BGV2018-01/Protokoll

Protokoll

Begrüßung

Beginn: 13:30
10 Stimmberechtigte

Moderation: Presidente (9/0/1)
Protokoll: desertrold (10/0/0)

desertrold: Wir sind heute vollzählig. Werden das ganze organisatorische machen.
Auch die TO umbauen, damit sich der BV ausgeht, da VinPei Verspätung hat.
Versammlungsordnung liegt auf.

Abstimmung Versammlungsordnung: (10/0/0)
Abstimmung Änderung der Tagesordnung: (10/0/0) (Bericht und Entlassung der BGF wird dem BV vorgezogen, Presidente gibt kurze Info zur vorangegangen LGV.)

Bericht der LGV Steiermark

Presidente: Hatten LGV, 6 Personen. Der LV ist augeschieden, Cosma ist nachgerückt, gibt jetzt wieder 3 Lvs. Haben mehrere Varianten überlegt und dann eine Möglichkeit angenommen, dass wir die LP auflösen und dann eine LO werden und es wird auch ein Verein gegründet werden, auf den Teile unseres Parteivermögens übergehen werden. Wir können die Lvs nichts mehr besetzen, daher ist das ein Übergangsvorgang. Wir sind der Bundespartei verbunden, aber wir wollen andere Strukturen. Einfach als Bericht von uns. Sonst gab es Berichte vom Landesvorstand.

Niko: Also die anderen Landesvorstände sind geblieben?

Presidente: Ja, genau. Ich bin ausgeschieden und Cosma ist nachgerückt.

BGF Bericht und Entlastung

zehnzwanzig: Haben jetzt rund 18.000 Euro. Haben ein wenig an Mitgliedern eingebüßt. Haben jetzt 61 Mitglieder. Haben Riot eingeführt, das klappt soweit auch ganz gut. Hatten auch einen kleinen Streit mit OÖ und NIC.at. Sonst müssen noch Domains gesiedelt werden. Dritter BGF Posten wäre wünschenswert, ansonsten hat alles gut funktioniert.

Abstimmung Entlastung BGF: (10/0/0)

Bericht aus Wien

Niko: Falls sich doch nicht jeder die EBV-Sitzungen anhört. Wir waren in dem Jahr ziemlich aktiv. 3x Demo, 1x Cryptoparty; Homepage wird gut geführt. Kleiner Tipp, manche Links sind durchgestrichen. Das gibt’s in Graz auch. Stammtisch findet wirklich jeden Monat statt. Bin auch immer pünktlich da. Auch an die Wiener, ihr könnten ja mal vorbeikommen. Es gibt auch immer das Angebot eines persönlichen Gesprächs, das wird auch wahrgenommen. Wir haben zwar keine akute Personalnot, aber es wäre schon schön, wenn es noch einen Zweiten gibt. zeVeNoM ist ja auch Technikchef und jetzt bin ich allein. Falls es Interessenten gibt, bitte melden.

Presidente: Ich find das gut, dass man sich persönlichen {???}

Niko: In 9 von 10 Fällen bringt das nicht viel, aber manchmal eben doch.

Bericht über PPEU

Unas: Nach dem Council-Meeting haben sich die Ereignisse überschlagen. Die Tschechen sind in das Parlament eingezogen. In Luxemburg gibt es auch noch einen Erfolg. Das hat der PP einen enormen Auftrieb gegeben. In Island gibt es ja auch eine stabile PP. Für die EU Wahl wird damit gerechnet, dass wir Abgeordnete ins EU Parlament schicken werden können. Am 1. und 2. Dezember wird es ein Council Meeting in Reykjavik geben. Das wird sehr spannend. Da heute auch die int. Delegierten gewählt werden, möchte ich da auch aufrufen, sich da einzubringen.

Peter: Hat die Julia Reda was gesagt?

desertrold: Sie tritt nicht mehr an. Spitzenkandidat in Deutschland ist Patrick Breyer.

Unas: Wir werden versuchen, sie für die ppEU zu begeistern.

Presidente: Wir könnten jetzt die Kandidatenliste öffnen. Gibt es dazu eine Gegenrede?
Abstimmung Öffnung der Kandidatenliste: (10/0/0)

Verlesung der Kandidatenliste

desertrold: Wenn wir nicht genügend Kandidaten finden, müssen wir den BV und die BGF zusammenlegen, was ich ganz schlecht finden würde.

13:54 Unas meldet sich zum BV & Internationaler Delegierter PPEU

13:57 Kurze Pause

14:35 Wiederaufnahme

Wahl der Wahlhelfer

Presidente: (10/0/0) PeterTheOne: (10/0/0)

Anträge

Antrag auf Vorziehung der Anträge

Einstimmig angenommen (10/0/0).

