BGV2022-01/Protokoll

BGV2022-01/Protokoll

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Kandidaturen · AG:BGV

Last Page Edit: PeterTheOne 25.03.2024

Protokoll der Bundesgeneralversammlung 10. 12. 2022, Café Amadeus, Märzstraße 4, Wien

     Live-Übertragung: https://www.twitch.tv/ppAT_live

Akkreditierte Mitglieder:

   Blasius
   Cosma
   Desertrold
   Eest9
   JSeidl
   PeterTheOne
   Presidente
   Sutchinger
   SWeiland

mehrere Gäste anwesend

Begrüßung

jseidl: Ich möchte euch bei der 1. BGV 2022 begrüßen. Die Akkreditierung ist abgeschlossen. Alle anwesenden akkreditiert. 9 Stimmberechtigte anwesend, Stream läuft. 

Wahl der Moderation

jseidl: Ist es in Ordnung, dass jseidl moderiert? 

• Einstimmig beschlossen.

14:03 Wahl der Protokollierenden sutchinger und blasius

• Einstimmig beschlossen

14:04 Abstimmung der Versammlungsordnung keine Änderung zum Vorjahr

• Einstimmig angenommen.

Verlesung der Tagesordnung

14:05 Abstimmung über die Tagesordnung:

• Einstimmig angenommen.

Berichte und Entlastungen

Bericht Bundesvorstand

PeterTheOne: Eher ein spontaner Bericht von mir, ein paar Eckpunkte. Letztes Jahr bei der BGV kurz vor der Graz-Wahl. Wesentlich weniger KandidatInnen eingetragen, the_dscham und ich in den BV gewählt. Etwa zwei Monate später ist the_dscham zurückgetreten, danach war ich allein im Bundesvorstand. Es war mir wichtig, dass die Bundespartei weiterbesteht und es einen Vorstand gibt. Meine wichtigsten Punkte waren Vereinfachungen, Satzung vereinfachen, IT-Verbesserungen. Ich habe nicht alles, was ich mir vorgenommen habe, gemacht, es war allein auch nicht ganz leicht.  desertrold: Ich war eh in den Sitzungen.  Auf der Webseite: Statement zur Ukraine, später Statement zur Google-Fonts-Kontroverse.  Technik: Neues Mailsystem ausgerollt, dann Probleme behoben, CSV-Import der Kontoinformationen repariert.

jseidl: Diskussion, Fragen? eest9: Ist die Vereinfachung der Statuten gelungen, was würdest du noch ändern? PeterTheOne: Finanzordnung etwas angeschaut, aber nicht so viel zu streichen. Einiges kann man weniger detaillierter machen. Wir haben eine Struktur für 1000 Leute. Ich kenne Vereine mit wesentlich kleineren Standard-Statuten. Ich glaube, wir können noch Komplexität rausnehmen, vielleicht im Liquid.

jseidl: Noch Fragen?

• Entlastung des Bundesvorstandes: Einstimmig angenommen.

Bericht BGF

Blasius: wir waren zu dritt, jseidl, sutchinger, blasius. Aufgabe dinge am laufen halten, unterstützen, buchen usw. Kontostand Bundeskonto (bei BAWAG): 18.202,51 € Über 800 € an Mitgliedsbeiträgen für 2023 bereits eingetroffen. rest folgt hoffentlich noch. Kosten: Nur die üblichen Hetzner-Rechnungen für die IT.

Aktive Mitglieder: 44. Vor einem Jahr, Dezember 2021, 58. Minimum waren 38 im Februar, seither sechs Einzahlungen bzw. Neumitglieder. Aktuell 25 in der LO Wien, 11 in der Steiermark. Rest nicht zugeordnet, wir haben auch deutsche Mitglieder.

Frage Desertrold: gibt es Theorie, warum die Zahlen sinken? Blasius: wir sind zu wenig interessant, 14 haben keinen Beitrag gezahlt oder sind ausgetreten, einer wegen Coronaposition, einer wegen bekannten gründen, den anderen wars wurscht

jseidl: noch Fragen?

desertrold: Budgetär sind wir ausgeglichen? blasius: raus gehen nur IT, domains, es kommt aber genug rein aus den MBs

eest9: letztes Jahr gabs Thema serverumzug? blasius: Mailserverumzug ist passiert, andere VMs sind trivial und könnte jederzeit passieren.  eest9: wieviel würden die IT kosten sinken wenn 2. server wegfällt? blasius: ungefähr 40%

presidente: Anmerkung zu BV & BGF: Danke für die Arbeit

jseidl: weitere Fragen oder wortmeldungen?

danke an die BGF für Bericht

Entlastung der BGF: Einstimmig beschlossen.

