BGV2016-01/Protokoll
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AG:BGV
Last Page Edit: 6581 3.04.2016
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Beginn 10:40
Abstimmung der Wahlhelfer, Protokollanten (Claus/FreeRide23)
10:42 Zusatz zur Tagesordnung, Abstimmung über wort-entzug für nicht Mitglieder.
10:43 Tagesordnung abgestimmt
Bericht des BV, MoD, VinPei
VinPei: 2015: 170 Mitglieder, 2016 ca. 80 Mitglieder, es werden nicht mehr als 100 für 2016 erwartet Anhaltende Diskussion über die Wahlbündnisse und Erkenntnis, dass diese immer wieder für Diskussionen gesorgt hat Bericht zur Piraten Zeitung, es wurden bereits mehrere Versuche gestartet Thinktank, hat nur teilweiße funktioniert, Diskussionen sind schnell wieder eingeschlafen, Winston Smith wird von VinPei hervorgehoben, Diskussionen sollten wieder gestärkt werden. Graz sollte mehr Unterstützung erhalten. Bürgerinitiative war guter Erfolg, YouPorn war sehr erfolgreich und unser Text zum Staatschschutz wurde von Grünen im Parlament vorgetragen. Blog wird auf Vordermann gebracht, Deserrold Bürgerinitive zur Direkten Demokratie soll forciert werden. Aufruf an alle, Beteiligung zu Themen, expertise Entwickeln und forcieren.
10:56 MoD, zuständig für Mitglieder Zusammenarbeit, Beobachtung war, dass kleine-frei wählbare Gruppen produktiver Arbeiten, es ist nicht entscheident wie viele Personen hinter einer Idee stehen, sondern welche und mit welcher Motivation. Betonung auf Graz. MoD war in Island, Bericht über Präsenz der Piraten
11:00 Vertretung von Eeest9 durch PeterTheOne, vorlesung seines textes, ist leider Krank. Kernaufgabe, Mitgliederinformation, Forum und Wiki wurde bespielt, Beschlussregisters wurde gewartet, Audioaufzeichnungen, Aussendung von Pressetexten, Kontakt über C3O, ausufernder Streit zwischen Wien / OÖ, besonderen Dank an VinPei und MoD Was war der Unterschied zwischen Österreich und Island, generell größerer Sozialerdruck, es haben sich bekannte Gesichter der PiratenPartei angeschlossen, Frage aus Publikum, was sind die kommenden Aufgaben für nächste BV, Bürgerinitiative
11:08 Abstimmung über Entlassung des BV, Nora Walchshofer ist nach Deutschland verzogen, wird nicht mehr antreten, eest9 kanditiert nicht mehr, Präsidente ist in Japan Einstimmig Entlassen.
11:09 Bundes Geschäfts Führung Michael Himmelbauer (Harlequin), PeterTheOne, ?, spontane Entscheidung für BGF weil damals wenige Leute dabei waren, es wurden immer weniger Personen, Misstrauensantrag gegen Thomas Böhm Erweiterter Bericht wird nachgereicht. PeterTheOne und Harlequin werden nicht mehr antretten. Bericht zur Datenschutzbehörde, PTO, Kritik der Datenschutzbehörde war hauptsächlich Spendentransparenz (Checkbox für Zustimmung zur Veröffentlichung des Namens)
11:15 Nachzügler eingetroffen
11:16 Aufgaben der B.G.F. Mitgliederverwaltung, Emails beantworten, Mitgliedsbeiträge auszahlen, Verträge abschließen, Behördengänge, etc. Finanzen: Österreich 18.800€, Wien 2.000€, Kärnten 50€, NÖ 700
11:24 Einstimmige Entlasstung der BGF, keine Gegenstimmen, enthaltungen wurden nicht gefragt.
11:25 erste Anträge werden abgestimmt, erster wurde von MoD zurückgenommen, Diskussion zur Zusammenlegung der BGV und BV, Einwand von Harlequin, es würde an Qualität verloren gehen, weil zu viele Aufgaben. Beiträge von Graz, Harlequin und VinPei zur Diskussion, VinPei würde dem Antrag zustimmen, jedoch nur in der Not. Alexis, ist nicht für die Zusammenlegung, wegen Kontrollverlust und Risiko von selbstermächtigung.
11:34-38 Abstimmung über i6487 gegen: 5 für: 14 Enthaltungen: 1 20 agreditiert i6488 wurde auf später verschoben.