Antrag A1 - Niko

Bei Nichtbezahlung des Mitgliedbeitrags erlischt auch die Organfunktion. Es gibt aber sowieso eine einmonatige Frist. Verliest Antrag. Fragen?

Unas: Ist das nicht implizit?

Niko: Eigentlich schon, aber das kann man auch anders interpretieren, daher möchte ich diese Lücke schließen.

PeterTheOne: Also ruhend, nicht Rauswurf?

Niko: Genau. Es geht nur darum, dass wir einen Fall hatten, dass es keine Mitgliedschaft mehr gab und er trotzdem weiter Organ sein hätte können.

PeterTheOne: Daher, man muss bei jeder Abstimmung überprüfen, ob der gezahlt hat?

Niko: Man sieht das dann eh im Admidio.

PeterTheOne: Wenn ich eine Pflicht hab einem Amt gegenüber, könnte ich mich damit aus der Verantwortung herausnehmen.

Niko: So juristisch hab ich mir das nicht überlegt, aber welche sollten das denn sein?

14:43 Abstimmung Antrag A1: Angenommen (9/0/1)

Antrag A2 - Niko

Niko verliest Antrag.

Was ich dazu sagen muss, es ist laut Parteiengesetz nicht verboten. Ich bin auch Optionshändler und kann das schon nachvollziehen, aber wenn spekulieren dann mit eigenem Geld und nicht mit Parteigeld. Das ist als Reaktion auf eine an eine im vorigen Jahr angedachte AG Crypto gemeint.

Im Antrag geht es also darum nicht Geld in etwas anderes zu verwandeln, um damit zu spekulieren. Ich zweifle nicht an der Integrität der Personen, sondern möchte uns da nur absichern.

PeterTheOne: Wären damit dann auch Investitionen ausgeschlossen, z.B. Crowdfunding?

2 neue Akkreditierungen; jetzt insgesamt 12 stimmberechtigte

Niko: Ja, das stimmt, sogar ein Tagesgeldkonto wäre damit im Graubereich. Crowdfunding nicht, weil das eine Investition darstellen würde. Eine Spende ginge aber schon. Dass jemand bei einer Spende das Spekulationsverbot bemühen würde, das glaube ich nicht.

PeterTheOne: Wie sieht die BGF den Antrag A2?

desertrold: Als BGF wussten wir nicht, wie wir auf einen extrem volatilen Markt reagieren sollten. Prinzipiell war es eine Spende, die an die Partei gespendet wurde, allerdings wussten wir auch, dass die Blase bald platzen würde. Wir haben es in Geld veräußert, was zu heftigen Diskussionen führte. Das Thema ist nie zu Ende. Sollen wir mit dem Geld neue Kryptowährungen kaufen? Man muss wissen was man tut, es ist nicht unsere Aufgabe als BGF.

zehnzwanzig: Ich finde die Trennlinie da nicht genau genug. Mich würde es aber nicht stören, weil es viel Stress war.

Niko: Im Grunde geht es darum, dass das Geld auf dem Konto verbleibt. Für mich wäre eben auch eine Anleihe schon zu spekulativ. Aber ich denke mit 80% in eine Richtung zu weisen wäre schon ein Fortschritt.

PeterTheOne: Was passiert mit den Cryptos, die wir haben?

desertrold: Wir haben keine Cryptoreserven mehr. Außerdem können wir auch Spenden einfach liegen lassen.

Niko: Genau. Es geht vor allem darum, mit einem etwaigen Erlös sich wieder einzukaufen. Ich habe auch die Teilnahme an der AG Crypto strikt abgelehnt.

14:59 Abstimmung Antrag A2: Einstimmig angenommen (12/0/0)

Antrag B1

Antrag wird zurückgezogen.

15:00 Pause

15:20 Wiederaufnahme der Tagesordnung.

