Landesorganisation Oberösterreich/Sitzungen/ELV-2012-09-03

Ort und Zeit

Ort: Sattledt & Mumble NRW - Raum Oberösterreich

Datum:03.09.2012

Sitzungsleitung:

Protokoll:

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 22:25

Vergangene Sitzung:https://ooe.piratenpad.de/ELV-OOE-Sitzung-12-03

Padlink: https://ooe.piratenpad.de/ELV-OOE-Sitzung-04

Nächste Sitzung: https://ooe.piratenpad.de/ELV-OOE-Sitzung-05

Sitzung des Erweiterten Landesvorstandes
Anwesend:
Knack
Romario
Klaus76
scout46
Joshka
Entschuldigt:
psydrohne
Papageizichta

Agendapunkte

Antrag 1: Facebook Profilbild

• Eingereicht von psydrohne

Antrag zur Änderung des Facebookprofilbildes der Piratenpratei Oberösterreich an das CI der Piratenpartei Österreichs. Knack: Ich dachte das ist CI? Wurde doch von der BGF geändert, resp. von Anjobi.

betrifft [[#AA1 |Agendapunkt A1 ]]
Frage: Soll das Facebookprofilbild geändert werden?

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein: joshka
• Enthaltung:

(4/1/0) Angenommen

{{Beschluss| |Zeit=19:30 |Beschluss=Das Design der FB-Seite soll immer der aktuellen CI angepasst sein. |Begründung=

Antrag 2: Beschluss von Vorarlberg in OÖ nachziehen

• Eingereicht von Knack

Ich beantrage, dass wir den Beschluss von Vorarlberg, an uns angepasst nachziehen. Es handelt sich dabei um die Neustrukturierung der Partei. Zu diesem Zweck soll eine Umfrage an alle OÖ-Mitglieder stattfinden, manuell per E-Mail, ohne spezielle Abstimmungstools. Das Ganze soll in mehreren Schritten ablaufen und bei der nächsten ELV-Sitzung abgeschlossen sein. Schritt 1: Diskussion innerhalb des ELV, bereits vor der Sitzung sollen alle ein eigenes Statement unten im Diskussionsbereich hinzufügen und sich die der anderen durchlesen. Schritt 2: Verschiedene Vorschläge ausarbeiten (während der Sitzung, die wahrscheinlich eine Offlinesitzung ist und daher gut geeignet) Schritt 3: Umfrage starten, Meinungsbild der LO einholen. Dies soll eine offene E-Mail Umfrage sein, wir haben von fast jedem Mitglied eine E-Mail Adresse. Andere Mitglieder sollen ihre Meinung an einem Stammtisch abgeben können. Das manuelle Auswerten der E-Mail bedeutet viel arbeit für uns, ist aber die sicherste Möglichkeit ein Meinungsbild einzuholen. Schritt 4: Anhand der Vorschläge aus Schritt 2 und dem Meinungsbild aus Schritt 3 einen Beschluss fassen und in der ELV-Sitzung absegnen, oder von der Basis beschließen lassen

betrifft [[#AA2a |Agendapunkt A2a ]]
Frage: Soll der Beschluss in OÖ disskutiert und nachgezogen werden

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein:
• Enthaltung:

einvernehmlich vertagt

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss= |Begründung=

betrifft [[#AA2b |Agendapunkt A2b ]]
Frage: Soll eine manuelle Umfrage vorranglich per E-Mail gestartet werden

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein:
• Enthaltung:

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss= |Begründung=

Antrag 3: Zielsetzung Öffentlichkeitsarbeit

• Eingereicht von Romario

Ausarbeiten von Zielen zum Thema und fassen eines Beschlusses mit klarer Aufgabenverteilung.

betrifft [[#AA3 |Agendapunkt A3 ]]
Frage: Bist du mit dem im Beschluss gefassten Zielen und der Aufteilung der Aufgaben einverstanden?

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein:
• Enthaltung:

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss= |Begründung=

Antrag 4: Zielsetzung Wahlvorbereitung

• Eingereicht von Romario

Ausarbeiten von Zielen zum Thema und fassen eines Beschlusses mit klarer Aufgabenverteilung.

betrifft [[#AA4 |Agendapunkt A4 ]]
Frage: Bist du mit den im Beschluss gefassten Zielen und der Aufteilung der Aufgaben einverstanden?

