Benutzer:Tommi/Überwindung der Postdemokratie

Die Piratenpartei ist mehr als eine gewöhnliche Partei. Die Kernforderungen der Piratenpatei sind mehr als eine Randerscheinung. Ich möchte hier erläutern, wie ich die Piraten im menschheitsgeschichtlichen Kontext einordne.

Problematische Entwicklungen der Demokratie

Demokratie ist eine geniale Erfindung der Menschheit, weil sie dafür sorgt, dass auch in großen Staaten die Repräsentation möglichst vieler BürgerInnen gewährleistet wird. Sie ist nicht perfekt, für viele Menschen jedoch die akzeptabelste Lösung. Doch mittlerweile ist es soweit, dass die Demokratie an ihre Grenzen stößt. Die Probleme der globalen Gesellschaft werden zu komplex und dynamisch, um von einzelnen Volksvertretern gelöst zu werden. Dieses Phänomen wird als Postdemokratie bezeichnet.

„Die gewählten Repräsentanten verlagern dabei ihre Kompetenzen (und damit die Verantwortung) auf Experten, Kommissionen und Wirtschaftsunternehmen. Der Bürger wird dabei nicht als der Souverän betrachtet, in dessen Auftrag entschieden werden muss, sondern der befähigt werden muss, den vorgegebenen Anforderungen des Allgemeinwohls, meist verstanden als die Bedingungen des globalen Marktes, gerecht zu werden.“

– Wikipedia zu Postdemokratie

Diese Entwicklung ist in mehrfacher Weise problematisch. Primär sehe ich zwei Fehlentwicklungen.

Erstens wird durch diese Entwicklung dem Lobbyismus Vorschub geleistet und die Demokratie übers Hintertürchen ausgehebelt. Die Probleme der Welt oder auch nur des eigenen Landes werden den Abgeordneten zu komplex und sie nehmen dankbar die Hilfe von Lobbyisten an, die ihnen vorgeschrieben Gesetze reichen um die größten Probleme zu lösen. PolitikerInnen und in Folge BürgerInnen wird vorgegaukelt, dass diese Lösungen alternativlos wären.

Zweitens, und dieser Punkt ist viel gravierender, findet eine massive Deindividualisierung der Bevölkerung statt. Die Wirtschaft nimmt in vielen politischen Agenden oberste Priorität ein und persönliche Freiheiten müssen untergeordnet werden. Viele Menschen werden zu Zahnrädern einer gigantischen Maschinerie und können ihr Leben kaum für sich selbst und ihre Familie nutzen. Wozu sie eine derart trostlose Existenz fristen sollten, ist vielen nicht klar.

Die Kinder der digitalen Revolution

Die Ursache für diese Probleme liegt in der komplexer werdenden Welt, manche nennen es einfach Globalisierung. Während wir Globalisierung für die Ursache dieser Probleme halten, denken wir aber gleichzeitig, dass es auch die Lösung für diese Probleme ist.

Das Ashbysche Gesetz aus der Kybernetik sagt, das man einem komplexen dynamischen Problemsystem mit einem mindestens so komplexen dynamischen Lösungssystem begegnen muss (Wer mehr wissen will, lauscht Prof. Dr. Peter Kruse in diesem Video). Einfach gesagt: Wenn Lobbies und korrupte Politiker 100 Möglichkeiten haben uns zu verarschen, dann brauchen wir einfach mindestens 101 Möglichkeiten, um uns dagegenzustemmen und für demokratischen, transparenten Staat zu sorgen.

Die Welt ist sehr bewegt heute und wird zunehmend vernetzter. Aus dieser Vernetzung entstand auch die Möglichkeit, Leute im virtuellen Raum zusammenzubringen. PolitikerInnen, JournalistInnen und alle möglichen Menschen plaudern auf Twitter und über andere Plattformen. Diverse soziale Netzwerke formen sich und daraus entstehen jede Menge moderne Phänomene. Flashmobs und Demonstrationen sind heute leichter zu organisieren als vor 10 Jahren. Gemeinsam können Menschen über das Internet an Lösungen arbeiten. Wikipedia hat auf diesem Weg ein selbstverwaltetes System geschaffen, dass sich selbst sauber und gesund hält und Wissen für die ganze Welt zur Verfügung stellt.

Jetzt schwappen diese Entwicklungen auch auf die Politik über. Zeit wirds! Es wird Zeit hunderte, tausende Menschen mehr in den politischen Dialog aufzunehmen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Die klassischen Grenzen der repräsentativen Demokratie gelten nicht mehr und es wird Zeit, die gewohnten Machstrukturen aufzulösen und die neuen Netzwerke zu nutzen, um intelligentere Lösungen für die ganze Gesellschaft zu entwickeln.

Mitbestimmung, Transparenz & Bürgerrechte

Die Forderung nach mehr Mitbestimmung, Transparenz und Bürgerrechten ist nicht neu. Genau genommen sind es die Kernforderungen der Demokratie selbst. Mit jeder demokratischen Revolution werden sie ein Stückchen mehr realisiert. Die Piratenbewegung steht für die Erkenntnis, dass wieder mehr Mitbestimmung, Transparenz & Bürgerrechte möglich sind.

Für mich ist DAS das verbindende Element aller Piratenparteien und aller Menschen, die sich für die Piratenpartei interessieren und sie wählen.