Landesorganisation Kärnten/Protokolle/Wahlplattform-Treffen-2012-10-22

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll des Treffens über eine Wahlplattform für die kommende Landtagswahl

Text auf der Webseite der Piratenpartei Kärnten

Piraten handeln stets transparent: Am Montag, den 22. Oktober, wurden die Kärntner Piraten eingeladen, über eine mögliche Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Wahlplattform aller Kleinparteien in Kärnten bei der kommenden Landtagswahl zu diskutieren.

Das Treffen fand statt, obwohl die Piratenpartei schon zuvor ihre Haltung – gemäß den Beschlüssen der letzten LGV – klar dargelegt hatte.

Da beim tatsächlichen Treffen dann von vornherein festgelegt wurde, dass es um eine Gründung einer eigenen Wahlplattform gehe, samt konkreten Vorstellungen zu einem/einer künftigen SpitzenkandidatIn, haben wir dieses Gespräch abgebrochen. Ein genaues Protokoll dazu gibt es hier.

Ort und Zeit

Was: Treffen über eine Wahlplattform für die kommende Landtagswahl

Ort: 9020 Klagenfurt

Datum: 22. 10. 2012

Protokoll: PeterTheOne, Namen der Beteiligten herausgenommen, siehe: https://kaernten.piratenpartei.at/piratenpartei-karnten-lehnt-mitarbeit-an-wahlplattform-ab/#comment-30.

Beginn: ~18:00

Ende: ~21:00

Mitschnitt: Nein

Veröffentlicht: http://kaernten.piratenpartei.at/piratenpartei-karnten-lehnt-mitarbeit-an-wahlplattform-ab/

Voranmerkung

Die Piratenpartei Kärnten wurde von der iBGEk zu einem Gespräch über eine Wahlplattform für die kärntner Landtagswahl eingeladen. Am 22.10.2012 sollte es statt finden. Davor gab es eine Kontaktanfrage von iBGEk an Peter Grassberger aka. PeterTheOne (LGF) am 08.10.2012 per E-Mail. PeterTheOne verwies iBGEk an den LV. Zwischen 8ten und 22ten gab es noch ein Gespräch, in dem sich herausstellte, dass es um ein Wahlplattform geht. PeterTheOne erfuhr erst am gleichen Tag von diesem Treffen, das er hiermit protokolliert.

Einleitung

Trotz Ablehnung des Antrag A/5b: Antrag Wahlplattform mit weiteren Initiativen auf der LGV entschloss man sich seitens der Piraten, an dem Gespräch teil zu nehmen, um die aktuelle Position der Piraten zu Wahlplattformen zu vermitteln und die Forderungen/Ideen der Wahlplattform an die Mitglieder weiter zu geben.

Anmerkung

1) Dieses Protokoll gibt den subjektiven Eindruck von Peter Grassberger in anderen Worten als von den Sprechern wieder. Außerdem besteht dieses Protokoll nur aus stark verkürzten Stichwörtern. 2) KPÖ und iBGEk führen schon länger Gespräche mit einander und Anderen. Mutbürger wollten schon direkt mitarbeiten und Positionen entwickeln. Piraten waren noch nicht auf detaillierte Gespräche aus. Der Meinung von PeterTheOne führte das, das Beenden des Gesprächs und einzelne Aussagen zu Reibung zwischen Mutbürgern und Piraten.

Teilnehmer

• xxxxxxxxxxxxxxxxxxx von der iBGEk
• xxxxxxxxxxxxxxxxxxx von der iBGEk
• xxxxxxxxxxxxxxxxxxx von der KPÖ Kärnten
• Peter Dumrailer Mitglied LV Piratenpartei Kärnten
• Manfred Klein BO Spittal/Drau Piratenpartei Kärnten
• Mario Neurath Mitglied LV Piratenpartei Kärnten (geht vorzeitig)
• Peter PeterTheOne Grassberger Mitglied LGF Piratenpartei Kärnten
• André Igler Pressesprecher und BO Völkermarkt Piratenpartei Kärnten
• Alexander “Xandi” Panosch Piratenpartei Kärnten
• xxxxxxxxxxxxxxxxxxx von den Mutbürgern
• xxxxxxxxxxxxxxxxxxx von den Mutbürgern
• xxxxxxxxxxxxxxxxxxx von der KPÖ (Kommt um 18:30 dazu)

Protokoll

• Beginn: ~18h
• Vorstellungsrunde..
• KPÖ Kärnten: Beschreibt kurz die Ideen einer Plattform, erwähnt wer noch alles dabei ist/ im Gespräch ist. xxxxxxxxxxxxxxxxx wollte dabei sein, auch xxxxxxxxxxxxxxxxxxx. Die Einheitsliste der Kärntner Slowenen sein auch im Gespräch.
• iBGEk: Man sollte die 4-5 wichtigen Positionen aller Mitparteien festlegen und in einer Plattform vertreten. Jede Gruppe macht selbst Wahlwerbung für seine Gruppe, aber man tritt zusammen an (Dadurch behält man die Individualität). Laut Steiner-Hämmerle: 30% unentschlossene Wähler, die bereit sind für eine “Alternative”, man könnte als * Plattform 15% bekommen (Zahlen sind nach dem dazu kommen von Stronach, ohne Grünwähler, ohne Leuten, die nicht bereit sind zu wählen…). Sonst wäre höchstens möglich mit einer Partei über 5% zu kommen.
• Peter D.: Piraten wollen “Themen statt Köpfen”. Er relativiert die genannten Zahlen.
• André: Piraten wollen grundlegende Veränderung. Es muss auf die Basis gehört werden. Zitiert LGV-Beschluss, dass die Piraten zu Landtagswahl antreten wollen.
• Mutbürger: Wenn man Opposition machen will, dann muss man zuerst den Proporz abschaffen.
• KPÖ Kärnten: Stronach stärkt rechts.
• Peter D.: Man muss genau definieren wie man eine Plattform macht, bevor man konkret sagen kann wie man dazu steht. Piraten sind dafür, dass ihre Position umgesetzt werden. (Auch wenn sie sich dadurch überflüssig machen..)
• Mutbürger: Die Plattform braucht einen neutralen Namen, darf nicht einer Gruppe nah stehen.
• iBGEk: “Es ist möglich”. Langsam anfangen…
• KPÖ: Will eine nachhaltige weitere Kooperation auch nach der Wahlplattform oder ohne Wahlplattform. Wird schwer, die Unterstützungserklärungen zu bekommen, wenn 7 Parteien jeweils 400 Unterstützer brauchen. “Wir kanibalisieren uns selbst”. Auch die Stimmen für 5% zu bekommen, wird schwer. Wir alle sind für mehr Demokratie, wir müssen einen Konsens finden.

