EBV-Sitzung-2012-04-09

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Erweiterter Bundesvorstand

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Protokoll der EBV-Sitzung-2012-04-09
Last Page Edit: Zener 13.08.2014
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 09.04.2012
Sitzungsleitung: ThomasG, Vertretung: ToniH und zerodyme
Protokoll: antha
Beginn: 21:00
Ende: xx:xx
Vergangene Sitzung: 02.04.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-04-02
Aktuelle Sitzung: 09.04.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-09
Nächste Sitzung: 16.04.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-04-16

Teilnehmer

Anwesend: Bundesvorstand (BV)

Bundesgeschäftsführung (BGF)

Erweiterter Bundesvorstand (EBV)

Länderrat (LR)

Entschuldigt:

  • gerti Zürich Flug morgen früh, aber Telefonkontakt ok
  • Xxxx xxxx Xxxx

Gäste:

Bestätigung des letzten Protokolls

[[Vorstandssitzung-2012-03-19 ]]

  • Ja: MrCrazy, anjobi,itc, luxperpetua, BsRodeo,,Salsabor
  • Nein:
  • Enthaltung: Zener (Editor), gizmo, PiratPapaJoe, 0utput
6/0/4

gizmo: war an sich proto von 26.3. angeführt

Bestätigung des letzten Protokolls

EBV-Sitzung-2012-04-02

  • Ja: Salsabor, BsRodeo, anjobi, itc, wilcox, gizmo, PiratPapaJoe,
  • Nein:
  • Enthaltung: MrCrazy (Abwesend), 0utput (Abwesend), Zener (noch in Arbeit), luxperpetua (abwesend),
7/0/4

Bestätigung der Tagesordnung

betrifft Agendapunkt Bestätigung der Tagesordnung
Frage: Soll die Tagesordnung in der jetzigen Form angenommen werden?

  • Ja: MrCrazy, Salsabor,itc, BsRodeo, luxperpetua, 0utput
  • Nein:
  • Enthaltung:

Kurzer Schatzmeisterbericht

Von 01.03.-31.03.2012
Anfangsbestand: € 1454,82
Einnahmen: € 567,21
Ausgaben: € 483,36
Endbestand: € 1.538,67

Spenden: 86,21 € Mitgliedsb: 451,00 € T-Shirts: 30,00 € Ausgaben: 483,36 € schlüsseln sich auf in € 414,36 für die 10.000 Faltflyer die vor der BGV bestellt wurden & € 69,00 Serverkosten für den Stonekeeper Zukünftig monatlicher Schatzmeisterbericht um die Übersichtlichkeit zu wahren. 0utput: Faltflyer sind bei mir angekommen.

Bericht TF:Medien

Grafik TF Medien Prozessdarstellung: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=64&t=1176 https://ppoe.piratenpad.de/TF-Medien-berichte

Agendapunkte

Antrag 1: Auflösung und Neugründung der TF-Technik

  • Eingereicht von Salsabor, anjobi, itc


Aufgrund der Ereignisse der letzten Tage stellen wir den Antrag die TF:Technik aufzulösen und sofort neu zu gründen, dies würde auch sämtliche weiteren Diskussionen über vorige Anträge des BVs usw. obsolet machen. Mitglieder des Kernteams werden: cmv, considerator, mik, salsabor, zwitschi Anm. Die BGF wird seitens anjobi diesen Punkt nicht als geschlossen erachten, sollte nicht im Laufe dieser Sitzung ein Keypass-F.ile übermittelt werden, welches auch mit einem per SMS übersandten Passwort zu öffnen ist, sprich wenn ich diese File offen hab, ist die Übergabe vollzogen. Bundesgeschäftsordnung: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Bundesgesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_10._Taskforces http://ppoe.piratenpad.de/TF-Technik anm: pw-db ist per mail am freitag an anjobi ergangen, exportierter text mit übermitteltem pw pgp verschlüsselt

betrifft Agendapunkt 1
Frage: Soll

  • Ja: Salsabor, BsRodeo^,itc, wilcox, BGF, 0utput
  • Nein: gizmo
  • Enthaltung: PiratPapaJoe, MrCrazy, luxperpetua
(6,1,3)

Der EBV stellt hierzu fest: Passwort wurde wie von Gizmo angesagt an anjobi zugestellt. Durch Missverständnis erst im Laufe der Sitzung festgestellt. - 1.) schriftliche Aufforderung erging erst am Freitag von bgf zu gizmo (siehe auch NDA + TF:GO, "erfordert schriftform") - 2.) Passwörter wurden am Fr. übermittelt, verschlüsselt mit passwort lt. schreiben von anjobi - 3.) Bestätigung der "Entlastung" von gizmo lt. http://projekte.piratenpartei.at/redmine/issues/298 Richtigstellung durch BGF+BV im Protokoll. 0utput: punkt 1&2 sind fakten, punkt 3 wäre ein beschluss... das wäre zu trennen mMn

22:16 Uhr Beschluss: Festgestellt.
Begründung:


Antrag 2: Verlängerung der Frist zur Einberufung eines LPT für die LO OÖ bis 26.05.2012

  • Eingereicht von Zener


(Knack via EMail) Die Frist für den LPT nach Gründung der LO OÖ würde am 18.4.2012 ablaufen. Die Frage ist was wir jetzt machen sollen, kann der BV bzw. EBV die Frist mit einem Beschluss verlängern? Falls dies so ist, stelle ich hiermit den Antrag auf Verlängerung der Frist bis auf 26.05.2012. ich schlage vor, daß der bv die fristversäumnis zur kenntniss nimmt, und da die kommunikation zwischen den piraten aus oö und dem bv offensichtlich funktioniert, ist nichts weiter dazu zu sagen, außer "ok, danke, weitermachen". Es sollte beschlossen werden, damit die Situation geregelt ist und auf Seiten der LO Rechtssicherheit besteht. Ein "ihr seid ja gar nicht offiziell gegründet"-Diskussion muss man nicht provozieren. anjobi: ich würde auch sagen, Fristverlängerung festhalten und gut ist, damit steht der LGV auf sicheren Beinen, btw. der EBV kann eine Fristverlängerung bestimmen. LG anjobi (BGF) itc: wüsste nichts was dagegen spricht. Salsabor: Bin Dafür

21:43 Uhr Beschluss: (12,0,0) Angenommen
Begründung:


Antrag 3: Pressekonferenz

  • Eingereicht von luxperpetua


Wunschtermin: 13.04.2012 (9Uhr) Verkündung der BGV (Juni?) Welcher Termin wäre für die BGV geeignet, Ort: Graz (via faithless), Begründung: Graz-Wahlen gizmo: obsolet, siehe ebv-sitzung 2.4,. - https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-09 , dieser Punkt wurde nachträglich vor A1 eingefügt ich (wilcox) habe mit magicherbmagnusdei, moira und noch einen grazer darueber diskutiert. wunschtermin seitens graz ist der 16.06. der wird auch an die BGF eingereicht. wobei magicherb bezüglich der durchführung bgv kein massstab ist. vielleicht meint wilcox hier magnusdei? wilcox: moeglicherweise, hab den namen nicht mehr im gedaechtnis, auch bei twitterdiskussionen...

21:46 Uhr Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Begründung:

,

Antrag 4: Bundesforum

  • Eingereicht von hellboy


Nachdem nun das LQFB läuft, dem zurecht Vorrang eingeräumt wurde, sollte mit Hochdruck an der Installation des neuen Forums gearbeitet werden. Steht der Umsetzung des Plans, das Wien-Forum zum neuen Bundesforum umzuwandeln, noch irgendwas im Wege? 0utput: war nie groß die rede, müsste zwischen BV und LV:Wien erörtert werden...

21:48 Uhr Beschluss: ?
Begründung: Nichts zu entscheiden


Antrag 5: Einheitliche GO für jeweils operative TFs und programatische TFs

  • Eingereicht von Salsabor




betrifft [[#AFür operative und programmatische TFs soll jeweils eine Rahmen-GO erstellt werden |Agendapunkt Für operative und programmatische TFs soll jeweils eine Rahmen-GO erstellt werden ]]
Frage: Sollen jeweils für operative und programatische TFs Rahmen-GOs entwickelt werden?

