Landesorganisation Wien/LGV2016-2/Protokoll

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Anm: Die Aussagen sind paraphrasiert, bitte das Audioprotokoll für Zitate heranzuziehen.

Inhaltsverzeichnis

Protokoll LGV 2-2016

Eröffnung 13:52

Moderator: Zevenom Protokoll: Desertrold einstimmig angenommen

Teilnehmer:

anwesend 12 stimmberechtigt 12

Mod: Ich schlage vor eine Vorstellungsrunde zu machen

Verlesung der Tagesordnung

MoD: Antrag zur Versammlungsordnung, Beschränkung der Redezeit auf 2min, bei dreimaliger Störung Platzverweis

rambo: ich glaub, wir schaffen das auch so

Alexis: wären 5min nicht besser?

Rambo: ich find es ist traurig, dass wir soviele Leute nicht mehr haben. Ich mach einen Antrag auf respektvollen Umgang. Wir sollten die Aggression raus bekommen....

Zevenom: bin ich auch dafür

Wortmeldung: Schlage drei Minuten vor.

Abstimmung 2min: 3 dafür, 5 dagegegn, 4 enthaltungen 3min: 12 dafür, einstimmig angenommen 5min: 2 dafür, 5 dagegen, 2 enthaltungen ?

Redezeit wird auf 3 min begrenzt.

Rambo: ich würde mit dem Handy stoppen

Abstimmung Platzverweis, 3 Strikes

Wortmeldung: Wie wäre es nur das Rederecht zu entziehen

platzverweis: 1 dafür, 8 dagegen, 3 Enthaltungen Entzug Rederecht: 8 dafür, 2 dagegen, 2 enth

Bericht der Landesvorstände über die vergangene Periode

lechuck: es ist wenig passiert, wir haben leider wenig Leute. Haben versucht den Laden am Laufen zu halten und die LGV organisiert. Wir würden uns freuen, wenn sich andere Kandidaten melden würden, würden es zur Not aber auch weiter machen. Was gut läuft ist der SocialMedia Auftritt. Haben mehr Beiträge, werden besser angenommen, gibt mehr Diskussionen.

Rambo: deine Position? Lechuck: Landesvorstand

Zevenom: Unsere Aufgabe ist erfüllt, weil wir heute ja da sitzen. Ich habe die Technik von considerator übernommen. Ist recht mühsam, habe versucht das gut zu machen. (Applaus). Die meisten Kommunikationskanäle haben wir übernommen, Hanfwandertag waren wir dabei...

Lechuck: zu socialmedia noch: wir haben uns alle Zugänge geholt, was in Zukunft helfen soll alles etwas koordinierte zu machen und dass nicht jede kleine LO über alles Mögliche postet.

Rambo: will nur sagen, dass ihr das schon recht gut gemacht. Nach Außen haben wir das gut umgesetzt, auch wenn wir wenige sind. Die Richtung ist gut.

Alexis: Es gibt Piraten die FB aus Prinzip verweigern. Bitte das zu berücksichtigen. Wer hat das Recht zu posten?

(Zevenom zählt Leute auf)

Alexis: wie kann ein einfaches Mitglied posten?

Zevenom: Man kann das grundsätzlich auch als einfaches Mitglied über die FB Koop Gruppe.

Alexis: Das kann jeder?

Zevenom: Ja

Rambo: Ja, das ist gut gemacht, das stimmt schon. Vielleicht kannst du was übers reddit sagen, weil ja das Forum jetzt weg ist.

Zevenom: Es ist nicht ganz so, dass es kein Forum gibt.

Desertrold: Es gibt reddit für Mitglieder, Blog für alles andere. Sollten wir mal so probieren. Ist alles ausbaufähig. Muss halt auch wer machen dann.

(kleine Wortmeldungen)

Waltbon: Wieviele Piraten haben Zugang zum Liquid?

Zevenom: Kann ich jetzt nicht genau sagen.

Wortmeldung: Insgesamt sinds ungefähr 100 Mitglieder.

Waltbon: Ich glaub es sind grade mal ein Drittel davon wirklich im Liquid.

Rambo: Wir haben uns gute Symphatien gemacht, wir werden wieder geliked und wir haben langsam wieder eine Linie. Das kommt an.

Alexis: Gibt es die Möglichkeit eines Archivs vom alten Forum?

Zevenom: Technisch geht es jedenfalls, aber wie, das muss man rausfinden.