BV Bericht und Entlastung

VinPei: Dieser Vorstand ist im Juni 2017 gewählt worden, dh WinstonSmith und ich. Im September 2017 haben wir dann Zuwachs bekommen und es ist auch niemand zurückgetreten. Wir hatten 80 zahlende Mitglieder. Ziel war es die Trendwende zu schaffen, das ist uns leider nicht gelungn. Zum heutigen Tag haben wir 61 Mitglieder. Was schon gelungen ist, sind strukturelle Verbeserungen. Wir haben jetzt EBV sitzungen 1x pro Quartal, einfach um zu wissen, was so läuft. Das funktioniert. Alle geben Berichte ab. Schön wäre natürlich, dass auch immer alle da sind. Es geht einfach darum, dass wir miteinander kommunizieren und dass wir wissen, was abläuft. Wir haben ein Kommunikationskonzept erarbeitet. Das wurde dann mit Riot auch umgesetzt. Auch wenn noch viele in Telegram sind, kann das genutzt werden. Es wurden auch die Aufgabenbereiche neu geregelt. Wir haben jetzt Außenvertretung, Arbeit nach Innen und Kamagnen & Strategie. Das wurde im LQ dann im 2. Anlauf auch bestätigt. Hier die Bitte, dass man bei solche Anträgen auch mitstimmt. In Vorarlberg haben wir einen Landessprecher und auch einen in NÖ. Wir haben versucht weitere LS zu initialisieren. Das ist in Kärnten passiert, aber es ist leider wenig Kontakt da. Salzburg haben wir versucht, das hat aber leider nicht so gut funktioniert. Was wir inhaltlich gemacht haben, war was zu Überachungspaket, damals noch unter Sobotka. Da haben wir auch eine entsprechende Stellungnahme abgegeben. Das ist dann auch zuerst mal gescheitert, da gab es sogar eine Erwähnung von epicenter.works. Dann gabs eine Stellungnahme zum Familienlastenausgleichgesetz und zum Familienbonus was geschrieben und auch zum 2. Anlauf des Überwachungspakets, das leider mit wenigen Änderungen beschlossen wurde. Den Unas haben wir dann mit dem EBV noch als int. Delegierten nachbesetzt und der ist dann auch in das Board der ppEU gewählt worden. Schön, dass das funktioniert. Sonst nochNichtraucherschutz, Tschechien, Katalonien. Es gab auch einige Newsletter, aber leider viel zu wenig. Wenn jemand eine halbe Stunde die Woche für die Piratan aufwenden könnte, wäre das sehr hilfreich. Wir könnten auch auf SocialMedia noch viel mehr machen, oder parl. Stellungnahmen. Da gibt es viele Möglichkeiten um aus der APO herauszustechen. Wer etwas machen möchte, findet bei uns etwas, das ihm sicher liegt. Wiener waren auf Demos, Grazer waren am CSD. Es passiert also was, aber leider viel zu wenig. Wir haben jetzt unsere Kampagne zu direkte Demokratie wagen nochmal als Petition eingereicht. Bitte da mitmachen. Mit dem BV beschlossen ist auch, dass wir eine Mitgliederwerbeaktion machen, eine Gratismitgliedschaft, die dann ausläuft oder eben verlängert wird. Was etwas weh getan hat, dass wir nicht zur Natioanlratswahl antreten konnten, weil es einfach an den Ressourcen gescheitert ist. Es ist aber auch gut, sich da mal eine Auszeit zu nehmen. Die jetzige Regierung tut ja genau das Gegenteil von dem, was wir wollen. Wir versuchen Antworten auf Fragen der Zukunft, Klimawandel, digitaler Wandel, etc. zu finden und diese Regierung ist sehr autoritär und leider auch belanglos. Bei uns geht es um Inahlte. Zur FPÖ brauch ich wohl gar nix sagen. Europawahl ist jetzt ähnlich verlaufen, ob wir da teilnehmen sollen. Kommen uns auch die Ressourcen in die Quere, die wir ganz einfach nicht haben. Ich denke, wir sollten trotzdem versuchen wieder zu Wahlen anzutreten, weil das Zeiten sind, wo man auch auf der Straße ist und wieder Mitglieder werben kann. In Vorarlberg versuchen wir das, ob es klappt, weiß ich jetzt auch noch nicht. Als Nächstes kommt dann die Wien Wahl. Auch dort sollten wir versuchen anzutreten. Denke auch, dass man ind er Stadt schon was erreichen kann. Habe auch mit einem Mitglied über Volksbegehren gesprochen, das leider heute nicht da ist, welches Thema da in Frage kommt. Sollten wir jedenfalls im Auge behalten. Sehr erfreulich sind die Erfolge in Island und Tschechien. In Marienbad haben sie sogar das Bürgermeisteramt verteidigt. Auch unerwartet der Erfolg in Luxemburg, mit 2 Mandataren. Das sollte uns schon Auftrieb geben und uns zeigen, dass es sehr wohl eine Zukunft für die Piraten gibt. Die Messe ist noch nicht gelesen. Wir haben sehr viele Möglichkeiten. Was man in allen 3 Ländern gesehen hat, ist, dass es in diesen Ländern immer eine personelle Konstanz gegeben hat, die in der Öffentlichkeit auch eine gewisse Bekanntheit erreicht hat. Themen statt Köpfe ist zwar schön, aber ich denke, es sollten jetzt mehr Leute aufgebaut werden. Und natürlich Beharrlichkeit. Das wird sich auch bei uns auszahlen. Auch die Arbeit der Julia Reda hat große Anerkennung gefunden. Wenn man das zusammen nimmt, dass das bei uns nicht funktionieren sollte. Bleiben wir dabei, bleiben wir dran. Dann sind wir vielleicht auch wieder 50 oder 100.