  • Ja: Salsabor, luxperpetua, 0utput, BsRodeo, MrCrazy, itc,PiratPapajoe , BGF
  • Nein:
  • Enthaltung: wilcox, gizmo
(8,0,2) Angenommen

Antrag 6: {{{3}}}

  • Eingereicht von TF:Technik - Offenlegung der Vorgänge


gizmo: Beantrage zusammenlegung mit A12 in Abhängigkeit von A1 gizmo: text wird im laufe des wochenendes formuliert Das Vorgehen bzgl. der TF-Technik ist äusserst obskur und erfüllt nicht notwendige formale Kritierien. Die TF wurde nicht aufgelöst bzw. auch sonst sind keine Beschlüsse dokumentiert. Meines Erachtens kann eine TF nur ganzheitlich aufgelöst werden. Es sind daher folgende Fragen zu klären: - Auf welchen Punkten der Satzung oder GO stützt sich das derzeitige Vorgehen gegen gizmo als Kernmitglied der TF:Technik? - Wieso findet sich im BV-Tätigkeitsbericht eine Liste mit Kernmitgliedern? https://ppoe.piratenpad.de/BV-Bericht-2012-april-02-08 - Wieso wurden diese Punkte nicht bei der EBV-Sitzung am 8.2. vorgebracht bzw. behandelt? - Was genau ist unter diesem Ticket zu verstehen http://projekte.piratenpartei.at/redmine/issues/298 -> "Entlastung" (siehe auch A|2)? - cmv: seltsame dopplung des inhaltes mit A12 ...BGO §10 (2) ... Das Kernteam wird durch den BV bzw. das gleichartige Organ auf der entsprechenden Ebene legitimiert ... -> daher kann diese legitimierung auch widerrufen werden (3) Rechte für die TF werden von BV, EBV oder BGV bzw. gleichartigen Organen der entsprechenden Ebene nach deren Befugnissen vergeben. Außenwirksame Aktionen dürfen nur nach Genehmigung durch BV, EBV oder BGV bzw. gleichartigen Organen der entsprechenden Ebene erfolgen. -> ein verstoss dagegen muss also konsequenzen haben. (4) Bei Aufforderung durch dieses Organ ... hat sich die TF aufzulösen. -> mangels klar definiertem aufgabenplan bzw. nichterfüllung des rudimentären aufgabenplans wäre dieser fall bereits eingetreten. beispiel: verwaltung des eigenen mail-accounts ist nicht mehr möglich. http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Bundesgesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_10._Taskforces http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Taskforce:Technik/GO2 gizmo: Beantrage Streichung des Punktes lt A1 Versammlung: Nichtbehandlung da durch Beschluß A1 s.o. erledigt

Antrag 7: Zusammenlegung der TFs

  • Eingereicht von TF:Design/TF:Marketing


Antrag auf Eingliederung der TF:Design in die TF:Marketing. Antrag auf Aufnahme von Gizmo und Mardux in die TF als Kernmitglieder. cmv: das sind 2 verschieden antrage, für den 2. teil falscher adressat des antrags: BGO §10 (6) Neben dem Kernteam kann die TF eine beliebige Anzahl Mitarbeiter haben. Sie haben sich als Interessenten zu melden und werden vom Kernteam bestätigt oder abgewiesen. Eine Abweisung ist zu begründen, gegen die Entscheidung kann beim SG berufen werden.

betrifft [[#A Vertagung des Antrages? |Agendapunkt Vertagung des Antrages? ]]
Frage: {{{Frage}}}

  • Ja: {{{Ja}}}
  • Nein: {{{Nein}}}
  • Enthaltung: {{{Enthaltung}}}
Vertagt

Antrag 8: {{{3}}}

  • Eingereicht von eduardo:Mitgliedschaft Initiative Zivilgesellschaft


Ich finde es gut, sich als Piraten bei anderen Initiativen bekannt zu machen. Die http://www.initiative-zivilgesellschaft.at/ vertritt viele Ziele der Piraten. Eine Gelegenheit zur Vorstellung gibt es bei der 10. Konferenz Zivilgesellschaft vom 1-3 Juni. Ein Pirat kann einen Vortrag bei dieser Konferenz halten und die PPÖ vorstellen. Das Einreichen eines Papers ist bis 23. April möglich. Dazu wäre eine Mitgliedschaft der Piratenpartei bei der Initiative Zivilgesellschaft notwendig. Der Mitgliedsbeitrag beträgt 20 € pro Jahr Einzelpersonen können nicht Mitglied werden. Ich stelle den Antrag, daß die PPÖ Mitglied vorbehaltlich der Möglichkeit der Mitgliedschaft bei der Inititative Zivilgesellschaft wird. 

und ich bitte auch hier darum den terminus piraten statt ppö zu verwenden - danke!

http://www.initiative-zivilgesellschaft.at/mitglied-werden hellboy: geht das überhaupt? meinen die nicht mit "zivilgesellschaftliche gruppen" eben genau keine parteien? Ohm: Diesbezüglich bitte bei der Initiative Rückfragen Eduardo: Am Ostermontag werd ich da niemand erreichen. Daher halte ich es für eine gute Vorgehensweise, wenn der BV den Antrag auf Mitgliedschaft beschliesst. Wenn die uns dann als Partei nicht wollen, dann können wir eh nicht Mitglied werden. Thema Ende. itc: können solche Anträge nicht gestellt werdenn , wenn die Voraussetzungen geklärt sind. So muss man sich mit was wäre wenn Geschichten beschäftigen. Sorry, aber Tagesordnungspunkte sind diesmal genug da. 0utput: bin gegen mitgliedschaft, weil zu kurzfristig beanraumt und gegenseitiges "abschnuppern" noch nicht stattgefunden hat

betrifft [[#A |Agendapunkt ]]
Frage: Mitgliedschaft bei der Inititative Zivilgesellschaft wird beantragt vorbehaltlich der Möglichkeit ob Parteien Mitglied werden können.

  • Ja: Salsabor
  • Nein: MrCrazy, PiratPapaJoe, 0utput, wilcox, BGF
  • Enthaltung: itc, luxperpetua, gizmo, BsRodeo
(1,5,4) Abgelehnt

Antrag 9: {{{3}}}

  • Eingereicht von eduardo:Vortrag eduardo bei Initiative Zivilgesellschaft


Ich stelle den Antrag, bei der Konferenz der Initiative Zivilgesellschaft http://www.initiative-zivilgesellschaft.at/12/01/19/832 vom 1-3 Juni einen Vortrag als Vertreter der PPÖ über die Inhalte und Prinzipien der PPÖ halten zu können. Ohm: So die Initiative will, wär das interessant eduardo: Dies ist ein Vorschlag für einen Arbeitsbeitrag zum Wohle der Piraten, den zu leisten ich mich bereit erkläre. Wenn ihr für mich die Hürden zu hoch macht, verliere ich möglicherweise die Lust daran. itc du könntest auch verlangen dass ich vorher das Redemanustkript und das Paper einreiche, damit ich nicht was sage oder schreibe, was dem BV nicht genehm ist. sorry , punkt sollte oben stehe.

22:13 Uhr Beschluss: Der Antrag hat sich erledigt weil gegen Antrag 8 gestimmt wurde
Begründung:


Antrag 10: {{{3}}}

  • Eingereicht von eduardo:Löschung TF FSA


(gizmo: eventmanagement oder tf:fsa?) Die TF:FSA hat keine Mitglieder und keine Aktivität. Laut GO kann sie der BV auflösen. Ich beantrage deren Auflösung. wurde in die TF:Privatsphäre verlegt. wenn du beim überblick der tfs mitarbeit en willst, melde dich bitte. eduardo:ich melde mich hiermit. gizmo: tf-eventmanagement hat acta-demo, dpm, vds-demo behandelt ... (versammlungsanzeige, showtruck, ordner, ...) kernmitglieder: gizmo, rudolf, salsabor http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Taskforce:Eventmanagement Salsabor-Da stimme ich Gizmo zu.Die TF Eventmanagement hat eine sehr gute arbeit geleistet. Gizmo und Martin haben sich wirkich angestrengt. Außerdem ist die Begründung ein bischen Dünn und auch ein alternativvorschlag wäre nicht schlecht.

Beschluss:
Begründung:


Antrag 11: {{{3}}}

  • Eingereicht von Wolf:Gruppe Salzburg


Ich hätte ggf. Interesse in Salzburg mitzuarbeiten, gibt es da eine aktive Gruppe? Eines meiner Hauptanliegen ist eher überregional angesiedelt: die gerechte Besteuerung von Kapital im Vergleich zur Arbeit. Während Arbeit ja progressiv mit bis zu 50% besteuert wird wird Kapital "flat" mit 25% versteuert (was Einkünfte aus Kapital jenen durch Arbeit bevorzugt). (Anm. von mardux: er SoT will/hat auch eine Mail an die BV-Adresse schicken/geschickt mit Kontaktinfos) Habe ich gemacht, habe auch schon Antwort erhalten. Danke. 

steuergerechtigtigkeit ist ein wichtiges thema. die besteuerung von arbeitslosem einkommen mit der von arbeitseinkommen gleichzustellen auch eine meine forderungen. nachzulesen im wiener forum in meinem beitrag zu einem zu erstellenden wirtschaftsprogramm!

