Bundesvorstand/Protokolle/EBV2014-04-20

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Erweiterter Bundesvorstand

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erweiterter Bundesvorstand: Übersicht • Sitzungsprotokolle •

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-04-20 20:05–20:20, fortgesetzt 21:00

Schriftführer: tycho

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle#Erweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: tycho, burns, petertheone
    • BV: friday, MoD, burnoutberni, Vilinthril, burnoutberni
    • LR: Savage, eest9,
  • Entschuldigt:
  • Gäste: noname2, 32stundenwoche-..., thomas.boehm, wolf, gimbal, Mitkrieger, pebaum, dudadu, juli_2, ahoi

Hinweis: Auf Grund einer ausgedehnten Diskussion, ist das deutlich ausführlichere Audioprotokoll zu bevorzugen. Pause 20:20Uhr BIS 21:00Uhr

Beschlussfähigkeit

Einberufen durch die BGF. Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. 13 leute vom ebv erforderlich, 40% sind 5.2 - also 6 anwesend sind 8 leute

Anträge

Antrag: Auflösung der LO Salzburg

Warum die LO Salzburg auflösen? In Salzburg wurden auf der letzten LGV folgende Beschlüsse gefasst:

19:37h Sollen die Salzburger PiratInnen ab sofort aktiv als Landespartei mit dem Ziel eines Zusammenschlusses von unabhängigen Körperschaften wie z.B. Tirol unter einem Dachverband der österreichischen Piraten agieren und die Landesorganisation Salzburg zum „Backup“, die Rollen also einfach getauscht, werden?

19:55h Angenommen 13 - 2x Enthaltung

https://docs.google.com/file/d/0BxzRBUrfLDjubzNZNjN6TzdxdWc/edit?usp=sharing

Die SPP möchte weiter als eigenständige Partei bestehen bleiben und ihre Mitglieder wollen als SPP auftreten. Die Salzburger Piratenpartei ist bereits eine eigene Partei und Rechtspersönlichkeit mit DVR, UID usw. Einen Grund für eine geparkte, inaktive oder backup LO Salzburg sehen wir nicht, ganz im Gegenteil eine paralelle Struktur schafft eher Spannungen und Probleme.

Die SPP möchte nicht den Weg der LO Oberösterreich ( http://www.pirat.ly/27w8w ) gehen sondern wünscht das Modell wie die Piratenpartei Tirol - freundschaftliche Zusammenarbeit, aber nicht nahestehend. Den Weg der Piraten Partei Tirol zu gehen sehen wir momentan als sehr schwierig an weil sich die Mitglieder dagegen ausgesprochen haben ( https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4328.html ), wurde jedoch leider nicht auf der BGV2014-1 behandelt. Ein weiterer Antrag der nicht behandelt wurde, spricht sich für die Auflösung der LO aus ( https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4323.html ).

Auflösung der aktuellen LO Salzburg innerhalb der Piratenpartei ist akzeptiert, wolf mag keine Parallelstrukturen in SBG haben, also SPP und LO Salzburg. Wolf und spiderwoman würden es aber akzeptieren, falls sich eine LO Salzburg nach den aktuellen Regeln der Piratenpartei Österreichs gründen würde wenn sich genügend Leute finden. Die Hürden für Gründung einer LO sind inzwischen höher als früher und benötigen einen BGV-Beschluss.

Wolf ist sich auch bewusst, dass es keinen Zugriff auf die Systeme der Piratenpartei Österreichs (Admidio, Liquid usw) geben wird für die SPP.

