BGF-Sitzung-2012-05-02

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Protokoll der BGF-Sitzung-2012-05-02
Last Page Edit: Zener 5.05.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 02.05.2012
Sitzungsleitung:  Zener
Protokoll: antha
Beginn: 21:06
Ende: 23:59
Vergangene Sitzung: 10.04.2012
Padlink: https://bgf-ppoe.piratenpad.de/BGF-Sitzung-2012-04-24
Aktuelle Sitzung: 02.05.2012
Padlink: https://bgf-ppoe.piratenpad.de/BGF-Sitzung-2012-05-02
Nächste Sitzung: 03.05.2012 20:00
Padlink: https://bgf-ppoe.piratenpad.de/BGF-Sitzung-2012-05-03

Teilnehmer

Anwesend:

Entschuldigt:
Gäste:

Bestätigung Protokoll



betrifft Agendapunkt 0
Frage: Bestätigung der bisherigen BGF Protokolle in einem Aufwasch.

  • Ja: Zener, anjobi,Schuttwegraeumer
  • Nein:
  • Enthaltung:
3/0/0 ANGENOMMEN 21:19

Gewünschte Agendapunkte

Antrag 1: Stand Mitgliedsdatenbank

  • Wie weit ist es denn mit der DB ?
  • Kann man jetzt die Mitglieder anschreiben ?


21:19 Beschluss: Beauftragung der TF:Technik mit der Produktivstellung der Mitgliedsdatenbank, Anschreiben der Mitglieder möglich, nach Freigabe durch die Technik.
Begründung: Die BGF sieht derzeit keinen Grund, die Produktivstellung zu verzögern.


Antrag 2: Depublizierung der Pads öffentlicher Sitzungen von ppoe.piratenpartei.at

21:47 Beschluss: Delegation an den erweiterten Bundesvorstand
Begründung: Zuständigkeit der BGF unklar


Antrag 3: Punkte aus der EBV-Sitzung

  • Eingereicht von Zener


Behandlung der offenen Punkte aus https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-30

23:59 Beschluss: vertagt auf Folge-Sitzung 03.05. 20:00
Begründung: Zuständigkeit der BGF unklar


Antrag 4: Stand BGV-2

Prüfen des Auftragsstatus für die 2. BGV

  • finanziellen Rahmen vorgeben
  • Rücksprache mit LO Wien bezüglich Durchführung
  • Rücksprache mit TF:BGV bezüglich Stand
22:26 Beschluss: Finanzieller Rahmen für BGv wird mit EUR 500 festgelegt.
Begründung: Zuständigkeit der BGF unklar


22:47 Beschluss: Zener startet einen Aufruf zur Mitarbeit in der TF:BGV, nach Rücksprache mit der LO Wien und der TF:BGV
Begründung: Zeitrahmen lässt nicht mehr viel Spielraum zu und der Status von TF und Aussagen von LO-Wien fehlen


Antrag 5: Behandlung Mitgliedsantrag EveBugs


Beschluss: vertagt
Begründung: gemeinsamer Antrag von BV und BGF ob Mitgliedsantrag von BGV bestätigt werden muss


Antrag 6: Gründung NÖ

 

22:05 Beschluss: Gründung der LO Niederösterreich bestätigt.
Begründung: Die Abweichungen zur Geschäftsordnung wurden durch die Einladung durch die BGF vorab authorisiert.


Antrag 7: Bericht von Schuttwegraeumer über LO Gründung Niederösterreich

  • Eingereicht von anjobi

Explizite  Frage, Warum wurde gegen die Wahl eines Landesgeschäftsführers seitens  der BGF kein Einspruch eingelegt, bei einem Interims-LV gibt es noch  keinen LGF, jetzt stehen wir vor dem Dilemma einer Ungleichbehandlung  gegenüber der LO Steiermark, der dieser LGF versagt wurde. Zurückgezogen durch anjobi da geklärt

Mittschnitt

21:06 Protokollierung beginnt schutti u anjobi diskutieren bereits

anjobi fragt weshalb schutti kein veto gegen lgf-wahl eingelegt hat, weil die steirer dadurch benachteiligt sind

zener: nur die lv zu akzeptieren, aber auch nur 3 nicht 5 wie gewählt anjobi: es ist egal ob 3 oder 5

zener: schiedsgericht soll das sagen, aber sonst an regelwerk richten

anjobi deshalb einwand gegen schatzmeister

zener: fragt wie damit also umzugehen ist

schutti: hat nicht daran gedacht

zener: ist interpretationssache, er sieht das nicht, mitom2 sieht eine positive interpretation

er hat angekündigt dass das nicht richtig ist aber sie wollen es trotzdem machen

schutti: wenn sg festellt, dass nur 3 lv, wie wird dann vorgegangN?

zener: das sagt dann das sg

schutti: was sind die punkte?

zener: mehr als den interim.lv gewählt haben sie

gegen schriftführer hat er nichts, aber gegen lgf hat er was

anjobi: den gibts auch nicht (interimistisch)

zener: wir können nicht immer nur leer mit sg drohen

ist für 24  stunden frist an ebv für weitergabe an sg

anjobi: gut, fangen wir von oben an

21:13

anjobi: muss letztes protokoll bestätigt werden?