Organwahlen

Bundesvorstand

jseidl: Erfreulich, dass sich im Vergleich zum Vorjahr so viele Menschen auf die Liste gesetzt haben.  Kommen wir zur Abstimmung über die Öffnung der Kandidat*innenliste: 8 dafür, 1 Enthaltung.

• Liste für weitere Kandidaturen geöffnet.

Möchte sich jemand auf die Liste setzen lassen? PeterTheOne möchte das.

1. Kandidatur: desertrold

desertrold: Schönen Nachmittag! Ich in jetzt im 10. Jahr in der PP, ich dachte mir, da bringe ich mich nochmal ein.  1. Zukunftsvision in der Partei 2. im internationeln Umfeld ein Zeichen setzen, was man tun kann 3. Vorschlag im Energiebereich Ihr merkt, dass an mir kaum was vorbeigeht und ich mich überall einmische.

Presidente: Was ist das mit dem Energiebereich? desertrold: Vorschlag machen, wie man Österreich energieautark machen kann. Habe schon mit Menschen gesprochen. Was man tun könnte auf kommunaler Ebene. Alles, was ich erzählt habe, sollte als Paket dargestellt werden, es sollte durchgerechnet werden und überprüfen lassen. Diese Dinge kann man sofort machen. In Zeiten wie diesen thematisch sicher nicht verfehlt. Es geht um Erneuerbare, Speicherkapazitäten, Smart Grid, Steuerliche Aspekte. Es ist kompliziert. Leute sagen immer: Ja, das ist klug, aber ... Das ist ein Thema, wo man nur gewinnen kann. Nichts utopisches, sondern konkret. Funktioniert es überhaupt? Ich bin mehr oder weniger zufällig draufgefallen. Das wäre als nächster Beitrag der Piratenpartei kein Fehler.

eest9: Das im internationalen Bereich bezieht sich auf die GlobalPirates? desertrold: Das ist ein möglicher Name, aber es geht um etwas anderes. Bestehende Gremien sind ein Bürokratiemonster, frißt viel Zeit, aber es passiert nichts außer Sitzungen.  Ich nenne es GlobalPirates Founders, aber das ist nur warking title. Wäre wie ein Verein. Alle anderen finden sich für ein konkretes Projekt zusammen. Alle sagen, was sie machen wollen. Und es wird nachher evaluiert, ob das auch passiert ist. So müßte man das mMn neu organisieren. Keine Blödsinnigkeiten wie "wir vergeben einen Preis". Alle Parteien haben als größte Notwendigkeit die Kampagnenfähigkeit. Die internationale Zusammenarbeit muß in diese Richtung laufen. Leute mit Fähigkeiten finden und sie unterstützen. So sollte man beginnen, im internationalen Kontext zu arbeiten. Ich habe jetzt 6 Jahre PPI erlebt, fünf Initiativen wurden abgewürgt, gemacht wurde keine. Das würde ich gerne probieren. Es gibt Leute, die mitmachen würden. Es gibt nicht viele Leute in jedem Land, aber es gibt Leute in jedem Land. 

presidente: du kandidierst auch noch für den internet. Delegierten und fürs Schiedsgericht? desertrold: Derweil ja. Schiedsgericht schließt sich ja aus. Inter. Delegierter wäre schön mit einem Auftrag.

jseidl: noch Fragen? nein

jseidl: Nächster Kandidat wäre ich, aber ich ziehe meine Kandidatur zurück.

Nächste Kandidatin: Cosma

Cosma: Ich glaube, ihr kennt mich eh schon alle. Ich arbeite als Sexualpädagogin und bin an der Universität Graz. Vier Jahre im Bundesvorstand. Würde mich gerne wieder aufstellen lassen, weil ich wieder die Motivation gefunden habe. Ich bin in den letzen Jahren erwachsener geworden. Soziale Kontakte im Real Life, Strategie der Stammtische in unterschiedlichen Bundesländern. Mitgliedergröße erweitern. Wahlen sind ein großes Thema. Die nächste große Wahl ist 2024: NR-Wahl, EU-Wahl. Antritt bei der ÖH-Wahl in Graz. Anliegen an den Bund, junge neue Mitglieder sammeln. Ich habe schon öfter bewiesen, daß ich diplomatisch agiert habe.