Es gibt keine Alternative für Leute, die nicht rechts wählen wollen, Stronach stärkt rechts. 4 bis 5 Forderungen finden wir leicht. Der Rest wird von jeder einzelnen Gruppe beworben. xxxxxxxxxxxxxxxxxxxx als mögliche Spitzenkandidatin. 72 Kandidaten auf eine Personenliste, jeder Gruppe stellt ~6 Kandidaten. Die Reihung erfolgt über die Vorzugstimmen. Jede Gruppe kann seinen Kandidaten “egoistisch” bewerben, bringt aber der Liste etwas. Die Versammlung der Kandidaten bestimmt.

• Mutbürger: *Nachfragen zum Verständnis* Wie kann ein Kandidat alles vertreten bzw. entscheiden?
• KPÖ Kärnten: Es soll einen Gründungskonvent geben. 4-5 Entscheidungen fix treffen, diesen können dann leicht von einer Person vertreten werden.
• André: Das wird schwer vor der österreichischen Basis der Piraten zu rechtfertigen sein. Unsere Ziele sind gleich, wir unterscheiden uns jedoch an der Art, wie wir sie umsetzen wollen.
• iBGEk: Ziel ist in den Landtag zu kommen. Dazu braucht es nun mal Kandidaten. Fünf Themen: BGE, Proporz abschaffen, Verwaltungsebenen Streichen (zb. Landtag), Gegen Rechts, … Spitzenkandidaten fix bestimmen, andere werden durch getauscht. Dies ist laut quellen möglich.
• Mutbürger: Wir brauchen realistische und nicht extreme Ziele (Gegen das abschaffen der Landtage als prominentes Ziel, würde abschrecken).
• Xandi: Ist grundsätzlich für ein gemeinsames Gewinnen statt ein getrenntes Untergehen.
• Peter D.: Wir wollen nicht gewinnen, sondern wollen Veränderung.
• KPÖ Kärnten: Es können auch nur einzelne Mitglieder der Gruppen auch bei der Wahlplattform mitmachen.
• André: Basis wird nicht für eine Plattform sein, sicher nach jetziger Einschätzung.
• iBGEk: Piraten und Mutbürger sind in NÖ in einem Bündnis. (<- sind nur an Gesprächen beteiligt oder?)
• KPÖ Kärnten: Die Aktiven auf dem Gründungskonvent haben das Recht, Entscheidungen für die Plattform zu treffen.
• Mutbürger: wie ist das mit Geld? und Werbung?
• KPÖ Kärnten: alle Kandidaten werfen 100-200 € in einen Topf. Man sollte die Punkte vom Vernetzungstreffen ("zivilgesellschaftlichen

Vernetzungstreffen - Kärnten im Umbruch!") als Basis nehmen. Die aktiven entscheiden. Spitzenkandidaten werden für die Medien gebraucht. Muss Gemeinsamkeiten präsentieren.

• Mario: *geht*
• André: Journalismus braucht Spitzenkandidaten, obwohl die Piraten eigentlich so was ablehnen. Für die Basis der Piraten würde so eine Zwischenebene der Entscheidungsträger nicht annehmbar sein, da die Piraten gerne direkt entscheiden oder den Vertreter sehr gut unter Kontrolle haben wollen. Wenn die Wahl gewonnen ist, dann können Probleme entstehen.
• Peter D.: Kann sich vorstellen, dass wenn nicht alle 400 Unterstützungserklärungen zusammenkommen, dass die Piraten die Plattform als Wahlvorschlag nennen.
• Anmerkung: Diese Aussage verärgert die Mutbürger.
• André: Liest den Beschluss der Piraten über eine Wahlplattform.
• Er bitte um eine Pause damit sich die Piraten untereinander Besprechen können.
• (Pause)
• Die Piraten beschließen, das Gespräch zu beenden.
• PeterTheOne wird von iBGEk gefragt, ob er trotzdem noch weiter teilnehmen möchte. Darauf hin bleibt er, mit der Absicht die weiteren Entwicklungen an die Basis der Piraten weiter zu vermitteln. Die Mutbürger wollen nicht, dass PeterTheOne weiter anwesend bleibt.
• Mutbürger: Haben schlechte Erfahrungen gemacht mit öffentlichen Sitzungen. Die Ablehnung bezieht sich nicht auf die Person, sondern auf die Piraten (Das beenden der Gespräche, eien Aussage von Peter D., …)
• PeterTheOne: Bietet an zu gehen, wenn eine Person gegen sein Bleiben ist.
• KPÖ Kärnten, iBGEk und iBGEk sind für das Bleiben von PeterTheOne.
• KPÖ und die beiden Mutbürger nicht.
• PeterTheOne: verabschiedet sich.
• ~21h