weitere wahlvariante. wir müssen zwischen schulze und stv entscheiden
vilinthril: stv hat mehr stimmen hat jemand was dagegen, stv zu wählen?


cmv: für abstimmungen gilt laut versammlungsordnung, relative mehrheit ist relative mehrheit. wäre GOwidrig nochmal abzustimmen.

?: kann man sehen für einzelamtswahlen stv haben wir beshclossen und für gruppenwahlen schulze


vilinthril: dann war es ein missverständnis und es gilt so.
cmv: seh ich nicht *liest vor aus antrag* dann wäre das schulze. wenn nur eine funktion zur wahl steht?
sol: ich versteh nicht warum schulze angenommen is. stv hat mehr stimmen. schulze 


eduardo: ich fordere wegen Chaos die Wiederholung der Wahl.
Vilinthril: ich glaube wir sollten prinzipiell die LWO abstimmen angenommen wird und dann seperat ob stv schulze oder rest. wir sollten erst über den antrag prinzipiell abschließen und §3 abstimmen.


eduardo: gehts drum, wollen wir das neue wahlsystem. wollen wir das neue? und dann gibs 2 varianten. stv oder schulze.


fisima: so jetzt hob is a
mod: wennw ir das annehmen, ist praktisches wählen nicht möglich.


fisima: wir stimmen drüber ab, ob wir neu abstimmen wollen wer ist dafür? 18 dagegen? 1 enthaltungen? 4

wahl wird wiederholt.


fisima: erste abstimmung ob die LWO mit §1 und §2 in die GO übernommen wird.

wer ist dafür, §1 und §2 aufzunehmen? 20 wer ist dagegen? 2 Enthaltungen? 3

§1 und §2 übernommen


Sol: Wir stimmen über das Verfahren zu Gruppenwahl ab? heute und in Zukunft

Stichwahl zwischen stv und schulze

wer ist für STV? 12 wer ist für Schulze? 15 Enthaltungen? 4

Kandidaten zum LV
fisima: GIbts eine Reihung? Sollen wir alphabetisch vorgehen?
Sol: können wir 5 Minuten Pause machen?
Rudolf: wieviele leute sind im lv?
Sol: um die frage zu klären, wäre es interessant eine übersicht über die kandidaten zu haben.
eduardo: wir müssen die anzahl der lv bestimmen.
vilinthril: wir sollten vor der pause den wahlmodus bestimmen
sol: ich beantrage die anzahl der LV nach der vorstellung festzulegen.


fisima: wir müssen über wahlmodus abstimmen.
cmv: mach ma unmittelbar vorher
fisima: kandidatenvorstellung und dann pause. wieviele kandidaten gibt es? wir machen erstmal die kandidatenvorstellung vorschlag wäre die kandidaten stellen sich kurz vor. in der pause können ... ? und nach der pause wird die anzahl der kandidaten festgelegt. sind alle kandidaten verfügbar? cmv? CMV? gibts eine reihenfolge?
cmv: wies im wiki steht.

--- Vorstellung Tommi, konnt ich net mitschreiben =) ---


MoD: Ich kandidiere, weil ich kein Chef sein will und keinen Chef haben möchte, wir brauchen nicht leute, wir brauchen ein neues system. nur durch diesen wechsel können wir über die ?? und nicht das geld? was will ich sonst? ein lv muss nach innen die Zusammenarbeit stärken. und zwar online und offline. ich hab mich seit beginn engagiert wo möglich. man muss nicht nur erreichbar sein man muss auch ... organisatorisches von programmentscheidungen trennen. organisation muss basisdemokratisch geschehen. wenns keinen konsens gibt, grundsätzlich frage ich Mitglieder. lv muss partei nach außen vertreten. mitglieder werben wählerstimmen anziehen. möcht vertrauenvorschuss den wir jetzt genießen halten können. wir haben vertrauensvorschuss. der kommt von unsern entscheidungsfindungsprozessen. und ich werde das in öffentlichen auftritten auch hervorstreichen. 