eest9: Was hat wieder deine Motivation gesteigert? cosma: eigentlich die Graz Wahl, wenn ich Personen in der Umgebung habe, die aktiv sind, wieder mehr Motivation. Cosma: Das Konzept, allein zu Hause Sitzungen zu machen, ist nichts für mich. Da wieder mehr Leute aus Graz kandidieren, wäre es nett, dort die Sitzungen zu machen und zu übertragen. Seit ich arbeite und studiere, habe ich auch wieder mehr Zeit. eest: Besteht nicht die Gefahr einer gewissen Grüppchenbildung, wenn man die Leute aus Graz hat im BV und dort die sozialen Kontakte näher sind, besteht die Gefahr einer Polarisierung? Cosma: Natürlich kennen wir uns in Graz sehr gut und sehr lange. Wir haben immer wieder bewiesen, dass durchaus ein guter Diskurs war. Vorteil, sich gut zu kennen und gut diskutieren zu können, heißt nicht, dass man einer Meinung sein muss. Hätten wir immer nur die gleiche Meinung gehabt, wäre ich auch nicht zur Graz-Wahl angetreten.  desertrold: Wenn sich alle drei einig sind, reicht es eh.

jseidl: Nächster Kandidat ist Presidente.

Presidente: Hallo, Presidente aus der Steiermark. Ich kandidiere wieder habe es auch schon mal gemacht. Seit 10 Jahren in der Partei. Entwicklung von 30 Leuten in der BV-Sitzung bis heute mitbekommen. Arbeite an der Uni Graz als Assistent.  Warum Kandidiere ich zum BV? Einerseits weil Graz Wahl vorbei ist und Ressourcen frei sind. Auch weil ich dieses zehnjährige Jubiläum als Anlaß nehmen möchte, beizutragen. Nachdem es nicht mehr so viele Piraten gibt sollten wir unsere Ressourcen und Kräfte bündeln. Ich möchte Dinge ausprobieren, eine Art Kampagne aufsetzen. Das können Wahlantritte sein, müssen sie aber nicht. Staatsschutzgesetz-Initiative war ein Beispiel.  Zurückblickend auf das möchte ich eine Kampagne auf den Weg bringen. Fokus Demokratie, wo wir viel haben. ERfahrung in Organisationen: Nicht immer gleich aktiv. Immer wenn Wahl angestanden ist oder Kampagne gemacht wurde, dann haben wir uns getroffen. Für die Graz-Wahl überlegt, Menschen gefunden, da ging was weiter. ÖH Wahlen vor ein paar Jahren, auf einmal waren Menschen da, auch wenn sie keine Mitglieder sind. In Graz Menschen im Umfeld der Partei, die uns unterstützen.  Versuch, etwas zu machen, hat mehrere Vorteile, weil man alte und neue Menschen aktivieren kann, weil man Spenden lukrieren kann. Kampagnen, Themen-Array, etwas auf die Straße bringen. Mitgliederzahl sinkt langsam aber sinkt, Ressourcen der Partei einsetzen, viele Kandidaten, Geld am Konto. Rahmenbedingungen, mit denen man etwas machen kann.

jseidl: Fragen? desertrold: Du sprichst davon, dass du jetzt Kampagnen machen möchtest, weil wir Geld am Konto haben. Presidente: Geld am Konto, Bilanz ausgeglichen, viele Rücklagen. desertrold: Seit 2019 aber auf 18.000 gesunken. Insgesamt verlieren wir. Presidente: Letztes Jahr ausgeglichen, kein Notstand. Ich sag nicht, dass man das rausjubeln soll, aber Vorbereitung darauf, auch mal Geld in die Hand zu nehmen. Wahlantritte erfordern Geld und Ressourcen. Diese Ressourcen sollten wir nutzen. Sonst haben wir in 10 Jahren Geld, aber keine Menschen. desertrold: ich hätte nach einem konkreten Beispiel gefragt. Presidente: Volksbegehren initiieren, parlamentarische Bürgerinitiativen, Wahlen. Alles Druckkosten, aber ich bin überzeugt, dass man damit auch Spenden lukrieren kann, und wenn wir am Ende des Jahres weniger Geld, aber mehr Mitglieder haben, ist das aus meiner Sicht gut.

jseidl: gibt es sonst noch Fragen? Nein, danke dem Kandidaten. Noch ein Kandidat auf der offenen Liste. PeterTheOne.

