AG:Hochschulpolitik/Protokoll/2012-07-23
| Arbeitsgruppe |
| Hochschulpolitik |
|---|
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 23.07.2012
- Sitzungsleitung: weine
- Protokoll: gigi
- Beginn: 20:11
- Ende: 23:32
- Letzte Sitzung: x
- Padlink: x
- Aktuelle Sitzung: 23.07.2012
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/385
- Nächste Sitzung: x
- Padlink: x
Teilnehmer
Anwesend:
Gäste:
- Alisha
- 2160p
- Rudolf
Agenda: Organisatorische Fragen Besprechen der vorgeschlagenen Programmpunkte aus dem Unipiraten-Pad (https://ppoe.piratenpad.de/Unipiraten ) Neue Geschäftsordnung
Agendapunkte
Antrag 1: Weiteres Vorgehen beim Erstellen von Programmpunkten
- Eingereicht von Weini
Vorgehensweise bei Programmerstellung: Vorschläge und Positionen in sinnvolle Einheiten zusammenfassen und einbringen
Positionen werden in LQFB eingebracht, gleichzeitig jedoch auch Anträge bei der BGV gestellt; ist es möglich bindende Programmentscheidungen mit LQFB zu fällen, werden die Anträge auf der BGV zurückgezogen
Antrag 2: Inhaltliche Diskussion zum Unipiraten-Pad
- Eingereicht von Presidente
- 1.1
Massives Problem der Anerkennung von Studienleistungen zwischen Universitäten/FHs, .. - Genaue Analyse notwendig Garantie für Studenten, dass fachbezogene Wechsel ohne Probleme möglich sein sollen Transparenz und Zugänglichkeit der Informationen muss gewährleistet sein Ebenso muss es einfacher werden sich spezielle Fächer anrechnen zu lassen Vorschlag: Fallstudien, bei der eigenen Universität nachfragen, welche Wechsel zwischen anderen Universitäten möglich wären bzw. bei anderen Universitäten erkundigen, welche Studien mit eigenem Abschluss möglich wären - Frist 2 Wochen (6. August 2012)
- 1.2
Abstimmung: Punkt 1.2 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Einstimmig angenommen
(Anmerkung: Bisher sind zur Positionsfindung laut GO nur Kernteammitglieder stimmberechtigt, die GO wird dahingehend überarbeitet werden)
- 1.3
Abstimmung: Punkt 1.3.1 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Einstimmig angenommen
Abstimmung: Punkt 1.3.2 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Die genaue Formulierung wird später geklärt. Einstimmig angenommen
- 1.4
Diskussion über die Inhalte und Sinnhaftigkeit von Eignungstests Der Punkt wird in dieser Form nicht angenommen. Ziel: Erarbeiten einer eigenen Position zu diesem wichtigen Thema; eventuelle Meinungsfindung durch Forum, Betroffene, etc.
- 1.5
Die TF Hochschulpolitik sieht in STEOP eine versteckte Knockout-Möglichkeit, die je nach belieben von den Hochschulen umgangen oder verschärft wird. Es stellt eine zusätzliche bürokratische Hürde dar und fungiert mehr als Art Zugangsbeschränkung, anstatt eine Orientierungsphase darzustellen. Daher lehnt die TF Hochschulpolitik STEOP in der derzeitigen Form ab! Einstimmig angenommen
- 2.1
An sich sind Sitzungen der ÖH öffentlich und die Möglichkeit der Mitwirkung insofern teilweise gegeben. Der Punkt wird in dieser Form nicht angenommen.
Gleichzeitig hat Transparenz auch in der Hochschulpolitik eine sehr hohe Priorität. Dementsprechend wird auch hier eine Position gefunden werden. Transparenz muss auch von der ÖH gelebt werden. Ein diesbezüglicher Punkt wird in den nächsten Wochen erarbeitet.
- 2.2
Abstimmung: Punkt 2.2 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Die genaue Formulierung wird später geklärt. Einstimmig angenommen
- 3
Prinzipiell dafür, es herrscht Uneinigkeit inwiefern sich die Forderung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen verbinden lässt. Vorlesungsrelevante Unterlagen sollen für alle Personen ohne Anmeldung verfügbar sein. Die Forderung kann durchaus mit einer Reform des Urheberrechts verbunden sein. Der Punkt wird aufgeteilt und getrennt behandelt.