11:39 Wahl von BV und BGF Wahl von BV, Kandidaten, VinPei, Alexis, MoD, Wortmeldung von Anjobi zu Thomas Böhm, ist nicht anwesend, kann nur durch Anwesenheit gewährleistet werden. Meinungsbild, Abstimmung über die Eröffnung der Kandidatenliste, dagegen: 1, enthaltungen: 5, dafür 14 Zusätzliche Kandidaten: Anjobi und Desterrold Frage an Alexis, Rambobambi, warum bist Du Pirat, was motiviert dich: Assange Desterrold, Roland Schneider, Produzent von Beruf (Tontechniker), freiberuflich, Frage von Rambobambi, warum bist Du Pirat: generell Motivation politisch aktiv zu werden Piraten sind Zukunftsorientiert Anjobi: seit 2011 bei Piraten VinPei: Harald Bauer, Motivation, Trendumkehr schaffen, Parteiwachstum, Bürgerinitative, Grazer unterstützen LeChuck, hat zurückgezogen, Thomas Böhm wird angerufen MoD: schon lange dabei, war Amtsmüde, wurde von VinPei gebeten wieder aktiv zu sein, 1.800€ wurden von der "Chouch" Aktion wieder zurück geführt ;-)
12:18 ende der Pause, beginn der BV Wahl
12:38 Ergebniss der Zulassungswahl, alle bis auf Alexis haben Quote erreicht. 5 Kandidaten, 20 Stimmen 1 Mod 94,737% 2 desertrold 94.118% 3 Vinpei 89,474% 4 Anjobi 88,235% 5 Alexis 46,667%
12:40 Vorstellung der Kandidaten zur BGF, Kurt Lamberger, selbsständig, ihn hat die freiheit des internets / Information motiviert, Piraten verteidigen die Netzfreiheit, findet in den Piraten seine Werte vertreten, frage von MoD zu seinem Wohnzimmer, er wohnt in seiner Firma, würde er auch als Nachrücker kanditieren Frage zu Franz Hörmann, Kopp Verlag und Chemtrails Welche Schwerpunkte der Piraten gefallen Dir am besten: seit einem Monat Mitglied, Netzfreiheit, Liquid, eindämmung der Überwachung Frage zu BGE und Legalisierung von Drogen, für BGE, Probleme werden auftretten, diese müssen Diskutiert werden, Begriffsbestimmung zu Drogen, für Freigabe von Cannabis Kann Buchhaltungsprogramme bedienen, kein Computer Anfänger
13:03 Anjobi, gibt es Probleme bei Doppelpositionen, eher nein, weil BV eher im Hintergrund gemacht wird
13:05 Kay, bei welcher PArtei würdest Du kanditieren, wenn nicht Piraten, Grüne
13:08 Peter möchte bei Mitgliederverwaltung aufräumen, EDV verkleinern, kleines funktionierendes System, beitragen zur selbsständigen motivation, war bei Nationalratswahl dabei Wien anders wahlkampf, Europawahlkampf, Flyer verteilen, Fragen zu Bündnissen
Frage an alle kandidaten, wer verschlüsselt und welcher Anbieter, meisten nicht verschlüsselt
13:27 ausdrucken der Stimmzettel zur Akzeptanzwahl, Vortrag von Stellvertreter der Piraten Oberbayern, Angebot bei Berlin Wahlkampf mit zu machen, Twitter AlexKohler1
13:38 Eignungswahl zur BGF
14:18 ende der Pause Ergebniss der Akzeptanzwahl Anjobi 100% Kay 94% Peter 88% Kurt 36%
14:26 Abstimmung der Zusammenlegung von BV und BGF, diskussion dazu, pro: 7, gegen: 9, enthaltung 4 BV aus 5 oder 3, pro 5: 10 pro 3: 5, BV wurde angenommen, aus den 4 bestehenden kandidaten BGF pro aus 3: 17 pro, 1 gegen, 2 enthaltung
14:34 Antrag über das Schiedsgericht, MoD erklärt den Antrag, wurde zurück gezogen, wegen Formfehler
14:35 ein Mitglied hat die Veranstaltung verlassen, neue Anzahl der Mitglieder 19
14:45 Vorstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht, FreeRide23, RamboBambi, Alexis
14:51 Vorstellung Rechnungsprüfer, Abstimmung über die verlängerung, pro 17, 2 enthaltungen
14:55 Vorstellung der Kandidaten für Internationale Delegierte, Peter, VinPei, Kay
15:00 Wahl des Schiedsgerichts
15:11 Ergebniss: Alexis 81% FreeRide23 72% RamboBambi 70,1%
15:14 Wahl der Internationalen Delegierten
15:27 Ergebniss: Peter the one 100% Kay 88% VinPei 84%
15:28 Antrag auf Fristverlängerung der BGV, zurückgezogen
15:29 Antrag i5476 pro: 14, nein: 1, Enthaltung 4
15:36 Antrag i5477, diskussion darüber, pro: 11, contra: 2, Enthaltungen: 5
15:42 ein Mitglied verlässt die Veranstaltung, neue Mitglieder Anzahl 18
15:59 Abstimmung über i6482 4 enthaltungen, 0 dafür, 14 dagegen
16:00 i6494, diskussion darüber, Piraten Zeitung, 12 pro, 4 enthaltungen, 2 dagegen
16:14 i6491, pro 8, contra 4, enthaltungen 6 angenommen
16:20 i6489 Antrag auf geheime Wahl pro 8, contra 6, enthaltungen, die Wahl wird geheim durchgeführt
16:30 Diskussion über i6486, Diskussion über Antrag 11, Fehler von Moderation
17:22 Abstimmung über: Vorzug von i6489 mehrheit dafür, vorher geheime Abstimmung über Auflösung der Partei
17:38 Ergebniss für i6489: 14 contra, 4 pro
17:44 i6481: 11 pro, 7 contra, 0 Enthaltungen, Beschlossen i6495: 2 pro, 11 contra, 5 Enthaltungen, abgelehnt i6505: 6 pro, 12 contra, 0 Enthaltungen, abgelehnt
17:45 i6486, 7 pro, 8 contra, 3 Enthaltungen, abgelehnt, ungültig, Formfehler
18:00 Diskussion über i6478, wurde nicht übernommen, Diskussion über i6504, pro 4, contra 11, 3 Enthaltungen, abgelehnt
18:03 Diskussion über i6490, pro 13, contra 4, 1 Enthaltung, angenommen
18:25 i6483, 3 pro, 11 contra, 4 Enthaltungen
18:30 Ende der Veranstaltung, Danke!