Alexis: Wie ist das mit Liquid Inis? Soll das überall gepostet werden?

Rambo: Was wichtig ist, dass man weiß wie wann wo.

Zevenom: Gibt es noch Fragen zu unserer Tätigkeit?

(keine)

TO Punkt Anträge

Zevenom: Alexis hat mit Abstand am meisten Anträge eingebracht. Daher haben wir uns entschlossen, nur noch die Anträge zu behandeln, die auch rechtzeitig eingelangt sind und die Diskussionsphase erreicht haben.

Alexis: Die Anträge waren zu 80% nur im Wiki und das war auch immer genug.

Desertrold: ich habe dich darauf hingewiesen, dass Anträge übers Liquid eingereicht werden müssen. Schon vor einem Monat.

(Bissl hin und her)

Desertrold: Fakt ist, dass alle Anträge ins liquid rein und das Quorum bestehen müssen. Der LV hat die Möglichkeit anders eingebrachte Anträge auf die TO zu setzen.

Rambo: Du musst aber auch hinter deinen Anträgen stehen und nicht einfach nur dauernd Inis einreichst, weil das nervt auch und es ist aber wegen anderen leuten, die permanent Spontananträge einbringen. Also das ist nicht nur wegen dir. ..... ich find das gut.

Alexis: Auf der FB Seite steht dass man Anträge auch bis 20h Samstag einbringen kann.

Zevenom: Stimmt

Alexis: Dann schlag ich vor, dass wir eine Pause machen und jeder lest sich kurz die Anträge durch und dann schauen wir, welche behandelt werden sollen.

Rambo: Dann beschäftigen wir uns schon wieder eine ganze Stunde nur mit dir.

Alexis: Bei der letzten LGV wurden die Anträge auch nicht behandelt.

Desertrold: wollen wir nicht zuerst das machen, was wir machen müssen? Organwahl und dann Anträge solangs uns halt freut?

Zevenom: ja, weiter in der TO erstmal

Alexis: erklärt seine Anträge

Desertrold: Stelle den Antrag die Organwahl vorzuziehen 5 dafür, 3 dagegen, 4 enthaltungen angenommen

TO Punkt Organwahl

Verlesung der Kandidatenliste (es gibt keine)

Alexis: Von der abgebrochenen LGV sind noch Kandidaten übrig.

Desertrold: Antrag auf Öffnung der Kandidatenliste 11 dafür, 0 dagegen, 1 enthaltung

Aktuell sind keine Kandidaten gelistet, wer würde sich zum LV wählen lassen?

(Mod, Zevenom, LeChuck zeigen auf)

Alexis: Ich würde nur kandidieren, wenn ich das SG zurücklegen könnte, aber dann gibts wieder kein SG.

Desertrold: Gibts sowieso, neue SGO nicht gelesen?

Zevenom: Landesgeschäftsführung, irgendwer?

Desertrold: Ist in Personalunion mit dem LV.

Rambo: Und wer macht Facebook?

Zevenom: Aktuell der LV

Desertrold: ...aber nicht nur!

Rambo: Achso, also da kann man auch mitarbeiten...? Gut, danke.

Zevenom: Landesschiedsgericht?

Rambo: Das würde ich gerne machen.

Desertrold: Es gibt keine Landesgerichte mehr.

Alexis: ich hab die neue Satzung noch nicht gelesen, aber ich hab gerade gehört, dass es dann immer nur einen Schiedsrichter gibt.

Desertrold: Das ist eine Bundessache.

Rambo: Ich möchte mich trotzdem aufstellen lassen, weil es wird wieder ein Landesschiedsgericht geben.

Desertrold: Es gibt kein Landesschiedsgericht mehr.

Rambo: Ich halte den Antrag für keine gute Idee, bei richtigen Gerichten gibts einen Pool aus 10 Richtern und jetzt soll dann einer Schuld sein...?

Zwischenruf Desertrold: Es ist nicht so!

