Landesorganisation Wien/LGV2016-1/Protokoll

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Protokoll für die Landesgeneralversammlung Wien 2016-1

Ort: Kulturzentrum Cafe Siebenstern, 1070 Wien

Datum: 22.04.2016, Beginn 17:10



Moderation - danton - einstimmig angenommen Protokoll - desertrold - einstimmig angenommen Wahlhelfer: oxy & kai - einstimmig angenommen



rambobambo: MoD kann nicht da sein, ist noch in der Arbeit. Deppat wenn man Termine so legt.

Bericht des LV:

faithless: keine Veränderungen, auch finanziell nicht. Handkassa ~80€, Konto deutlich über 1000€, ist aber eh online danton: piratebase ist geschlossen, material sind im WienAnders Lokal (Cothmanngasse 11/1) zB Buttonsmaschine, Sessel... desertrold: Rest steht bei mir rambobambo: Möchte die Maschine für den Hanfwandertag

alexis: wiki nicht up-to-date danton: homepage muss die bgf aktualisieren; Zusammenarbeit wurde mit Wien Anders fortgesetzt. Es wurden auch Anträge eingebracht zB Coffeeshop (legaler Cannabisverkauf) an der U6

gamoder (?) war kurz da, wurde von rambobambi hinaus komplementiert; kurzer Vortrag zu den Vorkommnissen bei der BGV (Störung)

faithless: Es gibt Gespräche mit dem Bezirksvorsteher-Stellvertreter im 16ten, der die Linie von WA verfolgt, selbiges wird für den 8. Bezirk versucht. rambobambi: Warum nur an der U6? danton: U6 war halt in den Medien rambobambi: Bitte nicht nur darauf beschränken danton: Ja, aber wir sind nur dort in der Bezirksvertretung. Sonst würden wir auch gerne im Prater usw....

rambobambo: Sollen wir nicht auch eine Petition machen? alexis: Bitte nicht jeder eine eigene Liste rambobambo: Wenn was, dann bitte mit Hanfwandertag zusammen alexis: wie steht der LV zum Modell im Liquid? Legalisierung? danton: Ist ja noch in Abstimmung

Nachakkreditierung: rambobambi & MoD (17:26), damit 13 Akkreditierte

alexis: zuerst Anträge oder Organe abstimmen? faithless: lieber organe, weil kontroversieller danton: stimme zu

Antrag zuerst die Organe zu wählen und dann die Anträge zu behandeln: (Dafür 9, Dagegen 2, Enthaltung 2); angenommen




Organwahl - Landesvorstand:

danton: es gibt nur eine Kandidatur (alexis); es wurde immer so gehalten, dass die Liste geöffnet wird.

Antrag auf Öffnung der Kandidatenliste: (Dafür 9, Dagegen 0, Enthaltung 4); angenommen

es kandidieren für LV: alexis

faithless: wollte Kasse Peter übergeben. Kai meldet sich für BGF -> übernimmt Kasse.

MoD: Antrag auf Auflösung der LO (kurze Diskussion) MoD: Antrag zurückgezogen

alexis: habt ihr den Beschluss (xxx) an die LO kommuniziert? (Anm.: Es dürfte im i5757 gehen; Presseaussendung #2781) danton: es ging um die Presseaussendung von faithless, wo gesagt wurde die Piraten seien schon bei wienanders, es gab dazu aber noch keinen Beschluss. Ja, das wurde kommuniziert.

Antrag auf Entlastung der LVs (Peter, faithless, danton): (Dafür 9, Dagegen 3, Enthaltung 1); angenommen

danton: Vorgangsweise: Eignungswahl, dann Kandidatenwahl & dann Nachbesetzung durch EBV

rambobambi: möchte dass der Kandidat sich vorstellt; Alexis ist akkribisch und hat eine schöne Schrift; gut dass es in Zeiten der Krise jemanden gibt, der Verantwortung übernehmen möchte.

