Bundesvorstand/Protokolle/2016-10-18
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble, NRW: 18.10.2016, 20:05 bis 20:31 Uhr
- Protokoll:
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- Entschuldigt:
- Gäste:
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Statusberichte
- MoD: Stammtisch Wien, Besprechung mit deutscher PPat - morgen
- Desertrold: Transparenzseite aktualisiert, alle LOs angeschrieben, Plan mit der Technik besprochen -> siehe A1, guter Stammtisch in Wien
- VinPei: Erklärung in eigener Sache um Basis aufzurütteln, Aufstellung wegen BV Beschluss 18.01. Freigabe von 300€ für Vorarlberg, SocialMedia
Umlaufbeschlüsse
Update Beschlüsse von letztem Mal
Anträge
Antrag 1: Budget Technik
- Eingereicht von desertrold
Für die Aktualisierung der Technik wird ein Budget von 250€ freigegeben. Davon soll ein zeitgemäßer Server eingerichtet (100€) und die bestehenden Systeme aktualisiert werden. Ein bereits bestehender Server wird abgeschalten, wodurch keine laufenden Mehrkosten entstehen. Sobald der neue Server funktioniert, wird ein weiterer neuer Server angeschafft (100€) und der alte ebenfalls abgeschalten. Damit sind wir aktuell und haben ein redundantes System. Im Hinblick auf die Wahlen in der Stmk ein explizit gestecktes Ziel. 50€ dienen als Reserve bzw für ev. nötige Zusatzdienste für 2016/17 (extra IPs), deren Kosten dann auf unbestimmt von der PPat übernommen werden. Wir rechnen mit einer Jahresbelastung von maximal 1300€ insgesamt - ab 2017 und für die gesamte Technik. Wie diese laufenden Kosten verteilt werden, kann an anderer Stelle beschlossen werden.
Zustimmung: Desertrold, MoD, VinPei Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (3/0/0); 20:28Uhr
Diskussion
Fortbestand der LOs?
Vinpei: Vorarlberg ist Dietmar Ansprechpartern, Tirol ist unabhängig und aktiv, Salzburg hat keine LO, Oberösterreich ist eine LP - LGV im Winter (angeblich) geplant. MoD: Es ist sinnvoll LOs aufzulösen, weil es genaue Regeln gibt, wie neue LOs angelegt werden und es schlechter für den Bund sein kann, wenn LOs von irgendwem übernommen werden. Einführung eines formal legitimierten Ansprechpartners wäre sinnvoll. desertrold: Waltbon möchte NÖ nicht auflösen, es gibt weitere Interessenten mitzumachen. Kärnten hat sich noch nicht gemeldet. MoD: Burgenland gibts gar nicht mehr. Sorgen machen die Kärtner mit seltsamen Posts, Auftritten und PP Villach kann jederzeit Probleme machen. Vielleicht daher mal reden, Zugänge mit denen teilen etc. VinPei: Gibts in Kärnten einen Ansprechpartner, also jemand, der das machen könnte? MoD: Eher nicht. Gibts noch die Seiten? desertrold: Ja, technisch schon, aber gemacht wird nichts mehr. MoD: Ok, schauen wir noch, dass die SM bekommen etc. VinPei: Gab doch eh den Beschluss, dass der BGF Zugänge gelegt werden müssen. MoD: Mach ich bis nächste Woche.
Verein "Piraten für Wien Anders" ist mit 15.10. im Rat von Wien anders aufgenommen worden.
Allfälliges
Punkte im Auge behalten:
Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz
Grazwahl
