Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-01-28

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-01-28 19:04-22:33

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: tycho, burns, PeterTheOne
• Entschuldigt:
• Gäste: thomas.boehm, suisuii, defnordic

Allgemeines / Begrüßung

Burns: Als erstes Priorisierung der ganzen Dinge unten vornehmen!!

   ToDo-Liste updaten/besprechen (https://ppoe.piratenpad.de/yunotdone?) tycho: Vorschlag - ans Ende der Sitzung verschieben weil sich evtl aus den anderen Tagesordnungspunkten Änderungen ergeben bzw Dinge erldigt werden die wir dann abhaken können

burns: todos für heute vorpriorisiert. erstes überspringen und mit erstem tagespunkt anfangen.

BGF Tagespunkte

Neue Konten Graz

Burns: Rückruf von Bank erhalten?

burns: der fisima hat ihn angeschrieben, nachgefragt wegen konten. hat leider keinen rückruf erhalten vom bankbetreuer. wird morgen in der früh nochmal anzurufen, und um eskalation zu bitten. bissl druck aufbauen.

tycho: hat dringlichkeit, da graz bis 31.1. diese konten brauchen würde. fisima hat vorgeschlagen das zwischenzeitlich auf anderes konto zu geben. aber wird morgen geklärt.

burns: ja genau

peter: warum ist das dringend, warum bis 31.1. dieses konto?

burns: da klub- und parteienfürderung bis dahin angefordert werden muss und da die konten bestehen sollten.

tycho: gehört zu der tematik. geht um wirtschaftsprüfungin graz. hat zeit bis 31.3. nicht akut, aber gehört gemacht.

peter: piratenpartei interne prüfung?

tycho: externe wirtschaftsprüfer. gibt infos dazu, aber hat befürchtet dass es bis ende der woche fällig wäre, aber ist bis 31.3. zu tun.

burns: wirtschaftsprüfung hat zeit, die beantragung der förderungen nicht.

peter: intern eine frühere deadline haben, dass alles passt.

defnordic. vor allem gehört noch ein wirtschaftsprüfer ausgwählt

tycho: in todo liste deadline festhalten. trag das grad ein.

Gespräch Albert

Burns: Am 27.01. wurde im IRC von der BGF beschlossen (nach Hinweis von defnordic bzgl. nahender Frist) Albert nochmal als neue BGF zu kontaktieren (Wunsch Gespräch Albert, Burns, tycho), und versuchen einen Dialog zu finden. Das soll als eindeutige Nachricht an Albert gelten, dass die BGF das lieber sachlich lösen würde, sich aber gezwungen sieht wenn auch auf diesen Versuch nicht eingegangen wird, die rechtlichen Schritte der von der vorigen BGF eingeleiteten rechtlichen Schritte fortzuführen.

[00:08:17]

burns: liest vor.

burns: hat gestern abend ein etwas längeres email an den albert geschrieben. insgesamt drei adresse von ihm die er hatte. bisher keine antwort erhalten. hat in dem email geschrieben, dass er sich wünschen würde, dass er sich bis mittwoch bei ihm meldet zwecks vereinbarung telefongespräch. wenn er sich nicht meldet, wird er anrufen versuchen. wenn keine reaktion, läuft nach wie vor die alte frist des anwalts.

tycho: bis mittwoch mal kontakt gewünscht, das mal abwarten.

peter: frist des anwaltsbrief ist freitag.

burns: ja.

peter: findet es gut, nochmal kontakt aufzunehmen. haltet sich da raus, würde evtl nur chancen verringern dass er sich meldet.

tycho: ok. alte BGF hat glaubt er nichts falsch gemacht,aber schadet nicht wenn sich da neue leute darum bemühen. cyberhawk hat das mail auch im CC bekommen.

defnordic. wegen frist -nix fixes ausgemacht mit anwalt. würde anwalt anschreiben wergen weiterem vorgehen. angebot - mumble bei anwalt wär möglich. dieser anwalt oder neuer anwalt zu beauftragen

burns: auf jeden fall dafür, dass einer von der neuen BGF die weiteren rechtlichen schritte setzt wenn notwendig. ist ihm egal ob der aktuelle anwalt beibehalten wird. hätte einen kontakt zu einem anwalt. ist die frage wie weit der jetzige anwalt von peter oder tycho weg ist.

peter: eine halbe stunde, ist sowieso auch öfter in graz

tycho: kann zum anwalt nichts sagen, kennt den nicht, vertraut def. machts abhängig davon was gespräche mit dem anwalt ergeben.

petertheone: soll def ein gespräch/termin vereinbaren?

defnordic: anwalt wird nichts ohne unsere aufforderung machen; würde auf jeden fall gesprächstermin ausmachen, biete mumble session an.

tycho: machen wir uns im IRC aus

petertheone: ok

Einberufung BGV für 1. März 2014

siehe https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/EBV2014-01-27 , §8 (5) Satzung: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundessatzung#.C2.A7_8._Bundesgeneralversammlung_.28BGV.29

   Diskussion/Fragen zu: Was ist alles zu tun um eine BGV zu organiseren, wer ist wofür zuständig? 

   Next steps Wirtschaftsprüfung Graz 

   Bundesschiedsgericht wurde beauftragt BGF-Beschluss zu Einhebung MB aufzuheben, siehe https://forum.piratenpartei.at/thread-11215.html 

   burns and tycho: Kontakt zu Albert aufnehmen (3f: friedlich, freundlich, freundschaftlich)

tycho: 19:18 einberufung BGV

petertheone: EBV aht uns beauftragt BGV einzuberufen, an crews oder LO die sich bewerben können;

burns: konkreter ort im forum erwähnt?

defnordic: cyberhawk hat was von einer besichtigung geschrieben

tycho: in wien primär

defnordic: lt. kooperationsvertrag ist das sicher in Wien wegen Wandel + KPÖ; es wird eine versammlung geben vorab, und dann am nachmittag die offizielle BGV auf der gewählt wird

tycho: es geht jetzt um Einberufung seitens BGF; bin nicht im klaren was wir alles tun müssen;

defnordic: prinzipiell jetzt ausschreibung an LO; finde aber das ist eine sondersache, weil in kooperation mit Bündnispartner ist eine Aussenung an die MItglieder zu machen, dass es dort und dann statt findet, und dass weitere Infos folgen

tycho: OK das heißt ein email primär; in e-mail von juli war nichts konrketes drin

petertheone: müssen wir das jetzt formal korrekt an LOs ausschreiben? ort offen lassen?

defnordic: ist jetzt die frage. BGV MUSS jetzt in Wien sein, ausschreibung nicht realistisch; alles andere wäre sinnlos; AG-BGV wird sich mit entsandten darum kümmern müssen alles zu organisieren;

tycho: ja macht woadnerst als in wien keinen sinn. habe mitbekommen dass LO OÖ da nicht kann --> Terminkollision; (von gerti gehört); zeit drängt leider

burns: würde auch sagen, machen diese aussendung, vom ort her ist es klar. termin drängt. keine anderen vorschläge gehört.

tycho: peter?

