Bundesvorstand/Protokolle/2016-05-17

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 17.05.2016, 19:45 bis 20:36 Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• Desertrold
• VinPei
• anjobi, ab 19:47
• MoD, 20:05 - 20:25

• Entschuldigt:
• Gäste:

Statusberichte

MoD:

Desertrold: Hanfwandertag - Donnerstag bis Montag beschäftigt - Rechnungen werden gesichtet. Nicht gut war, dass MoD alles auslegen musste. Von Piratenpartei waren nur 4 Leute anwesend. Auftritt war okay.

VinPei: Beschlussregister aktualisiert; Liquidantrag geschrieben, bezüglich Außenvertretung und Zuständigkeiten; Entwurf eines Fahrplans für die Kampagne "Direkte Demokratie wagen".

Anjobi: Einiges für BGF getan, Mitgliederanfragen beantwortet.

Anträge

Antrag 1: Kostenübernahme, Weiterbildung & Vernetztung

• Eingereicht von VinPei

Entsendung eines Mitglieds zur Veranstaltung des Alpbach-Forums vom 16. - 18. Juni, zu dem wir eine Einladung erhalten haben. Reduzierte Teilnahmegebühr EUR 200. Thema: "Österreich neu denken"

Zustimmung: VinPei, Desertrold, Anjobi Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (3/0/0); 20:02 Uhr.

Antrag 2: Bündelung der Kräfte

• Eingereicht von desertrold

zurückgezogen: Hiermit soll beschlossen werden die Kräfte der Partei für die nächsten beiden Wochen wie folgt zu bündeln. Anjobi & MoD werden den Blog startklar machen. Vinpei & desertrold werden die Kampagne "direkte Demokratie wagen" ausarbeiten und startklar machen. In KW22 sollen die Erfolge sowie etwaige Ausstände berichtet und begründet werden. Begründung: Dies sind die beiden dringendsten Baustellen, die aktuell bearbeitet werden müssen und daher soll alles weitere hintan gestellt werden. Wir verzetteln uns zusehends und kommen in der Umsetzung von Beschlüssen nicht nach.

In den nächsten 2 Wochen werden die Kampagne und die die Fertigstellung des Blogs forciert.

Antrag 6: Kleinstbeträge sollen als Spesen auch an Privat bezahlt werden

• Eingereicht von desertrold

Kleinstbeträge (bis 50€), die akut, also auf Veranstaltungen, bei Demos etc ausgelegt werden, sollen im Zweifelsfall auch gegen Privatrechnung von der BGF als Spesen gedeckt werden. Es ist dabei ein Zeuge zu benennen, der gesehen hat, dass dieses Geld auch für den angegeben Verwendungszweck ausgegeben wurde.

Begründung: Es kann nicht angehen, dass Privatpersonen, die akut einspringen, um kleine Mängel zu bseitigen oder Notwendigkeiten auslegen, um ihr Geld umfallen, nur weil Rechnungen nicht existieren oder verschlampt werden.

Zustimmung: MoD, Desertrold, VinPei Ablehnung: anjobi Enthaltung: Angenommen (3/1/0); 20:26 Uhr

Diskussion

Antrag 3: Kampagnenfahrplan, "Direkte Demokratie wagen!"

• Eingereicht von VinPei

https://ppoe.piratenpad.de/KampagnenvorschlagDD

Antrag 4: Sachstand Piratenblog

• Eingereicht von VinPei

Antrag 5: Spendenakquise

• Eingereicht von VinPei

Allfälliges

Besprechung des Ablaufs der Rechnungseinreichung.

Budget 2016 - es wird lt. Anjobi in der nächsten Woche ein Entwurf eingereicht.

Punkte im Auge behalten:

   Gebrandete USB Sticks mit Linux für Mitglieder zum 10er Jubiläum

   Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz

   Grazwahl