MoD: Antrag auf Verkürzung der Redezeit auf 1min (Dafür 8, Dagegen 2, Enthaltung 3); angenommen

Eignungswahl alexis: (60% nötig = ab 8 Dafür)

(Unterbrechung bis 18h)

danton: machen wir weiter 13 abgegebene Stimmen

5 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung;

keine Eignung -> LV kann vom EBV nachbesetzt werden

faithless: Stelle Antrag auf Auflösung der LO - nicht satzungskonform, abgelehnt

Wahl LGF: keine Kandidaten

danton: gibt es noch irgendwelche Kandidaten für irgendwas? Ich stelle fest, es gibt keine

alexis: Ja, dann stell ich mich halt auf.... -> Zwischenrufe

desertrold: Antrag auf Schließung der Kandidatenliste (Dafür 12, Dagegen 1, Enthaltung 0); angenommen -> Es werden keine Organe mangels Kandidaten mehr nachbesetzt




danton: weiter gehts mit Anträgen. 23 Anträge sind eingelangt, müssen nach Einlangungsdatum abgehandelt werden;

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Aktuelle_Tagesordnung_.28TO.29

Vorstellung: Antrag 12: Beharrungsbeschluss Wien anders danton: Würde beschließen das Bündnis Wien Anders weiterzuführen rambobambi: LO hat keine Organe, sollten daher keine Bündnisse eingehen desertrold: die LO hat rechtlich keine Grundlage einen Vertrag mit Wien Anders einzugehen danton: stimmt, aber die Willensbildung passiert trotzdem in der LO alexis: es gibt einen BGV Beschluss; und es gibt einen Beschluss im Vorfeld der LGV, der gegen Wien Anders ausgegangen ist Antrag 13.1: Fortführung „Wien Andas“ Gegenantrag 13.2: Beendigung „Wien Andas“ Gegenantrag 13.3: Beendigung „Wien Andas“ und Kooperationen mit den einzelnen Bündnisparteien Antrag 11.1: Anerkennung und Respektierung des BGV-Beschlusses betreffend „Wien Andas“ Gegenantrag 11.2: Nicht-Anerkennung und Nicht-Respektierung des BGV-Beschlusses betreffend „Wien Andas“ alexis: 11.1 beschließt den BGV-Beschluss anzuerkennen, 11.2 beschließt den BGV Beschluss nicht anzuerkennen und den Fall an das SG zu übergehen. Wortmeldung: das heißt aber nicht, dass man nicht mehr bei WA mitarbeiten darf?

danton: Richtig, man darf trotzdem Mehrfachmitglied sein.

faithless: die BGF kann den Vertrag auflösen, ob WA eine neue Vereinbarung schaffen, ist deren Angelegenheit. Schlage vor den Beschluss eine eigene Landespartei zu gründen, kündige das hiermit auch an.

danton: es gibt den Beschluss schon ein Jahr lang das umzusetzen. (Gezeter wegen Parteienförderung bzgl WienAnders danton: Es gibt seit Montag erst den Bescheid, dass es eine Parteienförderung für Wien Anders geben wird. Größenordnung: Vielleicht 250.000 € in 5 Jahren; da der Wahlkampf aber mit Schulden finanziert wurde (Anm: 160.000 €) geht es hier vielleicht um 10.000 € pro Jahr. Wien Anders kann dieses Geld aber nicht einfach auf ein Piratenkonto überweisen. MoD: Aber sie können damit zB Werbematerialien für uns bezahlen? danton: ja

(zahlreiche Privatgespräche & Gezeter)

MoD: Meinungsbild: Wer ist dafür die Versammlung zu schließen oder zu unterbrechen und das alles (im Park) zu besprechen? (Dafür 6, Dagegen 5, Enthaltung 2)

danton: Also wollen wir als LO weiter Teil von Wien Anders bleiben? Stimmen wir ab.

