Vorarlberg/LPT-2012-07-15

PROTOKOLL

Landesparteitag LO Vorarlberg am 15. Juli 2012

Beginn: um 13:21 Uhr

Begrüßung durch Serdi: Heißt alle herzlich willkommen! Freut ihn, dass so viele gekommen sind, auch die Bundesvorstände itc und BsRodeo und Maus und auch die ORF-Journalisten.

Übergabe an Moderator Gerry:

Gerry heißt alle herzlich willkommen. Es gibt auf jeder Landes- und Bundesversammlung eine Versammlungsordnung. Bittet um Abstimmung, ob die Versammlungsordnung in Ordnung ist und angenommen werden kann.

Annahme der Versammlungsordnung: 13:24 Uhr: 15/0/2

Versammlungsordnung ist gültig.

Verlesung der Tagesordnung.

Tagesordnung:

Akkreditierung, dabei ein Danke für das Kommen aller, welches in demokratischem Sinne ist, und Mittagspause haben wir schon erfolgreich hinter uns gebracht. Weitere Verlesung der TO lt. Handout durch Gerry.

Abstimmung über TO durch Heben der voiletten Karten: Annahme der Tagesordnung 17/0/0 um 13:28 Uhr

Abstimmung über Moderator. Dies sei notwendig, da dieser einen gewissen Einfluss über den Verlauf des LPT nehmen kann. Itc und Gerry (BsRodeo) aus dem Bundesvorstand stellen sich zur Verfügung.

Abstimmung über Moderatoren 16/0/0 um 13:29 Uhr BsRodeo und itc als Moderatoren bestätigt.

Christoph Fischer (Fich) trägt über Akkreditierungsfristen vor. Beschluss über Antragstellung bei Stammtisch gefasst, dass Stimmberechtigung auch gegeben ist, wenn die Anmeldung erst eine Woche vor dem LPT erfolgt ist (und nicht vier Wochen vorher). Wenn Abstimmung positiv (= 1 Woche Parteizugehörigkeit) verläuft, dann Wechsel auf rot/grüne Abstimmungskarten. Wenn negativ, werden weiter die orangen und violetten verwendet.

Als Wahlhelfer wird Eddi Stern bestätigt.

Abstimmung A 01

- über Akkreditierung: 13:32 Uhr 

Ergebnis: 17/0/0 für die Zulassung provisorisch akkreditierter Mitglieder.

Es werden ab jetzt nur noch die roten und grünen Abstimmungszettel verwendet.

Abstimmung A 02

über die Landesgeschäftsordnung (LGO). Diese wurde von vielen vernünftigen Leuten ausgearbeitet, es war ja bisher war nur die interimistische gültig.

Vorstellung der GO durch Fich: Es haben viele mitgearbeitet, neben der Organisation des LPT wurde diese LGO im Rahmen der Satzung und der BGO geschaffen und erarbeitet. Erste Version durch von Christian Gutzwiller, danach durchlaufende Arbeit daran von Sabrina Felder, Doris Prähauser, Serdal Stern und anderen. Sie haben im Team weitergemacht, es gab in den letzten Tagen noch letzte Abstimmungstreffen, Prozess verlief relativ reibungslos und konstruktiv und dabei wurden auch differierende Meinungen in den vorliegenden Geschäftsordnungsvorschlag erarbeitet (in der Steiermark wurden drei GOs zur Abstimmung gebracht.). Eckpunkte: Vorstand inhaltlich tätig und Geschäftsführung operativ. 10 Mitglieder in einem erweiterten Vorstand. Ziel dabei, ein erweiterter Landesvorstand besteht aus den 3 Landesvorständen, den 3 Geschäftsführern, dem Länderrat und drei weiteren Mitgliedern. Dieser ELV stimmt über Budgets und Positionspapiere ab. Diese Themen können durch diese 10 Mitglieder basisnäher abgestimmt werden. Parteiprogramme brauchen wohl weiter eine Landesversammlung, aber einzelne Positionen können dann vom erweiterten Landesvorstand abgestimmt werden, damit die Basis gut vertreten ist. Dies ist jedenfalls besser, als wenn nur drei abstimmen.