Rambo: Lass mich ausreden, ich geh jetzt mal vor. In diesem Antrag steht, dass dann einer allein verantwortlich ist. Es ist schon gut, dass jemandem wer beigestellt wird, weil es dann wahrscheinlicher ist, dass ein gerechtes Urteil dabei rauskommt. Mein Antrag ist es aber, dass wir den neu überdenken, weil es nicht gut ist und das aktuelle SG überfährt. Das aktuelle Urteil war auch gut, das war auch richtig viel Aufmerksamkeit. Ich glaub, die Leute schauen auch, was passiert im Schiedsgericht. .... Ich fühle mich dabei unwohl, dass da nur einer dran Schuld sein soll. Und ich find der Bundesvorstand war so aggressiv wie nie. Weil grad diesen Antrag gibt es nur wegen dieser Verhandlung. Das ist nicht korrekt. Ich möchte, dass der Antrag zurückgenommen wird.

Desertrold: Das ist kein Antrag, das ist Beschlusslage!

MoD: Bin dafür, dem Vorschlag zu folgen und Rambobambi auch in alle anderen nicht existierenden Positionen zu wählen.

Zevenom: Also die LO muss keinen Schiedsrichter entsenden?

Desertrold: Nein, also ja.... weil es die Position nicht mehr gibt.

Zevenom: Sekretariat?

(Bissl Diskussion über die Tätigkeiten des Sekretariats, keine Kandidaten)

Abgesandter zum Bundesrat?

Alexis: Würde ich gut finden, wenn sich da wer engagiert. Wie wurde das bisher gehandhabt?

Zevenom: Kann ich nicht genau beantworten.

Desertrold: Erklärt die Satzung -> Landesrat wird zum EBV entsendet, um dort zB Organe nachzubesetzen. Das ist eine wichtige Sache. Wäre gut, wenn sich da wer findet.

Rambo: das ist eine wirklich wichtige Position.

Waltbon: Es ist doch sogar so, dass der Entsandte sogar vom LV bestimmt worden ist.

(kurze Diskussion) -> der LV hat das Recht einen Landesrat zu bestimmen, kann das aber auch einfach selbst machen.

Zevenom: Gut, dann stell ich mich auf.

Rechnungsprüfer? Darf keinem Organ angehören. Mag das wer machen?

(niemand meldet sich)

Gut, dann haben wir keinen Kandidaten.

KURZE PAUSE, 15min es geht weiter

Alexis: Kandidatenliste bitte schließen.

Zevenom: Mag noch wer kandidieren?

Antrag: Schließung der Kandidatenliste 12 angenommen, einstimmig

Vorstellung der Kandidaten:

Lechuck: Jemand da, wer mich nicht kennt? Erklärt kurz seinen Werdegang, (Studium, Arbeit im Marketing....) Versuche einfach ne Linie reinzubringen und den Leuten sonst nicht dreinzureden.

Meine Themen sind: Drogenpolitik und Cannabis, gesellschaftliche Ungerechtigkeiten; bin pragmatisch und geduldig.

Zevenom: Druckvorstufentechniker im Familienbetrieb, ehrenamtlich bei der Friedensflotte, seit 2013 bei den Piraten, seit Anfang des Jahres aktiv; Interessiere mich für Technologie, Transparenz, Privatssphäre, Umwelttechnik.

Mod: Friedenswas?

Zevenom: ....ist ein sozialpädagogisches Friedensprojekt, das einmal im Jahr mit benachbeteiligten Personen nach Kroatien zum Segeln fährt. Gründer hat serbische, bosnische, kroatische Jugendliche auf ein Boot gebracht. Übt Toleranz und das gemeinsame Leben. Gibt es seit 21 Jahren mit aktuell mehr als 100 Schiffen.

Rambo: Wenn es eines gibt, was Österreicher können, dann segeln.

Lechuck: bin noch beim Rotes Kreuz ehrenamtlich.

MoD: Bin BV und kandidiere, weil es einen dritten geben muss und glaube, ich bin dafür auch gut geeignet.

Frage: bist du dir über den Arbeitsaufwand bewusst? Traust du dir das zu?

MoD: Naja, es hat halt kein dritter kandidiert und es muss einen geben und daher werd ich denen halt helfen wo es geht. Besser als nix.

Rambo: MoD ist immer einer der ersten am Start, der wirklich immer und das seit Jahren hilft und dabei ist.

Wortmeldung: Ich will nur sagen, ich war in meinem Amt bei StudPolitik bei jeder Sitzung und du warst glaub ich bei zwei oder so. Ich will nur, dass du dir das überlegst.

MoD: Ja, aber bei der ÖH kannst du auch genau nix ändern.

Alexis: Glaubst du schon, dass du da wirklich geeignet bist...... Wenn du da Leute in die Irre führst und nicht für Neumitglieder da bist. Du weißt, was ich meine.

