Landesorganisation Wien/Protokolle/LV-Sitzung-2014-12-15

https://ppoe.piratenpad.de/LV-Wien-Sitzung-15-12-20h-Agenda

Agenda:

1. Ausschreibung Landesgeneralversammlung Jänner
2. Wien Wahl - Verlauf der internen Treffen und der Gespräche mit Personen des ehemaligen Wahlbündnisses (14. Dez Treffen im Ammerlinghaus)
3. Stammtische - wie oft? nur noch 1-2 Mal im Monat?
4. Wien Forum - offizieller Beschluss zur Schließung?
5. Gründung einer Landespartei nach Oberösterreichischem Vorbild?
6. Stimmberechtigung auf Landesgeneralversammlungen für Mitglieder in 2 LOs - Statuten anschauen!

Sitzung Start um 20:21

Anwesend:

Sonstwer, Faithless, Danton, Waltbon 1.)

Danton: Vorschlag Ort Piratebase

faithless: würde wie beim letzten Mal Wahlen auf mehrere Tage verteilen

Sonstwer: Haben beim letzten Mal noch viele an den anderen Tagen abgestimmt

faithless: ein paar

Sonstwer: spricht für mich nichts dagegen außer, dass wir Leute brauchen, die helfen

Danton:

Termin - Mitte-Ende Jänner - wenn an einem Sonntag dann 1.Februar

faithless: wäre mir recht

S: auch für mich ok

brauchen ort datum für ausschreibung

Beschluss: der LV Wien beschließt für den 1. Februar in der Piratebase (Schadinagasse 3) die erste Landesgeneralversammlung 2015 einzuberufen

Begründung: Es müssen Nachfolger für Sonstwer gewählt werden

Danton: ja, Faithless: ja, Sonstwer: ja

Sonstwer: Wer schickt es aus?

Diskussion...

Sonstwer: passt dann schick ich das raus

Beschluss: der LV Wien beschließt für den 1. Februar in der Piratebase (Schadinagasse 3) die erste Landesgeneralversammlung 2015 einzuberufen
Begründung: Es müssen Nachfolger für Sonstwer gewählt werden - Dafür gestimmt haben: Sonstwer, faithless

2.)

Sonstwer: gestern Treffen im Amerlinghaus - ward ihr dort?

wir waren alle 3 dort (waltbon, faithless & danton) Plenum Anfangs Kindergarten, dann nachher hat sich herauskristallisiert worum es geht, oberflächlich gesehen gibt es keine Differenzen, was sich auch gezeigt hat Vereinstaltung hatten hohen KPÖ Anteil (~2/3) ein paar einzelne Leute von Linksparteien & unabh. Glaube dass es zu Bündnis kommen kann, es darf aber nicht sein, dass Schwanz mit Hund wedelt, KPÖ bereit sich da Uli & Sebastian anzuhängen um sie zu unterstützen. Denke dass wir wenn wir allein antreten die Unterschriften leichter sammeln würden als KPÖ und Co, ich denke nächster Schritt muss sein zu überlegen ob wir organisatorisch etwas auf die Beine stellen können - dass wir us treffen (faithless&danton) mit reinfeld und didi von kpö um zu sprechen

faithless: würde das anders machen, rein grundsätzlich haben wir alleinantritt.

wenn sich da aber nicht bald eine Menge Geld einstellt könnte das problematisch werden und um eine Alternative zu haben würde ich ein fertiges Konzept ausarbeiten, wie wir uns das vorstellen können und dieses dann eventuell der KP und wer sonst noch möchte dann vorstellen, weil ich steh auf dem Standpunkt, dass wir nicht deren Krot fressen müssen, sondern umgekehrt. wir schaffen es in einigen Bezirken auch ohne Hilfe und wenn wir antreten wird kpö&co in diesen Bezirken ein Problem sein. Es MUSS für uns Piraten überhaupt erst einmal ein Vorteil da sein dass wir gemeinsam antreten als Verhandlungsgrundlage für einen nicht alleinigen Antritt. Das würde ich auch im Urlaub ausarbeiten nächstes Anders Treffen ist am 18.Jänner (vermutlich im Ammerlinghaus) bis dahin sollten wir etwas haben Waltbon Wegen Fristen: wie und wann würde das abgestimmt werden