zener: ja

also wird nun protokoll bestätigt

anwesende gäste: liriel, flynn, liriel verschwindet gleich

schutti fragt ob es über ebv gehen muss

zener: nur zum informieren an sg,

sg muss entscheiden, ob es das annimmt oder nicht

anjobi schlägt vor dass sich schutti enthält

zener fragt ob schutti sich die bisherigen protokolle der bgf durchgelesen hat

schutti, wo er anwesend war ja, wenn nicht zum teil

fragt weshalb er das wissen will

zener: ob du weißt was da besprochen wurde

zener: zu pkt 1 oder was dagegen?

anjobi fehlt noch bgf-stimme in abstimmung

schutti bestätigt protokoll, 21:19 obwohl er letztes mal nicht dabei war

Agendapunkt #1

zener: pkt 1

zener: itc hat gefragt wie stand der mitgliederdatenbank ist u ob mitglieder darüber anschreibbar

anjobi hat bis 25. freigegeben nicht aber zum anschreiben

dass bis 25. rückwirkend alle mitgliedschaften durch den bv angenommen werden => wurde von bv bestätigt

anjobi kopiert text (mail) rein

anjobi liest vor: aufnahme durch bv am 2.5., 1600 

bv bestätigt mitgliedschaft, außer ausgeschlossene oder ausgeschiedene mitglieder, oder ungültig ausgefüllte anträge im namen bsrodeo

anjobi zusatz: keine genehmigun zum anschreiben der mitglieder erteilt

bsrodeo ist dazu gekommen, um ca 21:15

bsrodeo meldet sich: der schwebezustand sei ein absolutes nogo gewesen, im rahmen der satzung hat man sich dazu entschlossen anträge zu bestätigen

bsrodeo: will auf Einwand von antha nicht eingehen, dass sie sich hier etwas verarscht vorkommt, weil sie sich schon länger als mitglied der ppö betrachtet hatte

anjobi: frage 2: 21:25

anschreiben der mitglieder

zener: wenn aus admidio anschreiben wird url von admidio veröffentlicht, was nach phishing aussieht

technik veränderung? meygee wollte schreiben wenn es passt

anjobi: fragt ob technik-sitzung noch läuft

rodeo entschuldigt sich bei zener, war gestern schon zu müde, wegen einer verwechslung

zener hat sich nur nicht ausgekannt

bei den zuhörern befindet sich mittlerweile außer mir der lynn u die dive

zener: will dass alle in sprecherraum kommen u nicht bei zuhörern sind

dive u doomi bleiben dennoch im zuhörerraum

anjobi ist zurück: zwitschi braucht aktuelles backup dann hat man innerhalb von 1-2 tagen, während derer nichts in db gemacht werden darf, einen gesicherten u produktiv stellbaren mitgliederstand in der mitglieder db

zener: will noch Bezahlt-Status komplett erfassen u nach Abschluss gibt er die info an die technik

anjobi: kannst das nicht in der neuen machen

zener: ja, dann geben wir es sofort rüber, sonst hätten wir eben eine sicherung inkl. bezahlt-status, oder er arbeitet eben 2 tage nicht

anjobi: auf ungesichertem server weiter liegen lassen oder gleich auf ssl-server u dann 2 tage warten, wäre er für zweiteres

zener ist nicht dagegen

schutti: muss halt irgendwann sein, die in nö direkt einbezahlt haben fehlen halt noch

zener: hat kein problem, jetzt mal 2 tage nichts zu tun

schutti: zugehörigkeit der los hat er nachgebessert, ist nicht so viel zu tun

zener: wenn das jetzt bebeschlossen wird, dann wird heute nichts mehr gemacht, weil 2 tage geht dann nix

schutti: hat sich das am zettel vermerkt u lässt das halt liegen

bis wann bezahlt ist, mus man halt wissen

kontoauszug ver nichtet er dann wieder, weil da nichts darauf ist was benötigt qwird

zener: ihm gehts um was anderes

anjobi: fragt wie weit er ist

zener: september 2011 

anjobi: dann kommts nicht auf die 2 tage an

schutti: hatte mit der db ja nix zu tun

aber momentan kein zugriff u kein verändern möglich

schutti: schreibsperre, lesen ist ja kein problem

zener: soll die technik klären

anjobi: zugriff aufs alte gibts noch, aufs is

den hat der zwitschi auch noch, soll zwitschi anfangen

alle 3: beschlossen

anjobi sagts ihm gleich (geht in tf-technik)

21:35

zener. frage wegen zuordnung zu anderen lo hat irgendwer gefragt

damit ist es gültig, egal ob wir das einpflegen oder nicht

zener fragt flynn ob er Sprachaktivierung hat

flynn: ja hat er

zener: bitte umstellen auf push-to-talk, weil mausrad gehört wird

flynn: hat er nicht

anjobi ist zurück

zener: was sagt man itc

anjobi: soll sich den beschluss durchlesen, dann ist eh alles klar

schutti: nöler müssen nun lpt abhalten u posten besetzen

anjobi: vorher muss geklärt werden, ob das so geht, gf ist jedenfalls ungültig

schutti: ob 3 od 5 im lv sind ist noch unklar

zener: bitte nicht durch die Agendapunkte marschieren

anjobi: noch beschluss fällen ist jetzt dran

21:38

zener: begründung fehlt noch, kein grund da, es nicht produktiv zu stellen oder?