peter: können beschließen dass wir die ausschreibung machen. formulieren wir nach der sitzung. liest grad was laut BGO einberufen werden soll. -> http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A73_Einberufung_der_Bundesgeneralversammlung

tycho: gute idee; bitte link in channel

burns: BGV nicht ganz fristgerecht mit ankündigung, aber durch beschluss auf BGV gedeckt. Sonderfall, gesondert behandeln.

tycho: können fristen nicht wirklich einhalten, aber wurde auf BGV so beschlossen. einfach erledigen, probleme anpacken wenn sie kommen. i

peter: sieht kein problem wegen satzung. kündigen wir an, bewirbt sich eine crew.

tycho: verständnisfrage: AG BGV gibt es ja, wer ist da mitglied?

peter: wechselt vor versammlungen öfters, je nach interesse

tycho: prinzipiell genug ressourcen aus meiner sichdt vorhanden

peter: wird eh im bündnis geteilt die ressourcen

defnordic: deswegen würd ich gar nicht nach crew/LO suchen, sondern die AG BGV

peter: machen auf jeden fall aussendunng mit wunschterin + wunschort; dann soll sich jemand bewerben

defnordic: hat keinen sinn, wenn jetzt vergeben wird

tycho: geht um die wahlkooperation. die ist auf BGV beschlossen worden. ist wichtig, und können das im moment mal eher außer acht lassen. würde sich sonst schon sehr gerne an die regeln halten. sind halt tw. noch zu überarbeiten.

burns: vorschlag: wir wollen verkürzte frist setzen wg dringlichkeit

peter: AG BGV ist ja Arbeitsgruppe, ist die auch eine Crew?

defnordic:

peter: laut satzung sind arbeitsgruppen spezielle crews

tycho: bitte peter um zusammenfassung unterschied AG/Crew

peter: Crews sind "offenes Konzept einer Gruppe", Arbeitsgruppen sind spezieller; Wenn wir jetzt eine ausschreibung machen, könnte sich AG BGV als Crew bewerben

tycho: sowohl bei Crew oder AG können sich leute einbringen

defnordic: bewerbungen für austragung oder AG

peter: liest beschluss nochmal vor; entweder mitarbeit AG BGV oder bewerbung crews

burns: defnordic wie lange braucht man ca. für organisation BGV?

defnordic: kommt drauf an wieviel jetzt mit bündnispartnern gemacht wird; Würde Leute die bereits im Bündnis dabei sind gemeinsames treffen zu planen in AG BGV zwangsrekrutierten, und andere stoßen dazu. prinzipiell geschätzter aufwand 20-30h auf mehrere leute verteilt;

tycho: würde ersteres präferieren: mitarbeit in AG BGV bitten

peter: seh ich auch so

burns: dafür weil spezielle situation und zeit fehlt

tycho: liest nochmal beschluss vor

peter: sollten auf den zweck der BGV nicht vergessen, wurde auf BGV nämlich beschlossen.

tycho: einig. d.h.: aussendung/email ok, machen wir ein pad?

peter: würde das gleich im anschluss an sitzung machen, text schreiben für email, ev. ins forum stellen; ev. noch was anhängen z.b. vorstellung BGF

tycho: dafür. newsletter ist auch noch auf der tagesordnung

Beschluss: Ausschreibung BGV

Es wird eine Aussendung an alle Mitglieder verfasst, in der über den Austragungsort der BGV soweit bekannt, den Termin und Zweck informiert wird, und um Mitarbeit in der AG BGV gebeten wird.

dafür: PeterTheOne, tycho, burns

dagegen:

enthaltung:

Übergabe der Rechte für diverse Systeme an die neu BGF

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGF/%C3%9Cbergabe

und rechte der Alten BGF aufheben.

   *admidio - mitglieder.piratenpartei.at tycho:✔

   *buchungssystem - finanzen.piratenpartei.at tycho: ✔

   *PayPal? tycho: ✖

   *bgf@piratenpartei.at Mail Konto Passwort ändern und verteilen tycho: ✔

   *Redmine Zugänge tycho: offen, vielleicht schon erldedigt, aber grad nicht bewusst.

   *SFTP Zugriff tycho: ✔

   *Hat jeder Quassel (IRC)? Ja tycho: ✔

   *wiki? (um protokolle online zu stellen..) tycho: ✔

   *webseite? tycho: ✖

   * flattr (Peter hat Zugang) tycho: ✖

   * Serververwaltung tycho: think so, not logged in yet

   * Domains tycho: think so, not logged in yet

   * BAWAG tycho: in progress, waiting for bawag-response

--> nochmal durchgehn - alles erledigt? [00:34:24]

peter: wie ist es bis jetzt vorangeschritten?

tycho: geht liste durch... mailkonto hat er daten, noch nicht probiert. redmine wär ihm wichtig. weiß nicht ob er account hat, bittet um hilfe.

burns: im redmine registrieren, considerator schaltet dich dann für BGF projekte frei. http://projekte.piratenpartei.at

peter: passwort von bgf-konto wurde geändert?

burns: ja. verschlüsselt per mail an neue BGF verschickt

peter: soll ich flattr login nochmal schicken?

tycho: ja bitte. anmeldung redmine funktioniert

burns: zugriff auf BGF projekt auch?

tycho: nein.

burns: bitte considerator schreiben. zugänge domains + serververwaltung?

tycho: hab ich bereits. was ist mit webseite?

burns: würde ich machen wenns notwendig wird

tycho: passt

burns: antwort bank offen bzgl. bawag zugriff. noch checken ob alte zugriffe da sind. wenn BAWAG thema durch ist, nochmal alles durchgehen und schauen ob noch alles entfernt wurde.

peter: bei SFTP sollte man ev. noch zugriff belassen

tycho: +1

burns: +1

Parteiadresse

burns: laut c3o hat das mit dem Büro in Graz leider nicht geklappt. Auf update warten? andere variante?

defnordic: Büro in Graz in Planung, wird auf Rückmeldung von Vermietern gewartet, aber Konsens zur Anmiete ist da.

burns: c3o hat bei EBV gestern erzählt, dass es mit Büro in Graz nicht geklappt hat.

tycho: da gings um wahlbündnis büro in Wien. das war nicht graz.

burns: ok, dann nicht genug aufgepasst, sorry.

tycho: ging um ein Büro im 5ten. Graz ist noch im Laufen. Status unverändert, ob das in Ordnung gehen wird, Klärungsbedarf mit Vermieter. Fisima für updates fragen.

burns: dann fragt er fisima morgen, wird sowieso anrufen wg. konten.

LOs aufteilen: Für Belege sammeln und LO betreuung?

Antragssteller: PeterTheOne

oder macht einer alle?

Burns: aufteilung fänd ich schon ned schlecht. Aussendung an LOs notwendig --> Belege für 2013 verlangen!

