Landesorganisation Kärnten/Parteitag/lptktn121
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Inhaltsverzeichnis |
Datum und Veranstaltungsort
- Datum: Freitag, 14.09.2012 ab 10:00 (Einlass ab 9:00)
- Ort: VSV Arena Lind / Villach, Meister-Erhard-Allee 29, 9500 Villach
Einladung und Tagesordnung sowie Anträge
Liebes Mitglied der Piratenpartei Kärnten,
Hiermit sind alle Mitglieder der Piratenpartei LO Kärnten herzlich eingeladen am 14.09.2012 um 9 Uhr in der VSV Arena Lind / Villach Meister-Erhard-Allee 29, 9500 Villach am ersten Landesparteitag der Piratenpartei LO Kärnten teilzunehmen. Natürlich sind auch alle Piraten aus anderen Bundesländern Herzlich willkommen. Es sind auch alle Piraten der Piratenpartei Kärnten dazu eingeladen Kandidaturen und Programmänderungsanträge im Wiener Forum, im Bereich Kärnten, unter dem Unterpunkt LPT-Kärnten, bekannt zu geben.
Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Villach wie folgt:
- 14.09.2012, 09:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
- 14.09.2012, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
- 14.09.2012, ca. 18:00 Uhr - Ende des Landesparteitages
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
- TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 03 - Wahl des Protokollführers
- TOP 04 - Anträge zur Geschäftsordnung
- Antrag auf Beschluss einer Landesgeschäftsordnung
- Änderungsantrag GO §4 (11) Kandidaturen
- Änderungsantrag GO §4 (11) Anpassung Begutachtungsfrist
- Änderungsantrag GO §4 (11) Abweichende Fristen LGV/LMV/LPT am 14. September
- Änderungsantrag GO §4 (11) Verkürzter Fristenlauf für alle LGV/LMV/LPT bis zur Landtagwahl
- Änderungsantrag GO §7 TaskForces und ArbeitsGruppen
- Änderungsantrag GO §6 Ortsgruppen, Bezirksorganisation - Erweiterung um Regionalgruppen
- Antrag auf Beschluss einer Landesgeschäftsordnung
- TOP 05 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 06 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- TOP 07 - Vorstellung und Wahl der Kandidaten für den Landesvorstand
- TOP 08 - Vorstellung und Wahl der Kandidaten für die Landesgeschäftsführung
- TOP 09 - Vorstellung und Wahl des Vertreters für den Länderrat
- TOP 10 - Vorstellung und Wahl des Vertreters für weitere Organe
- 10.1 Schiedsgericht
- 10.2 Rechnungsprüfung
- TOP 11 - Anträge
- Bei Bedarf können Anträge vorgezogen werden und schon während der Auszählung der Personenwahlen abgestimmt werden
- Vertagung der programmatischen Anträge auf den nächsten LPT
- 11.1 Landtagswahl und Kooperationen
- 11.2 Innerparteiliches
- Antrag auf bindende Wirkung von Liquid Feedback für die Piratenpartei Kärnten
- Name für oberstes Organ
- Einrichtung einer Redaktionskommission
- Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
- Grenzen der Transparenz
- Präambel und Grundsätze für die Piratenpartei Kärnten
- Im Falle der Ablehnung Einzelabstimmung über:
- 1) Grundwerte der internationalen Piratenbewegung
- 2) Pragmatisch Handeln und visionär Denken
- 3) Vernetzte Mitmachpartei
- 4) Transparenz und Datenschutz
- 5) Meinungsfreiheit und ihre Grenzen
- 6) Urheberrecht, Patente und Bildung
- 11.3 Programmanträge
- 11.3.1 Transparenz in Haushalt und Verwaltung
- Abschaffung des Proporzes bei der Bestellung von Posten der öffentlichen Verwaltung
- Kehrtwende in der Finanzpolitik des Landes. Langfristiger Abbau der Schulden des Landes. Aufwertung des Rechnungshofes Kärnten zur Kontrolle dieser Politik.
- Antizyklische Haushaltspolitik
- Transparente Haushaltspolitik und Open Government als Grundlage für Effizienz und Effektivität
- Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auf Landes-, Bezirks und Gemeindeebene
- Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt
- Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt
- Vereinfachung von Gesetzen und Gesetzestexten und Abgabe von Aufgaben an den Bund
- Transparenztandards auch für Mandatsträger anderer Parteien
- Rückgängigmachung der Erhöhung der Parteienfinanzierung von 2009
- Beendigung der Bevorzugung größerer Parteien – Gleichbehandlung für alle Landtagsparteien
- Transparenz im Landtag
- Transparenzstandards für einen Piratenklub
- Transparenzbeauftragter und Whistleblowerstelle
- Veröffentlichungspflicht für Verträge (und Geschäfte) mit Privaten Externen (Firmen/Vereinen etc.) über 50.000 Euro
- Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 25.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
- Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 100.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
- Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 250.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
- Verschachtelungs- und Beteiligungsverbot
- Vom Land entsandte Vertreter in Aufsichtsräte – Entpolitisierung
- Anonymisierte Bewerbungen
- 11.3.2 weitere Programmanträge
- TOP 12 - Sonstiges
- TOP 13 - Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen,
der interimistische Landesvorstand der Piratenpartei Kärnten.
Kandidaten
Kandidaten für Versammlungsämter
Versammlungsleiter
- Kandidaturen:
- Vorschläge:
Protokollführer
- Kandidaturen:
- ...
Wahlleiter
- Kandidaturen:
Wahlhelfer
- Kandidaturen:
Kandidaten für Vorstand
Siehe auch § 3 des Entwurf für die Geschäftsordnung.
Landesvorstand (LV)
- Kandidaturen:
- Vorschläge:
- ...
Landesgeschäftsführung (LGF)
Laut GO Entwurf ist eine LGF optional, die Aufgaben können auch vom LV übernommen werden
- Kandidaturen:
Kandidaten für sonstige Ämter
Wenn Kein Schiedsgericht oder Rechnungsprüfer gewählt werden, übernimmt der Bund die Aufgaben.
Schiedsgericht
Am LPT wird entschieden, ob ein eigenes Landesschiedsgericht gewählt wird. Anzahl und genaue Bezeichnung werden in der noch zu verabschiedenden GO festgelegt.
- Kandidaturen:
- Vorschläge:
- ...
Rechnungsprüfer
Anzahl und genaue Bezeichnung werden in der noch zu verabschiedenden GO festgelegt.
- Kandidaturen:
- Vorschläge:
- ...
Kandidaten für den Länderrat
Protokoll LPT Kärnten 2012.1
- Ergebnisprotokoll: Landesorganisation_Kärnten/Parteitag/lptktn121/Ergebnisse
