Landesorganisation Kärnten/Protokolle/Generalversammlung-2013-04-06

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-- Anmerkung --Eol (Diskussion) 17:33, 7. Apr. 2013 (CEST):
Dieses Protokoll ist eine lesbarare Form des Orginalprotokolls aus dem PiratenPad - Protokoll LGV 2013.2. Die Änträge für die LGV können in diesem Pad nachgelesen werden. Verändert würde die Formatierung, sowie sehr augenscheinliche typos :) --

Ort und Datum

Ort: Hirter Botschaft, Klagenfurt

Datum: 06. April 2013

Sitzungsleitung:lava

letztes Protokoll:

Beginn:10:52

Ende:13:37

Einführung von Lava zum Thema Piraten

Lava hält einen kleinen Vortrag zum Einstimmen über die historischen Wurzeln der Piratenpartei.

Eröffnung LGV 2013.2

Wahl der moderation

lava stellt sich vor.

1 gegenstimmen, kein enthaltung, ist gewählt

Wahl der protokollanten

petertheone stellt sich zur verfügung.

einstimmig angenommen

Wahl der wahlhelfer

lava, frosti, piratenlady, paul? stellen sich vor

einstimmig

Versammlungsordnung abstimmen

abstimmung

eine enthaltung, keine gegenstimme, angenommen

Anträge für die LGV

zusätzliche anträge, die die ausgedruckt sind von petertheone

lava: gibt es weitere punkte?

günter hat antrag: per handzeichen abstimmen lassen, statt wahlkarten. lava ist ein GO antrag auf änderung der wahlordnung, ersetzen der stimmenzettel durch handzeichen. Ist keine "offene" abstimmung. abstimmung

eine gegenstimmen, eine enthaltung, angenommen

günter egger: GO auf öffnung der antragslisten abstimmung

einstimmig angenommen

änderung der tagesordnung

eine enthaltung, keine gegenstimme, angenommen

abstimmung der tagesordnung und zusätzlich die TOP vor TOP 3

abstimmung

einstimmig angenommen

Antrag "Stimmrecht ab Zahlung des Mitgliedsbeitrages

lava liest vor. andre: war bei allen so LGVs so. abstimmung

einstimmig angenommen

Antrag LV und LGF zusammenlegen

lava liest
andre: finde diese anzahl der organmitglieder passend.
peter d.: wir machen aus der not eine tugend, wir schaffen etwas ab was sich schon bewährt hat.
andre: es ist ein beschluss vom bund, das wir die strukturen verringern. das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.
lava: möchte diskussion abkürzen, ihr könnt das nicht anders regeln weil es in der satzung steht.
paul: warum überhaupt abstimmen
andre: geht um die formulierung, zb. wegen schatzmeister.
eol: anträge sind hinten in der TOP?
lava: nein, geändert.
diskussion um größe der organe.
andre: LV und LGF in einem.
lava: steht mind. 3 max. 5 mitglieder. wahlprozess könnte man noch ändern.

abstimmung

einer gegenstimmen, keiner enthaltung, angenommen

lava stellt Antrag: Streichung einer LV GO

andre: hatten wir eine LV GO
paul: der LV ist nur verwaltend?
petertheone: war schon so.
andre: basis bestimmt.. Bundesvorstand ist auch nicht politisch.
paul: du weißt selbst das du auch nicht so gehandelt hast.
eol: ich verstehe das so, das der LV keine position aus den fingern saugen kann. der LV muss kommunizieren was abgestimmt ist.
peter d.: bisher wurden sachen die auf einer grunde waren ist die meinung der piraten, sonst private meinung. wurde vom bund so nicht gehandhabt. sehrwohl persönliche sachen nach außen gegangen. ist in der GO ungünstig formuliert. ist eine ganz schwierige geschichte. ich kann da nur meine stimme enthalten, weil der alte paragraph nicht passt.
andre: so wie ichs verstehe, wird nur die LV GO gestrichen. du hast ein argument, wir werdens hier nicht lösen, lass wirs so stehen.
lava: der paragraph hat keine formale bedeuteung, könnte den absatz auch ganz streichen.
egger: wenn der lv kein vertrauen hat, dann ist es egal was da steht. stellt den antrag das ganz zu streichen.
eol: gibts den terminus sonst noch wo?
lava: ist in der BGO auch geregelt für BV.
andre: können nicht gegen den bund beschließen.
egger: egal wie das steht, du musst sowieso dem shitstorm der basis umgehen. greift schon auf den nächsten punkt um. geht dann auch um den nächsten punkt. komplett streichen.