PEter: hatten früher einen schatzmeister, bzw zuständigen für alles was mit geld zu tun hat. der hat sich um alle belege gekümmert und um alle landesorganisationen. zumindest war das so der plan. dann haben wir uns entschieden die LOs erstmal aufzuteilen. somit war jedes Mitglied für 2-3 LOs zuständig um belege einzufordern. auch alte belege. Kontakt halten mit LOs. Würde gern wissen wie wir das handhaben wollen. aufteilen, oder einer? im nächsten antrag eh auch Kernaufgaben vergeben

burns: Kernaufgaben lassen aufteilung nicht wirklich zu. da gibts Mitgliederveraltung, Finanzen, etc. die sind eigtl alle LO übergreifend.

tycho: wg. belege: prinzipiell dafür dass wir das aufteilen, aber auch dafür, dass wir daran arbeiten dieses den belege nachzulaufen verbessern, indem wir aufklärungsarbeit, informationen etc. leisten. so wie es bisher war war es nur mühsam und anstrengend. aber bis wir das soweit haben dass es passt würde er für aufteilung stimmen.

burns:+1. ist sehr schwer, alle neun bundesländer im überblick zu behalten.

peter: wo werden Belege hingeschickt? da kann man bei aufteilung auch ausmachen dass jeder "seine" belege einsammelt. findet es aber besser, alles an eine adresse zu schicken.

tycho: an einen verteiler, wo alle zugriff haben.

burns: wie bei originalrechnungne? die muss einer einscannen und digital zur verfügung stellen. stellt sich das sehr schwer vor, wenn drei leute unterschiedliche LO Unterlagen prüfen müssen, und das dann an einen Ort zu senden. wäre ihm auch lieber, dass das nicht bei wem privat liegt, aber wenn wirs aufteilen sieht er keine andere möglichkeit. hat unterlagen von Stmk, ist das durchgegangen, in papierform und digital... da ist papier wirklich notwendig.

peter: brauchen auch die originalbelege. müssen wir archivieren.

tycho: sieben jahre lang sogar. muss zentral sein, damit dort alle ordner mit rechnungen etc. zur verfügung stellen. das konkret lösen würde er noch aufheben.

burns: in dem zuge mal schlau machen, obs da größere bankpost/schließfächer gibt wo man das aufbewahren kann.

tycho: angebot auch von der pirate base. muss dann diskutiert werden.

peter: stimmung fürs aufteilen. ganz konkret ?

burns: Stmk, Vbg, Sbg

Peter: OÖ, NÖ, BGld

tycho: Tirol, Wien, Ktn

Peter: Tirol sollten wir auch gleich berücksichtigen

tycho: ok teilen wir nicht vorhandene LOs auch auf

tycho: Sbg schwierig

burns: macht das.

peter: wie bei kernthemen. einer zuständig, aber muss sowieso jeder machen.

tycho: ja, werden uns gegenseitig unterstützen.

peter: hat noch belege von Vbg. die an burns schicken?

burns: ja. wird auch belege aus OÖ an peter schicken

tycho: werden uns da ein system überlegen für die zukunft.

peter: belege für 2013 verlangen: von letzter BGF weiß er, dass da versichert wurde, dass das alles bei albert liegt. dezember/jänner könnte es was neues geben.

burns: gibt schon dinge wo er nicht sicher ist dass die beim albert sind. zahlungsbestätigungen, druckkostenbeitrag. wollte da noch mail ausschicken.

savage: hat das mit dietmar besprochen, hat das schon weggeschickt, druckkostenbeitrag beleg wurde an albert geschickt.

burns: werden das mit offenen belegen von 2013 nochmal separat besprechen

peter: auch evtl speziell an LOs aussendungen machen. nochmal vorstellen, LOs aufgeteilt, wollen belege haben, monatsende, qu, quartalsende mal schaun.

burns: eigenen termin ausmachen, in der buchhaltung die offenen belege nochmal durchgehen.

tycho: +1

Kernaufgaben nach i4173 aufteilen

Burns: lt. §10 (6) der Satzung müssten wir zuerst abstimmen, ob diese Änderung sofort Gültigkeit hat

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4173.html

und der Website veröffentlichen...

Burns: Schlage Technik und Budget für mich vor. Aber eines von beiden würd mir auch reichen. ;)

PeterTheOne: Es muss sowieso jeder von allem was machen.. ;) Meine Präverenz ist: Technik > Mitglieder > Budget > Finanzen. Technik ist glaube ich nicht viel, Mitglieder ist viel denke ich, dass könnten wir uns aufteilen.. kA.

tycho: ich frag mich ob das eine sinnvolle Aufgabenverteilung ist

tycho: frage an defnordic, macht die aufteilung so sinn? wurde das in der alten BGF mal besprochen?

defnordic: Nein wurde nichdt besprochen. Hab Antrag nicht verfolgt. Oktober 2012 hab ich auch versucht Kernaufgaben einzuführen. Finde es prinzipiell sinvoll. Verzögerung sollte besprochen werden.

burns: würde das gerne jetzt beschließen, nicht verzögern, unterstützung sowieso notwendig

tycho: bin dabei wenn wir das aufteilen, gegenseitige unterstützung ja klar. konsequenzen?

peter: defnordic du meinst mit verzögern?

defnordic: liest $10 (6) vor

peter: es steht aber auch drinnen, dass bestimmt werden muss, dass die änderungen sofort gelten

defnordic: ja stimmt.

peter: beschluss vorher notwendig, zur anerkennung der Ini

defnordic: Würde beschließen, dass alles vergangene anerkannt wird (rechtssicherheit) falls wir was vergessen

burns: würde antrag auf BFO änderung auf todo liste setzen (zukünftig inis ablehnen zu müssen bzgl. BFO, nicht mehr einzeln akzeptieren zu müssen)

peter: +1

tycho: +1

(2) Sie besteht aus einer durch die BGV festzulegenden ungeraden Anzahl, jedoch mindestens drei gleichberechtigten Mitgliedern, von denen jedes Mitglied mindestens eine Kernaufgabe innehat. (3) Die zumindest zuzuteilenden Kernaufgaben sind (a) Rechnungswesen, (b) Budgetplanung und Fundraising, (c) Mitgliederverwaltung und (d) technische Infrastruktur. (4) Die aktuelle Zuteilung der Kernaufgaben muss spätestens 30 Tage nach jeder personellen Änderung der BGF auf der Website veröffentlicht werden.

Beschluss: ANnahme von Initiative 4173

Die Initiative 4173 wird mit sofortiger Wirkung entsprechend Satzung §10-6 angenommen.

dafür: tycho, PeterTheOne, burns
dagegen:  
enthaltung: 

Uhrzeit: 20:19

burns: bei Rechnungsprüfung wäre es gut, immer zu überprüfen, auf neue MB zu prüfen und das bei abwesenheit delegieren. bei MV anfragen im BGF postfach übernehmen. gleiches für technik, anfragen über alle möglichen kanäle beantworten. budgetplanung gehört auch laufend angepasst. bei den groben geschichten... bei rechnungswesen müssen sowieso durch mehrere bestätigt müssen. hat peter sicher mehr erfahrung. was bei MV noch so anfällt weiß er so nicht.

peter: würde auch sagen, klingt schon gut. Rechnungswesen ist für ihn eher so nacharbeiten und budget ist vorarbeiten was das geld angeht. MV eh anfragen beantworten. MB eintragen, akkreditierung eintragne.

defnordic: wichtiger punkt akkreditierung, anfragen annehmen/weiterleiten, sich darum kümmern, dass in jedem bundesland sich jemand um akkreditierung kümmert

tycho: offene fragen noch mitgliederverwaltung/rechnungswesen. wer kümmert sich darum, Mitgliedsbeiträge zu verbuchen. wessen kernaufgabe ist das dann?

peter: können sagen, dass das eintragen und verbuchen beim rechnungswesen ist, und wenn was shciefgeht bei der mitgliederverwaltung

burns: +1

tycho: +1. bei gelegenheit nachschulung bei mitgliedsbereich.

peter: nochmal generell zu den kernaufgaben: sind halt die zuständigkeiten / chefs dieser bereiche. werden weiterdelegiert wenn wo mal mehr los ist oder keine zeit ist.

burns: vor allem einen ganzen haufen von dingen die nicht ganz klar in einen bereich fallen. müssen eh immer gemeinsam besprochen werden. alle anderen dinge eh immer gemeinsam besprechen.