Ich habe heute einen weiteren Text zu dem Thema in meinem Blog verfasst: Wie (a)sozial ist die Sozialversicherung? Ein Instrument um die Umverteilung nachhaltig zu verhindern! http://bit.ly/HhKYPg vielleicht findet sich ja eine "Taskforce Steuergerechtigkeit" ;) In einem Team könnte man sich da sicher gut einarbeiten und das zu einem der gößeren Themen machen...auf jeden Fall von den Wählern leichter zu verdauen als "andere" Themen. anjobi: das ist eher kein Antrag an den EBV, sondern eine Frage an sich, da würde ich vorschlagen sich an den Koordinator für Sbg. zu wenden - zener[at]piratenpartei[.]at

22:17 Uhr Beschluss:
Begründung:


Antrag 12: {{{3}}}

  • Eingereicht von doommaker:Klärung TF:Technik 
A|12 vom Antragsteller zurückgezogen

[Anm: sollte A1 zu einer Neugründung von TF:Technik führen ist dieser Punkt obsolent] Nach einer kleinen Chatdiskussion 5.4.12 gegen halb 2am bitte ich um eine Klärung etwaiger (persönlicher?) Differenzen mit der TF:Technik. Am besten Zusammensetzen und in Ruhe ausdiskutieren, evtl. moderiert.

[01:05] <Zener_AT> EBV-Sitzung am Ostermontag
[01:06] <mik> autsch
[01:06] <Zener_AT> zumindest auf Wunsch von Gizmo
[01:07] <mitom2> kaum is mei netz weg gehts hier ab
[01:07] <mik> joah, gizmo meinte da liegt einiges im argen
[01:07] <Zener_AT> ironischerweise hat er da sicher recht
[01:08] <mik> ich werd da jetzt nix vorweg nehmen
[01:08] <mik> das müsst ihr euch mit ihm ausreden, i war heute 2 stunden bei ihm im metalab
[01:08] <mik> und hab vom bv nur "mik, lass dich ned von ihm beeinflussen" zu hören bekommen
[01:08] <Zener_AT> ich habs gehört
[01:08] <mitom2> lol
[01:09] <Zener_AT> wobei das natürlich *überhaupt* keine Beeinflussung ist
[01:09] <mik> ich halt mich aus der sache raus, ich hab beide seiten gehört, nun wirds zeit fürs schiedsgericht
[01:09] <mik> aber nicht meine aufgabe
[01:10] <Zener_AT> ja, aber EBV ist nicht das Schiedsgericht
[01:11] <doomi> leute...das ist sowas von *nicht* ziel- und lösungsorientiert....
[01:11] <mik> er bringt ja anträge ein
[01:11] <mik> aktuell isses kindergarten, so seh ich das

Ich habe gelesen Piraten haben das Recht auf Anerkennung als Gleiche. Sollte dies nicht möglich sein beantrage ich die Ausschreibung von https://twitter.com/BVppoe/status/187637496883056640 wirksamer zu platzieren (zumindest auf der Bundes-HP) <- der link im tweet geht nicht bzw. zeigt nicht auf den gewünschten inhalt. Harmonizer: bitte auch PiratenOE wo wir in 1 Woche um über 60%zulegen konnten und es seit Sonntag so richtig läuft itc: ich habe keinen twitter account. gizmo: 6.4.2012, 2:05 es liegt einiges im argen und Unwahrheiten machen die Runde ... in kürze mehr info in kl. beschlüsse, links, ... cmv: diese ewigen ankündigungen bringen uns nicht weiter. am 20.10.2011 wurde seitens gizmo als neu besetztes kernmitglied der tf:technik (ersatz für mobilhexerl) öffentlich eine voll-migration innerhalb von 2 tagen angekündigt. eine solche ist bis auf eine neue wordpress-instanz für die website und einen neuen mailserver bis heute nicht produktiv, eine migration der früheren inhalte ist bis heute, über 5 monate später, nicht umgesetzt. die aufgabe der resp. der auftrag an die tf:technik ist daher klar als nicht erfüllt anzusehen und diese entweder aufzulösen oder neu zu besetzen. gizmo: die 2 tage waren für den fall, dass alte it migriert werden kann

Antrag 13: {{{3}}}

  • Eingereicht von doommaker:Unterstützungserklärungen von Abgeordneten


siehe: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=25&t=760 Knack wrote: "Gestern auf unserem Stammtisch in OÖ wurde eine gute Idee zum Thema Unterstützungserklärungen eingebracht: Wir sollten alle Nationalratsabgeordneten persönlich anschreiben und um eine Unterstützungserklärung bitten. Da bräuchte man viel weniger als von "normalen" Bürgern. Gleichzeitig sollten wir den E-Mail Verkehr veröffentlichen, bzw die Ergebnisse. Könnte jemand checken ob die veröffentlichung solcher E-Mails zulässig ist und was haltet ihr allgemein von der Idee?" Bitte um Entscheidung hierzu bzw. Anordnung einer Ermöglichung einer basisdemokratischen Entscheidung an eine geeignete Stelle (TF:Wahlen?) sowie im Falle einer etwaigen Zustimmung Auftrag an TF:Wahlen sowie ein Pad für den Text des Gesuchs erstellen bzw. Erstellung anordnen. itc: ich würde eher persönliche besuche bei ausgesuchten bevorzugen. eine mail wird gelesen und gelöscht. doomi: eingeschriebene briefe? itc: wenn ein eingeschriebener brief mehr bringt ...gerne. aber wir wollen unterstützer , keine bestätigung dass die einen brief von uns bekommen haben. Toni H: Wenn ihr wollt, dass die Sachen zumindest eine Chance haben an den Sekretärinnen vorbei zu kommen, schreibt Privat in den Adresskopf. Und schreibt bitte früh genug damit nacher keiner sagen kann er hatte keine Zeit das ganze mit seiner Partei zu klären. Salsabor:Ich unterstütze diesen Antrag.Gute Idee Toni H: Bei eingeschriebenen Briefen kann man nacher mit dem Beleg der Post leichter nachweisen, dass man etwas geschickt hat und wann, damit man nacher beweisen kann, dass die Möglichkeit bestanden hätte sich für die Piraten auszusprechen eduardo: Ich halte es für eine Gute Idee, die Unterstützungsunterschriften selber zu sammeln. Grund: Es bringt uns der Wählerbasis näher, es motiviert die Parteimitglieder was zu tun. Wir sammeln Erfahrung und wir haben die Aufgabe, in ganz Österreich gut aufgestellt zu sein. Es würde meiner Meinung nach in der Presse sehr schlecht kommen, wenn wir uns von einer anderen Partei da helfen lassen. Toni H: Es wäre aber ein Notfallplan, stell dir vor am Ende fehlen uns 100 Stimmen. Dann warten wir nochmal 4 Jahre auf die nächste Chance. Wir brauchen Notfallpläne, wir müssen versuchen uns abzusichern. Neue Ideen werden immer Startschwierigkeiten haben, aber mit genug absicherungen erhöht man die Chance auf Erfolg. doomi: ich würde beide linien parallel fahren, da sie sich nicht gegenseitig ausschließen. Toni H: unterstütze doomis Aussage.

22:22 Uhr Beschluss: Nochmals vorlegen in 3 Wochen, besser "ausarbeiten".
Begründung:

{{A|14|faithless: ich beantrage neuerlich die aufnahme in die tf:wirtschaft und tf:medien ich habe diesen antrag bereits vor mehr als 2 wochen an den bv gestellt und die auskunft bekommen, dass ich mich schriftlich an diese beiden tf´s wenden soll. was ich auch am nächsten tag per mail getan habe. ausser von mrCrazy (der mit meiner aufnahme einverstanden ist) habe ich keine antwort in irgendeiner form bekommen. also weder zustimmung noch ablehnung! im wiki der tf wirtschaft habe ich überhaupt keine go gefunden, die darüber auskunft gibt, zu welchen bedingungen aufnahmen oder ablehnungen erfolgen bzw. in welchem zeitraum das zu erfolgen hat. und auch in der tf medien gibt es offensichtlich nur eine go, die in ausarbeitung ist.deshalb stelle ich diesen antrag neuerlich an den bv. bei dieser gelegenheit muss ich mich auch gleich dafür entschuldigen, dass ich bei dieser sitzung nicht persönlich teilnehmen kann. Ostermontag bedeutet familiäre verpflichtungen cmv: falscher adressat des antrags: BGO §10 (6) Neben dem Kernteam kann die TF eine beliebige Anzahl Mitarbeiter haben. Sie haben sich als Interessenten zu melden und werden vom Kernteam bestätigt oder abgewiesen. Eine Abweisung ist zu begründen, gegen die Entscheidung kann beim SG berufen werden. -> daher sind entweder mitarbeiter aufzunehmen oder eine begründete ablehnung der entsprechenden tf einzufordern. auch wegen fehlen einer entscheidung kann das SG angerufen werden.

22:24 Uhr Beschluss: EBV nicht zuständig
Begründung:


Antrag 15: ich ersuche den bv um technische unterstützung der tf:hochschulpolitik

  • Eingereicht von faithless


für die notwendigen arbeiten in der tf:hochschulpolitik würden wir technische unterstützung bei der erstellung einer homepage der "unipiraten", für die erstellung einer seite im wiki und ein dementsprechendes piratenpad benötigen.

