Bundesvorstand/Protokolle/2013-07-11

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2013-07-11 19:25–21:41
Schriftführer: Vilinthril
Protokoll: eest9
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?

Teilnehmer:
Stimmberechtigt: Andre, Vilinthril, Sonstwer, c3o, Waltbon (ab 20:50)
Entschuldigt:
Gäste: dapiraten, eest9, noname

Inhaltsverzeichnis

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) Telefonat Wolf/Salzburg Wochenmarkt

andre: der Wolf sammelt derzeit nur alleine weil die leute demotiviert und angefressen sind. Es gibt folgenden vorschlage: In Salzburg gibt es einen Wochenmarkt in der nähe des meldeamtes und dort lassen sich welche sammeln.

Mit romario geredet, 1 do / 1 woche könnte er mitkommen, muss nächste woche noch in ktn bleiben kann von da aber rauf fahren die donnerstage drauf binn ich dann eh in wien und könnte dann nach salzburg rausfahren und wiener mitnehmen nach der wahl wird sich eine föderalisierung geben hab ich persönlich versprochen. personalisierte rundmails sind nicht gut angekommen in sbg und ich finds auch nicht so toll. für sbg sollen keine rundmails mehr rausgeschickt werden. aber sie können dem wolfgang geschickt werden der kümmert sich dann darum. tirol, sbg, nö und burgenland brauchen hilfe Vernetzung der Mitglieder zwecks Sammeln via Mailaussendung (etwas spät, wie immer)

Vilinthril: sonnst kam heute die aussendung wegen unterstützen.at und sammeln.

UE-Koordination und wechselseitige Hilfe (Wien, OÖ, Steiermark müssen anzaahn, um schwächeren Bundesländern zu helfen)

Vilinthril: details besprechen wir unten unter wahlen

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz) Snowden-Spitzenkandidaten-Stunt

Sonstwer: die snowden aktion kam im nachhinen nicht so gut an!
c3o: bei wem?
Sonstwer: hab keine genauen namen
c3o: nach der auflösung hatte ich nicht mehr den Eindruck, dass noch jemand sauer war.
Vilinthril: hin und wieder muss man es ausreizen mit der transparentz aber ich unterstütze es trotzdem, dass die mitglieder diese einfordern

Außenkommunikation

Pressekonferenz Kandidatenvorstellung + Wahlkampfthemen

Vilinthril: siehe medienspiegel

meinparlament.at-Anfragen

Vilinthril: wurden beantwortet

einige Zeitungen zu Spitzenkandidaten-Pointe, -Auflösung, Pressekonferenz

Vilinthril: siehe medienspiegel

Wiener Zeitung: eher negativer Bericht

Vilinthril: wegen PRISM von Politikwissenschaftlern die sich mit den Piraten nur kaum beschäftigt haben.
c3o: das radiointerviwe wurde verkackt?
Vilinthril: weiß von nix
andre: nein!
andre: klartext, wenn im sammel-e-mail verteiler was reingekommen ist sollte man *was?* erst machen wenn es erledigt wurde

Falter: Bericht über Fisima

Vilinthril: hier war ein sehr positiver Bericht über seine Arbeit im Gemeinderat

neuwal/meinparlament: Übersicht + c3o-Interview + etc. pp. jetzt online

Vilinthril: das interviwe mit c3o ist nun online etwas mit parteiorganisation ist noch nicht online
Vilinthril: Die apa hat noch etwas gemacht, über die reaktion der parteien auf die stellungnahme der usa. wir wurden nicht gefragt obwohl es unser kernthema ist.

Kommendes: Kurier: Behinderung(en) beim UE-Sammeln

andre: jemand vom kurier ruft mich heute an wegen der geschichte von anatol! in insbruck wurde mit einer besitzstörungsklage gedroht da das meldeamt in einem kaufhaus ist.
Sonstwer: hab das selbe bei der krone probiert, bin dort aber nur auf taube ohren gestoßen. forumslink https://forum.piratenpartei.at/thread-6656-post-60703.html#pid60703

Standard Online: Wirtschaftspositionen (Steuer)

andre: war schon. sie haben mich vor 2 tagen angerufen wegen steuerpositionen. hab das selbe wie immer gesagt.

- besprechung über details der versammlungsordnung - Romario USA/PRISM?

c3o: infos über prism in der zeitung,

auch europäer können anfragen machen was für daten über einen gespeichert sind (stimmt nicht bekommt keine antwort auf solche anfragen). freedom of information requests an unternehmen stellen. jegliche schutzmechanismen gelten nur für amerikaner, nicht für europäer. wollen zeitungen anrufen für interviews mit zeitungen- richtigstellungen

Vilinthril: krone und standard haben sich nicht gemeldet. futurezone kann erst nächste Woche
c3o: ja übermorgen ist die sache wieder vorbei. also eine presseaussendung
andre: ja ich auch

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130709_OTS0017/presseseminar-mit-facebook-aktivist-max-schrems

Programm

-

Wahlen

UE-Aussendung ging heute raus (etwas spät, wie immer)

Vilinthril: ging heute in der früh raus.