Agendapunkt #2

zener: pkt 2 ok?

anjobi: ist ok, obwohl schutti u ich dir nicht helfen können dabei

weil anjobi war es nicht u schutti auch nicht

zener: ist bgf übehaupt zuständig dafür?

anjobi: grundsätzlich schon, aber ohne passwörter nicht änderbar

zner: als admin kannst du pwd ersetzen lassen bzw. overrulen

anjobi: hat es nicht geschafft, pad-text recovern ginge

zener: im admin-bereich geht stand da

anjobi: den pad-text recovern schon

zener: frage ist, wer ist für die pads zuständig, dass die öffentlcih sichtbar bleiben? sind wir als bgf zuständig?

wnen nicht sollte das an ein zuständiges organ übergeben werden

anjobi: bv hat das problem auch schon gesehen, das nicht ändern können

zener: dann sollte man den leuten  die nicht zuständig sind die rechete entziehen

anjobi: admin-rechte sollten nur bei bv/bgf liegen

anjobi: zener könnte ihm mal admin-rechte nehmen u er probierts

zener: will sich nicht anmelden

meint ein anderes mal rumspielen

anjobi: also manchmal ...

zener: ebv könnte man das übergeben, wenn zuständigkeit von uns nicht geklärt werden kann

anjobi/schutti: ok

21:45

zener: delegieren tun wir oder?

anjobi: delegation an ebv

21:46

zener: jemand einwände?

21:47

anjobi u schutti: nein kein einwand

zener ist damit beschlossen

Agendapunkt #6

zener: gründung nö soll vorgezogen werden wurde in pad gewünscht

fragt flynn ob er an bestätigung von nö interessiert ist

flynn: war dabei u ja

21:48

a6 wird vorgezogen

anjobi: tf-jusitia-mitglied ohmm ist da, ersucht nach oben zu kommen,

an ohmm: die nö haben die gestern bei gründungsveranstaltung 

  • 3 lgfs gewählt und
  • 5 lvs gewählt

lt satzung hat interims-vorjstand 3

fragt ohmm ob auch 5 lvs ok sind

ohmm: muss nachschauen

zener. steht in bg drin

flynn: steht nirgendwo dass genau 3 sein müssen

zener: doch in go, § 2 oder 3

21:50

zener: dürfte § 9 sein

flynn: sthet aber auch nicht, dass das nicht sein darf

zener: mit der lgo, die auf lpt macht, bis dahin greifen regeln der bgv für lpt

flynn: wir haben keine lgo daher gilt bgo

zener: es ist aber kein lpt, auch wenn das mitom anders sieht

ohmm: ist keine besondere tragödie, weshalb lo von 3 abgegangen ist war begründet wegen zukünftigem wahlkampf, u wenn bv das bestätigt, geht das durch

zener: wieso soll das der bv sagen, nicht die bgf?

ohm: von mir aus auch die bgf

anjobi: was wäre wenn gründung zur kenntnis genommen wird, mit aunahme dass lgf nicht anerkannt wird, da dieser erst beim lpt zu wählen ist

flynn: ein email von bgf am 14.4. ausgeschickt (einladung) 

zu den 3 lvs werden ncoh wetere funktionen gwählt wenn kandidaten sich finden, steht in einladeung an mitglieder drin

zener: wer hat das verschickt?

anjobi: war ich

zener: dann sind die Einwände hinfällig, da ok von bgf

anjobi: war sein fehler

haben wir interimistischen lgf

zener erinnert sich nicht an mail

anjobi: hats an bgf geschickt und bcc an mitglieder

flynn: an bgf, bv

ging am 14.4. raus

zener kann sich nicht erinnern, wird nachsehen

zener schlägt vor anzunehmen

anjobi muss sich also bei steirern entschuldigen

itc ist auch da 21:57

ohmm geht nach unten, nach frage: wahlhelfer in nö, hätte prootkoll unterfertigen sollen, war aber zu spät, muss er noch was unterschreiben, wie, wann

flynn: war zwar alles da, aber ausdrucken hat nicht funktioniert

anjobi: müssen Gründungsurkunde nur die lvs unterschreiben

flynn: wird den lvs mitgeteilt

itc: unterschrift lässt sich nachholen

zener: wer hat gesagt, dass das unterschreiben werden muss?