Desertrold: MoD sagt jedem, wenn was is, schreibts an bv@piratenpartei.at und es steht sogar seine Privatnummer auf der Homepage der Piraten. Wenn jemand es nicht schafft hier in Kontakt zu treten, is er wirklich selber Schuld.

Als Wahlhelfer bestimmt: Kay & Waltbon

Alexis: Welches Ziel setzt ihr euch für die neue Periode?

Zevenom: Mir gehts darum, dass man gscheit hackln kann. Also vor allem technisch. Reddit, Blog...

Rambo: Also gibts dann wieder ein Forum, ich sag so bis in einem Jahr?

Zevenom: Wenn es ein Jahr dauert, dann ist es lang. Wir haben einfach zu wenig Personal. Wir tun unser Möglichstes.

Alexis: Wie wollt ihr die Mitarbeiterkommunikation verbessern? Also zB Mitgliederversammlungen zweimal im Jahr.

Zevenom: Ich bin bei jedem Stammtisch, hab aber sonst nix dagegen. Und ich würde mich freuen, wenn jeder von euch mal zum Stammtisch kommt. Es gibt Email, es gibt den Piratenpartei Wien Newsletter, es gibt Telegram und Facebook.

Frage: Nach den vergangenen Ereignisse gibt es ja eine Spaltung der LO Wien. Als der Bund das Bündnis mit Europa anders mit den Kommunisten gemacht hat, war das ja ein Signal, dass es schon erwünscht ist, Bündnisse zu schließen. Daher ist es für mich sehr schwer nachzuvollziehen, warum sowas auf Bundesebene gut sein soll, aber auf Landesebene plötzlich falsch. Wäre die Sache mit WA so ausgegangen, wie geplant, wäre heute eine Piratin im Gemeinderat. (Zwischenrufe) Ich will diesen Vorstand mitwählen, als Vertrauensvorschuss.

Rambo: Ja, aber das ist halt deine eigene Vorstellung von der Welt. Wenn wir nicht wieder überfahren werden, kann sowas auch wieder stattfinden, aber es ist bei Europa anders passiert und bei Wien anders nochmal und das wollen wir nicht mehr. Eine Frage: Wo ist diese Piratin, von der du da geredet hast heute?

Antwort: Wo sind all die Piraten seit 2013?

Rambo: Die sind alle noch da, die schauen uns genau zu. Diese kleine Gruppe, die du meinst, hat sich nicht an die Piraten gehalten, dass das gut kommuniziert wird, dass es eben keine kleine Gruppe ist, die wieder nur selber...

Alexis: Können wir die WA Diskussion lassen, bitte?

MoD: Ja, es ist so, dass einige wieder kommen, andere gehen auch, das ist aber immer so.

Zevenom: Das Ziel der nächsten Periode wird sein, dass alle wieder zusammenfinden, die das wollen.

Waltbon: Ich will nur festhalten, dass der größere Teil der Piraten jetzt nicht da sind. Ob man da eine Glaubwürdigkeit draus ableiten kann....

Alexis: Wie steht ihr grundsätzlich zu Kooperationen?

Zevenom: Mit der FPÖ will ich gar keine Zusammenarbeit, wenn es Themen gibt, warum nicht. Nichts ohne Zustimmung der Basis.

Alexis: Viele wollen nur noch die Piraten jetzt.

Lechuck: Bin nach WA ziemlich skeptisch eingestellt, find thematische Koops aber gut. Ich find Koops mit NGOs aber grundsätzlich besser, weil keine politische Packelei.

Desertrold: Die Behauptung, der größere Teil der Piraten ist jetzt nicht da, ist eine Frechheit. Die, die Piraten sein wollen, sind jetzt da und die anderen machen halt jetzt was anderes.

Rambo: Das stimmt. Piraten sind Leute mit Prinzipien und dazu ist es aber nicht gekommen. Wir brauchen da auch keinen Führer dafür. Die Uli Fux zB hat auch immer nach Prinzipien gehandelt und das müssen wir jetzt auch wieder machen. Die Piraten sind jetzt hier.

Antrag Schließung der Rednerliste 10 dafür, 2 dagegen, 0 enth

Alexis: wie seht ihr das Thema Gendering. Muss ich Piratin sagen?

Rambo: Also ich bin Pirat.