Es wurden keine Fragen dazu gestellt.

Abstimmung über GO erfolgte um 13:40 Uhr (20/0/0)

Die Geschäftsordnung wurde, wie vorgelegt, einstimmig angenommen.

Gerry bedankt sich ebenfalls bei all denen, die bei dieser, nicht der angenehmsten Arbeit, mitgeholfen haben.

Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt:

Bericht und Entlastung des Interimsvorstandes

Soll die TO um diesen Punkt erweitert werden? Abstimmung um 13:43 Uhr (19/0/0)

Fich bedankt sich bei Doris und Sabrina, sie waren eine große Hilfe bei dieser Arbeit.

Bezüglich Vorstand: Es wurde auf der letzten, der Gründungsveranstaltung, der Interimsvorstand – zur Interimsgeschäftsordnung – aus Fich, Serdi und Marc gewählt.

Es wurde diese Geschäftsordnung als Basis zur Organisation geschaffen. Jetzt kann bei den Stammtischen die inhaltliche Arbeit beginnen.

Homepage wurde begonnen, wo man die ersten Inhalte zur Diskussion hineinstellen kann. Es war nicht viel Zeit zur Vorbereitung, es waren nur zehn Wochen, man hätte sich 6 Monate Zeit lassen können. Auch organisatorisch und finanziell ist einiges geschehen: Die LOs haben jeweils ein Landeskonto erhalten und auf diesem sind für das Land Vorarlberg dzt. ca. Euro 500,-- und mit Stand gestern Euro 160,-- in der Kassa.

Mitglieder und Sympathisanten waren bei der Gründungsveranstaltung ca. 50. Die Mitgliederverwaltung wurde mittlerweile von der Bundesverwaltung an die Landesorganisationen übergeben. Dabei zeigt sich, dass es viele Sympathisanten oder Mitglieder gibt, welche ihren Mitgliedsbeitrag länger nicht gezahlt hätten. Es erfolgte bereits der Versuch, mit ihnen Kontakt aufzunehmen und sie zu motivieren, wieder zu Stammtischtreffen zu kommen. Die Stammtische haben aber auch v.a. durch neue Interessenten rege Besuch. Ein Anfang ist getan.

Vorstandsbericht und Entlastung des Interimsvorstandes ist notwendig geworden, da doch auch bereits Finanzielles geregelt wurde. Von den26 Wahlberechtigten sind 21 hier.

Ab Morgen werden die Finanzen – Eingaben und Ausgaben ins Internet gestellt. Mitgliederdaten unterliegen dem Datenschutz, Spenden und Spender werden aber bekannt gegeben.

Abstimmung über Entlastung des Interimsvorstandes. (21/0/0) um 13:51 Uhr einstimmig erfolgt.

Jetzt kommen wir zu den Wahlen:

Wahl Landesvorstand

Jeder Kandidat hat 5 Minuten Zeit sich vorzustellen, danach 5 Minuten Zeit, Fragen zu stellen – wird Kandidatengrillen genannt. Der Wahlmodus „nach Schulze“ wird später noch durch Gerry vorgestellt.

Frage von ITC: Wäre die Liste noch offen?

Kandidaten: Irena Lang, Serdal Stern, Bernhard Nagel (nicht entschuldigt abwesend), Hanno Trommel (keine Kommunikation möglich) und Amandus Riedl. Es wurde in der Versammlungsordnung festgelegt, dass nur anwesende od. entschuldigte Kandidaten mit Kommunikationsmöglichkeit kandidieren können.