22:25 Uhr Beschluss: Weiterleiten an TF:Technik
Begründung:


Antrag 16: PPÖ: Sponsoring of Lola Voronina (applying for PPI-Co-Chairman)

  • Eingereicht von luxperpetua


Dear members of the Board, with this email the Pirate Party of Austria announces its endorsement to the candidature of Lola Voronina as co-chairman of Pirates Parties International. Lolas Application: http://int.piratenpartei.de/PPI_Conference_2012/Board_candidatures#Co-Chairmen or https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=37&t=1138 0utput: Frage: was heißt "sponsoring"?

betrifft Agendapunkt 16
Frage: Lola Voronina unterstützen?

  • Ja: wilcox, luxperpetua, MrCrazy, 0utput, BGF
  • Nein: Salsasbor
  • Enthaltung: itc, gizmo, PiratPapaJoe, BsRodeo
(5,1,4) Mehrheitlich angenommen.

Antrag 17: Schiedsgericht

  • Eingereicht von <Antragsteller fehlt>


Einberufung eines Schiedsgerichtes zur Klärung. Wovon? SGO: § 2. Einberufung (1) Die Aufforderung zur Einberufung des Schiedsgerichts kann durch jedes Parteimitglied schriftlich an BV oder EBV erfolgen. (2) Mit der Aufforderung ist der Sachverhalt ausführlich darzulegen und zu begründen.

  • Sachverhalt fehlt, Begründung fehlt!
  • ich weiß auch nicht, ob der wirklich von faithless ist, das würde mich wundern, sondern ich denke da wurde nach dem pasten der name nicht ausgebessert.stimmt - dieser antrag ist nicht von mir (faithless)

cmv: das schiedsgericht wird nicht einberufen sondern angerufen -> antrag hat keinen inhalt und falschen adressaten.

22:29 Uhr Beschluss: Wird nicht behandelt
Begründung:


Antrag 18: {{{3}}}

  • Eingereicht von Franz:Einrichtung eines Archives mit allen Beschlüssen und Protokollen


Die steigende Anzahl an Protokollen und Beschlüssen macht es immer schwieriger, gewisse Dinge nachzuvollziehen. Vor allem für viele neue in der Partei, ist das verfolgen von Geschehnissen nur schwer möglich, ohne jeden Tag ins Forum zu schauen. Ich biete daher an, eine entweder externe oder interne Plattform zu entwickeln, auf welche alle Protokolle und Beschlüsse in einfacher Listenform gesammelt werden. Seit ich bei der PPÖ bin, hatte ich selbst immer das Problem ganz konkret zu verfolgen, was genau jetzt passiert. Speziell mit LQFB muss man irgendwo verkünden, was jetzt die neuen Beschlüsse und Programmrichtungen sind. Auch sollte dies Vorteile für die Presse bieten, da diese alles lokal an einer Stelle abfragen könnten. Siehe Vorschlag von cb_max im Forum: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=2&t=754 siehe: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Beschlussregister itc: Archiv, auf welchem technischem weg auch immer, sehe ich auch notwendig an. zwitschi: soll mit Redmine realisiert werden, siehe z.b. https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects itc: können wir nicht was benutzer - suchfreundliches und übersichtliches bieten zwitschi: momentan sicherlich nicht. Weiterentwicklung von Redmine wird bevorzugt, Layoutverbesserungen ausdrücklich erwünscht.

22:30 Uhr Beschluss: Wird nicht behandelt.
Begründung: Bereits vorhanden.


Antrag 19: Redmine

  • Eingereicht von TF:Justitia


Wieso wurde der Beschluss, für die BGV einen Antrag zu stellen mit der Frage, ob das Redmine vom Probe- in den Produktivbetrieb übergehen soll, nicht umgesetzt? Wer ist dafür zuständig? Was passiert jetzt damit? Archiv bereits im Wiki vorhanden: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Beschlussregister cmv: es kann höchstens heissen an die BGV oder zur BGV ... ein solcher antrag (für aufnahme eines tagesordnungspunktes?) ist bei der tf-bgv nie eingelangt.

22:31 Uhr Beschluss: Wird nicht behandelt
Begründung: Kann niemand etwas damit anfangen.


Antrag 20: Definition Standardschriftart für CI sowie Einführung der CI_v0.5

  • Eingereicht von doommaker


umformuliert am 8.4.: Nach gestrigem Gespräch in Mumble ersuche ich um die Definition von Droid Sans Book und Bold als Standardschriftart für Web und Print sowie Droid Serif für "Zeitung" nach CI v.0.5 sowie die Inkraftsetzung von CI v0.5.. Komplett: http://dl.dropbox.com/u/977967/piraten/ppoe/CI_v0.5.rar (Version von 9.4. mit minor changes) PDF: http://dl.dropbox.com/u/977967/piraten/ppoe/CI_v0.5/CImanual_v0.5_09-04-2012.pdf mik: da gibts einen Antrag bei der letzten BGF Sitzung bzgl der Aller-Schriftart, wurde an TF:Design delegiert, ob nun CC-Schrift genommen wird oder die Aller weiterverwendet werden soll.

betrifft Agendapunkt 20
Frage: CI v0.5 einführen und Standardschriftart definieren?

  • Ja: Salsabor, wilcox, luxperpetua, BsRodeo,itc, MrCrazy, BGF
  • Nein: PiratPapaJoe, gizmo
  • Enthaltung: 0utput
(7,2,1) Mehrheitlich angenommen

Antrag 21: {{{3}}}

  • Eingereicht von Wolf:wiki und Forum


Frage zu wiki und Forum: warum gibt es ein Forum forum.piratenpartei-wien.at in dem auch die Bundesländer sind (inklusive eine leere Kategorie Salzburg) und dann ein zweites forum.piratenpartei-sbg.at? Das finde ich etwas verwirrend, inkonsequent und ist eigentlich redundant, oder? Beim wiki frage ich mich, gibt es nur das der Salzburger, oder ist das das wiki der Bundespartei? Denn von der Url her könnte man meinen es wäre nur das der Salzburger, zumindest habe ich kein allgemeines gefunden. doch, hast du (amerika zum 4. mal entdeckt) bundesforum ist in arbeit, da gibt's aber probleme -siehe A1 - ich denke das problem ist wohlbekannt und es wird daran gearbeitet, von daher der antrag nicht nötig. A1 ist das mit der technik und dem keypass-file, sorry, aber da konnte ich keinen Bezug zum wiki und forum herstellen.

22:42 Uhr Beschluss: Wird nicht behandelt
Begründung: Kein Thema für die EBV


Antrag 22: {{{3}}}

  • Eingereicht von eduardo:Klärung des Status TF:Wahlen 
A|22 vom Antragsteller zurückgezogen

Es gibt ein Pad https://ppoe.piratenpad.de/TF-Wahlen und angeblich ein internes Forum zur TF:Wahlen https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=50&t=766 Auf dieses Forum habe ich keinen Zugriff. Auf der Seite http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Kategorie:Taskforce ist eine TF:Wahlen nicht angeführt. Ich bitte um Klärung des Status einer "TF:Wahlen" Antrag zurückgezogen!

Antrag 23: {{{3}}}

  • Eingereicht von PiratPapaJoe:Aktuelles pol. Thema: Gehalt für 1. Krankenstandstag streichen


PiratPapaJoe: also das sind meine ersten Punkte, die ich auf die Agendaliste setze, hoffe es passt so: Da, die Maßnahme

  • ) nicht fair
  • ) krank sein nichts kosten darf
  • ) wenn Arbeitnehmer erst ab dem 2.Tag Entgelt bekommen, die Wahrscheinlichkeit dies zu nutzen zu längeren Krankenständen führt
  • ) Verwaltungs/Systemänderungskosten (SAP, etc.) erst recht wieder Kosten verursachen

spricht sich die PPÖ

  • ) die Eröffnung der Möglichkeit die Entlohnung für einzelne Tage zu streichen ein Rückschritt in der Stabilität der Arbeitnehmer/Arbeitgeber Beziehung darstellt.

sich die PPÖ entschieden und klar gegen diesen arbeitnehmerfeindlichen Vorschlag von VP-Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner ausspricht. 0utput: wg. TF verweis: dauert zu lange, sollten zeitnah reagieren! mik: sowas evtl. in zukunft über redmine? Solche Nachrichten können in Zukunft auf einem Piratenpad erstellt werden und nacher mit dem Ok von 3 Mitgliedern des Bundesvorstandes (BV) ausgesendet werden. Dadurch entlastet man zeitlich BV und EBV Sitzungen.

betrifft Agendapunkt 23
Frage: Pressemitteilung/Meldung auf der Homepage?