abstimmung

5 pro stimmen, 2 gegenstimmen, streichung hat gewonnen

Antrag Regionalgruppen

lava liest, erklärt
paul: crews berichten wem?
lava: LV oder BV, wie sie möchten
paul: wer bestimmt die crews?
erol: jeder kann sich gründen
paul: kann irgendwer in wien bestimmen was in wolfsberg passiert?
andre: es tun sich mitglieder zusammen und machen eine crew.
paul: kann zb. der rondrigo eine crew in kärnten bestimmen?

Allgemeine Diskussion

eol: ich unterstüze das, macht keinen klagenfurt, villach usw. piraten.. gegen geographische sachen, wir sind die ppö und nicht nach region, brauche keine bezirke usw. alles streichen.
paul: gebe dir grundsätzlich recht, gibt die mögliche regionale oder sachthemen zuordnung. Filmcrew oder in feldkirchen. problem: wenn du sagst es gibt keinen bezirk.
peter d.: bezirke weglassen, darf ich dich fragen wie erfolgreich du bei den stammtischen warst.
stany: ich stimme dir erol überein, nur nach außen hin funktioniert das nicht. crew oder bezirksorganisation.
eol: gebe euch recht wegen regional, wegen chef. du musst sagen wir haben keinen chef. filmcrew und stammtisch. crew hat einen themenbezogen nahmen. crew kann heißen: stammtisch feldkirchen. sind ja alles nur namen.
peter d.: wegen chef: ich antworte du bist der chef. die basis ist der chef.
eol: ...
frosti: wir haben auch eine kleine crew in oö, wir arbeiten, aber es sind auch alles nur sympatisanten, und interessieren sich.
paul: ich möchte auf das eingehen, ich bin grazer und bin hier in kärnten, wenn ich da in oö eine crew mach mit dem gleichen ziel, in oö.
lava: das crewkonzept ist war die.
andre: GO antrag, verschieben nach organwahlen.

schließung der rednerliste,

abstimmung

drei ja stimmen, 4 neinstimmen, eine enthaltung, nicht angenommen.

andre: GO zuerst LV wahlen.

Bericht LV/LGF

Berichte

Günter Egger

was ist passiert, wahl geschlagen, schlappe in kärnten, hatte gedacht mit dem aufwand, das darlehen auf alle fälle die 5% hürde schaffe. Bei der auswertung von den kleinparteien die besten, 15,70 EUR pro stimme, uns sind die wähler ausgegangen. print, internet, die drei beschlossenen themen haben wir uns strikt daran gehalten, war ein fehler aus heutiger sicht, hätten eine stufe tiefer gehen müssen. Thema korruption, das ausschlachten bis aufs letzte, eine fehleinschätzung von mir und andre und paul. Ob da jetzt der zauberwald mit gewirkt hat, oder gruppierungen. weil ich verpflichtungen eingegangen sind, wegen darlehen, romareo klage, er fordert 12.800 EUR noch. möchte das mit spende in der größe 50k EUR noch zuwarten. Was die wahlkampfkosten angeht habe ich mich daran gehalten wegen kosten und nutzen, ob wir plakate brauchen, vom bund geraten die plakate zu nehmen, rodrigo und den anderen bundesländern. der gleiche der mich in kärnten beschissen hat, die plakate stehen jetzt in salzburg. ohne genehmigung plakate in kärnten aufgestellt hat, findet das mies, der macht weiterhin geschäfte mit den piraten. von den salzburgern ist das ausgemacht. was wir in salzburg erlebt haben, habe versucht immer wieder das zu hinterfragen. kronenzeitung hat ein angebot gemacht, 4halbseiten mit 36k EUR. hätte auch nix gebracht. der romeo, hätte mehr auf den peter d. hören sollen und sagen wir verzichten mit spö, övp, grüne auf ein plakatierungsverbot. die haben recht gehabt und wir nicht. die entscheidung mit der zahlung hat bis zum schluss an mir gelegen. wenn es eine verhandlung kommt, möchte ich bitte auf den andre udn paul zurückgreifen kann, weil das lasse ich mir von dieser ratte nicht gefallen. hoffe die salzburger haben ihm bis jetzt noch kein geld gegeben. vll. vom bund aus erstmal die rechnung einfrieren lassen. wenn salzburg das schafft, was ich nicht gluabe mit dem einzug, vll. kann man diese gelder einfrieren bis zur klärung. wir treten als ppö auf vll. zieht er noch ab.
Wolf hat Günther angerufen um in SBG Unterstützungserklärugen zu helfen.
SPÖ kann nicht helfen in SBG, da Grundsatzbeschluss nicht neuen Parteien zu helfen.