Zapata: seit 2006 in der PP. Bin schon ein paar Monate LV gewesen. Sehe aufgabe in der LO, eine Basis zu schaffen wo die Piraten arbeiten können. Parteilokal wo wir Vorbereitungen treffen können, Wiener haben großen Anteil daran, dass die nächste Wahl ... Basis zu schaffen. DIeses von Wirtshaus zu WIrtshaus zu ziehen ist eine zeitlang ganz lustig aber für eine produktive Arbeit ist es nicht ganz zielführend. Sitzungen auslagern. Was ich erreichen möchte ist, dass der Vertrauenvorschuss den die Piratenpartei genießt, den wir auch in die nächste Wahl mitnehmen können. Positionen bekannt machen und auch was tun dafür. Dankeschön.


LeChuck: bin schon ungeduldig, ziemlich heiß, erspar euch idiotische grundlagen. alexander kügel? 27 einigermaßen viel erfahrung in projektmanagement. diensleister und prjm der drauf achtet das aktive basispiraten miteinander vernetzt werdne, das verpflichtungen eingehalten werden. generell würde ich lv position wahrnehmen, gewisses maß an verantwortungsgefühl. verspreche ich wahrzunehmen. nicht als aleiniger weil vllt die andern nicht arbeiten wollen. lv muss eine einheit sein


Harmonizer: Bedanken für Whistleblower Antrag angenommen wurde, möchte mich gerne darum kümmern. 47 Jahre als Journalist Blogger FInanzanalyst. Bin zur PP gestoßen vor 10 Monaten auf dem Sommerfest der Jesuitenwisen. WEitaus weniger Leute als bei LPT dieser Partei. Ich seh meine Prioritäten da, wo ich befürchte das Demokratie für eine technische Elite aufgebaut wird. Es ist den Leuten zu kompliziert. Ein Pirat mit 32 Kommunikationskanälen. Selbst vollzeitlich nicht durchzuführen. Was wir brauchen... Tagespolitische Arbeit vollkoommen vernachlässigen. Nix geplant. Kodex Freiheit des Menschen Privatsohäre Kampf gegen Überwachung. Alter. Intergenerationellen Verbinder. Rede mit vielen Leuten am Ende ihres Berufslebens mit Unzufriedenheit wegen Korruption Freunderlwirtschaft. LQFB und PAds sind zu überfordernd. In Wiener Politik etwas weiterbringen. Leute ansprechen Whistleblowing verhlefen zu publik machen. Stadt Wien könnte sich Geld erpsreanre. Einzelinizaitziven haben wir uns gegen ESM ausgeschlossen. LQFB snicht die Möglickeiten, Dinge schneller abzuhandlen. 


cmv: Am 24. als LV zurückgetreten. Nicht weils mir zuviel war sondern weil mir die Vorgänge zu dubios waren. Schlagzeilenpolitik kann ich nicht mit. Zu sehr wertverbunden. Lange Vorstellung im Forum. WIll euch nicht langweilen. Ganz so wie der Rechenschaftsbericht des LV war es nicht. Bei ACTA waren wir an vielen Seiten aktiv. Ich bemüh mich seit dem letzten halben Jahr mit dem Gegner in Kontakt zu treten, mit den Verwertungsgesellschaften, mit den Urhebern und Wertschaffenden. Die Verwertungsgesellschaften sind sicher überholt. Aber sie haben immerhin ein System, das eher Recht als schlecht funktioniert müssen das Rad nicht neu erfinden. Mir und 0utput ist PirateBase wichtig. wo wir permanent sein können, sachen liegen lassen können. Präsentationen abhalten. schwer zu finden wegen niedriger finanzieller Hürde. Verfolge nicht Einzelprojekte, sondern bringe Leute zusammen und vernetze sie, die unsere Interessen gut finden und unterstützen können. 16% sind drin, aber nicht wenn wir trödeln sondern wenn wir Mitkämpfer suchen. Zur Nationalratswahl: Ich habe beschlossen, für die NR-Wahl nicht anzutreten, weil ich der Meinung bin in Wien ist genug zu tun, da gehört Konstanz her, damit diese große und wichtige Landesorganisation nicht in einen seltsamen Zustand gerät wie das in anderen LOs passiert ist. Seit 2010 Wien Website. Bin auf der Silber-Pirate-Schiene unterwegs, nicht so radikal, aber ich kann den Geist der Piraten ganz gut vertreten.