Beschluss: der Aufteilung der Kernaufgaben

Die Kernaufgaben laut Satzung §10-3 werden folgendermaßen verteilt, und die jeweiligen Mitglieder sind für diesen Bereich damit hauptverantwortlich und erste Ansprechperson.

Burns: Technik & Budget
PeterTheOne: Mitgliederverwaltung
Tycho: Rechnungswesen
dafür: PeterTheOne, burns, tycho
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 20:25

Wirtschaftsprüfung Graz

tycho: schon kurz erwähnt. war nicht klar ob bis Ende Woche handlungsbedarf; jetzt verstanden dringen sind konten, prüfung bis ende März. Auf ToDo ergänzt; fisima hat Einladung für heute scheinbar leider nicht angenommen.

burns: einig

peter +1

Überlegen wie wir mit ToDos umgehen

"<defnordic> evtl ein eigenes projekt für die todo-liste inkl. status anlegen" (im Redmine)

Peter: Oder sowas wie Trello.com (Kanban) verwenden?

burns: bin für redmine erstmal. Ist aber immer noch saustall

burns: würde eher händisch aufgaben anlegen und nicht alle mails reinspiegeln.

peter: problem ist, will das eigentlich nicht haben für information zu lesen. sondern gut wenn da anfragen beantwortet werden. wenn MB noch nicht eingetragen wurde, etc. kriegen da viele sache wo BGF im CC ist. wei nicht wie das gehandelt werden soll, gab die anfrage darum zu bitten hier nicht auf CC gesetzt zu werden, oder bgf-intern@ zu verwenden. nur echte anfragen auf bgf@ zu schicken

burns: würde eher vorschlagen, dass das postfach gemeinsam verwendet wird. wenn etwas nur informativen charakter hat, an bgf-intern fwden und löschen. und ticket in redmine wenn wirklich aufgabe/todo daraus resultiert.

defnordic: redmine stellt sicher dass alle mails bearbeitet werden

peter: hat nichts dagegen gemeinsam mails zu beantworten und einfach bei der antwort unten den namen des antwortenden dazuschreiben. in redmine kann man diskussion zu jedem ticket haben, tickets zuweisen, infos ablegen, etc... und dann kann eine antwort verfasst werden.

defnordic: gibt nachteile, aber vorteile überwiegen

tycho: findet Peters vorschlag gut, namen dazuschreiben. möchte nicht unbedingt in gemeinsamem mailfach arbeiten

peter: dann sieht man auch, wer welche mails ausgeschickt hat. würde das mal ausprobieren wie es läuft. für eigene ToDo ein eigenes projekt anlegen.

tycho: +1. ist auch für zentralen mailversand von redmine/BGF aus.

burns: def: du kennst auch jira... wie wäre das besser?

defnordic: verwendet in der firma jiira, beschreibt tool ein bisschen, könnte man evtl aufsetzen, redmine wird von anderen organen nicht genutzt

peter: jira kostet auf jeden fall was, plugins auch. kanban ansicht wäre aber schon sehr vorteilhaft. wenn das nicht zuviel kostet kann man sich das überlegen.

tycho: weiß nicht obs sinnvoll ist jetzt neue IT infrastruktur zu schaffen. kann man in zukunft mal anschaun was es noch gibt.

burns: auf ToDo weiter behandeln und schaun obs nutzbar ist, ansonsten neue Lösung suchen.

peter: ja weiter suchen, ist herzstück und extrem wichtig für partei

tyco: woher kommen die bounces in REdmine?

defnordic: mv@p ist irgendwo als bounce-adresse eingestellt, d.h. alle mails mit ungültiger mail adresse wird werden an mv@ geschickt; lava ist ansprechpartner

peter: hab selber recherchiert; es gibt eine bounce-adresse; meisten mail-server verwenden sender-adresse als bounce-adresse; keine einfache lösung gefunden

tycho: lava kann das sicher lösen

burns: sind und somit über weitere vorgehensweise einig

tycho: +1

Abrechnung BGV 2014-01

Überweisung an defnordic (Handkassa Abrechnung) und LO stmk und für Fahrtkostenrückerstattung an senficon. defnordic hat rechnung für gesamtaufwände 758€, und besitzt das Geld für T-shirt Verkauf und MB

defnordic: nach abrechnung die ich geschickt habe: es wurden ausgegeben für saalmiete 400€, menü's wurden kassiert und mit brauhaus abgerechnet; rückerstattung für moderatoren wurden ausgegeben; büromittel (bon's, kassabücher, papier, ...druckkosten für antrags/stimmkarten, kassa, ...) alle kosten 1.381€ insgesamt; davon sind bezahlt menüs; antragsheftung bar verkauft; t-shirt verkauft für 135€ (9 Stk.) der LO Steiermark; Es wurden mitgliedsbeiträge in Höhe von 380€ eingenommen;

Alles was eingenommen wurde habe ich aktuell; möchte zu meinen ausgaben gegenrechnen (druckkosten, utensilien, saalmite) 188€ forderung somit offen; verkaufserlöse an LO Steiermark überweisen; Moderatorin wären Reisekosten zurückzuerstatten; Gesam 853€ Kosten für BGF; 453€ noch auszuschütten somit (Defnordic, steiermark und moderatorin)

tycho: wurde da nichts bar rückerstattet bereits auf der BGV?

defnordic: es wurde eine rückerstattung vereinbart; Ein Beleg wurde schon eingeschickt (vor ca. 1 monat), werde nochmal weiterleiten; 170€ ca.

peter: Jetzt ist also die Frage, ob wir die Differenz ausbezahlen; oder ob defnordic MB überweist, und wir Kosten rückerstatten als eigene Überweisung

defnordic: MB bereits erfasst als eingänge in HAndkassa; Ausgänge Handkassa aus defnordic verbucht

burns: haben wir so belege für alles?

defnordic: hab nicht jedem eigenen beleg ausgestellt; würde das später besprechen in ruhe, andere dinge dringender, kann warten.; zahlungsstatis wurden alle gesetzt in admidio

burns: jo

tycho: diese liste als beleg für jedes Mit

defnordic: einzige alternative, 380€ überweisen, aber hat das mehr aussagekraft?

tycho: nicht wirklich

burns: würde das gerne abhaken. werden uns eh einig denkt er. bringen wir den soweit durch, dass wir das so machen. dokumentieren das schön, überweisen das geld und machen die anderen beiden überweisungen in folge noch. machen wir das bei der nächsten Sitzung.

tycho: problem aktuell ist, dass wir noch keinen bankzugriff haben. vershcieben das noch bis wir eigenständigen Bankzugriff haben.