  • Ja: 0utput,wilcox , luxperpetua, PiratPapaJoe, BGF, gizmo, MrCrazy,Salsabor
  • Nein: itc,
  • Enthaltung: BsRodeo
(8,1,1) Angenommen

Pad: https://ppoe.piratenpad.de/mitteilung-erster-krankentag

Antrag 24: {{{3}}}

  • Eingereicht von PiratPapaJoe:PPT: Distanzierung auf Homepage


Auf der PPÖ Homepage steht u.a.: "Die Piratenpartei Österreichs weist weiters darauf hin, dass die jetzige Piratenpartei Tirol unrechtmäßig auf einem Parteitag der Landesorganisation Tirol der Piratenpartei Österreichs gegründet wurde" "Das Vorstandsmitglied der Piratenpartei Tirol, Alexander Ofer, wurde am 16. Jänner 2012 von der PPÖ ausgeschlossen." Auszug aus Mail einer Mail an alle BV's (und genauer erläutert): Aufgrund folgender Punkte

  • einige Unklarheiten der IST Situation während der Moderation (z.B. der Ausschluss offenbar nicht satzungsgemäß erfolgt ist)
  • wir prüfen wollen, ob wir uns wieder annähern können,
  • der Vorwurf "Rechtsverstoss bei Parteigründung" nachgewiesen werden

muss,

  • das im Gemeinderats-wahlkampf für eine Partei, bei der noch nicht

klar ist, schädlich ist

  • und - sollten wir uns wieder annähern - jedem Wähler für die

Gesamt-partei ein recht chaotisches Bild erzeugt den Artikel "PPÖ distanziert sich mit Nachdruck von der Piratenpartei Tirol" auf unserer piratenpartei.at Hauptseite sofort zu entfernen. Wenn es keine Einwände des BV (in cc) gibt, das auch die jetzige BV Sicht ist, kannst du das als erstes veranlassen ? - wer kann das ?

Beschluss:
Begründung:


Antrag 25: {{{3}}}

  • Eingereicht von PiratPapaJoe:mögliche Termine und Teilnehmer für einen gemeinsamen Termin mit der PPT ab dem 15.April


ich gehe dabei implizit davon aus, dass wir mit der PPT noch einen Dialog führen wollen. Bitte um Teilnehmerliste, wer die Bundes-PPÖ gegenüber der PPT repräsentieren kann (und will) und damit von dem BV das "Emporement" bekommt: und mögliche machbare Termine: Toller Hecht Salsabor meldet sich freiwillig,springt auf Grund der geographischen Nähe zum Tirol mit in den Hechtteich, luxperpetua auch

Beschluss: ^
Begründung:


Antrag 26: {{{3}}}

  • Eingereicht von PiratPapaJoe:Gründung LO NÖ 1.Mai in Neulengbach


Wer will kommen, wer hilft, PiratPapaJoe bietet nach der Veranstaltung auch ein "Ausklingen" bei ihm Zuhause an, inkl. Übernachtungsmöglichkeit, sofern wir nicht zuviel werden :). BV, EBV, Stammpiraten Präsenz für die Gründung wäre toll. Wer könnte kommen ?

Beschluss:
Begründung:


Antrag 27: {{{3}}}

  • Eingereicht von PiratPapaJoe:Wunsch an BV betreff PPT Statement


entstammend aus der Moderation mit erstatztiroler Wunsch: Zukünftige Vertreter der PPÖ schreiben eine Klarstellung der Punkte (Teilnehmer bei Wunscherarbeitung: anjobi, salsabor, mrcrazy,luxperpetua (Anfang), ersatztiroler, PiratPapaJoe (Moderation) mitom2: anmerkung meinerseits: wir sollten versuchen, zu ergründen, welche punkte die PPT aus sicht der PPÖ erfüllen muss, um die differenzen zu beheben. sollten wir uns da auf einen grünen zweig einigen können, dann wären wir bei der kooperation einen ganzen schritt weiter. Anm.: PapaJoe: agreed, bei Moderation im Dialog. jeder nimmt dabei seine Wünsche mit - siehe A25.

Beschluss:
Begründung:


Antrag 28: Eilantrag bzgl. offenem Brief

  • Eingereicht von mitom2


Im offenen Brief steht, dass der BV die Neuwahl fordert / empfiehlt. Derartige Beschlüsse sind mir net bekannt. Derartige Anträge sind mir net bekannt. Auf der BGV hatten wir keine Gelegenheit, darüber zu reden, LQFB steht dafür no net zu Verfügung. Bis zur Klärung der Lage bei der nächsten BV-Sitzung möge daher der offene Brief vorübergehend offline genommen werden. Da steht, dass die Piratenpartei sich gegen eine Minderheitenregierung ausspricht, falls die Koalition aufgelöst werden sollte. Wir fordern Neuwahlen statt einer Minderheitenregierung, nicht Neuwahlen generell. http://www.piratenpartei.at/index.php/mm/bmm/offener-brief-der-piratenpartei-osterreichs-an-parlaments-prasidentin-dr-barbara-prammer/ gizmo: das netz vergisst nicht mitom2: das stimmt. wir wollen auch nix verbergen, aber wir wollen auch net eventuell falsches bis zur klärung stehen lassen. Toni H: Wir haben auch vorher in einem anderen Antrag festgestellt das solche Presseaussendungen durchaus erstellt werden können und nachher wenn 3 Mitglieder des BVs sich dafür aussprechen, ausgesendet werden dürfen. 0utput: wo ist das problem? mitom2: es gab dazu keinen beschluß im BV. enstprechend kann da net stehen, dass der BV das will. wenns einen antrag gibt mit beschluss kann i eh derweil nix machen, aber es geht net, dass irgendwas irgendwo hingeschrieben wird, ohne dass es dafür beschlüsse gibt. Toni H: Dafür haben wir den BV, damit wir nichtmehr jede Sache vorher in einer BGV beschließen muss, sondern auch schnell reagieren kann.

betrifft Agendapunkt 28
Frage: Soll der offene Brief vom Netz genommen werden?

  • Ja:
  • Nein: itc, 0utput, gizmo, luxperpetua, PiratPapaJoe,Salsabor, BsRodeo, MrCrazy
  • Enthaltung:
(0,8,0) Bleibt auf der Webseite

Ende

PS.: sorry, dass jetzt noch länger geworden ist :) No Prob 0utput: vielen dank an ThomasG und hoffentlich moderierst du uns bald wieder