Faithless: Nachdem ich kein Politiker werden möchte werde ich keine Politikeransprache halten. Sollte ich gewählt werden, dass ich mich sehr intensiv darum kümmern werde eine ... zu gründen. die letzten 2 wochen hat sich herauskristallisiert: schulungen für LQFB abzuhalten und diese zu organisieren. jeder pirat soll in der lage sein, dass tool zu verwenden


Sol: du bist im SG. es läuft ein verfahren bei dem du beteiligt bist. nenne das bitte und 


Faithless: habe kundgetan, aus dem schiedsgericht auszuscheiden.


Maus: Ganz genau kann ich nicht widergeben. Antrag 3 und 4. Es geht darum, wer nimmt die Mitglieder auf. Beide ANträge treffen dasselbe Problem der Satzung. Wird in einer Sitzung, maximal 2 schnell erledigt sein. Sehe kein Problem. Wird schnell erledigt sein. Haben Frist abwarten müssen.


hai.at: Meine Bewunderung, dass ihr bei dieser Temperatur hergefunden habt. MÖchte mich vorstellen weil ich noch nich so lang dabei bin. Herbert Aigner. PR Fachmann hab kleine Agentur. Warum bin ich bei den Piraten? Irgendwann hats mir gereicht. Ich möcht was tun. Ich möcht was verändern in einer gemeinschaft in der was basisdemokratisch bestimmt wird. Bin Praktiker. Hab Ressourcen. Weiß wie die Landschaft funktioniert, das ist ein Teil. .... Warum ich mich bewerbe, um die Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Wesentlicher Punkt, dass wir die Wahlen gewinnen. Sehe mich als Arbeiter. Profesionelle Arbeit notwending. Es ist mir auch ein ANliegen, mich politischer Themen anzunehmen. 1) Integration weil ich selber betroffen bin. Miteinander und nicht Gegeneinander. Bei geografischem Wandel, man at vieles versäumt. Ausländer die sich einsetzen, sollten gefördert werden. Bin selbst betroffen. Selsbtständigkeit. Habe mit vielen Belastungen zu kämpfen. Sozialversicherungssteuer, hier gibt es viel zu verbessern. Last but not least, würde gerne Können und Ressourcen NRW13 einbringen.

eduardo für LGF: Viele Monate in Partei, kümmer mich um Merchandising, Wahl in Krem.s Mein Herzensanliegen ist LQFB. Wo lQFB im Bund funktioniert hat, hat die inhaltliche Arbeit begonnen. Deswegen ist mein ANliegen auh für Wien, LQFB auch für Wien in Betrieb zu nehmen. Was bringt der PP ... ? Ich stelle meine Arbeitskraft zur Verfügung, im Gegensatz dazu ist es die Verantwortung der Basis, die Arbeitsbedindungen zu schaffen. Ich bin bereit meinen Teil zu bringen. Es ist wurscht, wen ihr wählt. Wichtig ist, dass diese Leute was arbeiten. Drum begrüße ich den MoD als LV und den TOmmi. Auch wenn sie nciht so toll reden, wichtig ist wie sie arbeiten. Grafik, wieviel Beiträge welche Piraten posten. Nicht nur Forum, sondern überall. Wenige die arbeiten, andere nörgeln. ... spenden? ... muss Mischung geben aus Leuten die arbeiten, und Leuten die kompetent sind.

Duke1982 für LGF: Würde auch gerne weitermachen. Länderbeitag haben. Hoffe das vom Bund das auch endlich zum Land kommt. ... neuere .... admidio niht geht, kann ich einen Kopfstand machen. Momentan möchte ich Post-Anschrift nicht behalten -> Pirate-Base. Weiters, schaue ich auch im Mumble und .... regelmäßig Kontakt ... Beschlussfähigkeit ... freu mich drauf, wenn ich Dinge einbringen kann. ... (leider versteh ich den Duke nicht) Bei nächsten Wahlen treffts ihr mich sicher auch bei Infotischen, das heißt: brav weitermachen.


go-anträge salsabor: antrag auf öffnung der kandidatenliste
sol:begrüße das
cmv: befürwortet öffnung der liste für die landesgeschäftsführung
cansiderator: antrag auf öffnung der liste für das schiedsgericht


fisima: würde es kandiaten für die LGF geben?
vilinthril: bin für öffnung, weil anzahl kandidaten = anzahl posten

wer ist für öffnung für lgf-liste? 20 dagegen? 2 enthaltung? 1


fisima: liste für lgf geöffnet. möchte sich jemand vorstellen? keine. wer ist für öffnung der kandidatenliste beim länderrat? 24 dagegen?  enthaltung?