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein:
• Enthaltung:

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss= |Begründung=

Antrag 5: Zielsetzung Programm

• Eingereicht von Romario

Ausarbeiten von Zielen zum Thema und fassen eines Beschlusses mit klarer Aufgabenverteilung.

betrifft [[#AA5 |Agendapunkt A5 ]]
Frage: Bist du mit den im Beschluss gefassten Zielen und der Aufteilung der Aufgaben einverstanden?

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein:
• Enthaltung:

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss= |Begründung=

Antrag 6: Zielsetzung Struktur OÖ

• Eingereicht von Romario

Ausarbeiten von Zielen zum Thema und fassen eines Beschlusses mit klarer Aufgabenverteilung.

betrifft [[#AA3-6 |Agendapunkt A3-6 ]]
Frage: Bist du mit den im Beschluss gefassten Zielen und der Aufteilung der Aufgaben einverstanden?

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein:
• Enthaltung:

5/0/0 Angenommen

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss= |Begründung=

Antrag 7: Bus zur BGV

• Eingereicht von Romario

Habe schon des öfteren die Anfrage bekommen, ob wir einen Bus nach Graz anbieten. MartinJames hätte da connections.

betrifft [[#AA6 |Agendapunkt A6 ]]
Frage: Soll die LO-OÖ einen Bus von Linz (über Sattledt) zur BGV nach Graz anbieten?

• Ja: {{{Ja}}}
• Nein:
• Enthaltung:

Vertagt

{{Beschluss| |Zeit= 22:15 |Beschluss= |Begründung= MartinJames soll ein Angebot einholen, Meinungsbild der Mitglieder einholen (Dauer 4-Tage?, 2-Tage?, 1- Tag?; Interesse?)

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Antragsschluss, Sa, 01.09.2012 19:00 Uhr -------

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Diskussionsbereich ---------

Antrag 2: E-Mail von Vorarlberg

• Interne Position - Neuorganisation Bundesebene*
• Einleitung:*

Vor nicht allzu langer Zeit gab es bei der BGV soviele Teilnehmer wie es jetzt auf einem Landesparteitag einer LO gibt. Damals gab es nur wenige LOs und noch relativ wenige Mitglieder. Somit war es durchaus sinnvoll, dass alle wichtigen Dinge auf Bundesebene organisiert wurden. Jetzt gibt es alle 9 LOs und manche davon beginnen sich bereits in Bezirks- bzw. Gemeindeorganisationen aufzugliedern. So wie jetzt über die Neuorganisation der Bundesebene diskutiert wird, wird, wenn die Bezirks- und Gemeindeorganisation sich entwickelt haben, die Diskussion über die Neuorganisation der Landesebene beginnen. Die wichtigste Frage ist, welche Aufgaben solchen von welche Organisationsebene wahrgenommen werden.

• Antrag:*

Der ELV möge folgende interne Positionen beschließen: Die Bundesebene der österr. Piratenbewegung soll nur folgende Aufgaben wahrnehmen: 1. Organisation der NR- und EU-Wahlkämpfe 2. Betreuung der Medien auf Bundesebene 3. Koordination der inhaltlichen Themen auf Bundesebene 4. Bereitstellung der EDV-Infrastruktur 5. Koordination des Einkaufs von Werbemitteln Alle andere Aufgaben werden von LOs wahrgenommen. Diese 5 Aufgabenbereiche müssen von den LOs finanziert werden. Für jede Aufgabe sollen mindestens 2 Personen jeweils für ein Jahr gewählt werden. Jede gewählte Person kann vorzeitig abgewählt werden. Für die Tätigkeit auf Bundesebene soll eine Aufwandsentschädigung entsprechend der finanziellen Möglichkeiten bezahlt werden. Für jeden Bereich soll der Entscheidungsspielraum klar definiert werden, darüber hinaus muss die Basis entscheiden.