Zevenom: Also, Abgesandter zum Länderrat?

Alexis: Also hättest du dann 3 Funktionen inne? LV, LGF & LR?

Zevenom: Ja, genau.

Rambo: Ja, aber dazu haben wir ihn ja extra überredet.

Es geht zur Wahl.

Eignung: 2 ungültige Zevenom:100% MoD: 70%, 7 ja, 3 nein, 0 enth, 2 ungültig Lechuck: 100% Eignung für alle erreicht, 16:04

Wahl zum LV der LP Wien

Zwischenrufe

ein Mitglied hat die LGV verlassen -> 11 stimmberechtigt

Abstimmung. Wer will noch einen Wahlgang abhalten? 1 dafür 6 dagegen 4 enthalten

abgelehnt: 16:11 Es wird Zevenom, Lechuck & MoD als LV der LP Wien ernannt

Abgesandter zum Länderrat - Kandidat Zevenom

Antrag: wahl auf einmal wie vorhin?

10 dafür 1 dagegen 0 enth

MoD: Ich find, wir sollten drei Wahlgänge machen, damit es ganz sicher ist.

10 min Pause

Ergebnis: 10 ja 0 nein 1 Enthaltung

16:24 Zevenom Entsandter zum LR

Organwahl abgeschlossen

Desertrold: Es findet übrigens in den nächsten beiden Wochen eine EBV Sitzung zur Nachbesetzung der BGF statt. (Kurze Erklärung worum es da geht). Falls jemand will, man kann sich als Kandidat noch aufstellen.

Vorstellung von neuen Mitgliedern

Bin der Nico, find gut den Antifaschismus, also auch, dass es wurscht ist von der Herkunft her..... Mir ist auch der Liberalismus wichtig, also dass man nicht alles verbieten muss. Der zweite Grund, warum ich dabei bin, ist weil man sich über Liquid etc einbringen kann. Deswegen bin ich Mitglied geworden. Weiß noch nicht, wie ich mich einbringe, freue mich aber auf die Zusammenarbeit.

Alexis: warst du schon politisch aktiv?

Niko: Ja, war studentisch aktiv, war in deutschland bei den Marxisten. Verdiene jetzt aber mein Geld als Spekulant, also ich finde das eher philosophisch interessant. Bin auch stud. Philosoph. Damals hatte ich einfach die Motivation und das war die Gelegenheit. Ich bin aber sowieso kein Zugpferd bei Wahlkämpfen.

Alexis: Kannst du 2 Themen nennen, wo du dich einbringen willst?

Niko: Ja, struktureller und institutionalisierter Rassismus. Aber auch Liberalismus also zB dass beim Flugverkehr alles bis zuletzt reglementiert ist, aber Auto fahren darfst du rundum die Uhr.

Alexis: Wegen BP Wahl. Wir haben da eine Empfehlung gegeben. Wie findest du das?

Niko: Ich finde das in dem Fall nicht falsch. Wir können nicht neutral bleiben, wenn einer der beiden ein faschistischer Kandidat ist.

Zevenom: Womit handelst du?

Niko: mit Optionen.

Alexis: Auch Lebensmittel?

Niko: Nein, das geht gar nicht. Auch von den Rohstoffen gibt es glaub ich nur Öl. Das wäre für mich auch keine Option.

(Diskussion rambo – nico über ein fiktionale Spiel und ob er das promoten könnte)

...

Brian: Hallo, bin der Brian. Wollt schon vor Jahren Mitglied werden, habe auch Mails geschrieben und auf FB und hab aber nie eine Antwort bekommen. Jetzt hat mich der Waltbon nochmal darauf gebracht. Hab auch noch nicht alles gelesen, was es gibt, finde das im Internet aber extrem super. Was mir sehr taugt ist, dass es keine Partei im eigentlichen Sinne ist. Es ist die absolute Demokratie, im Gegensatz zu dem was im restlichen Österreich der Fall ist. (....) Wenn Leute bis in den Tod dieselbe Partei wählen, dann sollte es schon einen Mechanismus geben, der die Leute irgendwie zum Denken bringt. Ich bin selbst ein Mensch, der wenn er etwas will, das gern durchdrücken will. Wenn die Mehrheit aber anderer Meinung ist, dann glaub ich auch selber, dass ich mich da vielleicht geirrt habe. Stichwort: Schwarmintelligenz.