PeterTheOne: Wieder recht spontan. Ich habe gesehen, wie schwer es allein ist. Deswegen will ich unterstützen, damit wir mehr sind. Natürlich schon mit einzelnen Kandidaten gesprochen. Unterstützung bei Wahlkampf und Kampagnen. Anschließen an die Dinge, die ich in der letzten Periode machen wollte. Strukturen an die Größe anpassen, kampagnenfähig machen.

jseidl: Fragen?

sutchinger: Warum wolltest du es zuerst nicht weitermachen? PeterTheOne: Motivation. Allein war es nicht motivierend, es ist nicht viel weitergegangen. Schöner, wenn man etwas macht.  Kleine Ergänzung: Auch, um Kontinuität reinzubringen, auch wenn alle schon mal im BV waren. 

desertrold: In diesem Jahr BV-Sitzungen auf einmal pro Monat reduziert, wie findest du das? petertheon: ich finde, so anschließend an das, was über die ppi gesagt wurde, Sitzungen sind keine Aktivität alleine, aber man sollte sich öfter treffen, z. B. in einem Stream oder einem Raum. So wie die Techniksitzung. Oder Formate mit Mitgliedern. Es wäre besser, mehr Mitglieder in die aktive Arbeit zu nehmen. Wenn das so läuft, reicht ein BV-Treffen pro Monat.

jseidl: Das waren jetzt alle Kandidate, gibt es noch spontane Kandiaturen? nein

Liste geschlossen. Moderation initiiert eine fünfminütige Pause.  Vorschlag desertrold: Akzeptanzwahl, vier Leute auf einen Zettel zusammenziehen.

Vorstand ist auf drei beschränkt, durch EBV nachgesetzt.

Abstimmung: BV auf fünf Personen anheben.  6 ja, 2 nein, 1 Enthaltung.

• BV auf fünf Leute hochgesetzt.

Vorschlag: Akzeptanzwahl und Reihungswahl zusammenlegen.

• 7 ja, angenommen.

eest9: 60 % für die Akzeptanzwahl 

Moderation und eest9 machen die Auszählung. 

Modus auf den Zetteln:      Vornamen oder Abkürzungen, Hackerl oder X.

Wahlurne ist leer.

9 Stimmzettel abgegeben

Auszählung

15:10 Alle die Akzeptanzwahl geschafft. Neuer BV: Cosma 7, PeterTheOne 8, Presidente 6, Desertrold 6 Stimmen. Alle über 60 %, Gratulation an die neuen Vorstände.

Kurze Pause, 13 Minuten. bis 15:25 Weitere 5 Minuten, bis Mürbteig fertig gerührt ist.

Bundesgeschäftsführung

jseidl: Wir haben 25 Minuten Vorsprung. Wir kommen zu den nächsten Ämtern, Bundesgeschäftsführung. Aktuell drei Kandidaten. 

Kandidatenvorstellung und Grillen. 

desertrold: Wir haben eine offene Kandidatenliste.

jseidl: möchte sich jemand noch auf die Liste setzen? gibt es Freiwillige? nein

Kandidat Julian

jseidl: ich bin Julian/jseidl, man kennt mich seit einigen Jahren, war in Bundesvorstand, auch Landesvorstand Stmk, seit einem Jahr auch BGF. Bin Verkaufsleiter. Motivation: Arbeit fortführen, Kontinuität, Organe unterstützen.  Fragen? 

desertrold: Im letzten Jahr warst du schon in der BGF, wie empfindest du das?

jseidl: Ich finde das bereichernd, möchte mich noch mehr einbringen.  näcste Person: blasius

Kandidat Blasius

Blasius: kennt mich, paar Jahre BGF un LV Wien, Kontinuität, Team hat sich bewährt, sinnvoll so weiter zu machen, alle wollen ja weitermahcen. Data Scientist, analysiere Daten. Fragen?

Kandidat Sutchinger

Sutchinger: Paar Jahre BGF, würde gerne weitermachen, damit es so bleibt. Ich mache die Buchungen im Finanztool, das gibt mir das Gefühl, daß ich auch was Sinnvolles mache im Leben. 

jseidl: Kandidaturen durch. Noch jemand, der sich auf die Liste setzen möchte? Niemand, Liste geschlossen. Wahl in einem Durchgang? Einstimmig beschlossen. Keine Änderung der Anzahl gewünscht.