In der Amtsperiode:

Zauberwald, Stammtische in Villach - haben grundsätzlich funktionert, wenn Markus unf Günther dabei waren. Umgestellt auf zwei Wochen Rhythmus. Nach Wahl nahezu 0 bei den Stammtischen. Zollamt hat Günther besucht (auch Andre) wegen anonyme Anzeigen.
Andre: bei mir auch
Günther: Man wird angefeidet - wurscht ob politisch oder nur Verwatung bei den Piraten.
Hat mich eine Stange Geld gekostet - wie sich das mit den Piraten weiterentwickelt weiss ich nicht. Wir von der LV haben unser bestes gegeben. Wir haben uns geschlagen und verloren. Wenn Peter Kaiser sagt es ist ein tolles Ergebnis, er hat mich auch eingeladen bei Fachaussschußsitzungen teilzunehmen. Wir werden sehen wie wir das machen werden - ob jemand von der Basis oder von der "Verwaltung". wie wir in zukunft auftreten, wir haben in jeder gemeinde piraten erreicht, wir haben überall stimmen. das liegt jetzt am nächsten LV in den nächsten 3-4 Monaten, das wir diese leute wieder erreichen. zusammenarbeit mit der ktz, als beilage eine flaschenpost. im printbereich etwas inverstiert, vll. eine crew. kann das nicht mehr alleine in die hand nehmen. können auch in der landesreg. bei den sitzungen mitmachen eingeladen werden. mit den 40k kriegen wir jetzt wieder die kurfe 2015 gemeinderats wahlen.
andre: nationalratswahlen?
günter: wenn nö von 51 bezirk, salzburg, dann werden wir kärntner laufen, wir werdens erreichen und der rest nicht. vll. wien.
andre: landtagswahl in jedem bezirk. für nationalratswahl nur im bundesland. 200 stimmen in klagenfurt oder klagenfurt und villach. das ist unsere möglichkeit zu überleben. kärnten, steiermark sicher. tirol salzburg oö sollte auch gehen.
günter: habe keinen kontozugang bekommen und gewollt. manfred bsm hatte sich nicht gemeldet,
petertheone: du hast gesagt du willst das lo kärnten konto nicht.
günter egger: wollte nur keine mitgliedsbeiträge verwenden. möchte das unterstützungskonto zur zeit noch als darlehen weil nicht ganz die trennung von wahlkampfkosten und anderen kosten, und die sache mit dem romero. deshalb noch als darlehen.
eol: wer war dein gesprächspartner wegen darlehen. zwischen dir und wem in der ppö? hat mich gewundert wegen darlehen, hab auch anfragen per mail gemacht und keine antworten bekommen. war das ein darlehen an dich selber?
günter: ein zweckgebundenes darlehen.
andre: der LV hat das beschlossen
paul: kann mich an eine mail erinnern. weil er keinen kontozugang hat.
egger: als spendenkonto, und weil kein zugang, hat das konto wieder aufgelöst. jede buchung kann ich belegen, spendeneingang ist 0. keine einzelne spende bekommen. hätte es auch transparent gestalten können. habe keinen einzelnen cent bekommen. hat alles mögliche auch von sich als spende deklariert, beklebungen usw. die großen ausgeabe waren geplant plakate und print.
frosti: wie war das mit den buchungen? aufs konto und dann wie weiter?
egger: bar dann weiter gezahlt.
andre: war als ein konto gedacht damit es als ein konto abgeschlossen ist.
eol: die diskussion gibts mit 200 post im forum. liest: wenn in den landtag dann zurück sonst nicht. es hat sich kaum, bis keiner an der diskussion beteiligt.
egger: ich bin der letzte der nicht zu seinem wort steht. bin bereit das als spende um zu widmen. nur zwei punkte müssen erledigt werden. st.ruprecht aus dem konto raus. und dann das mit den plakaten, mit 12k EUR.
andre: bin zeuge, auch der rodrigo. wir werden dich nciht entlasten können deswegen.
lava: erklärt entlastung.
eol: meldung aus dem forum, parteiengesetz 2012. spende in bar.
lava: kritisch ist 50k EUR
egger: ich bringe sachleistungen ein, es fließt kein geld, keine geld ist geflossen.
lava: parteiengesetz: bei 50k muss ich sofort gemeldet werden.
egger: bin unter 50k., aber die 12k schwimmen noch rum.
paul: wem ist da pad mit spenden bekannt?
petertheone, daniel
paul: hätte erwartet das es ins pad eingetrage wird..
günter egger: bericht fertig.