schutti: wer muss das unterschreiben

anjobi: dass es das ist was da war

zener: woher kommt die aussage, wer da speziell unterschreiben muss

anjobi: zurück zur agenda: 22:02

anjobi: protokoll der sitzung in pdf schicken

schutti: protokoll ist nachweis des beschlossenen

anjobi: 22:03 : zu flynn: wegen dem konto: innerhalb 6 monaten lpt abhalten, wenn sich die mitglieder wegen schatzmeister anders

entscheiden, dann alle bgfs u statt interims- neuen lv, könnt ihr bis zum lpt warten au konto

flynn: theoretisch schon, faktisch wurde beschlossen dass 2 euro

anjobi: steirer haben sich ein sparbuch angelegt

flynn wenn sich eine lösung findet, können wir das machen, vor lpt, als übergangslösung

zener ist noch am beschlusschreiben für gründung nö

22:05 beschlossen, keine einwände

flynn: versteht das problem nicht, warum kein eigenes konto

anjobi: weil keine rechtsperson

zener: aber dann bist du keine eigene person

bsrodeo: auch in vorarlberg wird grad darüber diskutiert

flynn: generelle frage, wir haben ja auch ein eigenes konto, oder ist er falsch informiert?

anjobi: dezeit nur lo wien hat ein konto

wo lt zener nur spenden erfasst werden

anjobi: u die kommen da nicht an, einmal spende u dann sind halt bgebühren u so

zener: von bgf zu pflegen treuhändisch bis es für lo konto gibt

zu anjobi: nein, eigenes konto über kontenrahmen

anjobi: das machst du

zener: ich bin dran

22:09

schatzmeisterbericht 2011 linz, wo drin stand, wieviel jede lo hat

22:10 auf flynns frage zener: wäre aufgabe der bgv gewesen, hat sie nicht gemacht

die lo kann nur über eigenes budget vefügen nicht über bundesbudget, wieviel für jedes land da ist, ist schlüssel vorhanden

mit monatserstem sollte gesagt werden wie viel rein kam, wieviel raus kommt, wie aufgeteilt wird

möchte für bundeslönder gern sagen, wieviel geld zur verfügung ist

22:12 flynn: (schwer zu verstehen)

zener: ist in satzung geregelt, es gibt einige budgets, wahlkampf für bund u länder ua wo drin steht, wie verteilt wird u wrüde vereinfacht werden, wenn man nich twegen jedem detail einzeln anfragen muss

solange lo kein eigenes unterkonto hat, wird es von bo mitgepflegt

anjobi: hast du bereits zugang ?

zener: ja, tan-liste auch erhalten, muss nur nachschauen, ob ich schon rein kann, frühestens in 8 tagen erst vorbeischauen, weil ich urlaub mache

schutti: kann noch ein paar tage dauern, mit zugriff usw

anjobi: dezeit immer noch der einzige der zuriff hat auf das konto

zener: schau gleich nach, moment

22:14

zener: schick dir nachher ne mail ob ich zugriff hab, ist zu kompliziert jetzt

Agendapunkt #4

22:14

rodeo: geht weiter in nächste runde, verabschiedet sich

anjobi: es gibt 2 A4, er verschiebt seinen A4 nach hinten als A7, ist aber hinfällig, er zieht antrag zurück

flynn verabschiedet sich

zener: A3 gern auf ende der siutzung verschieben

zener: 

22:16:

stand bgv: auftragsstatus für bgv sollte geprüft werden, kein finanzieller rahmen ist vorgegeben, das gehört nachgeholt

anjobi: dazu müssten wir höhe des verfügbaren geldes kennen, weil schon € 2.000,-- zugesagt sind, einmal € 1000,-- für die Grazer u einmal € 1000,-- für t-shirt-bestellung

u derzeit sind € 3060,-- am konto

zener: dann würden sich € 500,-- für bgv ausgehen

wieviel aht die in wie gekostet

anjobi: € 420,-- + 60,-- also viel zu viel

er weiß nciht wie es in graz ausschaut

zener. ist nicht sein problem

seiner ansicht nach problem der lo wien

wi rmüssen nur vorher bekanntgeben, was sie kosten darf

anjobi: € 500,-- ?

zener: wäre seine pauschale ansage gewesen

anjobi: sagen wir € 500,-- u er steuert nochmals € 100,-- bei

zener: wenn wir ein budget hätten könnten wir das besser sagen

schutti? worum gehts?

nachdem er sich informiert hat über obiges? 

schätzt € 500,-- als grenze

anjobi: gut machen wir € 500,-- u € 100,-- für bundeskonto von ihm selber zweckgebunden für bgv

zener. schreibst eh auf überweisung

anjoib: klar

zwitschi: 22:22 weißt du wies mit dem bundeswiki weitergehen soll?

wegen umzug von wiki

anjobi: brauchst du admin-zugang

zwitschi: wäre praktisch,

anjobi: kriegst ftp-zugang u anderen auch

nach der sitzung

zwitschi: bin noch unten in technik u nochmals in anderer sitzung

zener: aber du gibst das nur raus, wenn wir mailing-listen  bekommen

zwitschi: habt ihr im admidio

zener: nein das ist was anderes

zwitschi: also eine weitere diskussionsplattform

zener: nicht er will neue diskussionstool, sondern mehrere weitere als er zuletzt im forum nachsah

anjobi: 11 von 1000

zener: bis heute gegangen die umfrage

zwitschi: 300 sind im forum registriert, wovon 10 mitgestimmt habne ist representativ?