Wahlhelfer diesmal Presidente und eest9.

9 Stimmzettel abgegeben, alle drei Kandidaten 9 Stimmen.

• Alle wiedergewählt. Gratulation.

Internationale Delegierte

jseidl: Ein Kandidat, desertrold. Möchte sich noch jemand bewerben? PeterTheOne: Ja. Kandidat desertrold

desertrold: Ich bewerbe mich zum internationalen Delegierten, ich mache das schon seit 2016. Es werden sich einige Dinge verändern. Ich würde behaupten, Erfahrung schadet nicht, ich bin international weit bekannt, aus Gründen. Was ich konkret möchte, ist international mehr Output und weniger Personenverschleiß. Ein Auftrag von der PPAT wäre deswegen sinnvoll.  Ich möchte schon klar sagen, anders als in vorherigen Jahren werde ich mich in PPI und PPEU nicht mehr so einbringen, später noch ein Antrag dazu. Das heißt aber nicht, dass international sonst nichts passierte und man sich nicht einbringen kann. jseidl: Keine Fragen. Das ist ein Zeichen dafür, daß es gut gelaufen ist.

Kandidat PeterTheOne

PeterTheOne: Ich habe mich spontan gemeldet, weil das früher auch schon gemacht hatte. Ich kenne Leute und Gremien. Schauen wir, ob wir weiterhin drinnen bleiben. Ich war auch dieses Jahr international unterwegs. 

jseidl: Fragen? Keine. Noch jemand für die Liste? Niemand, Liste geschlossen. Wahl in einem Durchgang einstimmig angenommen.

Abstimmung geschlossen. 9 Stimmzettel abgegeben.

• Beide Kandidaten haben 8 Stimmen erhalten und sind somit gewählt.

Schiedsgericht

jseidl: Zwei Kandidaturen für bis zu 3 SchiedsrichterInnen. Desertrold entfällt, da er in den BV gewählt wurde.

Kandidat VinPei

Vinpei über Telefon: Ich habe mich beworben, weil es ein wichtiges Amt ist, auch wenn man es nicht so oft braucht. Mein Grund, das zu machen, ist, dass es sinnvoll ist, wenn Leute, die nicht operativ was machen, zur Verfügung zu stehen. Ich mache der Partei gerne das Angebot, es ist zeitlich machbar. Wenn etwas behandelt werden muß, dann ist wichtig, dass jemand da ist. 

jseidl: Fragen? Keine.

Liste geschlossen. Wahl in einem Durchgang einstimmig angenommen.

9 Stimmzettel abgegeben, 9 für Vinpei. Anruf, ob er die Wahl akzeptiert.

• Vinpei nimmt an und bedankt sich. 

Anträge und Allfälliges

desertrold: In EBV keine Entscheidung über Verlassen von PPEU und PPI. Die Frage ist, ob wir das hier machen oder in Liquid?

8 Stimmen dafür, 1 dagegen.

• Angenommen, jetzt wird entschieden

Diskussion:

Presidente: Zwei Anträge und zwei Gegenanträge. Es gab Unstimmigkeiten in int. Organisationen und Projekte, die behindert wurden. Offensichtlich kann man nicht arbeiten. 

Antrag: PPAT möge aus der PPI aussteigen, Gegenantrag: Observer-Status ohne Stimmrecht, ohne Gebühren.

Antrag: PPEU Observer Status, Gegenantrag: Austritt aus der PPEU

Modus: Anträge mit Mehrheit, für Status quo einfach gegen alle Anträge stimmen.

eest: Zuerst über alle Anträge einzeln abgestimmt, abhängig von der notwendigen Mehrheit. Anträge mit der Mehrheit sind angenommen.

PeterTheOne: Wie eine Eignungswahl. 