• Begründung:*

Diese Position ist erst der Anfang für die notwendige Neuorganisation. Wenn es österreichweit eine Mehrheit für eine Aufgabendefinition gibt, dann erst sollte man über die dazu passende Organisationsform diskutieren. Derzeit werden in den Diskussion diese beiden Aspekte der Neuorganisation ständig vermischt. Die Entwicklung der Neuorganisation muss strukturierter und zielgerichteter ablaufen. Wie schon gesagt, es wird auch irgendwann über die Aufgaben der LOs und ihrer Notwendigkeit diskutiert werden. Hoffentlich können wir dann auf die Erfahrungen aus der Neuorganisation der Bundesebene zurückgreifen. Bitte eigene Statements anfügen mit Namen: psydrohne: Antrag gefällt mir - wüsste jetzt nichts was dagegensprechen würde bzw. hinzuzufügen wäre. Knack: Ich bin über die Sachlage und den Usrpsrung dieses "Umstrukturierungsprozesses" gut infomiert, von daher: Ich finde es für wichtig, dass jede LO eine eigene Rechtspersönlichkeit ist. Leider weiss ich nicht genau was dafür nötig ist, aber ich denke man kann auch eine eigene Rechtspersönlichkeit sein, ohne eine eigene Partei sein zu müssen. Die Umstrukturierung ist dringend notwendig und um das Problem der ewig dauernden Personenwahlen auf der BGV zu umgehen halte ich es für sinnvoll, wenn jede LO an ihrem LPT / ihrer LGV, einen BV entsendet. Der Vorstand würde nach meiner Vorstellung folgend aussehen: Jede LO entsendet einen BV + einen Stellvertreter. Somit hat die BO max. 9 BVs Die Stellvertreter sind dazu da, an den Sitzungen teilzunehmen, wenn der BV keine Zeit hat. Evt. nennt man die Entsandten dennoch Länderräte. Die BGF wird weiterhin von der BGF gewählt. Evt. werden auch 2 BVs bei der BGV gewählt, deren einzige Aufgabe die Außenvertretung ist. (Pressesprecher?) Die Tätigkeiten des jetzigen BV übernehmen die Länderräte. Länderräte + BGF (+ Pressesprecher?) bilden den EBV (ohne extra EBV-Angehörige) Mit dieser Aufstellung bräuchte man keine Angst haben, dass eine Macht von außen auf einmal alle wichtigen Posten übernimmt oder die Partei umgestaltet, denn die müssten dazu mindestens 5 LPTs übernehmen. Die Satzung der BO soll sehr grobmaschig gehalten werden und nur das nötigste beinhalten. Genauer definieren sollen Satzungen auf Landesebene. Wenn die Satzung auf Bundesebene so geändert wird, dass eine auf Landesebene ungültig werden würde, so müssen alle Bundesländer dieser Änderung zustimmen. (Somit fällt es schwer durch eine Satzungsänderung die Partei umzudrehen) Sinn dieser Anderungen wäre, dass die (berechtigten) Ängste mancher Mitglieder zerstreut werden. Glecihzeitig würde sich an der Arbeitsweise nicht viel Ändern. Ergänzend dazu ist der Beschluss von Vorarlberg sehr sinnvoll. Somit sind die Aufgabengebiete der BO klar definiert und eingeschränkt. Mitgliederverwaltung sowie Mitgliederaufnahme ist Ländersache. Einzig, Ausschlüsse auf Bundesebene mpssen von allen LOs akzeptiert werden. Ausschlüsse auf Landesebene sind Landesangelegenheit, die zwar als Nichtaufnahmegrund gelten können, aber nicht müssen. Klaus: Antrag gefällt mir rechtspersönlichkeit wichtig wahl/posten/bund würde ich wie folgt handhaben jede lo wählt 3 lv und 3lgf +1bv die lgf´s entsenden einen zur bgf, so hat man im vorstand und geschäftsführung immer kanditaten zum nachrücken der bv besteht somit aus 9 personen aus den lo´s, dito die bgf besetzung des sg durch elv sg entsendet 1 person in den ebv ebv somit 19 peronen Ein SG hat nix im EBV verloren, SG ist unabhängig unvoreingenommen. Ein SG Mitglied darf in keinem Anderem Gremium sein. Mario: Grundsätzlich möchte ich vorausschicken, dass ich den Zeitpunkt für die Strukturänderung noch als zu früh sehe, da manche LOs noch nicht fertig gegründet sind und die meisten LOs auch noch nicht so eingearbeitet sind, wieters denke ich, dass diese Strukturänderung wirklich gut ausgearbeitet gehört. Derzeit sollte die Struktur nur soweit angepasst werden, dass wir arbeitsfähig sind und die Energie auf Programm und Öffentlichkeitsarbeit gelegt werden. Meine Vorschläge kurz und knapp: Organisatorisches im Großteil zu den LOs (Daher eigene Statuten), Aufwertung des EBV (übernimmt Programm- und Koordinations-Agenden des BV und Verantwortungsbereiche der BGF), BV macht Außenvertretung. Struktur 9 Landesparteien und 1 Bundespartei Bundessatzung und 9 identische Landessatzung, die sich alle der Bundessatzung unterordnen. Bundesgeschäftsordnung, die die Satzung präzisiert und die Zusammenarbeit regelt und 9 LGOs die die Landesparteien beschließen, diese dürfen der BGO nicht widersprechen. Mitglieder treten in eine Landespartei ein und sind somit automatisch Mitglieder der Bundespartei. Sie können nur in einer Landespartei Mitglied sein (grundsätzlich wo sie ihren Lebensmittelpunkt(Hauptwohnsitz) haben). Sie werden durch den jeweiligen Landesvorstand aufgenommen, dieser oder der ELV ist auch für Disziplinarmaßnahmen zuständig. BV(3 Personen) wird auf der BGV gewählt und Trägt die Verantwortung in seinen Aufgabenbereichen – kann Aufgaben delegieren. BGF(3Personen) wird auf der BGV gewählt und Trägt die Verantwortung in seinen Aufgabenbereichen – kann Aufgaben delegieren. EBV setzt sich aus BV, BGF und LR zusammen – Hat somit maximal 15 Mitglieder Aufgabenaufteilung (kein Anspruch auf Vollständigkeit): Bund:

• Außenvertretung / Medienarbeit Bundesweit: BV, Themensprecher
• Zur Verfügung stellen von Infrastruktur und Experten-Service (TF:Technik[+UnterTFs LQFB, Forum, etc.], TF:ÖA/Werbemittel? [Bestellung und Verwaltung von Werbemitteln für Wahlkämpfe], TF:Design, TF:Justitia, TF:Eventmanagement, TF:Redaktion(Homepage etc.), TF:Lektorat...: operative TFs; Verantwortlich: BGF
• Ausarbeitung/Koordination Grundsatzprogramm: inhaltliche TFs(AGs), TF:Programm/Koordination; Verantwortlich EBV → LQFB & BGV
• Bundesbudget; Verantwortung: BGF Ausgaben bis 400€/Antrag, EBV Ausgaben über 400€/Antrag (Hausnummer)
• Organisation Nationalratswahlen und Eurpawahlen – Wahl der Bundesliste, (Bundespräsidentenwahl?): TF:Wahlen; Verantwortlich EBV
• Koordination von bundesweiten Aktionen (Demos, Volkbegehren,...), Versammlungen (BGV),...: eigene TF; Verantwortung EBV → durchführung LO/RO oder TF
• Koordination Schiedsgericht: Verantwortung EBV
• Rechnungsprüfung Bund, RP für LO wird bei Bedarf zur Verfügung gestellt

Land:

• Außenvertretung / Medienarbeit Landesweit: LV, Themensprecher
• Entsendet LR in den EBV – Kann je nach LGO auch ein LV sein
• Mitgliederverwaltung: LGF
• Aufnahme neuer Mitglieder: LV
• Disziplinarmaßnahmen gegen Mitglieder ( Können auch von Mitgliedern anderer LOs gefordert werden): ELV oder LV je nach Landessatzung
• Schiedsgericht (Aus Mitgliedern anderer LOs): Wird vom Bund koordiniert, Landespartei entsendet Mitglieder
• Rechnungsprüfung eigene Organisation: Rechnungsprüfer
• Koordination Schwerpunkt- und Landesprogramm: LTF/LAG: Verantwortlich ELV/LV ->LQFB/LPT-LGV
• Eigenes selbstständiges Budget, 30% der nicht zweckgebundenen Spenden und Einnahmen (ohne MB) muss an BO monatlich überwiesen werden: Verantwortung: LGF
• Hebt Mitgliedsbeitrag ein → 2€ pro Mitglied an den Bund (Betrag an Bund wird auf BGV beschlossen): Verantwortung LGF

ANMERKUNG: Einfach dir 4€ MB einheben und wie beschlossen die 30% aller Einnahmen an den Bund abgeben (Ausnahme zweckgebundene Spenden) - bin für 2€ Mindestbeitrag für den Bund - über den Rest soll die Landespartei entscheiden

• Organisation Landtagswahlen und Landeslistenerstellung zu Nationalrats und Europawahlen: Verantwortung: ELV/LV
• Organisation von Aktionen und Demos zu Landesthemen oder Bundesthemen in Absprache mit der Bundespartei: Verantwortung ELV

Regional:

• Entsendet Vorstand in den ELV falls vorhanden
• Bearbeitung regionaler Schwerpunktthemen
• Organisation Gemeinderats- / Bürgermeisterwahlen
• Organisation regionaler Aktionen und Demos