zener: bei uns schon

zwitschi: anstatt das zu verbessern was wir haben

zener: ist ein aufschrei, wenn ihr das nicht hören wollt, kann ich es nicht ändern

zwitschi: ich versuch das zu hören

22:25

zener schreibt: beschluss finanzieller rahmen für bgv

keine einwände, 22:26

zener: rücksprache mit lo wien bezüglich der durchführung soll gehalten werden, wegen regelwerk u zeitrahmen u mit tf-bgv, die sich ja kümmern soll um ausführung

was fehlt ist Angebot, auf das wir reagieren könnten

de facto ist unklar ob wir hier vorgaben machen wollen oder sollen

theoretisch müssten wir noch 2 Tage zeit haben, ab 19.4. weg

anjobi: hat ihm zugehört

zener: für beschluss, wann u wo bgv stattfindet, hätten wir noch 2 Tage zeit

anjobi: da sich lo wien bereit erklärt hat

zener: dr lo wien gehört frist gesetzt

anjobi: was kann ihr frist gegeben werden?

anjobi: wien ist beuaftragt worden, die werden allerdings die stadt graz  auswählen werden

zener: ist ihr aber frei gestellt, lo wien kann tun was sie will

zener: geht erst mit wenn admidio auf vordermann oder in bcc an alle mitglieder rausschicken

itc: admidio sollte laufen

anjobi: wenn zwitschi nun backup zieht, dürften wir nun nicht änderunge machen, solange der nich tfertig ist.

zener: änderungen in admidiowerden derzeit vergessen

zener. anträge sind bis 4 wochen vor bgv zu stellen, aber erst mit versand der vorläufigen tagesordnung durchzuführen

maximal 1 woche einräumen, da dann noch eine woche einspruchsfrist

anjobi: maximal eine woche

zener: mir schwebte 2 tage oder so vor, falls das zumutbar ist, in einer woche ist zu spät

zener: will wien gern deadline setzen

itc: durchführen muss das dann lo wien?

anjobi: lo wien wurde beauftragt

zener: leute vor ort sind dann aber dabei, durchführung ist bei tf.bgv, aber weiß nicht, ob handlungsfähig

itc: wnen termine nicht eingehalten werden?

zener: dann könnt ihr die bgf lynchen

itc: befürchtet dass das nicht klappt

zener: kann sich wen krallen, der das auf die reihe kriegt 

itc: aussendung an alle mitglieder wäre ideal ob unterstützung d aist

zener: liste aller mitglieder in bcc verschicken ginge

itc: angesichts des termindrucks wäre das ein plan b

zener: unterstützung für tf bgv wird gesucht, so formulieren

anjobi: aber nur unter bgf@ nicht unter zener@ oder so

dannkommts vom organ

itc: muss das heute festgelegt werden?

zener: wenn die mail heut noch raus soll, ja

aber werd ich morgen versenden

itc: find ich gut

anjobi: auch

schutti: ja

zener: tf anschreiben wies bei ihnen aussieht

raussenden ohne vorher mit ihnen wenigstens reden ist das blöd

anjobi: cmv hat sich aus bgv zurückgezogen, hellboy ist draußen

zener: vielleicht war das nur so im frust von cmv

vershiebt auf morgen abend auf feedback von bgv u lo wien

u wäre hit wenn unterstützung da wäre in vorarl berg u wir machen es in graz

itc: ja ist erstmal das vernünftigste

sonst wirds eh mal sehr eng glaubt er

itc: 22.41 programmpunkt nicht vorhanden

zener: vorlage ist hinterlegt

kernteam: hellboy, output, faithless

zener: cmv ist auch noch als mitglied drin, aber sie freuen sich sicher über unterstützung

zener weiß nichts besseres als mitglieder aufzurufen um unterstützung

u er braucht auch kontaktadresse

itc: an sich nur steuern möglich derzeit vom bv

zener: weiß nicht was bv mit außenunterstützung derzeit machen will

22:44 

frage wer im protokoll hellboy durchstrich? anjobi

salsabor kommt 

beschluss: zener startet aufruf zum mitarbeit für bgv nach rücksprache mit lo wien u tf-bgv.

keine einwände, beschlossen 22:47

agendapkt 4? weitere wortmeldung?