liste wieder geöffnet. wer ist für öffnung der sg-liste? 26 dagegen? 3 enthaltung? 2

liste wieder geöffnet

popeye27 für länderrat: Fabian. Arbeite bei Wiener Steuerberater in der Buchhaltung. Beschäftigt mit effizienten Betrieben und nicht effizienten Betrieben. PP in zweiter Schublade. Generell ist mir wichtig, dass die Menschen gefördert werden. In ihrer individuellen Vielfalt, in ihrer Individualität. Kann nicht sein, dass Menschen um ihr Leben ringen, erdrückt werden von .... wenn wir gleichzeitig Landwirte haben, die immer den selben Gewinn haben und die selben Steuern zahlen egal wieviel sie wirklich haben. Befürworter des BGE. Transparenz dürfen wir nicht vergessen. jeder hat das recht, was er bezahlt, wann er bezahlt, warum er bezahlt, wie das verwendet wird? ziele für die piratenpartei: zusammenreißen, ordnung und struktur herstellen, keine fragen mehr: wer ist für was zuständig. kein programm erstellen, dass nicht klientelpolitische interessen vertritt. mutiges programm das sich etwas traut

Harmonize für Länderrat: ich sehe, das diese partei auf einem explosionsartigen Wachstumskurs ist. IT-haftigkeit, als Stimme der fortgeschrittenen Generation, die nicht wissen wo sie anfangen soll.

popeye27 dringende frage: guter schritt die liste öffnen. neo-kandidaten sollen auch erklären, warum sie heute erst antreten, während sich die anderen die mühe gemacht haben, rechtzeitig anzutreten.


salsabor: bei der bgv war ich selbst davon betroffen, gibt leute die sich vorbereiten. wir öffnen die listen, damit wir jedem die möglichkeit geben. danke

rudolf zur GO: Wiki soll aktualisiert werden um Kandidatenliste.
Harmonizer: Das führt irgendwann dazu, dass überhaupt niemand mehr rechtzeitig kandidiert.
LeChuck: Schließung der Rednerliste.


fisima: Kandidaten für den LR? Bitte vortreten

Didiogenes für LR: geringfügig beschäftigt, verschiedenste Sachen studiert. Meine Kandidatur ist keine mit der Aussicht auf Erfolg sondern eine Thematisierungskanidatur und zwar: Föderalismus und das Verhältnis zwischen Wien und den Bundesländern. ... Viele Landesparteien haben oft sehr viel stärkeren Einfluss auf die Politik ihrer Gesamtpartei, weil sie sind näher an der Hauptstadt, ahbens leichter teilzunehmen an Wahlen. LR ist wichtig, Kontakte die statfinden.

Alexs für LR: wir versuchen zusammen mit meiner Lebensgefährtin Carina Menschen zu helfen, die sich nicht mehr helfen können. Die vom Leben gebeutelt wurden. Denen helfen wir. 

Considerator für SG: Mich wundert die Situation. Es gab die Diskussion ob die Position mit mir besetzt werden soll oder ob es einen besseren Kandidaten gibt. Ansich sehe ich es so, es geht weder darum ... man muss schaun, was ... Ich bin kein Jurist, aber ich habe schon mit einigen Gesetzestexten zu tun gehatb und komm halbwegs zurecht.

Salsabor zur GO: SG aus Wien. Ich hoffe, dass die demokratische Entscheidung des LPT unangefochten bleibt.

Gerald Urbas für SG: letztes Mal schon gewählt. daher wieder gemacht. salomonische urteile sind wichtig.


