Bundesvorstand/Protokolle/2013-11-28

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-11-28 19:18–21:41

Schriftführer: Vilinthril

Protokoll: defnordic

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: c3o, Vilinthril, Sonstwer, Waltbon, Romario
  • Entschuldigt: –
  • Gäste: eest9, noname2, PeterTheOne, defnordic, ...

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

c3o: möchte ein paar grundlegende dinge an der sitzungsstruktur ändern. sollten darüber reden über aufgabenbereiche und wie wir die sitzungen effizienter machen könntne.

Vilinthril: voll dafür

c3o: aber erst am ende der sitzung. ist viel passiert, möchte das durchgeghen erst.

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) Rücktritt André, Romario nachgerückt

c3o: rücktrittsbrief andre leider gesalzen und veröffentlicht worden. ist andre aber sehr dankbar für alles was er für die partei gemacht hat und findet es schade dass er weg ist. freut sich dass romario dabei ist.

c3o: in stmk ist grozius zurückgetrten, konkret auch wegen bettel abstimmung (aber auch wegen privater Gründe). in Vbg ist nico zurükcgetreten und durch EBV nachbesetzt mit "tree".

c3o: ihm ist unkla,r wer au Stmk und Kärnten Länderrat ist. antworten auch nicht auf emails.

Sonstwer: nur angeschrieben, nicht angerufen?

c3o: ja. findet es aber schon komisch, Länderrat ist ein gremium das uns kontrollieren soll, hat aber keine erinnerung, dass sich der seit salsabors zeiten jemals getroffen hätte. gremium hat kein selbstbewusstsein ein gremium zu sein.

Vilinthril: waren damals auch keine sitzungen, sondern halt nur gemeinsames mumblen

c3o: und auch immer ironisch, dass aus einigen LOs imme rwieder kommt, mehr mitsprache zu wollen, und nichtmal das eigens dafür eingerichtete gremium zu nutzen. basiert wol alles auf dem schlechten informationsfluss. savage nimmt sich der sache an. ist davon auszugehen dass das nicht ganz konfliktfrei sein wird. aber das werden wir dann sehen.

Rücktritt Grozius LV Stmk Rücktritt Lümbacher LV Vlbg -> durch EBV nachbesetzt: tree (c3o) Versuch, LR-Mitglieder (EBV-Mitglieder) zu eruieren

   https://wiki.piratenpartei.at/wiki/HowTo_EBV_einberufen

(c3o) Antrag Kernbereiche

c3o: zuständigkeitsbereiche wieder konkret festlegen. motivation und komunikatonsaufgabe eher liegen geblieben. hat antrag eingebracht, dass bv/bgf sich zuständigkeiten geben müssen. wurde in graz BGV abgelehnt, hält das aber für dringend notwendig. ist dann aber ja gültig wenn er fertig abgestimmt wurde.

Vilinthril: BGF muss das halt formal beschließen dass der schon in kraft tritt.

c3o: alternativ auch bei BGV selbst einbringen.

Vilinthril: macht vermutlich keinen unterschied.

Sonstwer: bevor wir das im liquid abstimmen, würde er gerne wissen was die bereiche wären die man verwalten wollen würde

c3o: bitte in 5-10 min besprechen. würde vorher gerne nächsten punkt mahcne

Bericht Wandel/KPÖ Veranstaltung Samstag? c3i: statusbericht? hat nur protokoll gesehen, aber wieviele piraten waren, stimmung?

Sonstwer: waren 4 piraten da, 25 leute insg. einige wandler, eine kpöler, einige parteienlos. gesprächsniveau war sehr gut, höflich, konstuktiv. sowohl kpö und wandel sind sehr an zusammenarbeit für wahlkplattform interessiert.

c3o: wurde in nreslwtter erwähnt, waltbon extra nochmal ausgeschrieben, weiß man warum da keiner hingegangen ist? und wie solls besser werden, diesen Sa ists ja iweder.

Sonstwer: weiß von zumindest 2 piraten kommen werden

c3o: und hellboy hat gemailt, dass die wissen müssen dass wir alle verrückt sind oder so.

Vilinthril: hat sich den Sa freigehalten und ist dort.

c3o: schaun wir dass wir da die wichtigsten leute hinbekommen und jeder eine handvoll mitbringt?

Sonstwer: schaut dass er wen mitnimmt. besteht die große wahrscheinlichkeit, dass sowohl gizmo als auch hellboy dort auftauchen.

c3o: wird auch dort sein. wie steht ormario zu der ganzen sache?