markus schuster

hab mich nciht so einbringen können wir ichs mir vorgestellt hab, war die letzten zwei drei wohcen krank, schlechteste waren 3 % was ich mir erwartet habe. weil ich wochens als türsteher unterwegs bin hab ich immer wieder gehört, das die leute sagen von euch gibtgs nix gescheites. muss erstmal geld einwerfen damit man ernst genommen wird. das war ancheinend nicht der fall. muss mit jedem sprechen. was hat man für möglichkeiten, wenig leute, kann veranstaltungen machen. bin sicher mit 500 leuten in kontakt gewesen. hab versucht über facebook wie ich krank zuhause gelegen bin. plakate müssen auch viel mehr hängen damit die leute es sich merken. die leute haben es wieder negativ aufgefasst weil es plakate gegeben hat. der hauptpunkt war das wir nicht mitdiskutiert haben können um die leute zu erreichen. die folge ist, wir haben keinen großen zulauf bekommen. vll. waren wir noch präsenter wie der stronach noch nciht da war. bin gespannt wie es sich entwickeln wird. was wir machen können ist weiterhin aktiv bleiben, präsenz zeigen. wie der günter wegen der zeitung, kann nur hoffen das was negatives passiert und solang sie das nicht merken, wird nix passieren. leider hab ich mich nicht solange einbringen könne wie ich wollte.
paul: mich interessiert: facebook bist du permanent als liker der fpk gestanden.
markus: ich war mal mitglied beim bzö/fpk noch, bin drin geblieben weil ich wollte die informationen haben.
lava: daniel ist nicht da.
andre: mag nicht anrufen. bin nicht glücklich das der daniel da ist.

Peter Grassberger

Finanziell. Seit Sep 2012 nie Kontozugang. Bis vor der BGV dann Zugriff aufs LO Kärnten - eine oder zwei Überweisungen 1) Putzfrau (an Paul ca. 70€)
2) Band DRECKPACK ... Daniel 300€ vorgestreckt an Daniel vom Konto zurücküberwiesen

Mit neuen Mitgliedern/Interessenten gesprochen/gemailt
Mails beantwortet (auch statt LV)
Wahlkabine.at - Fragen beantwortet (mit Stefan Morgenthaler)

Wahlkampf:

Klagenfurt / Völkermarkt / St. Veit (Unterstützungserklärungen mit Stefan Morgenthaler / Daniel Kuchling)
Flyern mit Daniel, Rene, Arno, Stefan und Andre beim Infostand.

