BGV-2011-07/Beschlüsse

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AG: BGV-2011-07
Last Page Edit: Zwitschi 26.04.2013

Go-next.png Siehe auch: Geschäftsordung

Abstimmung Versammlungsordnung:

  • V01: 14 Dafür 0 Dagegen
  • V02: 0 Dafür

Versammlungsordnung 1 angenommen

Neugründung der Piratenpartei Österreich im Laufe der BGV 2011.2

  • Begründung: "soll die Piratenpartei Österreich mit einer einfachen Abstimmung neu gegründet werden. Dies ist ohne vorherige Auflösung möglich, eventuelle Fehler der Vergangenheit würden korregiert werden"
  • Dafür: 5
  • Dagegen: 14
  • Enthaltung: 1
Antrag ist abgelehnt.

Satzungsänderungsantrag SA2

  • Erstellung einer teilweisen neuen Satzung erarbeitet von Dart und Hellboy.

Abstimmung: Streichung des Punktes

  • Dafür: 19
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 1
Ergebnis: Angenommen

SA3 / SA11

  • Version Hellboy

Antrag durch Werner auf Zuweisung des Themas an einen Ausschuss (TF Justitia) zur Überarbeitung des Satzungsänderungsantrages.

  • Abstimmung
  • Dafür: 17
  • Dagegen: 0
  • Enthaltungen: 2
Antrag ist angenommen.

SA13 Personalunion BGF und BV ausschließen, LOs entsenden Schatzmeister zur Nachrückung

GO-Antrag: Forderungen "keine Personalunion" und "Nachbesetzung durch LO" in die Geschäftsordnung aufzunhemen.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 18
  • Dagegen: 0
  • Enthaltungen: 2
Ergebnis: Antrag wurde angenommen.

SA14 Briefwahlen sind zuzulassen

GO-Antrag: Verweisung Briefwahlantrag und verteilte BGV an eine Kommission in kooperation mit der Piratenpartei Deutschland

  • Dafür: 18
  • Dagegen: 0
  • Entahlten: 1
Ergebnis: Antrag angenommen.

Antrag: SA6 Failsafe Bundeskomitee

  • Abstimmung zu SA6:
  • Dafür: 8
  • Dagegen: 6
  • Enthaltung: 6
Ergebnis: Antrag angenommen

Antrag: SA7 Schulze-Wahlverfahren:Einfügung des Wortes "optional"

  • Abstimmung:
  • Dafür: 18
  • Dagegen: 2
  • Enthaltung: 0
Ergebnis: Antrag angenommen

Antrag: SA1 Satzungsänderungsantrag Absetzung via erfolgreichem Misstrauensantrag oder Amtsenthebung wegen Pflichtverletzung

GO-Antrag auf Verweisung an die TF Justitia.

  • Abstimmung
  • Dafür: 18
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 2
Antrag auf Verweisung wurde angenommen

Antrag TO12 Verpflichtende Datenschutzerklärung für Amtsträger

  • Neue Formulierung:

Jeder Pirat, der in eine Funktion gewählt wird, verpfllichtend die aktuell vorhandene geheimhaltungserklärung unterschreiben muss.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 18
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 2
Antrag angenommen.

Abstimmung: Geheimhaltungsabkommen - Punkt zur Prüfung an TF Justitia verweisen

  • Dafür: 14
  • Dagegen: 1
  • Enthaltungen: 5
Antrag angenommen.

Antrag: 5 Position für den Bundesvorstand besetzen.

  • Dafür: 17
  • Dagegen: 1
  • Entahlten: 2
Der Antrag ist angenommen.
  • 1 - Fodazd ist gewählt mit 95% der abgegebenen Stimmen
  • 2 - Hellboy ist gewählt mit 79% der abgegebenen Stimmen
  • 3 - Bloody Boo Man ist gewählt mit 83% der abgegebenen Stimmen
  • 4 - Alkleiche ist gewählt mit 84% der abgegebenen Stimmen
  • 5 - Dart ist gewählt mit 79% der abgegebenen Stimmen

Antrag: Die Position des Bundesgeschäftsführers mit 2 Personen besetzen.

  • Die Kandidaten sind: Mobilhexerl und Sherk
Einstimmig angenommen.
  • 1 - Mobilhexerl ist gewählt mit 100% der gültig abgegebenen Stimmen
  • 2 - Sherk ist gewählt mit 95% der gültig abgegebenen Stimmen

Wahl der PPI-Vertreter.