Romario: reden kann man mal, aber in hinblick auf gemeinsame unterstützung on ehrenhauser sehr gut, aber ist gegen eine gemeinsame wahplattform. stellt sich das so vor, ass öffentlichkeitsarbeit zB gemeinsam gemacht wird, plakat für ehrenhauser, undunsere logos drunter. aber nicht am wahlkzettel vermischen, gemeinsam antreten. glaubt dass das nicht gut ist für die marke Piratenpartei, wenn man sich zu früh mit kpö etc. einlässt. wie bei NEOs, LIF gibts nicht mehr, ist in NEOs aufgegnagen. fürchtet das auch bei der kooperation mit KPÖ etc. wird immer die verbindung haften bleiben. hat leider keine zeit am WE..

c3o: findet das sehr interessant, aber wünscht sich dass das nicht für EU wahl passiert, sondenr für GMR Wien. lieber bei EU Wahl gemeinsamer antritt mit anderen Piratenparteien. später noch genauer darüber reden.

Vilinthril: ist noch skeptischer als romario, generell bei sowas kann nur rauskommen komplette gleichberehctigung und in was größeren aufgehen, oder es gibt einen überhang und ein partner schluckt andere, oder es hat gar keinen effekt. LIF ist ja futsch

c3o: piraten sind eine frische, aufstrebende bewegung. LIF war das nicht (mehr).

Sonstwer: den anderne parteien ist extrem wichtig klarzustellen, dass es nicht darum geht dass die parteien zusammengehen, sondern dass wir eigentständige parteien sind und nur ressourcenbedingte aufteilung machen. themenspezifische aufteilung der anfragen zB. und nicht nur dreiparteienlösung, sondern auch überparteiliche beteiligung.

c3o: hält vor allem auch zeitplan für sehr ambitioniert.

Vilinthril: +1. kommt medial auch nicht an, LIF und NEOs waren auch gleichberechtigt...

Sonstwer: innerparteilich auch große skepsis und ablenung. kann das aber nicht 100% sagen, weiß nicht obs einach daran liegt dass man nicht kennt, oder sonstwas.

c3o: ehrenhauser wird da sein, dann weltcafe sitzung, vision, inhalt, nach pause dann inhalt, struktur. dann noch open space session next steps. erkenntnisse?

Waltbon: haben sich 5 leute bei ihm angelmeldet.

(c3o) Besuch BPT Bremen

   PPI VPN?
   Int. Delegierte?
   EU-Apps?
   Gründungskonferenz in Brüssel?

c3o: ehrenhauser im letzten moment abgesagt. fand es sehr interessant. ergeben hat sich, dass auf PPI ebene geld machen könnte indem man VPN reseller wird oder so. ist alles in vorbereitung. dann könnten alle piraten das weiterverkaufen und mitschneiden. Domscheit-Berg hat da auch irgendwas aufgezogen. wurde gefragt von engels wer die ID sind und ob die auf der PPI Mailingliste sind.

Sonstwer: ist auf PPEU und PPI mailingliste.

c3o: hätte gerne eine mai lvom vorstand wo drin steht wer da offiziell zuständig ist und wen man da in die richtigen listen eintragen soll.

G r e g o r y E n g e l s (@dichter) ist ansprechpartner

c3o: hat noch gespräche geführt zum hirnschmalz verheizen.

PPEU gründungskonferenz im märz 21.22. PPEU Founding konferenz, hunderte piraten. mal schaun. gibts vielleicht noch zuschüsse für die reisen etc.

Sonstwer: das sstand in antrag drin, aber für gründung PPEU haben wir MB zu zahlen.

c3o: wurde die wandel veranstaltung am samstag schonmal ausgesendet. besteht die möglichkeit dass daraus ein wahlbündnis etc rauskommt. und dafür sollte mehr die werbetrommel gerührt werden sollen.

Waltbon: hat ein mai lan alle ausgesendet, sollte auch c3o bekommen haben. wer kommt vom BV?

Next:

   Aussendung Wandelcamp

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz) Hellboy-NSA-Veranstaltung

c3o: shitstorm bzgl. NSA dings. wollte nochmal danke sagen für die solidarität. seltener lichtblick im piraten dasein.

Sonstwer: war nicht die leichteste entscheidung aber es haben sich einig emitglieder bei ihm gemeldet. glaubt nach wie vor dass es die richtige entscheidung war.

c3o: tut sich auch schwer damit, das so zu sagen, aber fand das immer sehr schizophren, auf der einen seite HB ausschließen, und auf der anderen seite so zu tun als wär nix passiert. danke auf jeden fall nochmal.