Vorstellung von Irena Lang: Kommt von einem Meeting in Salzburg, arbeitet im Sozialbereich (u.a. Lehrstellenvermittlung an Teenager), 45 Jahre, Mutter zweier Teenager. Folgte spontaner Eingebung, etwas in der Politik bewegen zu wollen, es gibt noch viel zu tun. Frage: Bei welche Organisation? Organisation „Dafür“ in Hohenemms im Auftrag vom Bundessozialamt.

Serdal Stern: War Interimsvorstand und hat sich entschieden, weiter zu machen. Ausgebildeter Bauleiter, hat Baumeister gelernt. Was machst Du so? Bin verheiratet, hat kleine Prinzessin von 5 Jahren daheim. Was hast Du für Ziele? Wichtigster Punkt Transparenz, weil dann kaum noch Korruption möglich ist. Das Förmliche ist jetzt hinter uns, die Themen werden mit den Leuten kommen und wir werden diese vertreten. Das Förmliche soll verringert werden, da viele, die gerne mitmachen wollten, dadurch verschreckt würden.

Amandus Riedl: Wuchs in Salzburg und Vorarlberg auf, HTL Tiefbau, 21 Jahre, Piraten wegen direkter Demokratie. Jeder kann sich bei den Stammtischen einbringen. Demokratie ist keine eingefahrene Sache, die Interessen sollen von jedem wahrgenommen werden. Wichtiges Anliegen? Politik ist nicht so ein trockenes Thema. Es soll sich jeder auch bei einem Stammtisch einbringen können und bei Entscheidungen mitarbeiten, das ist wichtig. Wo ist Dein Hauptwohnsitz? Lebe jetzt seit einem Jahr fix in Dornbirn. Marc: Wo siehst Du im Vorstand für Dich den größten Handlungsbedarf, den Bereich, wo Du Dich einsetzen möchtest. Kenne viele Leute in Vorarlberg und möchte viele dazu bringen, sich einzubringen od. zumindest als Wähler zu gewinnen und das generell Politik wieder mehr Interesse entgegengebracht wird. Jeder sollte sich aktiv einbringen und mitgestalten, unabhängig ob bei den Piraten od. einer anderen Organisation.

Michael Riml: Grafikdesigner, 62 Jahre, hat in Wien studiert. Möchte für den Vorstand wg. des komplexen Themas des Urheberrechts, in Korruption wird das Urheberrecht missbraucht. Es ist ein Anliegen, dieses wichtige Thema zu kommunizieren. Zweites wichtiges Thema: Gleichstellung von Mann und Frau, Basisdemokratie, mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren, Pressetätigkeit für den Wahlkampf 2013 zur Verfügung zu stellen. Transparenz: Abrechnung der arbeitenden Menschen, ganz transparent, aber von der Regierung die Steuerposten sind es nicht, da fehlen doch Beträge. Marc: Urheberrecht ist zentrales Piratenthema seit Jahren. In Vorarlberg sind viele Unternehmer, denen ist gar nicht bewusst, dass sie das Urheberrecht nicht wirklich schützt. Frage: Wohin willst Du? Im Graphikdesign muss man seine Rechte per Vertrag abgeben. Wo bleibt da der Schutz des geistigen Eigentums. Monopol wird erzeugt durch die Verfügung über Urheberrechte. Dies möchte er aufgrund des Interessenskonfliktes in Frage stellen. Beim Runterladen von Musik, Vorschlag: Bei dieser Produktion sollte immer ein Betrag zum Urheber zurückfließen.

Es werden jetzt zwei Wahlhelfer gebraucht: Stimmzettel einzusammeln und Zetteln auszuzählen.

Wahlmodell: Nach Schulz: Anzahl der Kandidaten, soviele Punkte. Es gibt vier Kandidaten, also 4 Punkte. Der Favorit erhält 4 Punkte, der unterst-gereihte nur einen Punkt.

Wahl beginnt mit Diskussion um 14:14 Uhr.

Gerry: Hanno Troll und Bernhard Nagel sind durchzustreichen.