Agendapunkt #5

pkt 5: eve bugs:

22:48 zener: bestätigung für aufnahme will er

schutti: ausschluss wird behauptet, er sucht beleg

zener: wurde forenstatus mit frist von 2 monaten von vor 2 jahren abgelaufen

schutti. hellboy u die beiden PPT-typen waren die einzigen die ausgeschlossen weurden

wenn nicht ausgeschlossen, kein hindernis, eve nicht ausgeschlossen, keine interaktion notwendig

zener: selben Meinung

hat bv informiert weil neue mitglieder

hat nicht gedacht dass alte Mitglieder problem haben

schutti: hat sich unbeliebt gemacht, hat vermutlich daten gelöscht im zorn u ihre schreibrechte im gulli-forum genutzt um gegen ppö zu hetzen

zener: belege lagen vor zu ihren daten

zener: das hatte nichts mit ppö zu tun

schutti: hat sich nach bgv in graz verabschiedet

wegen alexius , ersatztiroler unoch wer

alle vorarlberger u tiroler haben dagegen gestimmt

u sie wollte das so nicht u hatte sich mit wem in die haare gekriegt u ist dann verschwunden

itc: aufnahme erfolgt sowieso durch den bv

bgf: nur für verwaltung zuständig

zener: gehört sauber geregelt

22:55 es gab nun diskussionen wegen wer bestätigt oder entscheidet die aufnahme in die ppö?

zener: bgf macht mitgliederverwaltung, differenzen gehören durch sg geklärt

22:57 rodeo: geht nicht darum, dass wir hier barrieren schaffen, sonst sind wir so angreifbar u können  jederzeit eliminiert werden zener: wir müssen uns klar werden was wir wollen

itc wir müssen wissen was steht in der satzung

zener: wie wird die satgzung interpretiert

auch die aufnahme wird inkluideirt außer es gibt was strittiges

rodeo: keine eigenen lösungen werden gezaubert sondern... weil sonst sind wir geliefert

itc: als politischer gegener würde ich das machen

u dann erklär das mal einem richter

rodeo: weiß dass das nicht auf super-stimmung zielt 

u er ersucht um zustimmung

satzungsarbeit ist da zu machen

itc: hat es von anwalt prüfen lassen u der war da sehr eindeutig

anjobi: ab heute werden sämtliche anträge  von bv bestätigt u wir stehen rechtlcih sicher da

zener: der bv muss etwas machen, was er nicht will

itc: geht nicht um was er will

zener: sg hat die möglichkeit die regeln zu korrigieren bis zur nächsten bgv

die frage ist was wir an das sg geben wollen

zener: willst du mehr arbeit haben?

rodeo: der bisherige status quo ist eine schlechte lösung, lasst uns feststellen, sg bis zur nächsten gv oder antrag bei bgv

lösung wird gesucht, die nicht angreifbar macht u bis zur bgv halten muss, damit doppelt gedeckelt wird

zener: sg braucht einen auftrag, der sinnvoll sein soll, wenn ihr das auch wollt

itc: wenns nach ihm geht bleibts wie es ist

itc will keine sg, sondern nur aufnahme wird über bv gemacht u dann kommt die aufnahme über die bgf

zener: fordert anjobi auf mailadressen für Mitglieder an BV zu ändern

rodeo: bgf soll mitglieder aufnehmen u auf wöchentlicher basis excel-sheet an den  bv vom bgf wird bearbeitet u  bv nimmt auf

rodeo: sich auf eine neuformulierung des satzungs§ einigen, da das

zener: kann erst bei der bgv gemacht werden dann sollen die das beim sg machen, aber nicht im luftleeren raum

rodeo: antrag gehört ausgearbeitet u dann dem bv zum beschluss vorgelegt werden

zener: sg: wollt ihr oder soll ich?

soll zener machen

rodeo: eine woche ´hat sg zeit für vorbereitung, oder?

zener: keine fristen sind da

rodeo: die zeitdauer, bis sg agiert

zener: dann ist es entsprechend dringend u die fristen weden entsprechend kurz gehalten

rodeo: meint, es wäre in den letzten wochen dacore gehalten u zener habe zugestimmt

salsabor ist wieder da

anjobi: die leute werden weiter von bgf aufgenommen u einmal die woche gibts weiter ein excel-sheet an bv u bv bestätigt u nimmt die leute damit auf u kein sg weil das so lang dauert

zener: schutti sieht das unbekannt, keine einigkeit in der bgf, frage an sg durch zener oder bv?

schutti: sollte an sg weitergegeben werden

rodeo: wenn probleme auftreten dann verantwortet ihr das

anjobi: stimmt nicht zu der anrufung an das schiedsgericht

23:13

zener: schutti bestehst du drauf dass wir das als organ machen?

schutii: nein

itc: jeder selber muss für eventuelle schäden grade stehen

23:14

salsabor: bv hat sich nich als nicht-aktiv-posten gezeigt

anjobi: signierte mail an bvs

wird an 5 bvs gesondert gesendet, signiert u verschlüsselt u die sollen mal zurück schreiben

zener: kann antwort die bgf haben?

rodeo: natürlich

23:15

zener: autoaprove oder sowas möglich

rodeo: im intereesse aller wird aufgearbeitet u abgearbeitet

23:16 anjobi: protokollprüfung macht er sicher

zener: was mit mitgliedsantrag von eve?

anjobi: wie ist der status?

zener: keine einigkeit innerhalb des bv's

salsabor: wieviele mails hat zener bekommen?

zener: keinen einfluss bitte auf bgf nehmen?

