Newsletter-2013-12

Von Vernetzung und Netzsperren - Piraten Newsletter 12/2013

versendet am 19.12.2013

Hallo allerseits!

2013 ist fast vorbei. Es war ein ereignisreiches Jahr für uns Piraten, einiges gibt es aber noch zu tun, bis wir dann Richtung 2014 rutschen können. Im Anschluss also die letzten Infos des Jahres.

Jetzt mitmachen

Bei uns tut sich viel und es ist schwer, den Überblick zu bewahren. Darum haben wir eine eine Seite erstellt, die es leichter machen soll auf dem Laufenden zu bleiben, zu wissen was sich wo tut und vor allem Neumitgliedern und Interessierten zeigen zu können, wo es die Möglichkeit gibt, sich einzubringen.

https://piratenpartei.at/jetzt

Bitte schaut dort regelmäßig vorbei und helft mit, die Seite aktuell zu halten. Tatsächlich laufende (nicht nur geplante) Projekte, Arbeitgruppen, Crews und ähnliches, piratische Termine und spannende Sitzungen bitte an mailto:c3o@piratenpartei.at senden, damit diese auch auf der Mitmach-Seite landen.

Vernetzungstreffen mit KPÖ & Wandel

In Hinblick auf die bevorstehende EU-Wahl wird gerade zwischen dem Wandel, der KPÖ und uns, beraten, ob wir als gemeinsames Wahlbündnis antreten sollen. Bereits auf dem #VernetzBarCamp Anfang Dezember haben wir uns darüber Gedanken gemacht und Ideen ausgetauscht und sind zu dem Schluss gekommen, dass die drei Parteien inhaltlich eine Menge Überschneidungen haben, uns allen alleine jeweils die Ressourcen für einen effektiven Wahlkampf fehlen und keiner von uns einen namhaften Spitzenkandidaten/eine Spitzenkandidatin vorweisen kann.

Videos zu genanntem Event findest hier: https://www.youtube.com/watch?v=0c-7ZQ1XiH8 https://www.youtube.com/watch?v=uvJGjtuzkBg https://www.youtube.com/watch?v=RnjU_THHlcU

Und das Protokoll vom #VernatzBarCamp kannst du hier nachlesen: https://ppoe.piratenpad.de/Vernetzungstreffen-Piraten-KPOE-WANDL-Unabhaengige

Rechtzeitig zur Bundesgeneralversammlung (siehe weiter unten) wird es voraussichtlich schon einen ausgearbeiteten Vorschlag für ein Wahlbündnis geben. Im Jänner werden dann noch Veranstaltungen und eine Onlinediskussion zum Thema stattfinden, die es allen ermöglichen sollen ihre Argumente und Bedenken einzubringen. (Weitere Infos dazu werden folgen.)

Kampagne gegen Netzsperren

In einem Musterprozess beim EuGH (Europäischen Gerichtshof) wird gerade das Thema Netzsperren verhandelt. Folgen die RichterΔinnen der Urteilsempfehlung des Generalanwaltes dann sieht es für die Informationsfreiheit in Europa alles andere als rosig aus. Auch unsere "neue" Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag Pläne für Netzsperren vorgestellt, um damit illegales Glücksspiel verhindern zu können. Siehe: https://www.piratenpartei.at/regierungsprogramm-netzsperren/

Wir haben eine Kampagne gestartet, um für Informationsfreiheit im Internet einzutreten: https://www.piratenpartei.at/netzsperren/ - Mitmachen, teilen, weitersagen!

Bundesgeneralversammlung - Deadlines

Wie allgemein bekannte findet am 18. und 19. Jänner 2014 unsere erste Bundesgeneralversammlung im neuen Jahr in Graz statt. Mehr Infos dazu hier: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-01

Folgende Deadlines gilt es einzuhalten:

• Frist für Anträge ist der 20.12.2013 um 23:59 Uhr.
• Frist für Gegen- und Zusatzanträge sowie Kandidaturen ist der 03.01.2014 um 23:59 Uhr.

Anträge können über's Liquid oder per Mail bzw. Post eingebracht werden, Kandidaturen bitte am besten ins Wiki eintragen oder per Mail bzw. Post an die AG-BGV richten.

Aufruf: Mentoring

Die AG:Mentoring sucht engagierte Piratinnen und Piraten, die Neumitgliedern den Einstieg in die Partei erleichtern wollen. Als Neuling kann es einem sehr schwer fallen, sich bei uns zurecht zu finden und sehr angenehm sein, wenn man eine Bezugsperson hat, der man Fragen stellen kann und die einem mit Rat zu Seite steht. Falls du denkst, dass du dich als Mentorin/als Mentor eignest, melde dich bitte bei mailto:juli@piratenpartei.at

Freihandelsabkommen TTIP

Vielleicht haben ja schon einige von euch mitbekommen, dass derzeit hinter verschlossenen Türen ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ausgehandelt wird. Bei einem ähnlichen Abkommen, das derzeit verhandelt wird (Transpazifisches Freihandelsabkommen - TTIP), wurde ein Absatz über geistiges Eigentum geleakt, der sehr stark an ACTA (https://de.wikipedia.org/wiki/Acta) erinnert. TTIP soll aber mehr sein als eine Neuauflage von ACTA: Auch gentechnisch veränderte Lebensmittel und Fracking sollen so ihren Weg nach Europa finden. Mehr Infos dazu hier: http://pir.at/ttip

Informiert euch und macht mehr Menschen in eurer Umgebung darauf aufmerksam. Wir müssen den Druck auf die Verhandelnden und die Politik erhöhen, denn so ein umfassendes Abkommen darf nicht unter Auschluss der Öffentlichkeit getroffen werden.

Schöne Ferien - falls du welche hast, und wenn nicht, dann freu dich mit den anderen - und einen guten Rutsch in 2014. Auf dass das nächste Jahr noch viel produktiver wird, als das vergangene. Bis dann, dein Newsletter-Team

PS: Kritik, Verbesserungsvorschläge und vor allem Beiträge für den nächsten Newsletter. können gerne an tf-newsletter@forum.piratenpartei.at gesendet werden. Unser Team braucht außerdem dringend Verstärkung.