faithless: auf LGV kann das abgestimmt werden

Sonstwer: nachdem was ich heute gehört habe dürfte Wahl im Herbst sein

faithless: traue da den heutigen Aussagen von häupl und vasilakou nicht

3.) Stammtische

faithless: sehe derzeit weder interesse von irgendjemanden noch die notwendigkeit für Stammtische, weil es den großen Zulauf derzeit eh nicht gibt

danton: meine Erfahrung vom Stammtisch her war, dass es hier nicht so großartige Resultate gibt, wenn mod das ein bis zweimal im Monat machen mag finde ich das gut

Sonstwer: Wenn wir neue Leute haben versuchen die primär uns auf den Stammtischen zu kontaktieren wo niemand ist.

danton: Vorschlag von Mod war einmal im Monat

Der LV Wien beschließt, dass Stammtische 1-2 Mal im Monat (in Abhängigkeit von den betreuenden Personen) stattfinden sollen

Dafür: alle dagegen: niemand

4.) Sonstwer: Diskussionsbedarf?

danton: nein, es war ein edler Versuch

Der LV Wien beschließt das Wien Forum nun ganz zu schließen - Umsetzung macht Sonstwer

Begründung: hat keinen Mehrwert gebracht

dafür: alle dagegen: niemand

Beschluss: der LV Wien beschließt das Wien Forum nun ganz zu schließen - Umsetzung macht Sonstwer
Begründung: hat keinen Mehrwert gebracht - Dafür gestimmt haben: Sonstwer, faithless

6.) vorgezogen: Stimmrecht in 2 Gliederungen

Sonstwer: ich hab in der Satzung bislang nichts gefunden, was uns davon abhalten würde Mitgliedern mit Doppelmitgliedschaft die Abstimmung bei LGVs zu verweigern

faithless: ich bin dagegen

Danton: @waltbon du bist Mitglied in beiden Ländern NÖ und Wien

Waltbon: ich habe im Liquid Stimmrecht, bin Niederösterreich mit Wohnsitz in Wien

Faithless: finde es komisch, dass Mitglieder in 2 Bundesländern Stimmrecht haben

Waltbon: man kann im Admidio 2. Stimmrecht eintragen, wenn man in 2.Bundesland Wohnsitz hat

Danton: ich sehe Problem mit Mitgliedsbeitrag: welche LO bekommt das Geld

Waltbon: PetertheOne hat gemeint es gibt nur einen Bundesbeitrag: sehe das so, dass wenn man Stimmrecht hat in 2 LOs den Mitgliedsbeitrag (in einer LO um den Bundesbeitrag reduziert) zahlt. Der Bundesbeitrag wird von der Haupt-LO eingezogen

Faithless: es gibt ja derzeit keinen Fixen Betrag den die Bundesorganisation gibt. Die Bundesorganisation erstellt ja ein Budget und der Rest wird aufgeteilt.

Waltbon: kann man ja Daumen mal Pi rechnen, zahle ja derzeit auch

€

faithless: man weiß ja nicht wie viel einzuzahlen ist. unabhängig davon bin ich dagegen, dass man bei 2 LOs Mitglied ist und Stimmrecht hat (pers. Meinung)

danton: hab da prinzipiell nix dagegen, das mim Mitgliedsbeitrag ist allerdings ein Argument

Diskussion über Höhe Mitgliedsbeitrag

faithless: wenn du aktives Stimmrecht hättest müsstest du auch passives Stimmrecht haben, dh könntest du in 2 LOS Landesvorstand sein. Wenn du vollwertiges LO Mitglied bist hast du dieselben Rechte wie alle anderen.