Mitschnitt

( antha schreibt Protokoll )
20:05 Protokollschreiben beginnt (vorher Netzproblem)
20:10 es spricht keiner (es werden die verschiedenen Räume in Mumble ausprobiert)
20:26 itc: es wird heute vermutlich eine turbulente Sitzung werden, auf Grund der Menge die jetzt da ist
die unterschiedlichen Räume funktionieren nicht
itc: stellt fest, dass er jetzt Pause macht, aber schon in der EBV-Sitzung drin ist
20:30 mrcrazy: vermutlich wird die Sitzung aufgenommen
20:30 gizmo stellt fest: er hat Audio-Probleme: "no snd - no audio - no mic"
20:38 anjobi: stellt fest, dass in der LO Stmk Diskussionen ablaufen bezüglich des LPT bzw. Forenbeiträgen würden nicht gelesen, etc.
20:39 mrcrazy: er macht nicht alles allein was das Bundes-WIKI betrifft und er will auch kein 2. Wiki nur für die PP Sbg
20:40 giz: still no snd - still no audio (SOLVED)
20:42 anjobi teilt mit, dass alle aus der LO Stmk dann wieder zur EBV-Sitzung runterkommen, aber derzeit ist dort viel los wegen des zukünftigen LPT
Toni_H fragt entsprechend nach
anjobi fragt nach, wie es jezt heißt, LPT oder LGV
zener: derzeit heißts laut Satzung LPT
anjobi: wäre dafür dass es auf Bundes- und Landesebene gleich heißt
zener: dazu muss es als Antrag eingebracht werden
anjobi: ist traurig, dass man sich über Begrifflichkeiten unterhalten muss anstelle von Gesetzen
20:44
20:50 MrCrazy stellt fest, dass 27 Punkte bis 2 Uhr früh dauern dürften zener: wir können auch vertagen
mrcrazy: ab 0:00 dann
toni_h und harmonizer sind leicht zu verwechseln
zwitschi stellt fest, dass er da jetzt keine Gefahr sieht, nur harmonizer und tos hat auch keiner zu ihm gesagt
20:53 zwitschi meint, Nick-Names seien oft konträr zur eigenen Persönlichkeit oder manchmal auch sehr passend oder einfach nur "thomas g."
20:54 lux meint, es gibt ein pad namens Kontakte, da stehen alle Kontakte drin, die benötigt werden: https://ppoe.piratenpad.de/Kontakte
20:58 Wechsel zur ebv-sitzung
considerator stellt fest, dass bei der EBV-Sitzung immer viele Leute da sind
zener fragt: Moderator vohanden?
21:00 wird festgestellt: 0utput ist Länderrat = EBV
ThomasG aus DE übernimmt Moderation
keine Einwände dagegen
toniH und zerodyme können die Vertretungspausen festhalten
tomG: Wieviele Stimmberechtigte sind da?
21:03 fisima fragt, ob er sich als Länderrat eintragen kann
anjobi: nein, nur bei den Gästen
zerodyme: lt GO hat der LV der Stmk eine Stimme als Vertretung des LR
anjobi: nein, gewählt, nicht interimistisch
itc: na gut, nehmt ihn als beratende Stimme ein
Steirer haben also nun keine Stimme
21:05 itc hätte gern gewusst, wieviele Stimmberechtigte da sind
anjobi zählt zusammen: 12 Stimmen (da BGF nur 1 Stimme ist obwohl 3 Leute)
anjobi fragt wie die BGF das machen: zener meint wir reden uns zusammen
TomG: geht davon aus, dass Einverständnis herrscht, dass die Sitzung aufgezeichnet wird
5 Leute nehmen derzeit auf
21:07 TomG:Protokoll vom 19.3. Vorstandssitzung, Zeile 84: da gibts nur eine eingetragene Ja-Stimme
anjobi: die letzte zu bestätigende Sitzung ist vom 2.4.
TomG: steht drunter
anjobi: ja, auch der 19.3. wurde noch nicht bestätigt
TomG fordert auf zum Eintragen damit 19.3. bestätigt werden kann und wer will kann auch das Protokoll vom 2.4. bestätigen
21:10 MrCrazy stellt fest, dass hier der alte Vorstand unterschreiben müsste, weil die Leute sich da ja geändert haben
TomG meint, der Vorstand ist der gleiche, die Personen ändern sich
21:11 TomG: wer hat zum 19.3. noch nicht abgestimmt?
daher nun 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen
keine Einwände dagegen
21:12 gizmo sagt etwas, das ist aber zu leise
21:13 Protokoll 19.3. ist bestätigt
Protokoll vom 2.4.: TomG fragt, ob noch jemand nicht abgestimmt hat
keine Wortmeldungen
21:13: 9 Jastimmen, 0 Neinstimmen, 5 Enthaltungen
damit fertig
21.14 viele Anträge
tomg fragt ob noch Vorschläge, Ergänzungen, Streichungswünsche existieren
tomg stellt fest, dass auch Anträge durchgestrichen sind
eduardo67 sellt fest, dass diese nicht zurückgezogen sind sondern durchgestrichen von einem Mitglied
mrCrazy: nach 0.00 ist er dafür zu vertagen
tomg hat nicht vor länger als 2 Stunden zu sitzen
21:15 Tagesordnung ist genehmigt

Agendapunkt #1

tomg: Antrag 1
anjobi unterbricht: zuerst Schatzmeisterbericht
kündigt nun tomg an
21:15 Schatzmeisterbericht 1.-31.3.
anjobi: erfolgen monatlich ab sofort
in der 1. Sitzung nach dem Monatsende, dagegen Einwände? (wenn zu kurz nach dem 1. dann ist die 2. Sitzung im Monat sinnvoller)
keine Einwände dagegen
Kontostände bitte oben nachsehen
21:18 anjobi beendet Schatzmeisterbericht
zerodyme fragt wie die ungerade Zahl der Mitgliedsbeiträgen sein kann
anjobi: hat sonst die Eintragungsgebühr zu Spenden dazu geschrieben, wird vermutlich noch ein Euro zu den Spenden gehören von den Mitgliedsbeiträgen
21:19 tomG fragt, wer was dazu berichten oder erzählen will?
niemand meldet sich, daher gehts wieter bei Agendapkt. 1
21:20 Auflösung und Neugründung der TF Technik:
Mitglieder werden considerator mik zwitschi und noch wer
die PWD-Datenbank ist bei Anjobi Freitag eingegangen
wer möchte etwas berichten? die Antragsteller am besten:
zerodyme übersetzt was gismo sagte: anjobi habe einen Brief mit PWD erhalten angeblich (einen physischen, richtigen Brief)
gismo: das stimmt nicht ganz so
zerod: gizmo möchte, dass das klargestellt wird
itc: wir wollen keine Schuldfragen klären sondern vernünftig in Zukunft arbeiten
zerodyme: hat jetzt auch den gizmo nicht verstanden
TomG ersucht darum, dass gizmo das deutlich in den Pad-Chat hineinschreibt
21:24
gizmo: Passwörter in verschlüsselter Mail als Zip an anjobi
Passwort wurde von anjobi in Schreiben übermittelt
anjobi: das PWD hat er nicht erhalten, auf keinem Weg
Stimmt so nicht!
zerodyme: soweit er das verstanden hat, ist das Textfile mit einem pgp verschlüsselt und da hat anjobi dann den eigenen Schlüssel
anjobi fragt, weshalb der dann immer noch nach einem pwd fragt, wenn es entschlüsselt ist
itc: wir warten seit Wochen und Monaten auf die pwd
gizmo wurde mehrere Male ersucht, die pwds zu übergeben
bis Freitag 18:00 kamen Gründe ("Ausreden"), weshalb es nicht funktioniert
21:28 tomG: Abstimmung jetzt:
21:30 anjobi geht zu seinem Postkastl und nachschauen
zerodyme: gizmo hat einen brief von anjobi erhalten, wo ein pwd drin stand mit dem er das dann verschlüsselt hat
21:33 tomG stellt fest, dass immer wer nicht reinschreibt
toni_h fragt, was das Kriterium sei, um stimmberechtigt zu sein
doomi ersucht, dass er daher gestrichen wird, als stimmberechtigt
zwitschi: bei der bestätigung gehts auch darum, dass das protokoll korrekt geführt wurde
21:33 tomG da kann aber nur das entsprechende Gremium bzw. Nachfolgegremium darüber abstimmen
auch zwitschi streicht sich selber wieder von der Bestätigung weg
21:34 Ergebnis von vorher ist korrigiert
sos stellt fest, dass gizmo die Richtigstellung im Protokoll verlangt
beschlossen 21:35 (lt. tomG): damit ist die alte GF aufgelöst und somit auch neu gegründet
tomG 21:35 es geht um eine Richtigstellung für gizmo, das wird zur Kenntnis genommen
anjobi: entschuldigt sich, es kann sein, dass er einen Denkfehler hatte, muss das mit dem Pwd aber nun noch ausprobieren
21:36 gizmo ersucht im Chat, es möge gleich passieren
tomG schöner wäre, wenn die Versammlung das bestimmen würde
gizmo möge dann im Chat bekanntgeben, wenn er soweit ist und in der Zwischenzeit gibts was anderes

Agendapunkt #2

2.Antrag für LO OÖ von zener
21:37 nach Gründung der LO OÖ die Frist wird vor LPT abgelaufen sein, soll verlängert werden bis zum 26.5.2012
tomG zitiert: dass der bv die Fristversäumnis zur Kenntnis nimmt und nichts weiter dazu sagt als "ok, bitte weitermachen"
er fordert zu wortmeldungen auf
21:39 anjobi entschuldigt sich bei gizmo, pwd hat funktioniert und file ist offen
tomG stellt fest, dass es auf Grund von Missverständnissen zu Zeitverzögerungen gekommen ist
21:40 tomG fragt ob Einverständnis in Versammlung besteht, dass das mit gizmo nun funktioniert hat
anjobi entschuldigt sich nochmals, dass er die letzten Tage etwas harsch war
itc: die sache mit dem Server ist aber immer noch offen
tomG wie man merkt manchmal ist es immer nur ein Mangel an Kommunikation und ein Sender-Empfänger-Problem
21:42 bezüglich verlängerung LO-Frist
tomg fragt wer nun dagegen ist
keine dagegen und niemand enthält sich
12 dafür

Agendapunkt #3

Antrag 3: 21:43: wegen BGV im Juni: welcher Termin geeignet wäre
graz soll nun gefragt werden
tomg also nichts mehr zu machen, außer zur Kenntnis genommen
lux: Pressekonferenz fällt ins Wasser, es wird eine Presseaussendung / Pressemeldung aber der BGV-Wunschtermin bleibt
salsabor: nicht mehr ganz up-to-date, nachher zu besprechen
21:46 tomg es muss auch nicht alles in der Sitzung besprochen werden

Agendapunkt #4

Antrag 4: hellboy Bundesforum: es soll mit Hochdruck an neuem Forum gearbeitet werden
wilcox: das ist eigentlich kein Antrag, dem stattgegeben werden muss
tomg: was gemacht werden kann ist dann weg
21:47 zener meint es sind Agendapunkte nicht alles Anträge was da rein kommt
anjobi: es müsste zwischen BV und LV Wien erörtert werden
tomg: Bundesforum ist sicher wichtig in Österreich
mrcrazy: ja im Zusammenhang mit dem Relaunch des Forums sollte es besprochen werden
tomg: möglichst Techik aus jeder Vorstandssitzung raushalten