defnordic: kein problem

peter: festhalten, dass jeder sein geld bekommt

Hetzner Kreditkarten-Abbuchung

   Bislang Kreditkarte von defnordic bei Hetzner hinterlegt

   Klärung ob Abbuchungsauftrag bei Hetzner möglich - burns

   leider nicht möglich, nur per kreditkarte. --> schlage vor defnordic da rauszunehmen und eine unserer karten zu verwenden

   Vorschlag: http://www.cash4web.at/ wär das akzeptiert von Hetzner? TODO tycho

tycho: ist für eine prepaidkarte, wenn das möglich ist. gilt es noch mit hetzner zu klären. hat das noch nicht genauer verfolgt, aber wäre eine möglichkeit. würde das auch übernehmen.

peter: wäre sauberer getrennt.

defnordic: nächste abbuchung am 1. Februar.

burns: ist so eine prepaid karte auf partei registriert, ode rmuss da privatperson dahinter stehen? wenns wieder privatperson ist, sieht er keinen vorteil damit.

tycho: nur wenns wirklich auf partei geht dann.

burns: wird sich auch zur verfügung stellen dafür, wenn dauerauftrag eingerichtet wird.

peter: wenn das nicht schnell funktioniert mit prepaid, dann auch gleich private kreditkarte.

-- verschoben --

Beschluss: Kreditkarte für Serverkosten

Es soll die Kreditkarte von XXX verwendet werden, um die laufenden (monatlichen) Kosten der Server bei Hetzner zu bezahlen. Für die Rückzahlung wird ein monatlicher Dauerauftrag eingerichtet.

Burns:
PeterTheOne:
Tycho:

Uhrzeit:

Terminvereinbarung mit Wolf zum Thema 'Auflösung LO Salzburg'

Burns: Doodle aussenden

burns: Konflikt, LO Sbg vs SPP. letzter Stand: hat gestern mail an wolf geschrieben mit bitte um ein gespräch wie man weiter vorgeht. noch keine antwort auf das mail erhalten.

tycho: mail in CC bekommen, sehr freundlich und gut formuliert. mal abwarten. ist keine akute dringlichkeit.

peter: ist dafür, dass da eine klärung passiert. ist ein schlechter zustand wenn es eine LO und Partei gibt die sich überscheniden. das gilt es aufzulösen.

tycho: ja, war ein TO punkt bei der EBV sitzung. da ist rausgekommen, dass wir erstmal kontakt aufnehmen. erstmal gespräch suchen.

Antwort Albert

burns: hat gerade gesehen, dass eine Antwort von Albert eingegangen ist, neuer TO Punkt hier eingefügt.

burns: Albert schreibt, kann angerufen werden. ist bereit zu klären, da unwahrheiten verbreitet wurden. von welchem brief und von welcher frist spricht er? schreibt, dass das eine mail an ihn ist.

burns: wird persönlich alleine kontakt aufsuchen. für ihn ist wichtig, dass der brief anscheinend nicht angekommen ist. hat verstanden dass das ein eingeschriebener brief hätte sein sollen. wird versuchen albert zu erreichen. wäre froh, wenn andere sich darum kümmern könnten ob der anwalt brief geschickt hat.

defnordic:fragt nach und leitet kontakt des anwalts weiter.

peter: gibts möglichkeit, dass der anwalt selbst eine mail mit dem text vom brief an uns sendet. (bestätigung, dass er das geschrieben hat)

defnordic: hat anwalt aufgefordert den wortlaut des briefes an bgf weiter zu leiten, und was er gemacht hat bisher zu beschreiben.

peter: also burns nimmt kontakt auf.

Antwort BAWAG

burns: bankbetreuer schreibt, ist momentan unterwegs, wird konten diesen monat noch eröffnen. ab Do 13:00 wieder im Büro und dann erreichbar. ist sehr knapp. wird bei fisima nachfragen ob das reicht.

tycho: ist optimistisch dass sich das ausgeht.

Akkreditierung von Mitgliedern besprechen

siehe: https://twitter.com/Enigma424/status/425322932358119424

1. Akkreditierung von einem sehr bekannten piraten auch ohne ausweis? 2. Mitglied mit möglicherweise falschem namen in der Mitgliederverwaltung https://projekte.piratenpartei.at/issues/36715 3. Anfrage patkar

burns: liest vor

peter: wir haben akkreditierung öfters geändert (handhabung); haben einmal in BGF ein bekanntes gesicht ohne ausweiskontrolle akkreditiert und akkreditierungsbefugt gemacht;

defnordic: geht um fabian reinhard, bekannter pirat, gewählter abgeordneter in berlin; Er würde uns Datum, Namen + Geb.Dat. bekannt geben von akkreditierten; Geht darum, dass er die Akkreditierung für unsere moderatorin vornehmen würde (BGV)

peter: ja stimmt geht in diesem fall um unsere moderatorin

tycho: fabio, haben wir da ausweskopie?

defnordic: ist nicht üblich

tycho: verstehe

defnordic: ja wurde bisher so gehandhabt

peter: fabio fragt uns jetzt eben ob er senficon akkreditieren kann

defnordic: geht um vertrauen, wenn fabio sagt, sie ist wer sie ist dann

burns: für

peter: nochmal für verständnis: senficon hat mitgliedsantrag gestellt, deswegen hat fabio gesagt er kann das machen; fabio fragt dann, ob er ausweis kontrollieren muss;

tycho: fabio hat mein vertrauen, ist aus meiner sicht aktuell befugt. senficon ist spitzenkandidatin, fall ist klar.

burns: +1

peter: +1

peter: erklärt 2. möglicherweise falscher Nachname in der Mitgliederverwaltung, peter: geb.datum und vorname stimmten überein

tycho: was ist jetzt die frage?

peter: eintragung falsch, oder falsche person akkreditiert. ist ein einzelfall, sollten nur vorgehensweise beschließen.

burns: mitglied soll sich neu akkreditieren

peter: kümmert sich drum

peter anfrage kam vor BGV bereits und wollte mitglieder auf BGV treffen zwecks Akkredietierung, daher zur Kärung gelassen

burns: zumindest 1 BGF-Mitglied sollte Mitglied persönlich kenn

burns: wer ist akkreditierungsberechtigt

defnordic: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Akkreditierungsbefugte

defnordic: es gibt wenige direkt Akkreditierungsbefugte (als Nicht-Organe)

peter: findet auch man sollte akkreditierungsbefugte persönlich kennen weil es eine wichtige funktion ist (sockenpuppen, doppelmitgliedschaften u.ä. sind problem)

tycho: stimmt zu

peter: schlägt treffen auf BGV in wien vor oder LGV in der nähe

burns: gibt auch bestrebung lo sbg aufzulösen

peter: es gibt lvs in salzburg

burns: schlägt vor sich an zener zu wenden

tycho: zener soll das machen. gute idee

burns: formulierung fürs protokoll finden?

tycho: gibt es keine handhabung/regelwerk dazu?

peter: wurde immer wieder anderst gehandhabt; aktuelle regelung 'wenn ich fisima vertraue obwohl kein organ', dann kann ich das eintragen und das ist so.

peter: aus meiner sicht nicht soo viele akkreditierungsbefugte benötigt;

tycho: bei meiner akkreditierung gab es ein 4-augen prinzip

peter: BGV?