Wahlzetteln kommen in ein Kuvert und werden später ausgezählt. Es werden jetzt alle Organe gewählt, die Auszählung erfolgt nachher.

Wahl: Landesgeschäftsführung:

Bernhard Nagel und Lukas kandidiert aus persönlichen Gründen nicht.

Es gibt für drei Plätze drei Kandidaten. So keine weiteren Kandidaten sich bewerben wollen, bleiben drei Plätze und drei Kandidaten.

Um den Zuspruch Drei Vorstände um handlungsfähig zu sein, sollte in den anderen Organen jemand ausfallen, kann der Vorstand diese Funktion od. Aufgaben übernehmen.

Geschäftsführung bleibt bestehen und die Aufgaben des ausscheidenden dritten werden durch den Vorstand übernommen. Diejenigen, die nicht gewählt, werden nachgereiht od.

Bestimmte Anzahl von Mitgliedern oder der Landesvorstand und div. Andere Möglichkeiten in der Geschäftsordnung, um einen außerordentlichen Landesparteitag einzuberufen um die Handlungsfähigkeit weiter zu gewährleisten. Es soll kein Patt entstehen. Daher sieht die LGO vor, dass sogar die ganze Geschäftsführung ausfallen könnte, diese wird noch immer durch den LV

Dominik Greißing: Wohnhaft in Scheidegg, Österreicher aus Hohenweiler Bis gestern noch mit Internet beschäftigt, jetzt Geschäftsführer im Einzelhandel. Piratenpartei ist Partei der Transparenz. Derzeitige Situation endet entweder als Komödie, Tragödie od. als Horrorfilm. Fich besonderes Anliegen: Wir sind alle Menschen, alle sollten gleiche Rechte haben, egal welche Nationalität Hautfarbe etc. Neue Richtung in der Zukunft. Es ist spannend, welche Richtung es werden kann. Geschäftsführung ist sehr operativ Ja, ich arbeite, wo es Arbeit gibt

Doris Prähauser: Gebürtige Steirerin, 55 Jahre, Mutter von zwei Kindern. Bin auf zwei Schienen gefahren, Zunächst Finanzsektor, Sozial- Finanz, Lerncoaching. Bin durch Micheal (Lebenspartner) durch Gespräche über Politik dazugekommen, nicht nur jammern, sondern die Veränderung muss durch das Volk kommen. Durch die Wahlerfolge der deutschen Piraten motiviert, selbst tätig zu werden. Basisdemokratie muss gelernt werden, Einhaltung der Menschenrechte, Gleichstellung von Mann und Frau, Kinderbetreuung, soziale Ausgewogenheit, Bildung und Bedingungsloses Grundeinkommen. Ganz wichtig: Dzt. Bankensystem. Durch Erfahrung im Finanzsektor: Bankenmacht muss abgeschafft werden. Banken müssen dem System dienen und den Menschen. Nicht umgekehrt. Fich: Was ist Dir für die Geschäftsführung wichtig. Habe schon mitgeholfen, ganz wichtig sind mir Mitgliederbetreuung und –motivation.

Sabrina Felder: 31 Jahre, zweifache Mutter, fühle mich in Öffentlichkeit nicht so wohl, möchte daher Rahmenbedingungen schaffen, um inhaltlich tätig zu werden. Fich: Was ist Dein besonderes politisches Anliegen? Besonderes politisches Anliegen: Transparenz, Gleichstellung, Menschenrechte, Wahlfreiheit, Bildung, Kinder sollen bessere Chancen haben, wenn sie mal starten.

Wahl beginnt um 14:35 Uhr

Wahl zum Länderrat:

Da Sabrina nicht mehr kandidiert, bleiben noch Fich und Samuel.