--- 5 Minuten Pause ---


Rudolf: Zu Tisch zu Tisch Kinder, die Pause ist vorbei. Tick Tack Tick Tack zu Tisch 18:05
fisima: würd alle bitten reinzukommen, es geht weiter. bitte rausschreien das wir weitermachen.


fisima: würde kandidatenliste schließen wollen. bitte lv kandidaten vor

Fragen an die Kandidaten LV
vinitril: sollen lf-beschlüsse bindend sein oder nicht, wenn die technischen probleme gelöst sind alle kandidaten: ja für toni momentan nicht repräsentativ
cmv: quoren müssen geregelt sein


sol: liquid democracy eher gefährlich oder gut?
cmv: wunderbarer weg ohne nachteile der repräsentaiven demokratie
hamon: prinzipiell ja, quoren regeln
mod: verbesserung der demokratie, muss besser werden
faithless: ?? aussichtsrecihster kandifat bisher, hofft, es setzt sich durch
zapata: dafür
hai.at: delegation regeln le chuck: gut


raab: wie sollen katastrophale lv-sitzungen in ukunft verhindert werden
harmonizer: kein vorwurf bekomme
Rudolf: Zu Tisch zu Tisch Kinder, die Pause ist vorbei. Tick Tack Tick Tack zu Tisch 18:05
fisima: würd alle bitten reinzukommen, es geht weiter. bitte rausschreien das wir weitermachen.


fisima: würde kandidatenliste schließen wollen. bitte lv kandidaten vor

Fragen an die Kandidaten LV
vinitril: sollen lf-beschlüsse bindend sein oder nicht, wenn die technischen probleme gelöst sind alle kandidaten: ja für toni momentan nicht repräsentativ
cmv: quoren müssen geregelt sein n, daher keine antwort



salsabor: wie die kommunikation mit den anderen lo verbessern?
mod: keine erfahrung damit
cmv: gute zusammenarbeit bisher, tatkräftige gegenseitige mithilfe gefordert, z.b. bei gründung
harmonizer: keine probleme
faithless: alle in einem boot, alle sollen in die gleiche richtung rudern
tommi: miteinander reden
zapata: bund und länder sollen zusammenarbeiten, möglicherweise kommunikationsprobleme
hai.at: kein problem, enger zusammenrücken le chuck: keine erfahrung in dem bereich, viel miteinander sprechen

eduardo es muss arbeit gemacht werden, wer soll die arbeit für lf machen und wie hilfestellung?
zapata: keine unlösbaen probleme, wir haben entwickler im lf-team le chuck: motivieren, als projektmanager zugesagte leistungen einhalten
tommi: brauchen techniker, kontrollen, todo-listen, check-listen, bundesvorstand soll das lösen
faithless: kann technisch nichts beitragen, aber vermitteln, seminare, schulungen
mod: für mehr verbreitung, schulungen, experten zusammenführen, system muss sicher sein, auf bundesebene aufstellen
harmonizer: lf für geschäftsordnungsänderungen, tool ist sehr kompliziert, bundessache, transparenter machen
cmv: die behauptung, das sei unsicher ist ein ausdruck der angst. organisaorisches problem, abstimmungsmodi, etc. müssen geklärt werden, offene software und volle transparenz gewährleistet, sicherheitsaspekt zurückweisen, 


gerald: wie werden die offliner in direkt demokratisches system eingebunden?
cmv: stammtische, treffen, piraten unterstützen technisch unversierte
harmonizer: postalisch aus geldgründen nicht möglich, wir sind internetpartei + fernsehen und printmedien
mod: delegation in lf auch möglich, besser als klassische delegation, öfter bgv
faithless: wir werden eine adäquate lösung finden
tommi: raum schaffen auf bezirksebene
zapata: minderheit der piraten sind offline, mehr versammlungen, wichte dinge öffentlich machen
hai.at: gut, dass es offline-piraten gibt, lösungen kann nicht anbieten, es gibt aber genug kommunikationskanäle le chuck: abstimmungsstammtisch regelmäßig, mit anleitung für lf


antrag auf schliessung der fragerunde
gegenrede ergebnis: frageliste geschlossen 27, dagegen: 4


gizmo: technische fragen zu lf, sicherheit, entwicklung...
ha.at: mehrheit entscheidet
zapata: einsatz von lq in der bezirksverwaltung möglich le chuck: ?
tommi: ist nur ein tool, soll uns unterstützen, prüfen, ob es unsere anforderungen erfüllt
faithless: open source
mod: sollten für input von außen offen sein
harmonizer: externe ressourcen müssen das weiter entwickeln, haben selbst zu wenig
cmv: entscheidungsbereich auf bundesebene, prinzipiell für alle bürger interessant, anregungen an die open source firma, jeder kann  sich beteiligen