Frage Peter Dumrailer: Du hast die Überweisung mit Günther LSM durchgeführt ?
Nein - nur mit Paul. Weil kurze Absprache mit LSM: Günther wollte mit dem LO Kärnten Konto nichts zu tun haben.
Einwand Paul: Nur die 70€ Putzfrau waren abgesprochen.
Peter Dumrailer: Rechnung ist an die Piratenpartei Adresse gekommen.
Peter Dumrailer meint die Bandrechnung hätte nicht von der LO Kärnten wegen der Kontentrennung passieren dürfen.
Paul: Ich habe aus diesem Grund alle andere Rechnungen aus der BGV Veranstaltung im Beisein von Albert (Papier, Kuverts etc.) noch offen in der Tasche.
Frage Günther: wieviel ?
Paul: ca. 200€
Lava: Belege an BGF mailen
Frosti: Kann ich machen

Günther Stany

Ich habe seit MItte Jänner wenig gemacht, War dabei bei Unterstützungserklärungen. Habe rechtzeitug bekanntgeben das ich nicht mehr so viel machen kann. Wurde gebeten (Trotz Wunsch im Jänner aufzuhören) weiterzumachen.

Paul Jenik

Ich unterstütze Günther Egger bei seinem Vorgehen gegen die Plakatfirma.
Habe GE bei Aufstellen der Plakate (in Feldkirchen/WOlfsberg) hingewiesen, dass diese Plakate schlecht aufgestellt sind. Daraufhin von Rodrigo eine Nummer bekommen, von einem Herrn dessen Namen ich nicht kenne. Diesen angerufen um die Plakate einsichtig, ordentlich aufzustellen. Dieser hat sich als NICHT zuständig ist (Beklebungen etc.).
habe gesagt: bauen sie diese tafeln ab. gab dan kein gespräch mehr. an egger weitergegeben. von mir und peter d. immer gesagt: wir brauchen keine plakate.
zweite: ich habe den auftrag vom rodrigo bekommen im büro vom peter d., dass ich sämtliche sachen für den wahlkampf im redmine dokumentiert. petertheone hat zum teil auch seine sachen eingebracht. mir ist nicht bekannt das ein anderer das gemacht hat.

bei stammtischen:

3 hauptthemen, habe noch 3 andere themen eingebracht, hat in wahrheit 6 themen gegeben, hab mich diesbezüglich nicht weiter drum gekümmert, weil sämmtliche drucksachen und flyer vom andre durchgeführt worden sind. auch keinen kontozugang, hätte es nicht bezahlen können. die gesammte strategie und konzept wurden vorgegeben. war nur trittbrettfahrer. öffentliche auftritte in schulen oder in klagenfurt. auf die mich der günter stany aufmerksam gemacht hat, dass er in der übernächsten woche an schulen

habe den andre igler gebeten, dinge vorzubereiten damit man dem günther diese mitgeben kann. es wurden auch keine informationen weitergegeben, wo alle parteien eingeladen wurden, wurden nicht weitergegeben. deshalb waren wir nicht dort. ganz wesentliche chancen haben wir überhaupt nicht genutzt. das ist nicht verantwortbar, darauf zurück zu führen dass es keine dokumentation gegeben hat. lediglich der peter grassberger und ich haben uns notizen gemacht, die jedoch in wahrheit keinem geholfen hat. ich hab mich an die regeln gehalten und habe das gemacht. das dann nachher sowas rauskommt, ist die logische folge daraus.
eol: waren etwa 12 aufgaben?
paul: schaue auf den inhalt und nicht auf die überschriften.
egger: wer hätte eigentlich solche daten wie schülertreffen eigentlich erheben sollen.
paul: grundsätzlich jeder, jeder hat die pflicht zu sagen wir haben, hier da dort eine veranstatlung. wer geht hin, usw. Mir wars wichtig auf alle veranstaltungen hinzuweisen, auf facebook zb. auf die veranstaltung und auf die bedeutung. ich hab mich gewundert, als ich von dir günter egger, dass du mir dann gesagt hast bei einer anderen veranstlung den kurz zu treffen. bei der diskusionsveranstlung waren über 200 leute, alle vertreter der parteien.
andre: anmerken, richtig.

Streichen von TOP Länderrat und schiedsgericht.

abstimmung

einstimmig angenommen.

abstimmung über entlastung

Günther Egger

günter: brauche keine entlastung als bsm.
eine enthaltung, zwei gegenstimmen, egger entlastet.

Markus Schuster Entlastung

einsttimmig abgenommen

Daniel Kuchling Entlastung

zwei gegen, eine enthaltung, entlastung

Peter Grassbeger Entlastung

4ja, 3nein, 1 enthaltung.