Christoph Fischer stellt sich vor: Länderrat war eine der Positionen, die für ihn interessant war. Es wäre für ihn ok, wenn er nur als „Nachrücker“ gewählt würde, da er außerdem noch für den ELV kandidiert hat. Hat es interimistisch bisher bei den Bundestreffen vertreten. Leistet ein wenig Wahlhilfe für Samuel und ist mit einem Punkt zufrieden, da er sich auch für den ELV beworben hat.

Samuel Passler: 26 Jahre alt. Schon lange dabei. Haben schon Wahl in Bregenz miterlebt. Jedes Bundesland einen Abgesandten. Wenn etwas im LV beschlossen wird, wird dies durch den Länderrat an den Bund herangetragen. Korruption und Testamentsaffäre werden zwar nur in Vorarlberg besprochen, doch Gesetze gelten überall. Verbesserung der Kommunikation nach Wien, ist hartnäckiger Verhandler, Bundesthemen sollen besprochen werden. Ist gerade in die Schweiz übersiedelt und die 20 Stunden im Monat, die er sich Fahrzeit ersparen wird, könne er auch gleich für die Partei aufbringen. Applaus.

Wahl beginnt um 14:47 Uhr.

Anmerkung von Piraten: Es fehlt Musik bei den Abstimmungen.

Vorstellung der Kandidaten für den ELV

Christoph Fischer: 1964 geboren, dzt. freiberuflich hat sich im interemistischen Vorstand für die Formalitäten engagiert, Betriebswirt und Informatiker, will ab Herbst Landschaftsarchitektur in London studieren. Besonderes Anliegen: Liquid Democracy, wie kriegt man die Wähler dazu mitzumachen, damit die Basis mitbestimmen kann, muss aber erst gelernt werden? Man muss klar erkennen können, woher die Anträge kommen. Transparenz ist ein weiteres wichtiges Thema. Durch die räumliche und zeitliche Distanz in Zukunft, könne er nicht immer vor Ort sein. ELV könne in vielen wichtigen Bereichen rasch reagieren, Budget-, Positions- und Programmfragen können schnell entschieden werden. Dzt. noch persönliche Vorort-Teilnahme an Abstimmung notwendig, dies sollte durch Liquid Democracy mit der Internetnutzung nicht mehr notwendig sein. Frage: Wirst Du Zeit haben. Da er durch seine letzten Studien weiß, dass Zeit bleiben wird, kann er sich das gut vorstellen. Stammtischgespräche werden ihm abgehen, aber Piraten sind sehr transparent und so sollte es möglich sein, den aktuellen Entwicklungen zu folgen. Punktuelle Hilfe sollte auch von London aus, so wie es mit der Zeit möglich ist. Falls nicht, wäre Fich bereit, zurückzutreten.

Dietmar Geiger: Pirat Dietmar war ausgebildeter Installateur, seit drei Jahren pensioniert. Schon auf der Homepage bekannt gemacht: Demokratieoffenheit und Transparenz. Wohnt in Thüringen. Drei erwachsene Kinder und fünf Enkelkinder. Es sind die Schwerpunkte, dass durch Transparenz Korruption bekämpft werden kann. Leute sollten in ihren Heimatorten angesprochen werden, und dadurch Werbung zu machen. Durch das Studium von Kodex und Statuten wurde ihm klar, dass man etwas machen kann.

Jürgen Fink: Motivation zu den Piraten zu kommen, ähnlich wie bei den anderen. Sieht sich nicht nur als „Stammtischtrainer“. Wenn Möglichkeit zur Mitarbeit besteht, muss man teilnehmen, ganz nach dem Motto: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“ Gründungsveranstaltungseindruck: etwas chaotisch. Kreativität im Chaos gefällt ihm ganz gut, daher Kandidatur für erweiterten Landesvorstand. Marc stellt obligatorische Frage: Was sollen Piraten dieses Jahr noch erreichen und leisten? Jürgen: Sie sollen sich auch mit sich beschäftigen, es gibt Leitsätze und Parolen, die gut klingen. Organisation und Struktur sind notwendigerweise aufzubauen um Inhalte aufzubauen. Dabei Mut zur Lücke, keine Position, wenn das notwendige Know How, also das Fachwissen, nicht vorhanden ist, sondern erst aufgebaut bzw. erarbeitet werden muss.