tycho: stammtisch wien.

peter: habe viele selber akkreditiert, wie LGFs z.B.

tycho: verstanden.

defnordic: erklärt aktuelle rechtslage der akkreditierung

burns: vorschlag entschluss zu lt. wiki dokumentierten akkreditierungsbefugten

defnordic: übergabe hat bisher gereicht, nochmaliger beschluss schadet natürlich nicht

peter: bestätigt wäre gut, lese nochmal wer das genau ist

tycho: würde das gerne aufschieben und zeit dafür nehmen

burns +1

Checken ob die 500€ fürs sofa gezahlt worden sind

...

burns: wieso steht der punkt da?

peter: war ich verm.; wolltne vor BGV 500€ überweisen, war dann in klärung lt. cyberhawk; wollte das im auge behalten

defnordic: zur erklärung, es gab eine mahnung, rechnung lautete auf piratenpartei. lt. sms von cyberhawk hat albert das bezahlt; korrespondenz im BGF konto; Mail sollte an Möbelhaus geschickt werden "500€ bezahlt?"

tycho: bin dafür burns macht das

burns: ok

defnordic: jokersteve war in kontakt bisher. ev. ihn triggern

Unterzeichnung des Kooperationsvertrags

Antwort c3o erhalten? Wie dringend? Per Post?

Burns: Bin dafür dass wir das als BGF selbst unterzeichnen, mindestens zwei Unterschriften. D.h. für mich Post/Eilpost.

peter: stufe das nicht als eilig ein; finde auch es gehört von BGF unterschrieben (mind. 2)

tycho: +1

peter: ist nur frage wer druckt aus,

tycho: damit fangen probleme an. gibts vertrag schon, unterzeichnungsfähig?

burns: hat c3o auch gefragt, geht aber schwer davon aus. würde vorschlagen, dass einer von euch damit beginnt, um das zu unterschreiben. seine adresse steht im wiki.

tycho: reicht das wenn mans unterschreibt und scannt?

burns: lieber mit original unterschreiben und kopie der eigenen unterschrift machen.

peter: tycho fängst du bitte an?

tycho: ja, legen wir das fest. er wird ausdrucken, an peter weiterleiten, und dieser dann an burns.

Anmietung eines Büros in Wien für Wahlbündnis

    (ist im Budget vorhanden lt c3o) siehe auch https://basecamp.com/2051638/projects/4272418-wahlbundnis/messages/20915330-protokoll-hausamfeld?enlarge=69462161 (S 4/5)

tycho: anmietung war schon fast fix, aber ist dann gescheitert.

peter: versteh ich das richtig, nicht dringend?

tycho: frage ist, dass so ein büro kurzfristig angemietet werden muss

peter: hab gelesen dass wandel sich um das büro kümmer?

tycho: auch so verstanden jetzt, ursprünglich nicht. prinzipielle frage ob ich alleine zeichnen kann im fall der fälle

burns: wie soll das funktionieren? wenn wandel das finanziert, das sollte im bündnisvertrag festgehalten werden. gibts da eine mündliche absprache?

tycho: seine infos basieren auf dem dokument dass da verlinkt ist. da gehts um budget, KPÖ gibt 8800€ spende an wahlbündnis. ist ein darlehen, das nur zurückgezahlt werden muss, wenn es eine Rückerstattung gibt.

peter: die 8800€ sind ein zinsloses darlehen was nur zurückgezahlt werden muss vom bündnis, wenn die wahl geschafft worden ist und es finanzierung gibt.

tycho: auch so verstanden

peter: konkret gibt es nichts zu beschließen

tycho: ja darum geht es.

Befugnisse des Entsandten für das Wahlbündnis

Diskussion Entscheidungsbefugnisse des Entsandten ins Wahlbündnis http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-01-22#Beschluss:_Entsendung_ins_Wahlb.C3.BCndnisteam

   Diskussion Info-Mail an Mitglieder (kurze Vorstellung der neuen BGF, was haben wir schon gemacht, was ist alles geplant) Koordination mit Juli wegen Newsletter. pad für entwürfe in case: https://ppoe.piratenpad.de/NewsletterNew (unten einen absatz eintragen und mit juli koordinieren)

peter: der entsandte ist vertreter der PArteimeinung. von der BGF her ist halt auch zufällig BGF mitglied. würde da nicht groß was ändern. erwrtet keine großen dringlichkeiten

tycho: abklären ist kein problem. geht auch im physische verfügbarkeit, vertrag schnell unterschreiben, etc..

burns: wenn es verträge zu unterschreiben gilt, muss man uns auch ein paar tage zeit einräumen. das ist alles so ungewiss. die finanzierungsgeschichte ist unklar. fragt sich was es heißt, wenn die wahl erfolgreich war, und ob andere partner das anteilsmäßig zurückzahlen

peter: +1. wegen darlehen: haben das auch für wahlkampf gemacht. ist recht risikolos.

tycho: ist nicht scharf darauf da alleine verantwortung zu übernehmen. wird sich auf jeden fall melden wenn etwas zu tun ist, im notfall per handy kontaktieren.

burns: jederzeit, einfach anrufen.

tycho: wenn möglich natürlich immer gemeinsam in einer sitzung besprechen.

tycho: Koordination mit juli wg. newsletter noch: machen wir als BGF einen newsletter beitrag, oder nicht?

peter: haben das mit BGV, wo wir sowieso was aussenden müssen. gab eine idee, dass wir uns vorstelen, wer wir sind, was wir machen werden...

tycho: bei BGV waren über 70 Mitglieder, die anderen kennen uns nicht. sind ja doch BGF. würde sich gerne mal im rahmen eines allgemeinen Newsletters mal kurz vorstellen und bissl erzählen.

peter: noch bissl warten bis wir eingearbeitet sind.

burns: juli wollte speziell zum wahlbündnis was ausschicken?

peter: gestern gabs newsletter, war auch zum wahlbündnis. hat hilfe angeboten für weitere aussendungen

burns: fänds gut wenn BV da newsletter ausschickt und uns das bissl abnimmt, weil wir uns noch einarbeiten müssen. wüsste auch nicht was wir da noch hinzufügen sollen, außer meldung zur bekennung zum bündnis, etc.. prinzipielles motivationsemail. hätte das dann aber schon kombiniert mit vorstellung.

peter: sollten auch nicht alle zwei Tage newsletter ausschicken, gab beschwerden weil viele mails kommen. kommt drauf an wie aktiv die mitglieder sein wollen

tycho: +1, mit juli koordinieren. auf später verschieben.

Budget Internationale Delegierte

Antragssteller: burnoutberni

eingebracht im Pad von burnoutberni / 2014-01-20 11:48 Auf der BGV wurden die Internationalen Delegierten neugewählt und damit wir nicht die Inaktivität der Vergangenheit fortsetzen wird es notwendig sein zu verschiedensten Piraten-Events in ganz Europa zu reisen. Dabei denke ich, dass zumindest eine anteilige Kostenrückerstattung durch die Piratenpartei angemessen ist. Daher möchte ich hiermit die Anfrage stellen, ob sich die BGF ein Reisebudget für die IDs vorstellen kann und wenn ja in welcher Höhe. Sollte das nicht der Fall sein, so bitte ich um eine Einschätzung, ob die Einrichtung einer Crowdfunding-Kampagne oder einer Seite für zweckgebundene Spenden möglich ist. Vorbehaltlich der Diskussion und Zustimmung innerhalb des Kreises der Internationalen Delegierten stelle ich den Antrag auf Einrichtung eines Reisebudgets in angemessener, noch genauer zu definierender Höhe. Bei einer positiven Antwort bitte ich weiters um einen Vorschlag der BGF, wie man eine teilweise Rückerstattung der Reisekosten der IDs kontrollieren und durchführen kann.