- 3.1.1 Einstimmig angenommen
- 3.1.2 Überarbeitet, einstimmig angenommen
- 3.1.3 Überarbeitet, einstimmig angenommen
- 4.1
Abstimmung: Punkt 4.1 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Einstimmig angenommen
- 4.2
Abstimmung: Punkt 4.2 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Einstimmig angenommen
- 5.1
Datenschutz ist ein sehr wichtiges Thema und muss unbedingt auch im Hochschulbereich aufgegriffen werden. Der derzeitigen Formulierung kann jedoch noch nicht zugestimmt werden. Der Punkt wird in dieser Form nicht angenommen. Ziel: Erarbeiten einer eigenen Position zu diesem wichtigen Thema; eventuelle Meinungsfindung durch Forum, Betroffene, Taskforce etc.
- Pause von 21:50 bis 22:15
Rudolf kommt in den Channel und erörtert seine Idee der "Akademikersteuer" noch einmal.
- 5.2
Der Punkt wird in dieser Form nicht angenommen.
- 6.1
Abstimmung: Punkt 6.1 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Einstimmig angenommen
- 6.2
Kostengünstige Mobilität ist auch für Studenten von großer Bedeutung. Lösungen müssen jedoch regional erarbeitet werden.
- 6.3
Einstimmig abgelehnt Missstände an einzelnen Standorten müssen natürlich aufgedeckt und die allgemeine Qualität des Essens gewährleistet und kontinuierlich verbessert werden.
- 7
Einstimmig vertagt Wurde von MoD eingetragen, dieser sollte anwesend sein und den Punkt genauer erörtern.
- 8
Abstimmung: Punkt 8 wird von der TF:Hochschulpolitik inhaltlich unterstützt. Die genaue Formulierung wird später geklärt.
- 9
Die TF Hochschulpolitik spricht sich nicht gegen Gender-Studies aus, jedoch muss die Absolvierung in der individuellen Entscheidung der Studenten liegen.
Abstimmung: Punkt 9 wird von der TF:Hochschulpolitik unterstützt. Einstimmig angenommen
Antrag 3: Änderung der GO
- Eingereicht von juli
Prozess: https://ppoe.piratenpad.de/386
Gemeinsam wird die derzeitige GO überarbeitet und darüber diskutiert - das Ziel ist eine schlankere und einfachere Ausformulierung.
- Neue Formulierung
1. Ziele der TF
1.1 Erarbeitung eines Positionspapiers zum Thema Hochschulpolitik in Österreich und der EU.
1.2 Die TF Hochschulpolitik ist Ansprechpartner für Hochschulfragen innerhalb der Partei.
2. Aufbau der TF
2.1 Es wird zwischen Interessenten und Kernmitgliedern unterschieden. Interessent ist eine Person mit Interesse an regelmäßiger Mitarbeit an der TF Hochschulpolitik. Jeder kann als Interessent der TF jederzeit beitreten. Jeder kann ohne Angabe von Gründen als Interessent zurücktreten.
2.2 Kernmitglied ist ein Pirat, der in der TF Hochschulpolitik stimmberechtigt ist. Interessenten und Kernmitglieder der TF Hochschulpolitik werden im Wiki auf der Übersichtsseite der TF Hochschulpolitik eingepflegt. Interessenten und Kernmitglieder beteiligen sich aktiv an der Arbeit der Taskforce und übernehmen Aufgaben. Jeder Pirat kann die Kernmitgliedschaft in der TF Europa beantragen. Über den Mitgliedsstatus entscheiden die Kernmitglieder der TF Europa durch absoluten Mehrheitsbeschluss. Kernmitglieder können auf eigenen Wunsch austreten. Die Taskforce besteht aus mindestens 2 Kernmitgliedern. Die Taskforce wird vom BV oder EBV legitimiert.
2.3 Ein gewählter Themensprecher koordiniert das Vorgehen der TF, beruft Sitzungen ein und vertritt die TF parteiintern.
3. Beschlussfassung
3.1 Beschlüsse werden mit Relativer Mehrheit gefasst.
3.2 Die Taskforce ist ab 3 teilnehmenden Kernmitgliedern beschlussfähig.
4. Auflösung der TF
4.1 Die TF kann durch einen Beschluss des BV aufgelöst werden.
4.2 Die TF kann durch einstimmigen Beschluss des Kernteams aufgelöst werden.
5. Änderungen der GO
5.1 Änderungen der GO werden durch das Kernteam bei einer Sitzung beschlossen.
5.2 Änderungen der GO werden dem BV, allen Kernmitgliedern sowie Interessenten zur Kenntnis gebracht.
Abstimmung über die neue Version der Geschäftsordnung:
Einstimmig angenommen
Juli wird die neue GO dem BV zur Kenntnis bringen.