Alexis: Wissen und Selbstbeschäftigung mit Politik ist eigentlich Grundvoraussetzung, aber die meisten lesen nur Zeitung und das wars.

Niko: ...oder was wir Zeitung nennen. (Part über Packelei). Man muss auch Gerechtigkeit hinterfragen. Wäre es nicht gerechter, wenn Leute, die eh schon ewig gut verdienen, wenn dann auch mal die Jungen etwas davon haben? Man muss auch Verträge hinterfragen. Es gibt momentan schon soviele Ungerechtigkeiten.

Rambo: Ja, das seh ich auch so. Deswegen bin ich auch bei den Piraten. Ich find zB man sollte Matura auch nur bekommen, wenn man ein Jahr im Ausland war. .... Ich sehe auch was Menschen alles erreichen können, wenn man ihnen einfach den Platz gibt.

MoD: Gerade weil die Leute sich nicht auskennen, versuchen wir durch Technologie die Leute aufzuklären. Denn bei Demokratie kommt potenziell das beste Ergebnis raus, auch wenn es halt oft nicht so ist. Wir versuchen das aber.

Zevenom: Was machst beruflich?

Brian: Ich hab schon extrem viel gemacht, war zB Kranenkpfleger, das hat mich aber eher kaputt gemacht. Hab einige Ausbildungen. Hatte kürzlich auch ein Lokal gehabt. Das war aber ein Fehler. Jetzt weiß ich nicht genau wie weiter. Hab alle Füherscheine, hab Lehren, psychatrische Ausbildung. Elektronik ist aber, was mich besonders interessiert. Möchte gern Mechatroniker werden. Hab auch eine Leidenschaft für die Mathematik. .... Es gibt halt irgendwie imer weniger Leute mit normalen Hausverstand, was auch erklärt, warum es am Arbeitsmarkt so aussieht. Bin ein Fan von grundlicher Ausbildung. Die alten Methoden sind einfach nicht mehr zielführend.

Alexis: Sollen deiner Meinung nach alle studieren oder Schulausbildung und Berufsausbildung genau getrennt sein?

Brian: Schwer zu sagen. Ich glaub, da kenn ich mich zu wenig aus. Ich finde nicht, dass alles über ein Studium laufen muss. Eine gute Lehrausbildung ist auch was gutes. Schade ist nur, dass die Lehrzeiten zu lange sind. Das könnte man viel schneller lernen. Ich glaub, dass die langen Lehrzeiten nur den Firmen dienen, damit die Arbeiter schön billig bleiben. ... Erzählt weiter über AKH, Krankenpflege.... Eine gute Ausbildung ist echt was wert.

Veganismus und Tierschutz ist mir übrigens sehr wichtig. Also auch als Partei sollte man sich überlegen, ob man gewisse Prinzipien nicht auch auf anderen Lebewesen ausdehnt.

Zevenom: Es ist ganz sicher so, dass man die kognitiven Fähigkeiten von Tieren unterschätzt.

MoD: Also wir machen gerade im Rahmen Klimaschutz echt viel, weil wenn wir noch warten, bis wir 50 sind, wird es zu spät werden.

Zevenom: Habe einen Punkt übersehen. Die Annahme des Protokolls der letzten LGV. Bitte abstimmen.

Wer nimmt das protokoll der letzten LGV an?

8 angenommen 0 entgegen 3 enthaltungen


Anträge

Desertrold: Ich finde, wir sollten kurz darüber reden, wie wir das machen wollen.

Zevenom: Im LQ sind 7 Anträge durchgegangen.

Desertrold: ich finde es falsch, über Dinge abzustimmen, die keiner gelesen hat. Es ist Alexis gegenüber auch nicht fair, dass wir ihm das einfach wegvoten.

Alexis: Aber es geht hier auch um Grundsatzentscheidungen.

Rambo: Ich wäre heute dankbar, wenn wir kürzer machen könnten. Stellt den Antrag, dass wir zu den 7 noch 4 weitere Anträge machen

Antrag MoD: 7 vom liquid und noch einen zusätzlichen?

Zevenom: Wir können uns das trotzdem ausmachen.

Desertrold: Ich verstehe nicht, warum du da nicht einfach übers Liquid das machen kannst und wir jetzt hier rumsitzen müssen.

Mod & Rambo: Wir ziehen die Anträge zurück.

