Bundesvorstand/Protokolle/EBV2015-12-15

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW Sitzungsraum Hufsky

Datum:15.12. 2015 / Beginn: 20:00 Uhr

Schriftführer:

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle#Erweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF:Harlequin, PeterTheOne
    • BV:VinPei, Presidente, MoD, Friday (ab 20:38)
    • LR: FreeRide23 (LO OÖ), PeterTheOne (LO Stmk), Savage (LO Vbg)
  • Entschuldigt:
  • Gäste: thomas.boehm

Beginn der Sitzung: 20:07

Beschlussfähigkeit

Einberufen [den BV]. Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte:

Vorarlberg: 1

Oberösterreich: 1

Salzburg: Es gibt keinen, keine LO

Niederösterreich? Steiermark 1 Wien? Kärnten?

3 LR bestehen, müssten 40% von (3+2+3= ) = (8) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 7/8 Anwesend --> beschlussfähig

Diskussion über die zwei Stimmen von Peter..

Anträge

TOP 1 - Nachbesetzung der Bundesgeschäftsführung.

vinpei: gibt nur 2 bgf mitglieder. gibt große arbeitslast. braucht eine nachbesetzung. hab mir gedanken gemacht um nachrücker. kann auch mehr als einer sein. mir ist der anjobi eingefallen. anjobi war ja schon mal in der bgf. ist seit jahre bei der ppat dabei. ist auch angefeindet worden, hat ihn nicht abgehalten sich einzubringen. besseres mitglied kann man nicht finden, der gemachte fehler macht sich eingesteht und bereinigt. er hat auch erfahrung in dem bereich. wäre mein vorschlag.

presidente: haben uns schon im BV im Vorfeld darüber unterhalten und daher habe ich jetzt nix hinzuzufügen. stimme den ausführungen von VinPei zu. halte den anjobi für geeignet.

anjobi: wie gesagt, bin seit 2011 in der partei mit einem halben jahr unterbrechung wegen sachen die ins persönliche gehen. es ging da um einen ausschlussantrag, um ein mitglied das nicht mehr dabe ist. ich hab scheiße gebaut, ja. Hab damals eine kartendrucker zurück gegeben ohne meine kollegen zu fragen oder den bv. hab dafür bezahlt. das hat mir auch meine entlastung gesichert. man kann scheiße bauen, man sollte das nicht noch mal machen. werde ich nicht nochmal machen. bin nicht in der situation in eine bgf rein zu gehn die handlungsunfähig ist. bin auch nicht der der sagt der hier unterstützt wird. ich werde hier die bgf unterstützung und nur untestützende hilfe leisten, das mal vorausgeschickt. sollte ich gewählt werden, wird mein erster antrag sein eine bgv zu einzuberufen, um nach zu besetzen.

freeride: welche lo?

anjobi: von keiner, weil salzburg nicht existiert.

freeride: du möchtest aber eine LO etablieren.

anjobi: hab ich nicht gesagt, ist auch nicht mein plan. sollen andere machen. stehe der SPP ...(?) gegenüber. ich helfe der bgf aus bis zur bgv, das wars dann.

freeride: in salzburg gibts nix oder?

anjobi: gibt einen stammtisch, möchte keine namen nennen.

freeride: willst du in salzburg mitglieder werben?

anjobi: wie soll ich das alleine im bundesland fertig kriegen?

peter: ich freu mich über unterstüzung in der bgf, wie ich mich immer freue. habe mich auch über thomas gefreut, da er auch mitgearbeitet hat. Anjobi hat erfahrung in der bgf und ich glaub ich könnt gut mit ihm zusammenarbeiten.

freeride: du meinst anjobi ist qualifiziert(an peter)?

peter: ja genau, so sehe ich das

mod: Zusätzlich muss man anmerken, anjobi hat den Fehler den er gemacht hat übermäßig gut gemacht, denn er hat den Neuwert des Kartendruckers ersetzt

Harlequin: Kenne den anjobi persönlich nicht so gut aber für mich ist es wichtig, dass die Stelle nachbesetzt wird, denn es ist viel Arbeit und von mir aus kann es gern der anjobi sein.

thomas.boehm hat sich auch als kandidat gemeldet. friday ist dazugekommen.

presidente: findet das absurd jetzt den thomas.boehm durch den EBV wieder nach zu besetzen.

vinpei: +1

mod: thomas sieht den fehler nicht ein, so wie anjobi seinen fehler einsieht.

savage: ich unterstütze, dass anjobi zur BGF dazustößt

thomas: es muss ja eine ungerade zahl an BGF mitgliedern sein.

diskussion, wie abgestimmt werden soll..

ANTRAG:

Wer findet anjobi als passenden kandidaten für die bgf?

ja: presidente; FreeRide23 (LO OÖ); VinPei; Savage (LO Vbg); PeterTheOne (BGF); PeterTheOne (LO Stmk); MoD; Harlequin; Friday

nein: enthaltung:

Wer findet thomas.böhm als passenden kandidaten für die bgf?

ja:

nein: presidente, VinPei; FreeRide23 (LO OÖ); MoD; PeterTheOne (BGF); PeterTheOne (LO Stmk); Savage (LO Vbg); Harlequin

enthaltung: Friday

zeitpunkt: 20:45

Beschluss: Der EBV setzt Anjobi als drittes Mitglied in die Bundesgeschäftsführung ein.

dafür: FreeRide23 (LO OÖ); presidente, friday, MoD, PeterTheOne (BGF); PeterTheOne (LO Stmk); VinPei; Savage (LO Vbg)

dagegen:

enthaltung: Harlequin

Angenommen / Uhr 20:46

anjobi: hätte es gerne einstimmig gehabt, aber die enthaltung kann ich verstehen weil wir uns noch nicht so kennen. ich nehme die wahl an.

harlequin: enthaltung, weil ich mein ich sollte als bgf mitglied nicht mitentscheiden.

TOP 2 - Allfälliges.

vinpei: vll. über bgv reden.

friday ist weg.

Ende der Sitzung: 21:05