PeterTheOne: Bei der PPI bin ich für den Austritt aus der Organisation, da macht es keinen Sinn mehr. Lang versucht, Dinge zu reparieren. Man muß sagen, man steht nicht für das, was dort passiert. Wir haben auch Schiedsgericht versucht, das ist anscheinend nicht handlungsfähig. Austreten ist richtig. Desertrold: Mache das seit 6 Jahren, unsere Vorschläge sind immer abgelehnt worden, nichts umgesetzt. Selbst einfachste Dinge, wie dass wir fürs UN-Gebäude eine Zugangskarte bekommen, wurde uns zugesagt und dennoch nicht umgesetzt. Wir werden einfach ignoriert. Auf eine BEschwerde war die Reaktion, wir seien nur Trolle. Bei Schiedsgericht ist die Frist das fünfte Mal verstrichen, E-Mail-Verteiler wurden nicht eingerichtet. PPI ist Organisation, die von wenigen Menschen als Eigentum betrachtet wird. Keine Möglichkeit, Fehlerverhalten zu behandeln. Nur Häme als Antwort. Reformation haben wir lang genug probiert, wird nicht gemacht. Sogar Board-Beschlüsse ignoriert. Eigene Kampagne Pirates4Ukraine sabotiert. Intention dahinter fraglich. Daher bei der PPI ganz eindeutig dafür, auszusteigen.  PPEU etwas anders, auch da ein Schiedsgerichtsverfahren, auch da nichts gemacht. Zwar gabs Interviews, aber dann wurde über Monate nichts gemacht, dann festgestellt, dass der Konflikt sich gelegt hat.  Das zweite ist, in der PPEU gibt es ein Demokratieproblem, Stimmen werden mit Geld bezahlt,  Zwei größere Parteien, die Deutschen und die Tschechen, haben sich abgestimmt, dann haben sie mit minimalen weiteren Stimmen die Mehrheit. Das ist keine Demokratie mehr.  Es gab von uns den Ansatz zu demokratisieren, damit jede Partei eine Stimme hat, und dann eine zweite Kammer. Das haben wir nach siebenmonatiger Arbeit vor eineinhalb Jahren eingebracht, bisher ignoriert. Auch PPEU eine Organisation, die nicht auf Vorschläge reagiert. Es ist also nicht sinnvoll, weiter dabei zu sein. Sollte die Mehrheit knapp werden, stimmen auch die EU-Abgeordneten in deren Sinne ab. Auf meine Nachfrage, warum man denn so und so abgestimmt hat, weiß man dort nichts von seinem Abstimmungsverhalten. Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Entweder stark in Opposition sein, was wir nicht leisten können, oder raus. Das ist nicht die Piratenpartei. Deswegen bin ich für den Austritt aus beiden Organisationen und dafür, etwas Neues zu bauen. Vor sechs Jahren habe ich es noch anders gesehen.   Cosma: Verlieren wir Vorteile durch den Austritt?

desertrold: Die Brüssel-Reise war nicht an PPEU-Mitgliedschaft gebunden. Aber natürlich gibt es Animositäten. Presidente: ad PPI: Wir wären da nicht die ersten, die austreten. Aus verschiedenen Gründen wie Management und Organisation etliche Parteien ausgetreten, Schweden, Belgien, Australien .... auch schon 2015-2016.  desertrold: Damals Vorschlag eines Blackboards für Jobs innerhalb der Parteien, Vorschlag komplett blockiert. Danach Schweden und Belgier gegangen. Fragwürdig, wie das Selbstverständnis ist.

presidente (?): ad PPEU: Ich würde nicht den Austritt nehmen. Mit den nächsten Europawahlen könnte sich etwas ändern. Ich fände es gut, Anschluss in Europa zu bewahren als Observer. 

desertrold: Dazu muß man wissen: Es gibt in der PPEU, die ja eine Europa-Partei ist, die Möglichkeit, sich als Europa-Partei bestätigen zu lassen. Aber nur, wenn sie auch im eigenen Land vertreten ist, was wir ja nicht sind. Das ist das Ziel der Angelegenheit. Anerkennung bringt so eine halbe Mio €. Innerhalb der PPEU ist aber die Entscheidung gefallen, das mit anderen als Piratenparteien zu machen. Wir kriegen keinen Euro und spielen auch keine Rolle. Wir dürfen uns nur zu Wort melden.

sutchinger: Wenn wir für Austritt stimmen, wie schwierig ist es, wieder hineinzukommen?