WinstonSmith: Meine Schwerpunkte wären gewesen und da muss ich im Nachhinein eingestehen, dass ich da recht fulminant gescheitert bin. Ich bin als Amateur eingestiegen und habe versucht da Themen anzureißen, aber die Resonanz war gering und es sind keine Leute in die entsprechende AG eingetreten. Das ist für eine Mitmachpartei nicht ideal, wenn da einer vorne rumtanzt und dann sich leider nichts ergibt. Daher ziehe ich für mich die Konsequenz und stelle meine Tätigkeit im BV ein. Ich hoffe, dass das jemand übernimmt, der das deutlich besser macht. Ich glaube trotzdem, die Piratenpartei hat Potenzial. Wir beschäftigen uns als einzige Partei mit Zukunftsthemen. Die Digitalisierung wird Arbeitsplätze wegfallen lassen. Industrie 4.0 ist nicht am Horizont, da sind wir mitten drin. Man geht soweit es geht in Billigländer, um noch kurzfristig Profite zu machen, aber es fehlt die Kaufkraft. Damit hängt sehr viel zusammen. Lohnarbeit wird weniger werden. Wenn ich das Versprechen Schule, Ausbildung, Einkommen nicht mehr umsetzen kann, brauchen wir Möglichkeiten, um die Menschen sozial abzusichern, damit diese Menschen am Überangebot der Waren auch teilnehmen können. Auch die Sache mit Bürgerrechten. Da wird versucht jetzt den Daumen drauf zu halten, denn die Technik bietet diese Möglichkeiten. In China wollen sie bis 2022 soziale Creditpoints. Wer besonders devot ist, bekommt + Punkte, andere Abzüge. Die Karteizettel ein Stasi ist nicht gegen die technischen Möglichkeiten der heutigen Zeit. Das war bisher so nicht möglich und das ist auch ein Thema, wo wir Piraten uns stark machen. Wir treten gegen eine übermäßige Überwachung auf. Ich werde den Piraten treu bleiben, das steht außer Frage, aber mit einer halben Stunde in der Woche wird das nicht machbar sein, falls das wer machen will. Wir wollen nicht nur eine Rentner und Arbeitslosenpartei werden. Bringt euch ein, leistet, 2-3 Stunden, bloggt, schreibt. Ich glaube, dass wir die Talsohle dann bald erreicht haben.

Cosma: Zum Thema Motivation: Ich bin nicht der Meinung, dass eine halbe Stunde nicht reicht. Das ist mehr als keine Stunde Arbeit und jeder kleine Schritt wirkt. Es gab am Anfang des Jahres auch die Idee eine Piratenakademie zu starten, um das Knowhow und das Teambuildiung auch zu vermitteln und dass wir uns in diese Richtung weiter entwickeln müssen.

Presidente: Gibt es Fragen an den BV? Offenbar nicht.

Abstimmung Entlastung BV: (11/0/1)

Presidente: Dann stehen jetzt nur noch die Wahlen aus. Die Kandidatenliste ist noch geöffnet.

15:54 kurze Pause

Organwahlen

Abstimmung Schließung der Kandidatenliste: Einstimmig angenommen (12/0/0)

Internationale Delegierte

Unas: Habe vorhin schon meinen Bericht für die PPEU abgegeben und möchte mich da auch weiter engagieren. Zwar nicht mehr im Board, aber es gibt viel zu tun und möchte mich mehr in den Arbeitsgruppen einbringen, weil es da auch mehr als gute Möglichkeiten geben wird.

desertrold: Ich bin Roland Schneider, ihr kennt mich ja eh. Ich bewerbe mich als Internationaler Delegierter, für die BGF und das Schiedsgericht. Wir haben eine Schiedsgerichtsordnung gehabt, die nicht unbedingt umwerfend war. Seit 2 Jahren haben wir eine neue Schiedsgerichtsordnung, die jetzt besetzt gehört. Als Internationaler Delegierter bewerbe ich mich auch, ich bin insgesamt ganz gut vernetzt. Auch mit den Tschechen. Ein gemeinsamer Raum für alle Netzwerke. Knoten geschaffen mit Riot. Zum Beispiel ist Brasilien drin. Haben es geschafft, Raum zu schaffen mit ungefähr 250 Leuten weltweit. Das ist die Arbeit, die ich weiterbetreiben möchte. Arbeit leisten, damit diese Netzwerke funktionieren, eine internationale Arbeit, die uns nützt. Mit einem Mandat würde das gut funktionieren. BGF würde ich jetzt dann zum dritten Mal machen.