17:15 Alexis trägt Antrag "Wagenplätze" vor

Rambo: Kann es sein, dass du das machst, weil du da Leute kennst?

Alexis: ich kenn sie nicht, aber mir sind diese Leute wichtig.

Rambo: Wir haben nur 3 Wagenplätze in Wien und alternatives Wohnen muss möglich sein.

Lechuck: Wer soll sich damit auseinander setzen?

Alexis: ja, wir halt. Ich mach dann eher das mit dem AMS.

Lechuck: Wozu brauchst du dafür einen Beschluss?

Alexis: Wenn es ein Beschluss wäre, wäre es kräftiger und damit würden sich sicher auch mehr damit beschäftigen.

Desertrold: Ja, aber das kannst du ja einfach selbst machen. Such dir Leute, mach eine AG, stell das vor und wenn sich daraus was ergibt, kann man auch was beschließen. Wir halten dich nicht durch einen Nichtbeschluss davon ab.

Waltbon: Ich find deinen Einsatz gut, finde aber auch, dass das nicht auf eine LGV gehört. Sowas muss eigentlich ins Liquid.

Alexis: Ja, aber im Liquid ist ja keiner.

Desertrold: Das ist nicht richtig. Schau dir die letzten Abstimmungen an.

Waltbon: Ich stelle nur fest, dass im Liquid kaum wer mitmacht. Wir sollten die Leute mehr dazu motivieren.

(Alexis & rambo reden mit sich)

Desertrold: Das Problem ist einfach, dass seine Inis nicht das Quorum schaffen und die daher einfach ausgeblendet werden. Man muss damit halt hausieren gehen.

Alexis: Die Inis sind satzungskonform eingebracht.

MoD: Antrag auf Schließung der Rednerliste.

Unterbrechung der LGV

Abstimmung Ini #3429 "Alternatives Wohnen"

Wer ist dafür sich mit beiden Themen zu beschäftigen (i6826) ja 0 nein 4 enthaltung 7

nur Wagenplätze (i6552)

ja 4 nein 4 enthaltung 3


nur AMS Wien (i6825) ja 4 nein 2 enth 5

nix davon (i6827)

ja 2 nein 1 enthaltung 8

-> Das Thema... Die Landesgeneralversammlung beschließt, dass "AMS-Wien" anstelle "Alternative Wohnmöglichkeiten" eine thematischen Schwerpunkt bilden wird, wobei das Hauptanliegen u.a. auf der Abkehr von der Zuteilung der Betreuung nach Geburtsdaten und Wohnort liegen wird. ...darf schwerpunktmäßig behandelt werden

Abstimmung Ini #2938 Alexis stellt die Inis vor.

Rambo: Werde mich da enthalten, weil ich mich nicht mehr für faschistische Modelle einsetzen werde. Wir sollten in diesem Jahr dieser Thema echt erarbeiten. Weil das ist Piratenthema.

Desertrold: Ich geb hier zu bedenken, dass es hier 3 Seiten gibt mit Verkaufspreisen, Schutzzonen und bundespolitischen Dingen, die gar nicht hierher gehören.

Rambo: Ich finde, er hat damit völlig recht.

Alexis: Das land kann sowas sehr wohl beschließen.

Desertrold: ich kritisiere nicht den Vorschlag an sich, sondern dass hier Leute abstimmen, die diese Ini gar nicht gelesen haben. Wer hier kennt den Vorschlag? (einer zeigt auf)

Alexis: Ja, aber seit wann gibts die Ini! Das ist Eigenverantwortung.

Lechuck: Wir können das natürlich beschließen, aber damit passiert mal gar nix. Außerdem ist der Vorschlag so gar nicht umsetzbar.

Wortmeldung: Was passiert, wenn wir das jetzt beschließen. Ist das dann im Wahlprogramm?

Alexis: Ja.

Rambo: Dann sind wir die Partei mit der Legalisierung. Wir sollten uns aber gescheit damit auseinandersetzen. Das wird so jetzt eh nicht durchgehen. Ich finde auch, der Plan ist viel zu unklar.

Alexis: Es gibt ja auch noch einen Gegenantrag -> Cannabis Legalize (erklärt kurz).

Rambo: Ich bin dafür, dass du das jetzt nicht zur Abstimmung bringst. Dann ist nix verloren und ich und der neue Kollege verpflichten sich auch, dass das besser formuliert wird.