Antrag 12: WA besteht weiter, deligierte werden von basis gewählt Dafür 8 Dagegen 5 Enthaltung 0 Antrag angenommen - Wien anders besteht weiter

Antrag 11: Beschluss den BGV-Beschluss anzuerkennen Dafür 6 Dagegen 5 Enthaltung 2 Antrag angenommen – die LO erkennt den BGV Beschluss an

(Verwirrung, was das nun heißen soll)

danton: Ich versteh das so, dass sich die Anträge nicht widersprechen. Die Basis Wien möchte halt weitermachen. rambobambi: versteht nicht, warum wir so einen scheiß besprechen und hält fest, sie ist betrunken

Abstimmung Antrag 13.1 + Gegenanträge

13.1: Fortführung Wien anders: Dafür 7 13.2: Beendigung Wien anders: Dafür 3 13.3: Loses bündis: Dafür 2 Enthaltung 1

Antrag 13.1 Fortführung Wien andas ist angenommen.

(Unterbrechung)

danton: dann zu den Delegierten

Antrag 14.1 LO Basis wählt drei beliebige Deligierte zu Wien anders, 2 teilen sich die Aufgabe (gibt nur 2 Plätze)

Dafür 5, Dagegen 5, Enthaltung 3; Antrag 14.1 ist abgelehnt

Antrag 14.2 LO Basis wählt Deligierte 3, teilen sich 2, dürfen aber gar nicht LV oder BGF Organfunktion innehaben oder intern. Delegierte sein

Dafür 8, Dagegen 2, Enthaltung 3; Antrag 14.2 ist angenommen

faithless: erklärt - Der Rat darf von jedem angesprochen werden, hier geht es nur um die Stimmberechtigung

alexis: warum gab es eigentlich keine Möglichkeit Beschlüsse von LO Wien beim Rat einzubringen. danton: die gibts eh

Wahl der Deligierten Wien Anders – Vorstellung der Kandidaten:

alexis: Begründung für meine Kandidatur: Ich hab sehr viel bei den Satzungen von WA mitgeholfen. Wir sollten uns auch vorher treffen, um die Streitigkeiten zu minimieren MoD: es gibt keinen LV, es gibt niemanden, der etwas machen möchte. Wenn es aber Parteienförderung gibt, sollten wir damit Material bezahlen. Wir können immer noch aussteigen, etwa vor der nächsten Wahl. danton: Es geht nicht nur ums Geld. Es gibt auch nicht soviel Geld zum Verteilen. Auch wenns auf niedrigem Niveau ist, können wir so Anteil nehmen und Anträge in die Bezirksvertretungen einbringen.

Antrag auf Schließung der Rednerliste - angenommen

alexis: Welche kommunikation würdet ihr verbessern? Wer was will, soll sich melden oder wird es einen Newsletter geben? Gebt ihr den Piraten eine Möglichkeit auf Mitbestimmung etwa indem Liquidanträge eingebracht werden können? Ich würde das nämlich tun.

danton: Liquidvorlagen bei WA sind gar kein Problem. Auch wenn das die letzten Monate nicht optimal war. alexis: es fehlen aber motivierte Leute rambobambo: wir haben ein großes Problem, keine Mitglieder und nur Streitereien wegen Wien anders. Wir hätten schon lange eine Förderung als Piraten. Ich war bei WA und Europa Anders als Erste und was geht seither bei euch?

MoD: Ich war auch gegen das Bündnis, es gibt keinen LV, heißt es gibt nur die Möglichkeit bei WA was zu machen, Material zu machen, für uns möglichst viel rausholen. Außerdem wäre faithless nicht sehr gescheit als Delegierter.

Wortmeldung: Finde gut, dass WA ein Konzept für eine Metropole entwirft. Netzfreiheit reicht nicht, es geht um eine große Metropole.

Kandidatenliste Delegierte WA:

Akzeptanz & Reihung wird gleichzeitig abgestimmt

A - Alexis B - rambobambi C - faithless D - Danton E - MoD

1 die meisten Punkte 5 die wenigsten Punkte

wahlergebnis: Akzeptanz haben nur MoD & danton -> beide Delegierte.

(Gezeter, aber die Zeit ist um)

danton: ich schließe die LGV -> Schließung der LGV um 20:00

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