ohm: wer war schon bei einer anderen partei, wenn ja bei welcher und warum weg
cmv: kinderfreunde, mit 19 jahren weg
harmonitzer: spö, neue arbeiterzeitung, 15 jahre nach politischer heimat gesucht-> piraten
mod: keine partei, geschnuppert bei den grünen, spö, diese sind ideologisch eingeschränkt
faithless: keine
tommi: grün-wähler, grüne haben an profil verloren
zapata: keine, piraten sind die besten !
hai.at: keine, pressedient der övp le chuck:, keine, bin liberal

go antrag: regeln für wahl erklären jetzt 19 pro regeln für die wahl werden erklärt 2 wahlzettel: der erste ja/nein/enthaltung , für jeden kandidaten ein kreuz 2. wahlzettel: ziffern einzutragen, 1 für die erste wahl, 2 für die zweite wahl, etc.

fragerunde fortsetzung
sol: an cmv: warum serveradminrechte entzogen, persönliches problem mit mir?
cmv: ausführliche erklärung, machst eh nix weitere frage an tf: technik sol an hai.at: hast du schon mit itc zusammengearbeitet? nein


sol: regeln für das zusammensein im parteilokal? le chuck: hausordnung
tommi: moderator bei diskussionen
cmv: kein ordnungswahn, wer sich nicht benehmen kann, fliegt, störenfriede können wir nicht gebrauchen gibts einen kandidaten, mit dem ihr nicht zusammenarbeiten wollt?
faithless: toni
cmv: toniegeln für das zusammensein im parteilokal? le chuck: hausordnung
tommi: moderator bei diskussionen
cmv: kein ordnungswahn, wer sich nicht benehmen kann, fliegt, störenfriede können wir nicht gebrauchen

sonst alle: nein

findet ihr: ist das ein problem, dass heute nur männer kandidieren mod, cmv: nein alle anderen: ja


hamonizer: wer hat in welchen tk mitgearbeitet mit welchen ergebnissen?
hai.at: ? le chuck: suchtmittelgesetz, tf presse
zapata: tf koordinieren
tommi: tf wiki, struktur im wiki, ansprechpartner, kontent auf webseite gestalten, tf öffentlichkeitsarbeit
faithless: tf bge, tf öffentlichkeitsarbeit, tf wirtschaft
harmonizer:
cmv: tf wienwahl, infostände.., tf bgv, tf technik (wienserver), tf urheberrecht m      

zur anzahl der LVs
vorschläge: 3, 5


Considerator: könnten auch 7 sein.

schließung der rednerliste. keine gegenrede
itc: für 5
salsabor: für 5, 3 zu wenig
alexs: fünfe, drei plus zwei die einspringen können


rudolf: antrag zu abstimmung über 5 kandidaten gegenantrag eduardo: gibt nur 2 alternativen, 3 oder 5.
fisima: anträge passen zusamnen, mehrheit entscheidet ob 3 oder 5

für 3 kandidaten: 6 für 5 kandidaten: 33

5 lvs werden gewählt


fisima: wer ist dafür, den wahlmodus der wahl durchzuführen wie vorhin beschlossen. gleich wie in der wahlordnung? 22 gegenprobe? 3

---es folgt die wahl---

grill von LGFs, eduardo und duke

19:36
cmv: um 18 uhr is sperrstunde, wir sollten fertig werden. schlage vor die lgf wahl nicht geheim zu machen. bei kandidaten mit mehr als 50% zustimmung gelten sie als gewählt. der mit den meißten stimmen ist schatzmeister.

  • wer ist dafür? 23(?)
  • gegenstimmen? 2
  • angenommen
  • wer ist dafür, das eduardo die LGF macht? 17
  • wer ist dagegen? 5
  • enthaltungen? 7
  • wer ist für duke? 27
  • wer ist dagegen? 0
  • enthaltungen? 4
  • nehmt ihr die wahl an?
  • duke? ja
  • eduardo? ja


fisima: lo wien ist im stolzen besitz 2er lgf. gibs schon lv ergebnisse? gehen wir weiter zum länderrat kandidaten bitte raus.

