BGV-2011-07/Beschlüsse

AG: BGV-2011-07

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Last Page Edit: Zwitschi 26.04.2013

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 Siehe auch: Geschäftsordung

Abstimmung Versammlungsordnung:

• V01: 14 Dafür 0 Dagegen
• V02: 0 Dafür

Neugründung der Piratenpartei Österreich im Laufe der BGV 2011.2

• Begründung: "soll die Piratenpartei Österreich mit einer einfachen Abstimmung neu gegründet werden. Dies ist ohne vorherige Auflösung möglich, eventuelle Fehler der Vergangenheit würden korregiert werden"
• Dafür: 5
• Dagegen: 14
• Enthaltung: 1

Satzungsänderungsantrag SA2

• Erstellung einer teilweisen neuen Satzung erarbeitet von Dart und Hellboy.

Abstimmung: Streichung des Punktes

• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1

SA3 / SA11

• Version Hellboy

Antrag durch Werner auf Zuweisung des Themas an einen Ausschuss (TF Justitia) zur Überarbeitung des Satzungsänderungsantrages.

• Abstimmung
• Dafür: 17
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 2

SA13 Personalunion BGF und BV ausschließen, LOs entsenden Schatzmeister zur Nachrückung

GO-Antrag: Forderungen "keine Personalunion" und "Nachbesetzung durch LO" in die Geschäftsordnung aufzunhemen.

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 2

SA14 Briefwahlen sind zuzulassen

GO-Antrag: Verweisung Briefwahlantrag und verteilte BGV an eine Kommission in kooperation mit der Piratenpartei Deutschland

• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Entahlten: 1

Antrag: SA6 Failsafe Bundeskomitee

• Abstimmung zu SA6:
• Dafür: 8
• Dagegen: 6
• Enthaltung: 6

Antrag: SA7 Schulze-Wahlverfahren:Einfügung des Wortes "optional"

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 2
• Enthaltung: 0

Antrag: SA1 Satzungsänderungsantrag Absetzung via erfolgreichem Misstrauensantrag oder Amtsenthebung wegen Pflichtverletzung

GO-Antrag auf Verweisung an die TF Justitia.

• Abstimmung
• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 2

Antrag TO12 Verpflichtende Datenschutzerklärung für Amtsträger

• Neue Formulierung:

Jeder Pirat, der in eine Funktion gewählt wird, verpfllichtend die aktuell vorhandene geheimhaltungserklärung unterschreiben muss.

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 2

Abstimmung: Geheimhaltungsabkommen - Punkt zur Prüfung an TF Justitia verweisen

• Dafür: 14
• Dagegen: 1
• Enthaltungen: 5

Antrag: 5 Position für den Bundesvorstand besetzen.

• Dafür: 17
• Dagegen: 1
• Entahlten: 2

Der Antrag ist angenommen.

• 1 - Fodazd ist gewählt mit 95% der abgegebenen Stimmen
• 2 - Hellboy ist gewählt mit 79% der abgegebenen Stimmen
• 3 - Bloody Boo Man ist gewählt mit 83% der abgegebenen Stimmen
• 4 - Alkleiche ist gewählt mit 84% der abgegebenen Stimmen
• 5 - Dart ist gewählt mit 79% der abgegebenen Stimmen

Antrag: Die Position des Bundesgeschäftsführers mit 2 Personen besetzen.

• Die Kandidaten sind: Mobilhexerl und Sherk

Einstimmig angenommen.

• 1 - Mobilhexerl ist gewählt mit 100% der gültig abgegebenen Stimmen
• 2 - Sherk ist gewählt mit 95% der gültig abgegebenen Stimmen

Wahl der PPI-Vertreter.

• 1 - 0utput ist gewählt mit 90% der abgegebenen Stimmen.
• 2 - hellboy ist gewählt mit 68% der abgegebenen Stimmen.
• 3 - cmv ist gewählt mit 100% der abgegebenen Stimmen.
• 4 - bloodybooman ist gewählt mit 75% der abgegebenen Stimmen.
• 5 - mobilhexerl ist gewählt mit 95% der abgegebenen Stimmen.

Entlastung ausgetretener Mitglieder:

• Andreas Demmelbauer
• Unnunilium
• Der Moderator stellt fest: Entlastung nicht möglich.

Antrag: Verschiebung der Entlastung auf die nächste BGV.

• Abstimmung:
• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 1

SA10 aus Tagesordnung entfernen, Antragsteller nicht anwesend und ausgetreten, Thema bereits ausreichend geklärt.

• Abstimmung:
• Dafür: 17
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 3

Antrag: TO1 Suchtmittelpolitik

• Geheime Abstimmung zu dem Thema.
• Ja: 15
• Nein: 4
• Enthaltung: 1
• Ungültig: 0

Antrag: Änderung der Tagesordnung: Lt. Satzung vorgesehenen Bundessprecher zur Lt. Satzung vorgesehenen Wahl stellen.

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagen: 0
• Enthaltung: 2

Kandidaten zur Wahl des Bundessprechers.

• Hellboy: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
• Es wird festgestellt: Es gibt keine Kandidaten.
• Die Wahl findet nicht Statt.
• Die Position bleibt vakant.

GO2 Beitrittsbeitrag statt Mitgliedsbeitrag und Finanzierung

Abstimmung über GO2:

• Dafür: 3
• Dagegen: 16
• Enthalten: 1

Abstimmung über Alternativantrag, Mitgliedsbeitrag 2€ + Parteischwein:

• Dafür: 9
• Dagegen: 5
• Enthalten: 6

Antrag: TO9 Backupverein PPÖ

Antrag auf Verschiebung zur nächsten BGV.

• Abstimmung:
• Dafür: 6
• Dagegen: 14
• Enthaltung: 0

Abstimmung TO9:

• Dafür: 3
• Dagegen: 16
• Enthaltung: 1

Antrag: TO11 Beurteilung von Amtsträgern

Antrag auf Entfernung von der Tagesordnung.

• Abstimmung:
• Dafür: 13
• Dagegen: 3
• Enthaltungen: 4

Antrag: TO14 Offlinepiraten

GO-Antrag: Zuweisung des Antrages an die TF Presse:

• Abstimmung:
• Dafür: 13
• Dagegen: 4
• Enthaltung: 3

TO15 Antritt zur NR Wahl 2013

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 1
• Enthaltungen: 1

Antrag: TO17 Nächste Schritte/Aufgaben der Partei festlegen

GO-Antrag auf Streichung von der Tagesordnung

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 1

Antrag: TO19 Vereinheitlichung der Infrastruktur

GO-Rede: Anrag auf Streichung aus der TO, Begründung: Unklare formulierung.

• Abstimmung:
• Dafür: 11
• Dagegen: 2
• Enthaltung: 7

Antrag: TO20 Mitglieder managen: Einstufung in aktive und passive Mitglieder

GO-Antrag: Streichung

• Abstimmung:
• Dafür: 16
• Dagegen: 2
• Enthaltung: 2

Antrag: TO21 Stärkung der LOs

GO-Antrag: Abschieben in die TF Justitia

• Abstimmung:
• Dafür: 9
• Dagegen: 7
• Enthaltung: 4

Antrag: TO22 massive Reduktion der "Posten", weitgehende Entmachtung der BV

GO-Antrag auf Streichung, Grund: Schlechte Ausarbeitung im Text.

• Abstimmung:
• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1

Antrag: TO23 nutzen wir endlich LiquidFeedback für LiquidDemocracy

GO-Antrag: Streichung aus Formgründen

• Abstimmung:
• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1