Rechnungs- und Antragsprüfung:

Margit Seeber: Wahlmodusänderung ev., da transparenter und unmittelbarer: 45 Jahre, lebt in Südtirol, Wirtschftsinformatikerin, macht dzt. Landschafts-, Seerosengärtnerei .daher weniger bei Stammtischen dabei. Hat früher drei Jahre in Vorarlberg gelegt. Piratenpartei hat eine wahnsinnig Interessante Perspektive dahinter, Transparenz, Basisdemokratie. Liquid Democracy schafft Möglichkeit, selbst für sich zu entscheiden und nicht ein Vertreter, der vielleicht die Interessen gar nicht mehr vertritt. Rechnungs- und Antragsprüfung ist auch aus der Distanz möglich. Da monatliche Abrechnung vorgesehen, Belegübermittlung durch E-Mail und Unterhaltungen über Mumble. Modus operandi wird schon gefunden werden. Gibt es spontane Kandidaten für einen zweiten Antrags- und Rechnungsprüfer? Leider nicht.

Abstimmung: Soll offene Wahl stattfinden? (19/0/0 um 15:18 Uhr)

Wahl der Rechnungs- und Antragsprüferin um 15:19 Uhr (18/0/1)

Dank an Margit, dass sie sich für diese nicht einfache Aufgabe zur Verfügung gestellt hat.

Wahlergebnisse

Download der Auszählungsergebnisse: Datei:Wahlergebn.Vlbg 1.LPT15.07.12.pdf

Abstimmung zur Unterbrechung der Sitzung zur Auszählung der Stimmzetteln erfolgt um 15:20 Uhr einstimmig.

Suche nach drittem Wahlhelfer: Abstimmung ob dies Christoph, Eddi und Margit machen sollen, erfolgt um 15:21 Uhr einstimmig.

Pause um 15:55 Uhr beendet. Dank von Gerry an alle, die mitgearbeitet haben und Applaus für alle Kandidaten. Verlesung in der Reihenfolge zuerst der letzter:

Stimmenstärkster Landesvorstand:

71 Punkte Serdal Stern

Danach folgen:

Michael Riml

Amandus Riedl

Irene Lang, Dank für Kandidatur von Gerry

Landesgeschäftsführung:

Sabrina Felder ist stimmenstärkste

Doris Prähauser

Dominik Greißing

Abgesandter zum Länderrat:

Samuel Pässler

Dank an Christoph fürs Mitmachen

Erweiterter

Christoph Fischer war stimmenstärkster

Jürgen Fink

Dietmar Geiger

Viel schneller fertig als geplant um 18:15 Uhr. Vielen Dank an die, die das so gut vorbereitet haben, v.a. an Serdi für den tollen Job.

ITC: Freut sich sehr über die Einladung, sieht für ihn die Erfahrung wie gut und effizient in den Ländern gearbeitet wird. Wie konstruktiv und gut gearbeitet wird. Wird das mit nach Wien als Vorbild nehmen und sagt Glückwunsch und Gratulation.

Gerry findet gut, dass so viele Damen es in Organfunktionen geschafft haben, Dank auch Irene fürs Kandidieren. Sieht dies als vorbildhaft und für ganz Österreich. Daher auch ein spezieller Dank an alle Damen.

Serdal freut sich über die starke Damenbeteiligung und freut sich über das schlagkräftige Team. Preist T-Shirts als Weihnachtsgeschenke an.

Christian Haas Bildungspolitischer Sprecher von Bayern Bietet Hilfe aus Deutschland, speziell aus an und wünsch eine glückliche Hand bei Entscheidungen und empfiehlt die piratischen Werte beizubehalten.

Ende um 16:05 Uhr