--grill zum lr---


cmv: Schlage vor Wahlmodus für LGF. Grundsätzlich wird immer nur ein LR entsandt. Der mit den meißten Stimmen wird zum LR der LO Wien gewählt.
MoD: ich bin für die geheime personenwahl. jetzt wird einer aus 3 gewählt, das sollte geheim gemacht werden.
Salsabor: Bin dafür, dass jeder zu seiner Stimme steht. bin dafür wie bei LGF zu machen.
itc: bin für offene wahl.
ohm: ich schließe mich mod an. deswegen sollte die wahl geheim sein.
popeye27: ich möchte mich salsabor, itc anschließen. wer ist aus den drei der beste?
lechuck: schließung der redeliste


hündchen: kläff


fisima: wahl zwischen offene wahl und geheimer wahl

  • wer ist für offene wahl? 21
  • gegenprobe? 4
  • enthaltungen? 4
  • geheime wahlen? 5
  • dagegen? 12
  • enthaltungen? 
  • wer is dafür, dass harmonizer in der LR geht? 9
  • wer is dagegen? 16
  • enthaltungen? 9
  • wer ist für didiogenes? 6
  • wer ist dagegen? 7
  • enthaltungen? 20
  • wer ist für alexs? 23
  • dagegen? 4
  • enthaltungen? 4

alexs nimmt an.


fisima: ihr seid stolzer besitzer eines LR. 
maus: es gibt ein zwischenergebnis für wer sich für die zweite runde qualifiziert hat. dazu war es notwendig, mehr als 1/3 der ja-stimmen zu erreichen. das haben alle bis auf einen geschafft. eichholzer aigner enenkel hagner hohenecker kühne marin nicht qualifiziert hat sich straka.   wahlzettel für wahl sind gedruckt.

aichholzer 76%
aigner 57%
enenkel 73%
hager 62%
hohenecker 84%
kühne 76%
marin 90%
straka 31%



fisima: wie ist der status der wahlzettel? sollen wir die sg-wahl vorziehen?
vilinthril: bekommt wahlzettel, da tragt ihr die zahlen von 1 - 7 ein. 1 beim liebsten. 2 bei der zweiten präferenz usw. wer nicht gereiht wird, wird ganz hinten gereiht. 

20:09 die wahlurne ist geöffnet. 

--kandidaten zu SR-- 20:17


fisima: alle auf die plätze. alle an deck kandidaten considerator und gerhard. schließung der rednerliste. wer ist dafür, das die rednerliste offen bleibt? 9 mal wer ist für schließen? 6 rednerliste bleibt offen.


sol: wisst ihr, dass ihr euch jederzeit auf die SG-liste eintragen könnt und warum wollt ihr gerade auf die wien-liste


considerator: weiß ich aber da wien entsendet seh ich keinen grund, nicht anzutreten
gerhard: es gibt dieses organ, es gibt massiv viele bewerben. ich stell mich wieder.

frage von popeye27: welche ???
gerhard: muss menschen vermitteln und lieb sein
considerator: bin eher techniker: analyse von probleme. ist eine alltägliche angelegenheit von mir. konfliktlösung ist ??? von mir

frage von mod: werdet ihr euch bemühen, eure erwägungen öffentlich zu machen?
considerator: natürlich
gerhard: wie anders?

frage von ohm: standardfrage: parteizugehörigkeit wann und wo?
gerhard: bei österreischichen parteien war ich noch nie bei einer partei, mit einer gewissen farbe des waldes hab ich mit jungen jahren sympathisiert.
considerator: hab die letzten jahre nicht gewusst, bei welcher partei ich das kreuzerl machen soll. wie hätt ich da bei einer partei mitmachen sollen?

frage von mod: ????????
considerator: ???? durchackern entsprechend den gesetzen ??????
gerhard: ???? natürlich fragt man die justitia ????


fisima: keine fragen mehr. nächster punkt wahlmodus. gibs hierzu einen vorschlag?
lechuck: genau so wie eben
mod: genau wie vorhin, offen
considerator: normaler wahlmodus. akzeptanzwahl und dann schulze geheime wahl der gesamtzustimmung
cmv: bei schiedsgericht ist es so, dass eine liste ist aus der entsandt wird. beim letzten mal war es so, dass der gerald nicht erreichbar war, also da der considerator ebenfalls auf der liste gestanden ist, war ausdrücklich gut, sonst hätte die LO niemanden entsenden können.