Agendapunkt #5

21:48 agendapunkt 5: kooperative und programmatische TF's:
ersucht tomg um Erläuterung
salsabor: bisher macht jede tf eine eigene GO, das dauert länger als der Content, daher sollte eine einheitliche GO für operative und programmatische TF's kreiert werden, bsrodeo hat sich da schon etwas eingearbeitet
bsrodeo: hat hier einen vorschlag erarbeitet, derzeit vgrade mal fertig u noch nicht komplett, es gibt zu wenig Regeln generell, aber auch Regeln tragen nicht zur Produktivität bei
wird das nachher publizieren und soll sich jeder selbst ein Bild machen
keine Vorlage zum Beschluss jetzt, aber hier eine einheitliche Regelung sinnvoll, um Energieverschwendung zu vermeiden und Produktivität zu gewährleisten, keine Kontrollmechanismen derzeit vorhanden, nötig für die Produktivität meint er, soll jeder mal durchlesen und dann allgemein besprochen werden
mrcrazy: gesehen als Vorlage oder soll das dann absolut für alle gelten
bsrodeo: wie Treffen und Reports aussehen, Aufgabenheft erstellen, an TF übergeben, die Strukturierung einer TF obliegt der TF selber, um auch diese individuell anpassen zu können um möglichst ein positives Resultat herauszuholen
tomg: es ist quasi eine Muster-GO, die dann für alle gilt, aber nur als Rahmen, da intern noch angepasst werden kann
salsabor: sollte nun noch abgestimmt werden, ob es sowas geben soll, das einheitlich ist
21:54: anjobi: so wie er es verstanden hat, ob für programmatische TF's und operatives TF's eine einheitliche vorhanden sein soll, über mehr als eine Willensentscheidung soll noch gar nicht abgestimmt werden: soll es eine einheitliche geben
zener: meint, die TF's sind zu unterschiedlich
21:55 papajoe: zuerst sollte das gelesen werden und dann erst entscheiden
salsabor: alle die sich gegen das Grundgerüst aussprechen, sollen sie bei allen tfs Positionspapiere einfordern
eduardo: es geht darum, dass ich hier bei TF:Wahlen freiwillig mitarbeite, wenn die Regeln von extern so stark vorgegeben werden, ist mir die Hürde zu hoch, dass ich mitmache
tomg: GO gibt einen Rahmen vor, nicht mehr
21:57 wir brauchen das, einen Rahmen, aber keine Vorgabe
bsrodeo: es handelt sich hier um einen Rahmen, der einerseits starr ist, da gehts um Erfüllung von Reporting
aber auch erlaubt der Vorschlag, jeder einzelen TF sich selber zu strukturieren und wie das im Rahmen der einzelnen TF jetzt gemacht wird
es geht hier nur um Rahmenbedingungen, aber hauptsächlich um Aufgaben und Pflichten, die an die TF bestehen, und darum, wie reportet werden muss
tomg: diskussion, wie das auszusehen hat, gehört hier aber nicht her, nicht heute
Abstimmung 21:59: wer ist für die Erstellung einer Rahmenbedingung
22:00 BGF für ja, da zener überstimmt wurde
Wortmeldung gizmo: text schreibt allen GO's vor, kein Grundgerüst?
toni_h: es vereinfacht auch für die TF's die Arbeit
mrcrazy: es muss dann auch dokumentiert werden
salsabor: die Abstimmung ist dieselbe über die Agendapunkte und kein Wunschkonzert
tomg: 7 ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
tomg: es wird über den Antrag abgestimmt, da gehts um die Rahmen-GO, nicht einheitlich

Agendapunkt #6

22:03 nächster agendapunkt:
doomi: hat A12 beantragt und da A1 zum Entschluss geführt hat, dass TF:Technik neu gegründet wird, zieht er seinen Antrag zurück
salsabor: auch A6 wird beantragt, dass gestrichen wird

Agendapunkt #7

a7: zusammenlegung der tfs
Vertagung auf nächste Sitzung
22:05 alle dafür, keiner dagegen
tomg: ok

Agendapunkt #8

22:06 nächster pkt:
eduardo67: piraten machen sich bei anderen Initiativen bekannt, es gibt mehrere Konferenzen, PPÖ könnte im Juni vorgestellt werden, dazu aber ist eine Mitgliedschaft notwendig
beantragt wird, dass PPÖ soll Mitglied bei Initiative Zivilgesellschaft werden
jemand fragt sich, ob das überhaupt geht
tomg: dieser Antrag möge so abgeändert werden, vorbehaltlich der Möglichkeit der Mitgliedschaft einer Partei, wenn es geht, dann ok, wenn nicht, Pech gehabt Vorschlag von Antragsteller angenommen
Abstimmung: 22:08
Enthaltungen: einige
0utput ist dagegen, weil zu kurzfristig, hat aber keine Stimme (audio gestört)
tomg fordert nochmals zum Abstimmen auf
zener enthält sich, anjobi und Schutti sind dagegen, also Gegenstimme der BGF
Antrag abgelehnt

Agendapunkt #9

nächster Antrag zurückgezogen
22:11

Agendapunkt #9

A9 wird nicht behandelt

Agendapunkt #10

und A10: Freiheit statt Angst:
lux: obsoleter Antrag
mrcrazy: Wiki-Seite soll gleich gekillt werden?
lux: ja, in der von lux erstellten Analyse einbringen
22:12 tf fsa ist in TF:Privatsphäre übergegangen
22:14 pkt a1 möge erledigt werden
mrcrazy: Wiki-Seite von tf fsa wurde gelöscht 22:15
tomg: von BGF zu gizmo erging erst am Freitag schriftliche Aufforderung
itc: nimmt zur Kenntnis, stimmt nicht zu
tomg: er macht das so mal
itc: fragt nach, was da jetzt festgestellt wird
tomg: EBV stellt fest, Rest braucht da nicht festgestellt werden

Agendapunkt #11

22:17 gruppe salzburg:
tomg: Antragsteller möge dazu was sagen
anjobi: Koordinator soll sich darum kümmern = zener

Agendapunkt #12

tomg: a 12 möge zurückgezogen werden
doomi: es wurde von stammtisch oÖ vorgeschlagen, dass nationalratsabgeordnete angeschreiben werden ollen, da so weniger unterstützungserklärungen nötig sind
meint, das soll parallel geschehen
anjobi: gute Idee, wieviele sind da dann nötig
itc: 3 sind dann nötig, es ist besser das persönlich zu machen und die Leute gehören dann überzeugt, ist in einer Mail nicht rüberzubringen
persönlich zuerst versuchen
22:20 zerodyme: die Idee ist nicht neu, haben wir auch schon probiert und bei SPÖ, Grünen und der KPÖ nachgefragt und die Antworten waren eher müssig, die KPÖ hat ihre Unterstützungserklärungen selber gebraucht und die Grünen wollten uns nicht unterstützen
doomi: ist es eine Alternative, abzustimmen, ab welchem Datum mit der Mail-oder Brieflösung begonnen werden, kann bzw wie lange das versucht werden kann
anjobi: ja, Frist setzen
itc: guter Kompromiss, bestimmter Zeitraum ist vorhanden, vermutlich für Vorlage der Unterstützungserklärungen
Antwort: 6-8 Wochen
tomg: muss aber nicht großartig entschieden werden, ist noch Working-Progress
doomi: sollte dennoch fix ein Datum definiert werden
tomg: Vorschlag: 2 Wochen
Antwort: zu wenig
anjobi: in 3 Wochen Nachbesprechung
wilcox: das ist ein Thema für tf wahlen
tomg: tf wahlen ist zuständig und sieht zu, dass das in 3 Wochen vielleicht schon was ist
itc: wenn wir das bekommen, haben wir noch Monate bis zur Vorlage
wir sollten es nicht zu langfristig behandeln, sonst verliert sich's wieder
22:23 TF-Wirtschaft und TF:Medien: nächster Punkt: tomg: zur Kenntnis genommen und an diese TF's weiterverwiesen