desertrold: Hinschreiben, bei der nächsten Generalversammlung wird darüber abgestimmt. Auch für Beobachterstatus Natürlich ist der Ausstieg auch ein politisches Zeichen. Nach sechs Jahren weiß ich, dass das in beiden Organisationen ein Beschiss ist. Der Punkt ist erreicht, dass es nicht mehr geht. Man wird offen angelogen, es wird Rufmord betrieben. Die Situation dort kann man nicht mehr als "safe" bezeichnen. Wir haben eine Obsorgepflicht, das ist mit diesen Leuten nicht mehr zu gewährleisten. Was in PPI und PPEU passiert ist, ist nicht OK. Aber mit sowas kommt man dort durch. Man kann rechtswidrig Schatzmeister sein, dann Beschwerde und sogar Schiedsgericht, und es bleibt einfach alles trotzdem, wie es "immer" war. Das ist nicht OK.

jseidl: Welche Vorteile hat man derzeit, welche Nachteile hätten wir, wenn wir austreten? Welche Nachteile haben wir, wenn wir dabei bleiben, außer die Mitgliedsbeiträge?

sutchinger: Wenn wir dort austreten und eine andere österreichische Piratenpartei kommt dazu, wäre das schlecht für uns?

PeterTheOne: Bei der PPI gibt es so etwas schon, wir würden dann die Stimme teilen.  desertrold: Komplette Schwurblerpartie aus Kärnten hat sich beworben.  Presidente: Auch PP Tirol war schon Mitglied. PeterTheOne: Als Mitglied kannst du dich leichter international branden. PPEU ist die Connection zu EU-Parlamentariern. desertrold: Für den habe ich ein Jahr gearbeitet, es gab nicht einmal ein Danke. Keine Vorteile, alles Schmäh. Presidente: PPEU: Abgeordnete haben Stimmrecht, fraglich, ob die Deutschen nach 2024 noch im EU-Parlament sind. Da kann sich etwas verändern. PPI, da von externen Wahlen unabhängig, wird sich wohl nicht ändern.  desertrold: Tschechen wachsen noch, haben mit Deutschen + MEPs allein schon 10 Stimmen. Bei einem Quorum von meist 16+-. Haben also immer die Mehrheit. Presidente: Mit Wahlen können sich die Handelnden verändern. desertrold: Ja, aber dann kann man sich wieder anmelden, wenn vernünftige Leute dort sind. Besser jetzt austreten. Wenn man wieder rein will, und sie sagen nein, hat sich eh nix verändert.

Abstimmung mit Handzeichen? 8 ja, 1 nein

Antrag über Austritt aus PPI annehmen? 8 ja Gegenantrag Observer-Status annehmen? 5 ja, 2 dagegen

Abstimmung Austritt PPI

9 ja, einstimmig

• Angenommen, PPAT verläßt hiermit die PPI

Abstimmung Austritt PPEU

Antrag über Austritt aus PPEU annehmen? 8 ja, 1 nein Antrag über Observer PPEU annehmen? 8 ja, 1 nein

4 Ja Observer-Status: 4 Ja Enthaltung: 1

eest: Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. 

• Ergebnis: Rückstufung auf Observer-Status.

Gibt es noch neue Anträge, Allfälliges?

Cosma: Wir sollten uns darum kümmern, dass keine Münzen mehr geworfen werden.

Blasius: Wollen wir darüber Abstimmen, ob der PPEU Antrag über Liquid abgehalten wird? desertrold: BGV sticht Liquid jseidl: möchte jemand Antrag einbringen?

Blasius: Stelle Antrag, darüber abzustimmen, ob wir das im Liquid nochmal abstimmen.

Jseidl: Wollen wir Liquid abstimmen?

2 ja, 3 nein, 4 enthaltung.

• Neuabstimmung über Liquid Feedback abgelehnt. 

jseidl: Anträge geschlossen.

Gibs: Jetzt hat die Münze demokratisch abgestimmt. Wenn man sich nicht auf eine Änderung einigen kann, sollte es so bleiben, wie es war.

Sutchinger: Wir haben uns aber geeinigt, dass sich etwas ändern muß.

jseidl: Noch Allfälliges? Nein.

Danksagungen und Verabschiedung

Danke an alle Leute, die gekommen sind, an alle, die da waren, danke auch für den Austragungsort. Danke an alle, die kandidiert haben und ein Amt übernehmen. Danke an alle, die einen weiteren Weg hierher gehabt haben, und danke an die LO Wien. Danke an den Eest, der tatkräfig unterstützt hat, danke an Flo, und danke an die Protokollierung, für die Materialien, dank an die Münze. Danke der Moderation.

PeterTheOne: Gruppenfoto? jseidl: Nachher. 

Wir schließen um 16:50 die Bundesgeneralversammlung 2022/1.