Sonstwer: Ich seh Prinzipiell nicht so probleme mit der Doppelmitgliedschaft, meine Probleme sind eher organisatorischer Art - wir als LV haben keinerlei Möglichkeit Mitglieder mit Doppelmitgliedschaft anzuschreiben, weil wir nur Zugriff auf die Daten der Wiener haben, dh. im Admidio sind die Leute nur am Wien Verteiler wenn sie sich der LO Wien Hauptzugeteilt haben, ich sehe im Admidio nur Daten der direkten Mitglieder der LO Wien.

Wir haben dadurch einen Mehraufwand, möglicherweise werden Fristen versäumt, wenn wir Doppelmitglieder nicht anschreiben können. Wäre für Doppelmitgliedschaft, wenn Hauptstandort in Wien ist, damit wir hier dieses Problem nicht haben Diskussion über Sinnhaftigkeit, und Möglichkeit andere LOs zu übernehmen mit Doppelmitgliedschaft

Danton: glaube wir können Satzungsänderungen eh nicht beschließen

Sonstwer: Stimmt

Danton: können das hier eh nicht beschließen. ich verstehe die Argumentation von faithless. wenn jemand 2 Mitgliedsbeiträge zahlt hat man Stimmrecht in 2 LOs -da wäre ich dafür

Sonstwer: @Waltbon - ist es ok, wenn wir dazu heute keinen Beschluss fassen?

Waltbon: ist ok für mich

faithless: gehört generell geregelt in Bundesstatuten vor allem auch genau wie das laufen muss

5.) Gründung einer Landespartei nach Oberösterreichischem Vorbild?

Sonstwer: Warum? Welche Vorteile haben wir dadurch? Meint ihr dass sich das auszahlt?

Danton: haben Oberösterreicher und Steirer auch gemacht. Wir haben akut keinen wesentlichen Vorteil außer dem, dass wir mehr Autonomie hätten, wären eine eigene Rechtsperson und würden die BGV entlasten, bei den Steirern geht es da ums Geld, wären was finanzielles angeht auch autonom, können da mehr Verantwortung übernehmen.

Alles was Abrechnungen angeht müsste nicht den Umweg über die BGF gehen. Ich glaube es hat einen Grund warum die anderen Parteien so organisiert sind. Die BGF stöhnt glaub ich auch unter der Belastung sich um alle Bundesländer kümmern zu müssen, denke, dass es langfristig eine gute Idee ist

faithless: können wir hier eh nicht beschließen müssten wir eh auf der LGV machen.

Die Vorteile die ich darin sehen würde sind dann gegeben, wenn wir bei der Wien Wahl erfolgreich wären um Parteienförderung zu erhalten. Könnten dann nach Wienwahl besser agieren.

danton: denke dass es ein langfristig gesehen sinnvoller Schritt ist.

Sonstwer:

a) ich sehe dafür derzeit absolut keinen Grund b) ich halte es organisatorisch gesehen für Schwachsinnig und sehe in dieser Aufspaltung eines der großen Probleme, die in Österreich vorherrschen - und sehe die Parteienförderung als Ursache und nicht Lösung des Föderalismusproblems c) wenn wir das brauchen können wir bei der Wienwahl nachher immer noch machen d) wir hatten bislang mit der BGF und der Abrechnung nie Probleme

faithless: das ist völlig richtig, die Problematik ist, dass wenn wir bei der Wienwahl antreten und erfolgreich sind leichter agieren könnten, was du zu föderalismus sagst ist absolut richtig und wir sollten Bundesländer abschaffen, aber das ist der derzeitige Status Quo.

Danton: verstehe da den Standpunkt der Grazer, Geld muss Widmungsgemäß verwendet werden, dh. selbst wenn man will kann man das Geld nur für den Zweck verwenden.

Diskussion über Kosten Rechnungsprüfung und Co

Sonstwer: nachdem wir das als LV eh nicht beschließe können würde ich vorschlagen das bei der LGV abzustimmen (bitte macht bis dahin eure Anträge)

Sitzungsende

21:31