MV - Protokoll 10.04.2015

Akkreditierung (18:00 - ):

anwesend stimmberechtigt: Fisima, Katieschen, PeterTheOne, presidente, poepe, WinstonSmith

Gäste: Dieter

18:21 Poepe weist auf die Timeline hin - es mögen Zeiten ergänzt werden

• Moderation: Poepe
• Protokoll: Fisima
• Wahlhelfer: PeterTheOne, Fisima
• Mumble aktiv - Raum Steiermark

18:25 Festellung ordnungsgemäß eingeladen - keine Gegenstimmen

Info über Fristen und Termine von Poepe

Info über Infostände Verhandlung von Fisima

Beschluss 1:

max 1.500.- Budget aus LO-Stmk für Flyer, Infostände, Anmeldungen udgl.

• Dafür: 6
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 18:42

Angenommen: 6:0:0

Beschluss 2:

aus Graz Budget Material f. Plakatständer (da für Graz verwendet) Einschaltung der Öffi-Milliarde (reines Graz Thema)

• Dafür: 6
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 18:42

Angenommen: 6:0:0

Parteiprogramm:

https://ppstmk.piratenpad.de/123930

alle beschlossenen Anräge kommen noch ins LQFB - sofern da nichts dagegen spricht - sind diese Punkte beschlossen. Es ist eine inhaltliche Abstimmung - keine wortgenaue Abstimmung

ProgrammAntrag 1 - Verwaltungsreform durchführen

18:50 Diskussion.....

19:00 Antrag wird abgeändert in der Formulierung

19:20 zusätzlicher Antrag wird formuliert (11)

19:30 Punkt 10 und 12 sind gestrichen worden

Dikussion über politische Bildung

• Dafür: 4
• Enthaltungen: 1
• Dagegen: 1
• Uhrzeit: 19:37

• Angenommen

ProgrammAntrag 2 - Vereinheitlichung der Landesgesetze

19:41 Diskussion

• Dafür: 6
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 19:45

Angenommen

ProgrammAntrag 3 - Landesregierungen in der bestehenden Form abschaffen

• Dafür: 6
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 19:45

Angenommen

ProgrammAntrag 4 - Öffentlicher Verkehr

• Dafür: 6
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:00 (PeterTheOne war noch da)

Angenommen

20:01 PeterTheOne geht, Presidente übernimmt Wahlhelfer

ProgrammAntrag 5 - Überregionale Raumplanung

steht im Bundesprogramm drinnen - wird nicht explizit beschlossen

ProgrammAntrag 6 - Existenzsicherung und Teilhabe am Arbeitsleben

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:21

Angenommen

ProgrammAntrag 8 - Topticket für Studis

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:22

Angenommen

ProgrammAntrag 9 - Breitbandausbau in der Steiermark

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:24

Angenommen

ProgrammAntrag 11 - Politische Mitwirkung und Mitgestaltung

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:27

Angenommen

ProgrammAntrag 13 - Ergänzung

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:38

Angenommen

ProgrammAntrag 14 - Textänderungen im best. Programm

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:43

Angenommen

ProgrammAntrag 15 - Verschiebung vom Graz-Programm ins Landes-Programm

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:44

Angenommen

5 Tages Meinungsbild im lqfb - nach Abschluss des Meinungsbildes wird es in finaler Version ins Wiki gestellt.

Kandidatenwahl Kreisliste Graz

Antrag:

Es werden heute die ersten vier Listenplätze gewählt - Liste bleibt weiterhin offen. Nachnennung bis spätestens 17.April möglich.

• Dafür: 5
• Enthaltungen: 0
• Dagegen: 0
• Uhrzeit: 20:56

Angenommen

20:56 Vorstellung der Kandidaten 20:57 Verteilung der Stimmzettel

Kanidaten für die Plätze:

1.)Poepe

2.)Presidente

3.)PeterTheOne

4.)Fisima

Da für jeden Listenplatz nur eine Person - nur Akzeptanzwahl - keine Reihung

Ergebnis Akzeptanzwahl:

Fisima: 100% Petertheone: 100% Peope: 100% Presidente: 100%

alle Kandiaten auf oben genannten Listenplätzen gewählt um 21:00

alle Kandidaten nehmen die Wahl an!!!! (PetertheOne telefonisch) 21:08

Weitere Aufgaben

Poepe übernimmt die Koordination und Vernetzung als Spitzenkandidat

Alfälliges

Danksagung an Poepe

Poepe dankt auch Presidente

Wechselseitiger Dank an alle und Honig ums Maul schmieren

Thematisierung 1.Mai mit einem Transparent aufzutreten !!

21:17 Ende der Sitzung

Ergänzung 17.4.2015

Betreff: Wahl des nachnominierten Stoppacta als Listenkandidat für die LTW

anwesend stimmberechtigt: Fisima, poepe, WinstonSmith Telefonisch:Stoppacta

Protokoll: poepe

Beginn 19:15

Nur Akzeptanzwahl für Listenplatz 4, Fisima geht automatisch auf den letzten Platz

19:18 Verteilung der Stimmzettel Ergebnis der Akzeptanzwahl: 3x Ja, damit 100% 19:20 Wahl telefonisch von Stoppacta angenommen

Programm:

19:22 poepe merkt an, dass bei dem Liquid Meinungsbild zum Programmpunkt ¨Verwaltungsreform durchführen¨ keine Mehrheit gefunden wurde 3x Ja, 2x Enthaltung, 3x Nein. Frage bleibt Punkt im Programm?

Anmerkung Fisima: wahrscheinlich zu populistisch von der Formulierung. Punkte sollten nicht ins Parteiprogramm, sondern nur ins Wahlprogramm. Vorschlag, mit PeterTheOne sprechen, ob Punkt ins Wahlkampfprogramm soll.

19:28 poepe wird mit PeterTheOne reden

Ende 19:29