UE-Übersicht + Einschätzung:

  • Wien – ist am Sammeln, wird schon
  • OÖ – ist am Sammeln, wird schon
  • Steiermark – ist am Sammeln, wird schon
  • Kärnten – schaffen's vermutlich alleine
  • Vorarlberg – schaffen's vermutlich alleine
  • Salzburg – Hilfe bei Wochenmärkten etc. nötig
  • Tirol – werden vmtl. Hilfe benötigen

Romario versucht hierzu, Hilfe aus Deutschland anzuheuern?

  • NÖ – Hilfe aus Wien/Steiermark nötig
  • Burgenland – lux und andere sammeln, vmtl. Hilfe aus Wien/Steiermark nötig
Vilinthril: c3o du hast ja kontakte in D. könntest du da die Bayern fragen ob sie uns helfen?
c3o: mal sehen wird aber schwer
Vilinthril: jedenfalls sollten wir jetzt anfangen leute zu suchen! NÖ ist einfach hart weil 500 UEs und es gibt so gut wie keine Stadt! im Burgenland wird das der lux regelna ber hilfe ist trotzdem herzlich wilkommen.
andre: imho haben wir nur die 3 probleme sbg, tirol und NÖ. ihr könnt mich einteilen wo ihr wollt
Sonstwer: ab nächster woche
c3o: ich sehe nun in NÖ schwarz. Aber ich sammle dort!
andre: machen als erstes das burgenland fertig
Vilinthril: c3o bitte kümmere dich um NÖ
andre: ab dem 22. kann ich jeden tag mit 5 mann (mit mir) hoch nach NÖ
c3o: ok in NÖ ist es keine Verschwendung!
Vilinthril: halte die Picknicks nicht für zeitökonomisch aber ich will c3o dabei nicht aufhalten. bin eher für Telephonterror

- nächsten DO sind andre und c3o in sbg - Bundeswahlvorschlag

c3o: hab heute nach ein paar tagen als antwort bekommen, dass die dokumente die ich vorbereitet hab alle passen.

Update Beschlüsse von letztem Mal

Vilinthril: good enough
  • Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
Vilinthril: nach dem UE Sammeln
  • Zuständigkeit Medienarbeit
Vilinthril: vorerst ich aktiv und andre reaktiv
  • FinFisher-Story progress?
Vilinthril: wohl auch erst im august
c3o: ist ziemlich untergegangen
andre: ja etwas unprofessionell aber trotzdem weiterrechachieren und bei Gelegenheit aussenden
  • BV-Blog reaktivieren
Vilinthril: wohl auch erst im August
  • Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)
  • werquer/jemand schreibt Website-Text zu neuen BV-Mitgliedern und Nachrückern

wurscht

  • Kommentar/offener Brief zu AntiPRISM
Vilinthril: hat c3o gemacht, war im Standard
  • Rechtemanagement: Salsabor Rechte entzogen?
Vilinthril: schon passiert?
c3o: von allem wo ich zugriff hab ist er weg
Vilinthril: good enough

warten auf

  • Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?
  • Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
  • FinFisher-Story
  • BV-Blog reaktivieren
  • Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen) Sammelmails/Salzburg

c3o: unbedingt noch mal Rücksprache was schlecht war und ob wir das auch so ändern könnten. wir sollten es vorerst bis nächsten Do einen Beschluss fassen, rein aus diplomatischen gründen da wir bis dahin mit ihm darüber gesprochen haben!

Bis zur Besprechung der Thematik bei der nächsten Möglichkeit (vorauss. 18.7.) wird bei Aussendungen der Bundesorganisation an Mitglieder der LO Salzburg vorher Rücksprache mit dem LV der LO Salzburg gehalten. Ja = André, c3o, Vilinthrilinthril, Sonstwer Nein = Enthaltung =

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

c3o:

nochmals, wie machen wir die BV-Arbeit/-Sitzungen besser? wer fühlt sich wofür zuständig? welche Zuständigkeitsbereiche gibt es überhaupt? > vertagt Vilinthril: Demokratiepaket kommt hoffentlich mit Volksbefragungsautomatik – wollen wir nach den NRW (parallel zur EPW) gemeinsam mit anderen Organisationen eine erste Themenkampagne zu so etwas starten? Z. B. ein Modell für echte Demokratie mit mehr demokratie! et al.? oder was zu Netzpolitik mit Netz-NGOs? oder beides? > Kampagnenseite: Begutachtung für die Bevölkerung? Vilinthril: zum Wahlkampf – wenn wir tatsächlich wollen, dass nicht nur Romario als Listenerster immer eingeladen wird (wie wir es laut BWO eigentlich gerne hätten – erste vier Kandidaten sollen es sich möglichst aufteilen), dann müssen wir uns darum aktiv bemühen und regelmäßig bei Anfragen darauf hinweisen und rückfragen …