Zevenom: Ich hab da einen Vorschlag. Ich bin auch dafür, dass das jetzt nicht zur Abstimmung kommt. Damit das auf der nächsten LGV auch kurz und prägnant vorgestellt werden kann. Auch dass man sich mit der AG Suchtmittel abstimmen kann.

Alexis: Ja, wenn man zB beim Stammtisch auch mal über was reden könnte....

Zevenom: Wir haben auch gesagt, dass wir Themenstammtische machen wollen. Es ist aber ein komplexes und wichtiges Thema und das sollte richtig gemacht werden. Ziehst du den Antrag zurück?

Brian: Ich glaube, es würden auch noch andere mitarbeiten wollen. Vielleicht etwas Geduld?

Alexis: Ziehe den Antrag zurück

10min Pause 2 Mitglieder haben die LGV verlassen -> 9 stimmberechtigt

Antrag: Die Ablehnung von Koop mit der FPÖ (i6548)

Rambo: Da gehts aber auch darum Listen zu machen, mit wem wir was machen und mit wem nicht und wo simma denn da? Ich bin da völlig dagegen, sowas zu machen.

(Kurze Diskussion über die FPÖ)

Wir müssen als Partei aber auch Platz lassen, für Leute, die jetzt anderer Meinung sind. Das will ich nicht.

Alexis: Ich richte mich nicht grundsätzlich gegen FPÖ Wähler. Ich richte mich gegen die Partei. Dewegen will ich einen Beschluss, dass wir mit denen nix machen.

(Desertrold fasst kurz die Ini zusammen)

Rambo: Das ist nur Werbung für die FPÖ und das lehne ich vollständig ab.

(Alexis – rambo reben miteinander)

Antrag auf Schließung der Rednerliste 8, einstimmig; Jemand ist grade draußen.

Abstimmung i6548: ja 6 nein 2 enth 1 angenommen 18:23

Antrag Verstärkte Liquidnutzung (i6554)

Alexis: Möchte den Antrag zurückziehen.

Desertrold: wieso? Das wäre ja einee gute Ini.

MoD: Ja, ich übernehm den Antrag. Das liquid muss sich weiterentwickeln und daher bin ich auch dafür, dass wir uns wieder dazu entschließen, das wieder mehr zu verwenden.

Brian: Kann man da auch mal vielleicht Emails zu den Inis ausschicken, so dass man auch weiß, was eingebracht ist?

MoD: Das gibt es grundsätzlich eh.

Desertrold: Ich will nur noch sagen, dass es hier auch zu einer Selbstverpflichtung kommt, die Inis zu lesen. Das sollte man auf die, die die Diskussionsphase erreicht haben, beschränken.

dafür 8 dagegen 0 enth 1 -angenommen


Antrag 1LGV und 2,3 Mitgliederversammlungen (i6553)

Desertrold: Es gibt eh jeden 2. Freitag einen Stammtisch und es wurde auch ausgemacht, dass an jedem 4. Freitag im Monat ein Arbeitstreffen oder eine Aktivität gemaht wurd. Du kannst also jederzeit den 4ten Freitag im Monat haben - als Arbeitstreffen, weil das ehh glaub ich noch nie stattgefunden hat.

Alexis: Ok, ziehe den Antrag zurück.

Antrag i6564: Die Landesgeneralversammlung beschließt dass die Legalisierung von Hanf- und Cannabisprodukten, zu einem inhaltichen Schwerpunkt der diesjährigen Parteiarbeit gemacht wird.

Gegenantrag: gleich wie i6564 nur mit 2016/2017 satt nur 2016.

Abstimmung – Mod fehlt

wir machen nur 2016 ja 0 nein 4 enthaltung 4

wir machen 2016 / 2017 ja 5 nein 2 enthaltung 1 – mod fehlt

Gegenantrag zu i6564 mit 2016 / 2017 als Zeitraum ist angenommen.

Gibts noch irgendwas?

Nico: Ich wär dafür, dass es noch in diesem Kalenderjahr eine LGV geben soll.

Ja: 6 nein 2 enth 1

angenommen.


Wer ist dafür sie vor dem 13ten Dezember zu machen?

ja 6 nein 2 enth 1

Angenommen. Die nächste LGV findet vor dem 13. Dezember statt.

Zevenom: Ist sonst noch was? ... Dann schließe ich hiermit die LGV. Danke

Es ist 18:47, Schließung des Protokolls.

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