Günther Stany Entlastung

1 enthaltung sonst nur ja. entlasttet

Paul Jenik Entlastung

mit einer enthaltung entlastet.

Vorstellung für LV Kandidaten

Kandidaten:

Günter Egger, Markus Schuster, Arno Pucher

Kandidatenliste schließen,

einstimmig.

zettel drucken.

egger: verzichtet auf vorstellung.

paul - frage an Arno: was stellt du dir vor, was du besser anders gescheiter machen willst ?

arno: zusammensetzen, wer sich um was kümmert, eine kommunikationsbasis für die kärntner zusammenkriegen, du bräuchtest 12 kanäle damit jeder es kriegt. Man sollte einen kanal machen damit es alle kriegen. hab facebook, homepage bekommen, kärnten forum. kommunkationstechnisch, und welche bereiche es gibt, aufgaben zuteilen. auf der offiziellen seiten steht dienstzeiten mit telefonnummer, sollten wir vll. auch amchen. wenn ich nicht so penetrat wäre dann hätte ich schon längst das handtuch geworfen. es gibt eine mailing liste. Das eine ist orga das andere ist fragen. Man könnte auch mailinglisten und lqfb schulen.
meine mails kann ich gut filtern trennen, das sollte man bei jedem einrichten, da kann man viel machen.
paul: die werkzeuge gibts jetzt auch schon. du hast gemerkt das deine rückmeldungen sehr sporadisch sind.
arno: regeln/definitionen festlegen, dahinter sein. egal wo du bist von 1000 machen 10-20% mit, von unseren 60 sollten wir die 10-20 schauen das wir die richtigen finden und zusammenbringt. gibt einen stammtisch in klagenfurt und in villach einen. habe keinen einblick.
peter d.: du würdest die strukturen ändern wenn du gewählt bist. das würdest du auch in die hand nehmen? auch konkret machen? deine aktivitäten auf computer und online beschränken? vorher gegen bezirk? sozial direkt nicht deine sache?
arno: nein hab ich nicht gesagt.. auch sozial. wegen bezirk: wir sind nicht villacher und klagenfurter
peter d.: gemeinderatswahlen?
arno: grundsätzlich kann ja jeder mithelfen, hat angst vor dem territorialen gedanken. das die regional org in region was macht ist klar.
paul: es gibt eine gemeinderatswahl.

lava erklärt wahl.
abstimmen der anzahl 3

einstimmig angenommen

wahl des LV, pause

ergebnisse der abstimmung

alle angenommen

Weiter mit den Anträgen

lava: erklärt wie das bei gemeinderatswahlen funktioniert.

Antrag §4 (11)

lava liest §4 (11)

abstimmung

einstimmig angenommen

Antrag §7

lava liest

einstimmig angenommen

Antrag LO Mitgliedsbeitrag

lava liest
egger: wenn sogar der vorbehalt drin steht und das limit auf doppelt steht. sagt er will das beibehalten. lava: die LO darf das nicht. Kann projektbezogen um spendengeld werben.
egger: bei wahlen in klagenfurt, villach... sollen wir mit das mit spenden machen

abstimmung

1 gegen, keine enthaltung, angenommen

Antrag Liquid-Democracy-Ordnung in LGO

lava liest

abstimmung

einstimmig angenommen

schließung LGV

einstimmig angenommen

LV Wahl Stimmzettel

jnj

njj

jjj

nnn

jjj

jjj

jej

3 Kandidaten. 7 abgegebene Stimmen.

1. S 85.714% (6 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme), also akzeptiert

2. E 71.429% (5 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 2 Nein-Stimmen), also akzeptiert

3. P 66.667% (4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 2 Nein-Stimmen), also akzeptiert

E ; S ; P

P ; S ; E

E ; S ; P

E , P , S

E ; P ; S

P ; E ; S

S ; E ; P

Candidates:

1. 7:0(:0) 5/10+ APPROVED E

2. 7:0(:0) 5/10+ APPROVED P

3. 7:0(:0) 5/10+ APPROVED S

Ranking:

1. E

2. P

2. S

Direct comparison of: 1. E

4:2 2. P

4:2 2. S

Direct comparison of: 2. P

2:4 1. E

3:3 2. S

Direct comparison of: 2. S

2:4 1. E

3:3 2. P