Uhrzeit: 20:19

Beschluss: LO Salzburg auflösen

Der EBV beschließt, die LO Salzburg mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

Begründung: Die LO Salzburg muss aufgelöst werden, um die derzeit unklare und aus mehreren Gründen nicht weiter tragbare Doppelkonstruktion LO Salzburg/Salzburger Piratenpartei zu beenden.

dafür: MoD, burnoutberni, burns, Vilinthril, Savage, tycho, eest9, Friday

dagegen:

enthaltung:

tycho: wolf ist der beschluss in deinem sinne?

wolf: scheint mir der richtige weg zu sein

friday: fände wichtig wenn alle Salzburger darüber bescheid wissen

wolf: sollte nicht in einem krieg ausarten, wenn auflösung LO bedeutet komplett eigene strukturen aufzubauen wäre das IMO destruktiv. Friedliche Co-Existens würde ich auch Zusammenarbeit mit Bund sehen

tycho: geht nicht darum parallele strukturen zu schaffen, wenn 5 Leute da sind um LO zu gründen OK; Sind uns einig dass wir keine parallelen strukturen wollen

eest9: solange in salzburg kein interesse da ist schwierig; sehe tirol-lösung schwsierig, landesparteien besser wahl jetzt

friday: ?

eest9:

wolf: werde bei nächster LGV nicht mehr antreten;

unbekant?: fragt wolf warum salzburg nichtd neue lösung mit landespartei machen möchte?

wolf: haben mehrere anläufe gestartet, wurde nie angenommen

Vilintrhil: waren auch immer Sondelrösungen, jetzt gibts eine neue einheitliche Lösung

wolf: als wir weg wie tirol eingeschlagen haben, war das damals noch nicht möglich

unbekannt: ja jetzt wärs aber möglich

wolf: ja. kann aber nichtd zustimmen, dass bund länderorganisationen auflösen kann. Landespartei muss über sich selbst bestimmen können.

tycho: stimme zu

friday: Kommunikation muss aufrechter erhalten werden;

wolf: +1+1. habe sehr viel mühe in kommunikation gelegt, war auf allen generalversammlungen etc.. Salzburg Basis hatte nicht das Gefühl dass Respekt/Hilfe vom Bund gekommen wäre

friday: fragt nach GRW

wolf: möchte paragraph zu Veruntreuung klarstellen: *liestvor*

tycho: spende 230€, BGF wusste nichts von überweisung, technisch konnte Land selbst überweisen,

wolf: stimme zu.

tycho: ja technsich hattest du zugriff

wolf: bgf schuld dass das möglich war. wieso glaubt ihr, dass die unrechtmäßig war?

tycho: geld gehört der LO Salzburg.

wolf: haben als LV beschluss gefasst, dass das Geld gespendet wird an Salzburger Piratenpartei, ist gültiger Beschluss. Ist unsere Rechtsauslegung. Falls nicht rechtens gewesen, wer de ich Geld zurückerstatten

peter: Geld der LO Salzburg, Mitglieder LO und SPP nicht 1:1

wolf: Falls tatsächich falsche Anteile enthalten sein sollten, würden wir diesen Anteil zurückzahlen

peter: gibt viele die Mitglieder der PPAT sind aber nicht-zahlend

wolf: ja SPP.

peter: unvereinbarkeit?

wolf: habe anderes rechtsverständnis. vergangene dinge können nicht geändert werden

peter: schlage vor das vor dem SG vorzutragen

wolf: SG hat für mich keine gültigkeit

peter: wieso SG nicht anerkennen weil ein beschluss nicht umgesetzt wurde (der von jemand anderem ausgeführt hätte werden sollen)

tycho: stimme zu dass ausführung dieses konkreten falles zu lange gedauert hat

wolf: niemand nimmt zur kentniss, dass ich noch LR bin

Vilintrhil: Unvereinbarkeit doppelte Organmitgliedschaft

wolf: ist falsch, weil da steht 'Bei Antritt'

peter: hätte gerne, dass Geld zurück geht wenn vor SG geklärt wird das du nicht mehr LR warst

wolf: es kann nicht sein, dass ich bei einem SG nicht gehört werden soll

Vilintrhil: kann um auslegung einer satzung gehen

peter: sehe auch einen unterschied zu einer auslegung eines dokuments

Wolf / Konto Salzburg

https://forum.piratenpartei.at/thread-12227.html

Siehe BGF-Sitzungsprotokoll vom 15.04. ab ca. 20:00Uhr

Ende der Sitzung: ca. 22:00Uhr