Salzburg/Protokolle

Präambel: Hier im Pad sind KEINE Diskussionen zu führen, oder Anträge zu verändern/posten. Diskussionen können im Forum, oder bei den Arbeitstreffen geführt werden. Es kann aber natürlich zu jedem Antrag ein Gegenantrag gestellt werden (z.B. wenn zum Antrag Nr. 5 ein Gegenantrag gemacht wird ist das Nr. 5.1). ANTRÄGE sind grundsätzlich an rap@salzburger-piratenpartei.at zu senden, die Rechnungs- und Antragsprüfer werden den Antrag dann auf seine formale Richtigkeit hin prüfen und zum Einen a) im Forum einen Diskussionsthread eröffnen und zum Anderen b) den Antrag hier im Pad einfügen (oder, wenn formale Mängel oder Unklarheiten bestehen Kontakt mit dem Antragsteller aufnehmen). Um eine möglichst breite Partizipation aller Anwesenden zu ermöglichen und trotzdem als Organ produktiv arbeiten zu können wird gebeten sich über Satzung und diverse Ordnungen zu informieren:

       Sitzungsordnung: https://docs.google.com/document/d/1UP_G374ROIVgLckedhVZmfhjML81Vyv-Syh4c_vuWOA

       Geschäftsordnung: http://dl.dropboxusercontent.com/u/46726276/Piraten/20121003_Geschaeftsordnung_der_Landesorganisation_Salzburg.pdf

       Satzung: http://www.salzburger-piratenpartei.at/Satzung.pdf

       Finanzordnung: https://docs.google.com/document/d/1rFYlPioAGr79qbuqU9unPckjw_2D8wsqeUDTNQApwY8

       Wahlordnung: https://docs.google.com/document/d/1NRrctL8L7-OPUAOG-e3vxs0HGiMMdEID_bOVV2RLfGU

Sitzung des (erweiterten) Landesvorstandes der Landesorganisation Salzburg der Piratenpartei Österreich und der Salzburger Piratenpartei

Ort und Zeit

Ort: Alpenstüberl, Alpenstraße 36A, 5020 Salzburg

Datum: 28.03.2013

Sitzungsmoderation: Kathrin (Henoch)

Protokoll: Christian (Wolfgang)

Beginn: 19:00h

Ende: 19.45

Letzte Sitzung: 17.12.2013

Padlink: https://salzburg.piratenpad.de/ELV-20131217-1800h

Nächste Sitzung:

Padlink:

Teilnehmer

Anwesend (ELV): Wolf, Kathrin, Christian, Hennoch Entschuldigt (ELV): Niemand Abwesend (ELV):Niemand Gäste: Thomas Beschlussfähig: JA Begrüßung Antrag zur GO: Soll die Antragsfrist ausgesetzt und das Stellen neuer Anträge während der Sitzung ermögicht werden? |Ja: alle |Nein: keine |Enthaltung: keine |Ergebnis: angenommen |Zeit: 19:05 |Beschluss: Die Frist wird aufgehoben |Begründung: damit alle Anträge bearbeitet werden können |1 |LV Wolfgang Wolf Bauer |Text: Die Befugnisse und Zuständigkeiten von Landesvorstand und erweiterten Landesvorstand (von Landesorganisation und Landespartei) sind in Satzung und Geschäftsordnung geregelt. Damit wir nicht zwei Sitzungen zweier Organe an einem Tag abhalten müssen wäre es sinnvoll auch die Anträge für die der Landesvorstand zuständig ist im Rahmen dieser Sitzung abzustimmen. Als Procedere schlage ich vor, dass bei Anträgen welche in die Zuständigkeit des Landesvorstandes fallen die Mitglieder des Landesvorstandes zu- oder dagegen stimmen und sich die Rechnungs- und Antragsprüfer der Stimme enthalten. |Frage: Soll wie im Antragstext beschrieben vorgegangen werden und sowohl Anträge an den Landesvorstand als auch an den erweiterten Landesvorstand mit dem beschriebenen Procedere abgestimmt werden? |Ja: alle |Nein: keine |Enthaltung: keine |Ergebnis: angenommen |Zeit: 19:03 |Beschluss: Es wird wie im Antrag vorgegangen |Begründung: da alle Funktionen deckungsgleich sind bietet sich diese Vorgehensweise an |2 |LV Wolfgang Wolf Bauer |Text:Endgültige Abrechnung des Wahlkampfes, kontrolle der Rechnungen und "Genehmigung" des Konvoluts. |Frage:Soll die Wahlkampfkostenabrehnung genehmigt und die letzten beiden offenen Positrionen angewiesen werden? |Ja: alle |Nein: keine |Enthaltung: keine |Ergebnis:a angenommen |Zeit: 19:12 |Beschluss: wird überwiesen und angenommen |Begründung: weil offene Rechnungen bezahlt gehören ;) |3 |LV Wolfgang Wolf Bauer |Text:Terminfindung für die Landesgeneralversammlung und Beauftragung für die Einberufung. |Frage:Soll der Landesvorstand einen Termin für Landesgeneralversammlungfinden und diese dann einberufen? |Ja: alle |Nein: keine |Enthaltung: keine |Ergebnis:einstimmig angenommen |Zeit: 19.18 |Beschluss: Der LV soll für 14. Juni um 15 Uhr eine LGV ausschreiben. |Begründung: Um nicht in Verzug zu geraten was die satzungsmäßige Abhaltung der LGV angeht. |4 |LV Wolfgang Wolf Bauer |Text:Arbeitsgruppen einsetzen für die Ausarbeitung diverser notwendiger und sinnvoller Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen |Frage: Sollen für die Ausarbeitung diverser notwendiger und sinnvoller Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen Arbeitsgruppen gebildet werden? |Ja: alle |Nein: keine |Enthaltung: keine |Ergebnis: angenommen |Zeit: 19.34 |Beschluss: Es sollen für die Ausarbeitung diverser notwendiger und sinnvoller Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen Arbeitsgruppen gebildet werden |Begründung: Die Organisation soll von der politischen Arbeit getrennt werden und deutlich schlanker, damit der Fokus in Zukunft auf der politischen Arbeit liegt. Nur wenn Antrag zur Geschäftsordnung auf Aussetzen der Antragsfrist angenommen wird: |5 |LV Wolfgang Wolf Bauer |Text: Es kam eine E-Mail der Bürgerinitiative "Gegen den Ausbau der Mönchsberggarage" mit der Bitte um Hilfe. |Frage:Sollen wir die Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Mönchsberggarage unterstützen? |Ja: Kathrin, Henoch, Wolfgang |Nein: Christian |Enthaltung: keine |Ergebnis: angenommen |Zeit: 19:37 |Beschluss: Wir unterstützen diese Initiative |Begründung: Wir haben schon im Wahlkampf entsprechende Statements abgegeben |6 |LV Wolfgang Wolf Bauer |Text: Whistleblower-Plattform |Frage: Sollen wir weiterhin die Whistleblower-Plattform betreiben? |Ja: alle |Nein: keine |Enthaltung: keine |Ergebnis: einstimmig angenommen |Zeit: 19:43 |Beschluss: die Plattform wird weiterhin betrieben und forciert |Begründung: ist Teil unserer Kernkompetenz Ende der Sitzung um 19:45 Uhr