Burns: Schlage vor einen Musterbericht anzulegen, den die Delegierten bei jeder Reise erstellen müssen damit die Kostenrückerstattung genehmigt wird. Ev. in BFO (?) festhalten. Weiters bin ich dafür genau festzuhalten WELCHE kosten erstattet werden (nur Fahrtkosten? Verpflegung? In welcher Höhe? Tagessatz?) Regelung nur für International Delegierte?

PeterTheOne: Dafür müssten wir uns mal das von der alten BGF erstellte Budget anschauen und womöglich bestätigen?

Burns: Den Budgetvorschlag? Ja.

Berni: Also ich würde vorschlagen einen Anteil an tatsächlich entstandenen Fahrt-/Flug-/Bahnkosten (belegt durch Rechnung(en)) zu übernehmen.

PeterTheOne: ich habe die Idee gelesen eine Rückerstattung der kosten gegen belege und bericht der ID.

Burns: Was tun wenn jemand mit dem eigenen Auto fährt? (km-Geld?)

peter: stellt antrag vor. haben überlegt, rückerstattung erst auszuschütten wenn es beleg + bericht der reise gibt. gab früher rückerstattungen für reisen

burns: sollte vemrutlich über alle organe sprechen, wenn wir über reisekosten sprechen. brauchen auf jeden Fall Beleg für die Reise, Kurzbericht der Tätigkeit. da hat sich tycho bereiterklärt das mal als draft aufzusetzen.

peter: müssen das nicht sofort beschließen und höhe des betrags festlegen. aber wollte das hier nochmal besprechen. wir dsicher noch wichtig in bezuge auf EU-Wahl. mal drüber schaun ob wir das so sehen wie die alte BGF.

burns: zum punkt budget auch bald kommen müssen, welche erfahrungswerte es gibt bei ID, wie oft haben die delegierten gereist, was für kosten gab es da... mit vorigen kandidaten mal kurzschließen.

tycho: beim budget mal schaun. da ist noch viel zu tun, budgetplan festlegen. eine frage mit ID war auch, ausnahmen ob wir vorrauszahlungen aus der kassa oder überweisungen ohne vorherige zur verfügung stellung von belegen machen werden

peter: nochmal kurz: weiß nicht ob ID eine Sitzun haben, aber wär gut sich mal mit denen ins Mumble zu setzen und erfahrungswerte besprechen.

burns: +1

tycho: +1

burns: würde auc hnichts in stein meißeln bis wir einen budgetentwurf haben.

die ganzen andern punkte aus dem todo-pad

https://ppoe.piratenpad.de/yunotdone

Updates

• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT "Offlinebuchhaltung"?
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV2013-02
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2013-01
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2012
• CAUSA ALBERT: Spende RSTMM59 auf Bank Austria Konto?
• CAUSA ALBERT: Generell Status Bank Austria Konten?
• 2013-11-30 weitere Angebote von oder zumindest mögliche Wirtschaftsprüfer(kontakte) sammeln
• 2013-10-28 Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge ermöglichen
• 2013-10-28 Paypal Spenden und MB (nur Jahres?) ermöglichen
• 2013-11-30 Neue Parteiadresse (done) --> Post Nachsendeauftrag?

(timestamp: 00:00:00)

<nichts neues>

(kein Antrag, nur Anmerkung - NDA neu bitte besprechen falls ich nicht zur Sitzung kann - sofern Entwurf fertig bis zur Sitzung)

Anträge

Aufgeschobene Anträge

Beschluss, dass alle zukünftigen BFO Ini's akzeptiert werden

Die Bundesgeschäftsführung legt fest, dass alle Abstimmungen, die der Bestätigung nach Satzung §10-6 bedürfen, sofort gültig werden, außer es wird für einzelne Initiativen ein gegenteiliger Beschluss gefasst.

dafür:

dagegen:

enthaltung:

Schaffung von WIKI-Regelwerk

In der letzten Sitzung (alte BGF) wurde beschlossen, dass es ein Gesamt-Regelwerk braucht

burns: eher niederprior

Grazer Geld/Base

Fisima bekommt durch seinen Gemeinderatsposten in Graz Geld, 37.500 im Jahr, das für die Partei eingesetzt werden soll. Es gibt derzeit noch keine Zweckwidmungserfordernisse für dieses Geld, soll aber über den Gemeinderat bald eingeführt werden, und natürlich will niemand das Geld den Grazern wegnehmen. Das Geld liegt auf einem Konto, zu dem WinstonSmith und Fisima Zugang haben.

---

(Anm. 2013-10-28: Antrag auf nächste Sitzung verschoben; kein Ansprechpartner anwesend)

(Anm. 2013-11-04: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-011: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-18: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-28: Antrag bis Jänner 2014 aufgeschoben; Graz wechselt Büro; Adresse bis dahin provisorisch auf Privatadresse defnordic geändert)

(timestamp: 0:00:00)

WinstonSmith ist zurückgetreten, Fisima hat noch Zugang. Rechnungen und Kassa wurden der BGF auf der BGV 2014-1 übergeben.

defnordic: verstehe sinn des antrags nicht, ist eh am laufen mit den zwei konten für graz bei BAWAG hinsichtlich Klubförderung und Parteienförderung; Glaube da gibts nichts zu tun;

peter: sehe ich auch so

defnordic: ist in den anderen anträgen oben aufgegangen

burns +1

Markenanmeldung der Wort- oder Wortbildmarke „Piratenpartei Österreichs“

(in AT, oder gleich beim EU-Harmonisierungsamt in Alicante als Gemeinschaftsmarke?) Kosten ca. €360, gilt dann zehn Jahre

• Marke von eduardo http://see-ip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/9cfe9595-6ef7-4ed5-b7f4-09f313a96268
• auch hier suchen (EU): https://www.tmdn.org/tmview/welcome

-Vilinthril

---

(Anm. 2013-12-05: weitere Informationen werden eingeholt)

(Anm. 2013-12-12: bisher keine Antworten von PP.de, PP.ch, Eduardo)

(timestamp: 0:00:00)

<nichts neues>

peter: eduardo hat irgendwann mal marke angemeldet; gab aufregung im forum; habe ihn neben anderen damals auch kontaktiert, meinte welche Piratenpartei gibt ja drei. Dann war jokersteve aktiv, Vilinthril auch bzgl. Markenrecht

burns: wann war das?

peter: das ist aktiv sobald es eingetragen ist. da sollte schon ein datum dabei stehen

defnordic: marke ist auf eduardo angemeldet, lt. link 19.02.2013 eintragungsdatum; frage ist ob eduardo uns klagen könnte wegen namen; zu wenig knowhow vorhanden; scheint nicht auf klage aus zu sein (da schon >1Jahr her), und schätze ihn auch nicht so ein. würde gespräch suchen.