Agendapunkt #13

22:24: nächster pkt: technische Unterstützung der TF:Hochschulpolitik tomg: was ist damit gemeint?
anjobi: unipiraten gibts bereits
mrcrazy: es ist derzeit eine weiterleitung
tomg: verwiesen
22:25: nächster pkt. von lux
tomg: erklärt wer die lola ist
er meint, soll unterstützt werden
anjobi: zustimmung
salsabor: nein,wir sind nur zaungäste
lux: es kommen nur 3 delegierte von uns
22:26: abstimmung
anjoib: bgf ist vermutlich dafür? zener enthält sich
output fragt, was sponsering ist
schutti enthält sich auch
22:28 tomg zählt aus
5/4/1
damit angenommen
salsabor würde gern das abstimmungsergebnis hinschicken, tomg meint, das interessiert da nicht
anjobi meint, dass gizmo den nächsten antrag gestellt hat
22:29
tomg: da keine begründung nichtbehandlung keinen sinn erkennbar
22:30 2 pkte werden nicht behandelt
22:30 a 19 tf jusitzia: wer produktivbetrieb hier verhindert hat?
tomg kann nichts damit anfangen
22:31 sos verabschiedet sich für heute
ebenso armin wolf
anjobi: würde unterstützen aber ...
es wird vermutet, dass auch von hellboy stammt
tomg kann niemand was damit anfangen => nichtbehandlung
22:31 nächster pkt.:
tomg fordrt auf zu erzählen
doomi: an ci in den letzten tagen gearbeitet, die meisetn vom bv haben es schon gesehen die neue verseion 0.5 soll 0.4 abl
Fortsetzung: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-09-2

22:35 da pad kurzfristig Probleme verursachte, neues Pad eröffnet
es geht um eine neue schrift u die ci dazu
22:36 abstimmung
doomi : wortmeldung: bittet papajoe um input weil er wissen will, weshalb dieser für nein bgestimmt hat
papjoe: fällt zu tfmedien u tfdesign, aber gute arbeit
doomi: bei tf design hat er die änderungen der ci reingepostet u darauf aber keine zufriedenstellende antwort erhalten
wird sich deshalb in zukunft in tf design einbringen
die bgf hat noch nicht abgestimmt: anjobi fragt zener um meinung, schutti ist nicht mehr da, zener hat keine meunung, anjobi stimmt zu
7.1.1. ist der antrag zugestimmt: sagt tomg 22:40
salsabor: der doomi hat in 2-3 tagen mehr weitergebracht als die monate zuvor
doomi: es wurde gestern privat besprochen, dass man das evtl schön aufsplittet, tabellarisch, aber das ist zukunftsmusik
mrcrazy: die alte u die neue ci werden verlinkt, fragt ob gegenstimmen da sind
tomg: wolf, wiki u forum: möge sich doch jemand dessen annehmen, das ist kein thema für die heutige ebv,
weiter
22:41
a22 ist gestrichen, zurückgezogen
a23: tomg 22:42
papajoe s antrag: dieser: der 1. krankenstandstag soll ohne gehalt sein, ist in diskussion, dass sich die ppö dagegen entscheidet u sich dagegen ausspricht
mrcrazy: schließt euch mit tf gesellschaftspolitik zusammen
wilcox: nur eine kurze meldung auf der homepage ohne positionspapier
itc: das ist noch nicht gesetz, sondern nur im gespräch
slasabor: davon aber dennoch auf die homepage deklarieren
itc. krankheit soll bestraft werden ist die zusammenfassung u dsa ist schwachsinn, aber wollen wir uns wirklich zu mjedem thema äußern, was einer allein sagt
salsabor: wir haben wenige themen soziale außer dem bge, das ist eine elemenare saceh
wilcox: es ist ok dazu was zu sagen
winstonsmith: damit können wir mehr stimmen gewinnen als mit dem bge
tomg: 22:45 es wird bereits abgestimmt
tomg 22:46 empfehlung für die zukunft, das könnt ihr auch hinter den kulissen klären, auch gerne transparent, nicht unbedingt in einer ebv-sitzung
22:46 toniH alle bv sollen befragt werden u 51 %
anjobi: 3 bvs wären 67 %
tomg: 22:47 neue sache: zur ppt:
papajoe: antrag 24 geht um die distanzierung auf unserer homepage, wonach ppt unrechtmäßig gegründet wurde, aber das beruht ja auf einer gesetzlcihen grundlage, ebenso wegen ausschluss des alex ofer
diese sind aber grade in wahlkampf u deshalb der antrag
anjobi: u gerade deshalb hat er die veröffentlichung heute zurückgenommen
tomg: wortmeldung: salsabor: bussi dafür
doomi: dazu gab es eine diskussion, wir wissen nicht ob die ppt auf der lo gegründet wurde, es wurde beschlossen, ob diese wo anders gegrndet wurde oder nicht
papajoe: es geht im antrag nur um die entfernung des artikels auf der homepage
wilcox: nicht ganz schon durchgeführt (hat anjobi gesagt), aber fast
tomg: bitte dennoch mit dem alex Ofer zusammensetzen uu über Probleme reden
anjobi: mit ersatztiroler 2 std darüber unterhalten vor bgv
auf bgv durch hasstiraden von hellboy wind aus den segeln genommen
22:50 salsabor: ist oft in kontakt mit ihm per telefon
mrcrazy: kann man das protokoll dafür veröffentlichen
papajoe: nichtsdagegen wenn alle einverstandne sind
anjobi: von seiner seite aus ja, aber die andere seite muss erst gefragt werden
tomg: mögliche termine ab 15.4. mit ppt: a25: 22:51
magicherb: wie man die ppt noch in der kommenden woche unterstützen kann? gibts wen?
mehr als moralische unterstützung ni ht möglich
tomg: auf webpage was daraufstellen, u medienmitteilung usw
mrcrazy: plakate entsprechen nicht der ci u daher das nicht machen
magicherb: geld ist ja keins da aber per social media wäre gut
anjobi: wenn wir jetzt auf ppt einschwenken, werden wir als unglaubwürdig hergestellt werden, da sollten wir vorher vielleicht etwas vorsichtig sein
salsabor: bei veröffentlichung des Prootkolls wäre das ja nachvollziehbar
lux: protokoll: stehen viele infos drin, wo jeder zustimmen sollte
fisima: findet es gut, wenn meinungsverschiedenheiten da sin du dann aufgelöst werden können
anjobi: wir sollten uns dann auch entschuldigen
tomg: es hilft später immer noch gespräch ab dem 15.4., da kann vieles besprochen werden, da soltle man noch darüber nachdenekn
worum gehts im antrag a25?
papajoe: es betrifft einen termin, abgeglitten wude nun in eine unterstützung
tomg: es besteht gesprächsbedarf, aber es geht hier um mögliche termine u um ein mögliches bewusstsein
22:55
papajoe: wurde beschlossen, dass er zwishcen ppt u ppö moderiert u die frage stellt sich dabei , wegen beriets erfolgter kontaktaufnahme, bemühung zu einem gemeinsamen termin wer würde das machen u wann
anjobi: bv ist hire zuständig nicht bgf
mrcrazy: erzeit wegen matura schwere termine, aber sonst am nächsten
bsrodeo ist aber aus vorarlberg
salsabor: ist shcon dieganze zeit in kontakt per tel, ist auch in mediationsgespräch dabei gewesen, er sieht sich da ganz gut
doomi:brief aus a24 ist noch abrufbar
bsrodeo hat sich aber auch eingetragen, weil in der nähe u weil nicht vorbelastet
lux: fahren alle gemeinsam
doomi: letzter wortbeitrag ist zurückzuziehen, er meint es war ein blödsinn
tomg: gemeinsam mit vorstand abstimmen, aber bereitschaft ist da
papajoe: wenn noch wer mitmachen will, sich auch gleich in pad eintragen
nächster pkt: 22:59 wieder papajoe
es geht um lo nö
papajoe: ist nicht wirklich ein antrag, es wäre toll, wenn nach neulengbach wer kommen würde
tomg: jeder ist aufgerufen u danke
a27 23:00 doomi: chat im pad lesen,es gibt möglicherweise einen antrag
a27: papajoe: ist eine folge, die gemeinsam gemacht wurde mit fast allen vorständen u mit ersatztiroler wurde geredet u die wahl des bv war damals vor uns, dass zukünftige vertreter de ppö ein protokoll schreiben
tomg bitte bv darüb erin ruhe nachdenken
salsabor: gutes zeichen wenn wir uns da auch entschuldigen
23:02 nächster antrag
brief an prammer parlamentspräsident
9.4.12 veröffentlicht
tomg solceh anträge sind ihm nicht bekannt
er ist zwar versammlungsleiter aber als piefke sagt er : an pressemitteilungen hat er schon mitgearbetiet, dass die regierung sich gedanken machen soll u nicht an den leuten vorbei regieren u das volk entscheiden lassen
salsalbor: entspricht der basisdemokratie
23:05 gibts noch weitere wortmeldugnen?
tomg: nien, lässt antrag zu u bitet um abstimmung
mrcrazy: wurde prammer schon geschickt
anjobi: fratgt: schon versendet?
lux: hat reagiert
itc: hat auch reagiert
toni_h solche nachrichten können mit pad erstellt weden und dann mit zustimmung von 3 Mitgliedern des BVs versendet werden
lux: kann nicht so schwer sein, ein pad zu öffnen
itc: muss auf pad ausgegeben werdne, toni hat angerufen u es soltle schnell gehen
tomg 23:08 sitzung wird geschlossen u bedankt sich bei allen
zwitschi bedankt isch f+r zügige durchführung

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