salsabor: zener hat zwitschi schon angeschrien, ihn schreit er nicht an

rodeo: keine einflussnahme an die bgf, aber auch nicht an den bv

zener: sieht die aufforderung seitens salsabor auf direkte einflussnahme auf die bgf wird nicht mitteilen, welche mail er von welchem mitglied bekommen hat

23:21 anjobi: unbekannt, ob er ausgeschlossen wurde 

schutti: hat bv die möglcihkeit einen mitgliedsantrag abzulehnen

zener: ist das ein beschluss den die bgf akzeptiert

schutti: gibt s die möglichkeit zu sagen, den nehmen wir nicht auf

itc: fällt zener ins wort, der sich nicht unterbrechen lassen will

anjobi: unterbricht zener auch, der dann nicht mehr sagen kann, was er sagen will

anjobi schließt die sitzung 23:23

zener : darf ich das beeinspruchen?

ob der bv überhaupt die möglichkeit hat, ob der bv beeinspruchen kann oder nicht kann an das sg übergeben werden

schutti sollte sg gefragt werden ob der bv berechtigt ist abzulehnen

salsabor hofft, dass zener ihm mal einen grund gibt ihn rauszuschmeißen weil das nicht basisdemokratisch wäre

23:25

rodeo: es geht um die pflicht die man hat, die arbeit der mitglieder u der partei zu schützen

es gehört geprüft, was war auch wenn sie nicht verurteilt wurde

u es ist die pflicht ob keine gefährdung der partei entsteht

wir sehen das bei den deutschen, weil die in den medien, weil was da alles passieren kann, wir haben zwar vertrauen, aber sieht sich verpflichtet das zu prüfen

zener: nur die einflussnahme auf die bgf gegen das wehrt er sich

salsabor: wird jedes von zeners tasks sich genau ansehen

antha: stellt fest, dass das was salsabor gesagt hat, eine Drohung war

schutti: stimmt antha da durchaus zu

Anjobi ITC und BSRodeo sieht das nicht so.

salsabor: ersucht darum, alles zu verfolgen u zu kommentieren

das sei transparenz

23:30

rodeo: das wegen etwas wo wir uns einig sind

zener: wird nicht zulassen dass die bequemlichkeit auf kosten potenzieller mitglieder geht

rodeo:  beruft sich wieder auf deutschland

zener: kein offizieller grund für ausschluss  von eve per mail

Mitgliedsantrag rückgängig machen hat er eh getan, aber er will wissen, ob das im sinne der bgf ist u er will das nicht über die köpfe der anderen hinweg bestimmen

rodeo: was passiert ist, antrag ging der nur an bgf?

zener: soviel er weiß schon, nicht bgf als solche, sondern eher mitglieder

schutti?

schutti: hat ihn im postfach gehabt

rodeo: im mitgliederverteiler sind auch di ebv drin vermutlich

rodeo: mail sind nicht richtig kanalisiert, auf 2 orten, u da gibts zwei unterschiedliche meinungen, es geht um schutz u evaluierung u pflicht haben wir, wenn fall vorliegt, der umstritten ist, dass der genau betrachtet wird

zener: da müssen wir uns an den Zielen der Partei orientieren

da hätten wir die basisdemokratie, sollten wir da nicht die leute fragen?

da wäre die frage besser vertagt auf nächste Sitzung, ist in satzung nicht vorgesehen, aber danach könnte man sich richten#

salsabor: nach ausschluss ist durch die bgv zu evaluieren

zener: aber es gab seiener erinnering nach keinen ausschluss, nur entzug des sympathisantenstatus

rodeo: wenn hier ausschluss stattgefunden hat, hätte man sie sowieso nicht aufgenhemen dürfcen dann ist es schon an der wurzel falsch gelaufen

man hätte dies als erstes recherchieren müssen u absprechen, weil mans eben erst dann auf bgv entscheiden kann

u nun haben wir 2 meinungen

schutti: an mitglieder@piratenpartei.at ist der antrag gegangen

anjobi: salsabor hat text der mail rausgepostet, wo eve selbst feststellt:

text: "23:34:40] (Kanal) Salsabor: Die genauen Informationen sind meines Wissens nach im Forum nicht mehr nachzulesen.

Grund des Ausschlusses war parteischädigendes Verhalten wegen der

angeblichen Unterschlagung des Protokolls der GV 2010. Das hat damals

der BV beschlossen und anschließend das Schiedsgericht.