peter: kann sein dass unzufrieden mit piraten, aber schätze nicht so destruktiv ein

tycho: ist juristische frage. nochmal verschieben??

burns: eduardo auf jeden fall kontaktieren. schaun ob man das lösen können, würde den markennamen gerne in unsere hände bekommen. wenn es da keinen erfolg gibt, bei rechtsanwalt erkundigen wie die rechtliche situation ausschaut.

peter: hats schonmal versucht, wird das nochmal versuchen.

tycho: kennt ihn halt gar nicht.

peter: kann das schwer einschätzen, könnte ihn einfach mal anrufen.

tycho: versuch wärs wert.

burns: +1

FlyingDutchman der Crew Redemption auf 2 Jahre zur Verfügung stellen

https://projekte.piratenpartei.at/issues/36124

Wenn eine Sitzungsteilnahme erforderlich ist, bitte per SMS/Anruf darauf hinweisen. Ich bitte um Reply, in welcher Sitzung das behandelt wird. eingebracht per Email durch gizmo 2014-01-10

Antrag:

FlyingDutchman der Crew Redemption auf 2 Jahre zur Verfügung stellen

   *Die Piratenpartei Österreichs soll den Server FlyingDutchman, der derzeit nur rumsteht, der CrewRedemption zur Verfügung stellen.

   *Für Bund und Land entstehen keine Kosten durch den Betrieb, die notwendigen, finanziellen Mittel werden durch die CrewRedemption aufgebracht.

Begründung:

Der Plan sieht eine 3-monatige Aufsetzphase ab Februar vor, ab Juni soll er in ein Rechenzentrum in Wien eingestellt werden, auch dafür sind die Kosten für ein halbes Jahr bereits gedeckt.

---

(timestamp: 0:00:00)

burns: würde das gerne machen, gizmo hat schon mal wieder angefragt.

burns: fasst antrag zusammen.. gizmo bittet um leihgabe des server auf zwei jahre, hat einen plan für finanzierung der ersten monate. hat im chat kurz diskutiert. wäre gut wenn gizmo begründen könnte wofür er server einesetzen würde. wenn er sinnvolles damit vor hat, spricht nichts dagegen.

tycho: hat das im chat nur kurz mitbekommen. geht um einen server den die piratenpartei besitzt. gizmo würde ihn gerne nutzen. das ding physisch aushändigen? oder online stellen ?

burns: die crew würde den selbst hosten wollen, haben finanzierung für halbes jahr gedeckt. schaun was danach kommt. ist ein rack server, würde bissl was kosten.

peter: bissl hintergrund info. der server ist von salsabor gespendet worden. haben von dem aber keine schenkungsurkunde unterzeichnet. dann war mal die frage, ob unsere server umgstellt werden sollen, haben uns dagegen entscheiden diesen server zu verwenden oder eigene hardware zu nehmen, und haben neue server bei hetzner gemietet. was er vorhat: hat nebenbei mitbekommen, dass sie ein forum hosten wollen. die alten foren. 2006 hatte die piratenpartei ein altes forum. gab auch ein salzburger forum das die alternative dazu war. dann ist das jetzige forum gekommen. gab sicher noch eins nebenbei. fände es nicht schlecht diese foren als archiv online zu haben. crew redemption betreibt auch dieses partypirates forum. ist ihm untergekommen, dass sie eins der alten foren nehmen wollen um ein alternatives forum zu betreiben, sieht er skeptisch

defnordic: alle alten foren haben wir bereits als archiv, wiener forum ist aber ausgefalen weil technisches gebrechen; wir brauchen noch einen dump dann könnten wir das bei uns hosten

tycho: thema für AG Technik? was wüprden wir da entscheiden müssen?

peter: ist auch stark dafür, dass das alles über Technik laufen soll.

tycho: weiß nicht was hier BGF thema ist

burns: finanzierung vor allem. aspekt, dass wir wenn wir den server übergeben, unsere eigene AG Technik umgehen, hat er bisher übersehen. wäre er schon auch dafür, dass wir eine techn. organisation haben die sich darum kümmert. wenn das alles bei einem hoster ist oder zwei verschiedenen ist ein eigenes thema... finanzierung muss in jedem fall durch den bund geschehen. ressourcen kann er nicht beurteilen.

defnordic: auf jeden fall genug ressourcen.

tycho: wenns einen server braucht, muss das AG Technik beurteilen. wenns finanzierungsprobleme gibt, soll sich Technik an BGF wenden

peter: bei kernaufgaben fehlt ihm die verwaltung von parteieigentum, und da fällt das rein. server gehört uns, und wir als BGF müssen erstmal wissen wo sind dinge und wer hat sie, und wann gehören sie wohin, wer kümmert sich um welches eigentum, was ist unser eigentum, wie wird das eingesetzt. evtl auch in den kernaufgaben mal aufteilen.

burns: aktuell gibts nur sachmittelliste im wiki die sehr rudimentär eingepflegt worden ist. da stheen zwei server drin, bei beiden salsabor angeführt. diese liste ist die einzige die er kennt. gehört in eine buchhaltung oder so überführt. eigenes thema.

wollen wir, dass sich nur AG Technik um server kümmert, oder nicht?

peter: wenns um systeme geht, die von der partei offiziell sind, dann muss das schon die AG Technik machen. Spielwiese generell könnten wir schon an andere Leute vergeben. aber hat bauchweh damit, einen alternativstrukturen aufbau zu fördern. weiß nicht ob er das als GF unebdingt unterstützen will.

tycho: Kompetenz das zu beurteilen, ob wir den physischen server weitergeben hat er jetzt noch nicht. ob es server für einen bestimmten zweck zu betreiben muss man dann entscheiden... ist nicht kompetent um das zu lösen.

burns: sieht das schon bisschen anders. geht schon auch um den auftrag, den technischen auftrag. haltet sich in dem fall schon für kompetent. würde sich in dem fall gerne besser verstehen, was damit gemeint ist. wenns eine gute begründung dafür gibt, könnte er das befürworten wenn das unter der Kontrolle der AG technik steht oder gizmo teil der AG Technik wird. AG Technik wichtige funtkion für die partei.

tycho: braucht ja auch jemanden der diesen server betreibt

burns: geht auch darum, dsas wir mit der AG Technik Kontrolle darüber behalten, was ist offizielles parteisystem und was nicht, und wenn wir da jetzt eine spielwiese haben, das im netz steht, sollten wir mitsprechen können, dass es solange ein 'gschlossenes' system bleibt bis alles klar ist. (unter einhaltung transparenz)

peter: müssen zumindest indirekt über AG Technik kontrollierne können was mit den Servern passiert. öffentliches forum zB. wenn da kommentare stehen die rechtswidrig sind, sind wir verantwortlich. müssten auch im impressum stehen, crew redemption ist ja keine rechtspersönlichkeit.

defnordic: morgen 18:00 technik sitzung.

burns: würde gern bei nächster BGF sitzung machen.

PEter: wer ladet gizmo ein?

burns: macht das.

Diskussion

Ende der Sitzung: 22:33[[Kategorie:BGF-Sitzung 2013]