  • 1 - 0utput ist gewählt mit 90% der abgegebenen Stimmen.
  • 2 - hellboy ist gewählt mit 68% der abgegebenen Stimmen.
  • 3 - cmv ist gewählt mit 100% der abgegebenen Stimmen.
  • 4 - bloodybooman ist gewählt mit 75% der abgegebenen Stimmen.
  • 5 - mobilhexerl ist gewählt mit 95% der abgegebenen Stimmen.

Entlastung ausgetretener Mitglieder:

  • Andreas Demmelbauer
  • Unnunilium
  • Der Moderator stellt fest: Entlastung nicht möglich.

Antrag: Verschiebung der Entlastung auf die nächste BGV.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 19
  • Dagegen: 0
  • Enthaltungen: 1
Antrag ist angenommen

SA10 aus Tagesordnung entfernen, Antragsteller nicht anwesend und ausgetreten, Thema bereits ausreichend geklärt.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 17
  • Dagegen: 0
  • Enthaltungen: 3
Antrag ist angenomen

Antrag: TO1 Suchtmittelpolitik

  • Geheime Abstimmung zu dem Thema.
  • Ja: 15
  • Nein: 4
  • Enthaltung: 1
  • Ungültig: 0
Wahlleiter verkündet Ergebnis: Antrag mit 79% angenommen

Antrag: Änderung der Tagesordnung: Lt. Satzung vorgesehenen Bundessprecher zur Lt. Satzung vorgesehenen Wahl stellen.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 18
  • Dagen: 0
  • Enthaltung: 2
Antrag angenommen

Kandidaten zur Wahl des Bundessprechers.

  • Hellboy: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
  • Es wird festgestellt: Es gibt keine Kandidaten.
  • Die Wahl findet nicht Statt.
  • Die Position bleibt vakant.

GO2 Beitrittsbeitrag statt Mitgliedsbeitrag und Finanzierung

Abstimmung über GO2:

  • Dafür: 3
  • Dagegen: 16
  • Enthalten: 1
Antrag wurde abgelehnt

Abstimmung über Alternativantrag, Mitgliedsbeitrag 2€ + Parteischwein:

  • Dafür: 9
  • Dagegen: 5
  • Enthalten: 6
Alternativantrag wurde angenommen.

Antrag: TO9 Backupverein PPÖ

Antrag auf Verschiebung zur nächsten BGV.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 6
  • Dagegen: 14
  • Enthaltung: 0

Ergebnis: Abgelehnt.

Abstimmung TO9:

  • Dafür: 3
  • Dagegen: 16
  • Enthaltung: 1
Ergebnis: Abgelehnt.

Antrag: TO11 Beurteilung von Amtsträgern

Antrag auf Entfernung von der Tagesordnung.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 13
  • Dagegen: 3
  • Enthaltungen: 4
Ergebnis: Angenommen.

Antrag: TO14 Offlinepiraten

GO-Antrag: Zuweisung des Antrages an die TF Presse:

  • Abstimmung:
  • Dafür: 13
  • Dagegen: 4
  • Enthaltung: 3
GO-Antrag wurde angenommen

TO15 Antritt zur NR Wahl 2013

  • Abstimmung:
  • Dafür: 18
  • Dagegen: 1
  • Enthaltungen: 1
Ergebnis: angenommen.

Antrag: TO17 Nächste Schritte/Aufgaben der Partei festlegen

GO-Antrag auf Streichung von der Tagesordnung

  • Abstimmung:
  • Dafür: 18
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung: 1
Go-Antrag angenommen.

Antrag: TO19 Vereinheitlichung der Infrastruktur

GO-Rede: Anrag auf Streichung aus der TO, Begründung: Unklare formulierung.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 11
  • Dagegen: 2
  • Enthaltung: 7
GO-Antrag angenommen

Antrag: TO20 Mitglieder managen: Einstufung in aktive und passive Mitglieder

GO-Antrag: Streichung

  • Abstimmung:
  • Dafür: 16
  • Dagegen: 2
  • Enthaltung: 2
GO-Antrag Angenommen

Antrag: TO21 Stärkung der LOs

GO-Antrag: Abschieben in die TF Justitia

  • Abstimmung:
  • Dafür: 9
  • Dagegen: 7
  • Enthaltung: 4
GO-Antrag wurde angenommen

Antrag: TO22 massive Reduktion der "Posten", weitgehende Entmachtung der BV

GO-Antrag auf Streichung, Grund: Schlechte Ausarbeitung im Text.

  • Abstimmung:
  • Dafür: 19
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 1
GO-Antrag angenommen

Antrag: TO23 nutzen wir endlich LiquidFeedback für LiquidDemocracy

GO-Antrag: Streichung aus Formgründen

  • Abstimmung:
  • Dafür: 19
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 1
GO-Antrag angenommen
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