Vilinthril: beschluss ist noch nicht im beschlussregister. offiziell machen? mehr begründung bitt enoch

c3o: satzungsmäßig vorgeschrieben?

Sonstwer: transparenz, grundwerte undso

Vilinthril: wg. kontroverse halt gut einen zu haben. hat jetzt aber auch keine knackige formulierung.

Mitgefühl - https://www.piratenpartei.at/partei/grundwerte/

Wir fühlen uns unseren Mitmenschen gegenüber zur Solidarität verpflichtet, unterstützen Schwächere und schützen die Rechte gesellschaftlicher Minderheiten. Wir respektieren alle gleichermaßen, außer jene, die Hass und Intoleranz verbreiten. Missstände suchen wir bei Systemen, bevor wir Individuen verurteilen. Aus Fehlern darf und soll gelernt werden. Gewalt lehnen wir ab, Tierleid wollen wir verhindern.

c3o: wird schaun das auf einen satz zusammenzukürzen oder so und schickt das dann aus.

c3o: gibt im liquid einen fix abgestimmten beschluss, den bv verteiler nicht mehr zu spiegeln, der dann nicht umgesetzt wurde. findet die transparenz super, aber es gibt einfach konstant das problem, dass die leute nicht wissen dass ihre mails damit öffentlich werden, dauernd klarnamen, etc..

Sonstwer: findet auch dsas das nicht 1:1 zugänglich sein sollte. auch mehrfach schon kundgetan. hat auch antrag eingebracht, dass wir wieder pirateninterne bereiche machen. rücktritt einer person geht natürlich die piraten was an aber nicht jeden menschen auf der erde

c3o: das sind halt dinge in abstimmung...

Vilinthril: wenns nicht automatisch passiert, dann vermutlich gar nicht

c3o: am anfang gabs ja zwei verteiler, bgf@ und bgf-intern@

c3o: können das auf jeden fall umsetzen wenn wir wollen.

Sonstwer: wäre wichtig, dass wenn schon keine spiegelung geschieht, dass sich die leute zumindest irgendwo informationen einholen können.

Vilinthril: ist ein bissl sehr 1980.

Reddit/Social Network/...?

Außenkommunikation

(c3o) Graz Bettelabstimmung – gibt's da noch was zu tun? http://ppoe.piratenpad.de/12378 kurze Diskussion zur Reaktion auf die Abstimmung im Grazer Gemeinderat c3o ZIB-Magazin burnoutberni Furche PA EU-Kommission, FuZo & Standard

c3o: Überraschend viel Resonanz

Sonstwer: Schade, dass ich übersehen habe, dass das PW gehasht gespeichert wird; hab inzwischen drei Tageszeitungen in AT gefunden, die ähnlich unsicher sind.

Next:

   Kampagne Netzsperren??? http://netzsperren.piratenpartei.at

   TTIP/etc.!?

   Snowden neu?

   12.12. EuGH VDS

c3o: hat ein bissl was gehackt, aber nur shitstorm zurückbekommen.

Sonstwer: evgtl anleitung basteln, wie man effektiv diese netzsperren umgeht und das um die ohren hauen.

c3o: ja gerne, aber wollte vor allem mal das projket vorstellen.

[..]

c3o: findet die seite schon ganz gut aufbereitet. tut sich genug anderes zu dem man was machen könnte. gestern war ein treffen im mumble. nächstes ACTA, wäre schon wichtig dass wir dazu was machen.

Sonstwer: frage ist nur, wie wir mehr leute daran beteiligen können. option, dass sich jede LO im LR auch ein stimmrecht im BV zu hat.

c3o: beim LR ist halt gar nicht definiert wie sich die in der partei beteiligen sollen.

c3o: crews und AG fördern? weiß nicht wie man crews fördern könnte. von mitgliedern daten erheben, übersicht darüber was gerade läuft anbieten...

c3o: gestern neue snowden relevations, aber zumindest auf webseite sollte was stehen. nächsten Do kommt ÖGH entscheidung zu netzsperren. mitstreiter suchen, etc

Romario: weiß halt nicht wie die entscheidung ausfallen wird.

c3o: verschiedene dinge vorbereiten und zeit nehmen sich was auszudenken

romari: grundsätzlich dabei.

Vilinthril: richter eher kontra VDS.

Romario: eher darauf hinauslaufen unsere üblichen argumente gegen VDS aufzubereiten.