Vilinthril: Einladungen immer auf die ersten 4 aufteilen. Immer mit den Spitzenteamargument kommen.

romario juli fisima burnoutberni und andere NÖ

Waltbon: in allen Ämtern gab es Probleme da die Amtsstunden immer mit dem parteienverkher verwechselt werden! Ich glaube auch, dass es in den anderen Bundesländern ähnlich schlecht kommuniziert wird.
andre: ich höre es zum ersten mal, dass man außerhalb der parteienverkherszeiten unterschreiben kann.
Waltbon: wir haben zu wenig Möglichkeiten die UEs bestätigen zu lassen. Wenn wir die UEs nur am Vormittag machen schränkt uns das extreme ein! und der Vizebürgermeister wollte uns davonjagen.
andre: In Zukunft sag mir das, dann ist in Zukunft ein Anruf fällig!
Waltbon: Mokki und Willi waren in großentzersdorf. Einge haben es versucht aber einige hatten eben keinen Ausweis dabei oder waren wo anders Wohnhaft.
Waltbon: Wiener Neustadt, St. Pölten und Krems sind aktionen geplant!
Vilinthril: Baden auch
Sonstwer: baden?
Waltbon: Ja auch ok!
Vilinthril: planen wir nach der Sitzung NÖ
Waltbon: Ja ok

Vilinthril: Volksbegehren abschließen, Statement, whatevs „Danke allen Beteiligten für die Mithilfe, das Projekt war zu ambitioniert aber dennoch nicht umsonst weil wir zumindest einiges fürs nächste mal gelernt haben, ...“ lass mas (einheitlich) Vilinthril: BV-Verteiler trotzdem weiterhin spiegeln? Liquid-Beschluss würde das abstellen, aber wir können natürlich sagen „bitte trotzdem weiterhin“. https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/3069.html

Vilinthril: ich finde den BV-Verteiler wichtig, dass er gespiegelt wird

Auftrag an die AG Technik: Der BV-Verteiler möge bis auf Weiteres weiterhin gespiegelt werden wie bisher. Ja = André, Vilinthril, Waltbon Nein = Enthaltung = c3o, Sonstwer

Waltbon:

PA weiterhin nur mit Mehrheitsbeschluss und sogar mit nur zweimal Zustimmung ?

Waltbon: Naja die aktion mit der PA wurde ja nur von 2 leute beschlossen
Vilinthril: es war immer so, dass immer nur ein Mehrheitsbeschluss reicht und seit kurzem reicht das ok von 2 BV Mitgliedern.
c3o: es wird eben immer gesucht, dass man genug Mitglieder des BVs zusammentrommelt die dafür sind!
Waltbon: von der Basis ist es ganz schlecht angenommen worden! und es war sehr unangenehm für mich keine Ahnung zu haben wenn mich jemand gefragt hat!
andre: anfangs war ich mit hmpf dafür und als es draussen war hab ich mich noch einmal umentschieden. und hab noch mal bewirkt dass es bis fr aufgelöst wurde!
Waltbon: in diesem fall wurde es eben suggeriert dass etwas passiert, dass gegen unsere regeln verstößt!
andre: Ja es ist in zukunft unbedingt wichtig, dass alle Mitglieder des BVs angesprochen werden wollen.
andre: wer immer so etwas tut informiert in Zukunft immer alle 5!
andre: c3o beschwert sich darüber, dass sich keiner zuständig gefühlt hat. für das was scheiße war haben wir uns entschuldigt und wir brauchen einen Pressereferenten.
Sonstwer: bis august hab ich zeit, ich lasse mich dort gerne einlernen.

gehe zu zeile 232

Sonstwer:

Vorschlag - vorerst Verlinkung entfernen - Backlinks sind nämlich kaputt auf hp - verwirrt Leute (Betreffs BV-Blog)

Sonstwer: würde gerne die Stammtische auf die Hauptseite auch rauf geben, denn es sehen sich die wenigsten die Länderseiten an

Habe Leute eingeladen auf den Social Media Seiten und der Website mit zu helfen - fände es gut wenn mehr Leute Artikel schreiben - würde gerne mehr Basis Blog Artikel auf der Homepage direkt einbinden Salsabor hat mich gefragt ob ich ins Komitee zu Stoppdiescheindemokratie möchte

c3o: das ist ein Projekt von peko baxant? Er findet schade, dass die SPÖ dieses Paket unterstützt. Ich würde es nicht machen. Ich finde den paksant? dubios und du solltest das selbst entscheiden!

http://www.scheindemokratiestoppen.at/

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