fisima: würde darüber gerne abstimmen. wer ist für einfaches handheben, offene wahl? 21 wer ist dagegen? 3 enthaltung? 2

  • wer ist für geheime wahl? 2
  • dagegen? 12
  • enthaltung? 2
  • considerator: 19
  • dagegen? 0
  • enthaltung? 7
  • gerald/obloc? 17
  • dagegen? 1
  • enthaltung? 9

gesamtzustimmung war bei ogloc höher. considerator ist erster abgesandter, ogloc zweiter.


sol: ist nicht in SGO so geregelt, da steht 1 entsandter
cmv: wir werden das so handhaben bisher. wenn der erste net erreichbar ist, wird der zweite gfragt. entsendung nimmt dann der lv vor, weil der wird angefragt. absteigend nach zustimmung werden die entsandten gefragt, ob sie verfügbar sind. mod zur go: ich lege allen ans herz, sich zu informieren, welche vorteile eine geheime wahl gegenüber einer öffentlichen wahl hat

nimmt considerator die wahl an? ja nimmt ogloc die wahl an? ja


fisima: wahlhelfer: ist die auszählung schon fertig?
wahlhelfer: ist noch im gange.


popeye27: wir haben vielen menschen heute applaudiert. aber am meißten verdienen wir selbst applaus
itc: 3 minuten noch


septima: am meißten applaus verdient fisima.


itc: das habt ihr super alle gemacht. ich war ganz überrascht. glückwunsch
gizmo: möchte zu außertürlichem wet t-shirt contest einladen. wer hat das nasseste tshirt (bezug auf die hitze)

gerhard bauer: ahoi piraten! ich bin ein freund der ziesel. hauptgrund, warum meine burgenländer und freunde heute da sind. ich würde alle dringends bitten, ich bin kein jurist, ich weiß nicht wie man einen antrag gescheit formuliert. wir die piraten setzen uns ein für die ziesel und unterstützen die AG marchfeldkanal. 


fisima: ergebnisse sind da. da sind sie wieder weg

gerhard bauer: alle die noch nicht für die ziesel unterschrieben haben, bitte trogts eich ei.


fisima: ergebnisse sind da. wir geben die ergebnisse bekannt.


vilinthril: das resultat: 1. platz marin, 2 platz kühne 3 platz aichholzer 4. hohenecker 5. enenkel 6. platz hager 7. platz aigner - rohdaten können wir noch online stellen

alle nehmen die wahl an *applaus*

Ergebnis der Schulze-Wahl:

Ranking:
1. Marin
2. Kuehne
3. Aichholzer
4. Hohenecker
5. Enenkel
6. Hager
7. Aigner
Direct comparison of: 1. Marin
30: 5  2. Kuehne
28: 7  3. Aichholzer
27:10  4. Hohenecker
29: 8  5. Enenkel
31: 4  6. Hager
33: 2  7. Aigner
Direct comparison of: 2. Kuehne
 5:30  1. Marin
18:17  3. Aichholzer
20:16  4. Hohenecker
24:13  5. Enenkel
20:15  6. Hager
23:13  7. Aigner
Direct comparison of: 3. Aichholzer
 7:28  1. Marin
17:18  2. Kuehne
20:17  4. Hohenecker
19:18  5. Enenkel
18:15  6. Hager
24:11  7. Aigner
Direct comparison of: 4. Hohenecker
10:27  1. Marin
16:20  2. Kuehne
17:20  3. Aichholzer
21:17  5. Enenkel
18:19  6. Hager
23:13  7. Aigner
Direct comparison of: 5. Enenkel
 8:29  1. Marin
13:24  2. Kuehne
18:19  3. Aichholzer
17:21  4. Hohenecker
20:15  6. Hager
19:16  7. Aigner
Direct comparison of: 6. Hager
 4:31  1. Marin
15:20  2. Kuehne
15:18  3. Aichholzer
19:18  4. Hohenecker
15:20  5. Enenkel
21:11  7. Aigner
Direct comparison of: 7. Aigner
 2:33  1. Marin
13:23  2. Kuehne
11:24  3. Aichholzer
13:23  4. Hohenecker
16:19  5. Enenkel
11:21  6. Hager

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