Vilinthril:

Vilinthril: versucht BV account zu bespielen. ideen wie man kennzeichnet wer twittert

c3o: wäre schon gut das anzugeben.. aber nicht übertreiben. alles was mit persönlicher stimme geschrieben ist besonders darauf achten.

Wahlen

EU-Wahl: Nichts tut sich

c3o: crew aufstellung ist eingeschlafen. hat eindruck dass es zu wenig interessiert. mit enterhaken kontakt aufnehmen. sieht chancen eher schwindend, dass wir einen EU antritt ordentlich hinkriegen. wird da immer pessimistischer. wirds aber nochmal versuchen. leute müssen einfach jetzt selbst aktiv werden. keiner tut da unabhängig was. ist voll dafür für den antritt, aber sieht nicht, dass die ressourcen da wären.

Sonstwer: früher kandidaten wählen hätte evtl was gebracht, aber weiß nicht genau...

c3o: bei EU-Wahl gehts halt auch nur um eine person.

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Kontakt@piratenpartei.at abgearbeitet?

   Nein, nur sehr teilweise

• Lektionen UE/Wahl sammeln

   Konzept WinstonSmith -> c3o mailt ihm?
       Noch nicht passiert

c3o: hat der Winston an mich und andré geschickt, leite ich weiter. scheint mir etwas over engineered, aber er soll das machen.

Vilinthril: +1 Pfu. ob das in der ausführlichkeit wirklich vollendet wird?

Sonstwer: finde ich absolut gut. stehe auch für fragen bereit, habe das über FB, twitter und Google+ organisiert.

Vilinthril: wenn er das organsieren will, dann bin ich dafür.

c3o: schreibe ihm er solle das etwas kleiner anlegen.

• KandidatInnenfindung EU abgesagt...
• Transparenzgesetz

Vil wird versuchen zu vermitteln, s.o.

• Status Mentorensystem? -> eest organisiert
• Status Salzburg? (zweites Crewtreffen abwarten)

Vilinthril: crew trifft sich regelmäßig. weiß nicht was man in salzburg tun können sollte.

Neu:

• Parlamentarische Anfragen
• Passwort-Kampagne
• Netzsperren-Kampagne

warten auf

• Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
• FinFisher-Story
• BV-Blog reaktivieren
• Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)
• nach der Wahl Neumitglieder aktivieren (inhaltlich, technisch, Social Media, Videos, …)

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Diskussionen

(interne Diskussionen) (c3o) Strategie https://ppoe.piratenpad.de/Strategie https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4173.html Ziele bis zur BGV?

   Mitmachwebsite https://ppoe.piratenpad.de/Splashpage

   Mentoring/Neumitglieder

   EU-Wahl...? https://ppoe.piratenpad.de/EU-Crew

   NRW-Bericht

   Crews?

   BGV erfolgreich

Aktuelle Interessenslage (auf Basis des Antrags im Liquid – natürlich ohne Präjudiz ;)), inkl. wichtigste Themen:

   (a) Parteiwachstum und Vernetzung: Sonstwer? Waltbon?

   Infoabende ankurbeln

   Mentoringsystem anstarten

   (b) Mitgliederinformation und -motivation: Romario

   Ländertreffen wiederbeleben?+1

   beim Jahreswechsel möglichst viele Mitglieder halten

   Crews fördern …?

   Mitmachwebsite: https://ppoe.piratenpad.de/Splashpage !!!! (wichtig)

   Liquid-Tutorial (Video + Fertigstellung von defnordics Wiki-How-to?)

   (c) Aufklärungs- und Bildungsarbeit: Sonstwer? Waltbon?

   Argumentationsleitfäden? 800euro.at weiterverfolgen? Aufklärung zu Themen mit onon.at-artiger Website?

   (d) Medienarbeit: Vilinthril

   Netzsperren: Sonstwer und c3o treffen sich 6.12.?

   VDS-Entscheidung am EuGH: Romario bereitet etwas vor+1

   Website-Unsicherheiten in AT: Sonstwer und c3o treffen sich 6.12.?

   (e) Kampagnen und Wahlen: c3o

   EU-Wahl

   NRW-Bericht

unzugeordnet: Social Media (hat Überschneidungen mit c–e) Ratifikation PPEU-Statuten: wie weiter, was fehlt noch? Physikalische Unterschrift?

Sonstwer: hat mit leuten von PPEU geschrieben, dass wir das ratifiziert haben. weiß nicht ob das wer mitgekriegt hat. wird sich mit engels kurzschließen.