Peter: Satzung widerspricht aber SG und BGF?

desertrold: Nein, das wurde in der Satzung extra so geändert. BGF ist kein politisches Mandat.

Presidente: Abstimmung beider Kandidaten auf einem Stimmzettel? Gegenstimmen? Keine

Abstimmung desertrold als Internationaler Delegierter: (12/0/0)

Abstimmung Unas als Internationaler Delegierter: (11/0/1)

Schiedsgericht

Akzeptanz desertrold: (12/0/0)

Abstimmung desertrold: (12/0/0)

BGF

BGF Liste schließen: Einstimmig angenommen (12/0/0)

Abstimmung BGF auf 3 Organe begrenzen: Einstimmig angenommen (12/0/0)

16:32 Vorstellung zehnzwanzig
Keine Fragen

Abstimmung zehnzwanzig: 12 Akzeptanz, 12 Zustimmung

Abstimmung desertrold: 12 Akzeptanz, 12 Zustimmung

BV

BV Liste schließen: Einstimmig angenommen (12/0/0)

Abstimmung BV auf 5 Organe begrenzen: Einstimmig angenommen (12/0/0)

Vorstellungen:

VinPei: 54 Jahre, Kaufmann. Seit 4 Jahren im Bundesvorstand. Mir geht's darum, ein Team aufzubauen und die Kontinuität zu wahren. Das mächte ich weiter machen. Ich möchte, dass wir wieder mehr Relevanz bekommen.

Unas: Würde ich gewählt, wär ich neu im BV. Ich sehe es als vordringlichste Aufgabe, ein schlagkräftiges Team aufzubauen. Wir konnten jetzt schon bei 2 Wahlen nicht antreten und ich finde, wir sollten uns da alle einbringen, dass wir mehr Mitglieder haben werden und die sich mehr einbringen. Es ist immer was zu tun. Auch außerhalb von Wahlen gilt es programmatische Arbeit zu leisten. Ich hoffe, dass ich nächstes Jahr da selbst auch mehr leisten kann.

Cosma: Ich würde mich dieses Jahr gerne mit Mitgliedermotivation beschäftigen, z.B. durch die Piratenakademie oder die Einbindung neuer Mitglieder.

Abstimmung VinPei: 12 Akzeptanz, 12 Zustimmung

Abstimmung Unas: 12 Akzeptanz, 12 Zustimmung

Abstimmung Cosma: 12 Akzeptanz, 12 Zustimmung

Allfälliges

Peter: Gibt es Digitalisierungsstrategien für innerhalb der Piratenpartei? Sprich z.B. Neuerung des LQFB-Systems?

PeterTheOne: Wir haben LQ, könnte man das so weiter entwickeln, dass man das auch praktisch machen kann.

zehnzwanzig: Uns fehlen da einfach die Ressourcen.

desertrold: Es gibt was das Liquid angeht sehr viele Probleme: Oberfläche, Quoren, ... ist uns bekannt. Das Problem ist, für die Programmiersprache Lua gibt es fast keine Programmierer bzw nur sehr teuer. Es gibt rudimentäre Versuche, das zu verbessern, aber um das Tool so hinzubekommen, wie man es wollte, müsste man einige Tausend Euro an Ausgaben rechnen. Wir hätten es selbst gerne anders, sind jedoch mit der Tatsache glücklich, dass es überhaupt funktioniert. Wir haben Kapazitäten in anderen Bereichen, können diese aber nicht umstrukturieren.

PeterTheOne: Die Isländer z.B. verwenden da eine OpenSource-Lösung. In Schweden gibt's auch eine andere Software. Da wird man vielleicht sowieso mal eine größere Lösung finden müssen. Es gab auch Überlegungen, das auf EU Ebene zu machen. Das ist aber an den jeweiligen Mitgliederlisten gescheitert.

desertrold: Da gibt's halt große Probleme mit dem Datenschutz und daran ist es letztlich dann auch gescheitert.

Presidente: Gibt es noch Themen?

desertrold: Möchte noch sagen, dass es gut wäre, wenn alle die Angebot nutzen würden, die es gibt. Also Riot, Telegram, usw. Das würde uns sehr nützen und ist auch entsprechend einfach.

Verabschiedung

BGV um 16:56 beendet.