Des Weiteren wurde mir anschließend der Sympathisantenstatus aberkannt,

weil ich eine Entschuldigung gegenüber den Tirolern/Vorarlbergern

verweigert habe, nachdem ich diese im Forum beleidigt haben soll

(konkret habe ich ihnen rechtsradikales Gedankengut vorgeworfen)."

zener: ist verjährt u nicht nachzuvollziehen geht um die aberkennung des sympathisantenstatus, der befristet war u wo definitiv war, dass danach eintritt wieder möglich ist

itc: weshalb das nicht ans sg geht

zener: das war seine ursprüngliche intention will das das ein organ macht keine einzelne person

anjobi: das kann auch seiner ansicht nach ans sg zur prüfung gehen

zener: ob es einen ausschluss von eve gab der eine aufnahme nur durch die bgv ermöglicht

itc: auch wegen der aufnahme mit an sg weitergeben

rodeo: wir müssen sicher sein

zener: hat weder dem bv was verboten noch seine entscheidung in zweifel gezogen sondern diese ausgeführt, hat mitgliedsstatus sofort aufgehoben, keine 5 min dazwischen gewesen, hat aber keinen grund gesehen, u hat überlegt, ihm ist keiner eingefallen, die einzigen die damals anwesend warn jetzt im bv sind salsabor u luxperpetua die entgegnung kam nur von salsalbor oder?

rodeo: nein, kam von uns, weil wir wegen bedenken gemacht haben

zener: bitte ans sg geben 

anjobi: will lux hören 

lux: hat das in mail kundgetan u bleibt dabei

itc: will sich nicht dazu äußern u itc hat auch dafür gestimmt sie nicht aufzunehmen u darübr nachzudenken

23:41

rodeo: bitte konstruktiv weitermachen

zener: will wissen, was er ans sg weitergibt

rodeo: geht um den pkt, dass wir aufpassen müssen, wenn solche szenarien da sind u wir über schäden nachdenken müssen, welche entstehen können

zener: ofer, heinrich stemmeseder (lt toni_h)

toni: eve mit vollem namen bitte?

zener: weshalb?

toni_h ist auf völlig falscher fährte u verwechselt eve mit mobilhexerl

23:43 itc beide seiten formulieren das aus u wir geben das gemeinsam an das sg

toni_h es gab nur ausschlussanträge

zener fragt wann ausschlussantrag gegen mobilhexerl war:

antwort: 31.10.2011 

toni_h: antrag ging durch

anjobi: das ist nicht korrekt

itc. das ist peinlich, wenn  nicht mal eigene protokolle u beschlüsse öffentlich ausgebreitet werden kann

salsabor: ist frustriert u will sich 2 wochen verabschieden

23:45 nächster programmpunkt ebv-sitzung zener: kann nicht gemeinsam antrag an sg sctellen

rodeo: werden das morgen ausarbeiten, wenn nicht als organ dann als einzelpersonen

itc. besser vertagen

zener: rest in begründung schreibn

itc. so einfach geht einigen

anjobi: dauert nur ein paar stunden

zener: heißes Eisen wir müssen das anfasen, sonst ist dsa das schlimmste was wir tun können

23:46

itc: einwurf: mail von eve: liest vor: grund vdes ausschlusses parteischädigends verahlten wegen angeblich zurückhalten des protokolls

zener: sympathisantenstatus

itc: hat keine persönlcihen gründe: 

antha: gibt weiter, was sie heute erfahren hat

zwitschi: ist mit moira hingekommen, vorarlberger konflikt mit markus stoff, stoff konflikt mit eve, moira ist nur aufgefallen u irgendjemand hat sich über farbe orange aufgeregt

eve war vermutlich fertig, hing aber nicht mit moira zusammen

zener: kann sich an auf bühne herumtobende moira erinnern

itc: als außenstehender: rodeo u er hat nur mail, u recht darüber nachzudenken fühlt er sich genommen

zener fragt ob mail von ihm dabei war

itc hab dich nicht gnannt, warum fragst du

salsabor: hat schon genug energie verloren

anjobi: warum befetzen wir uns anstatt an lösung zu arbeiten, was derzeit nicht gelöst werden kann

rodeo: muss sg lösen es ist zu lange nichts gemacht worden, wir müssen es halt machen

anjobi: wir stehen jetzt im zugzwang

weil lange nichts gemacht wurde hat er schon am 14.11. mitbekommen, dass er im zugzwang gestanden ist

23:55

zener: hat derzeit keinen nerv mehr, agenden der ebv-sitzung sind noch da, können wir das zeitnah irgendwann bearbeiten?

schutti hört nicht mehr zu

salsabor: neue instanz admidio ab morgen

anjobi: zwitschi meinte was von 2 tagen

salsabor: schon morgen könnt ihr weiter arbeiten

23:56 zener  bedankt sich bei salsabor

salsabor: wir sehn uns dann bei der bgv

anjobi: freut mich, es geht was weiter in der technik

salsabor: freut sich auch

zener: ist für vertagung der restlichen punkte 

anjoib: zeitnah: hat am 4.5. geburtstag u ist dann in feldkirch zur gründungssitzung

rodeo: ersucht um bekanntgbbe von uhrzeit etc

zener: wann können wir uns zusammensetzen? 

anjobi: morgen, 8:00 Uhr

zener: bis 11:00 ausschlafen

anjobi: 8:00 abends

der sich nun noch zur technik runterhaut

zener u anjobi: 23:59 sitzung geschlossen mit vertagung des agendapunktes 3

toni_h: 0:00 : wiki ebv-protokoll vom  für ausschluss von mobilhexerl

http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Ebv-Sitzung_2011-10-31

toni_h stellt fest, dass die liste negative Wirkung haben könnte, sollte nicht öffentlich im wiki sein als pranger

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