Landesorganisation Kärnten/Parteitag/lptktn121

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Twitter-Hashtag: #LPTktn12

Inhaltsverzeichnis

Datum und Veranstaltungsort

  • Datum: Freitag, 14.09.2012 ab 10:00 (Einlass ab 9:00)
  • Ort: VSV Arena Lind / Villach, Meister-Erhard-Allee 29, 9500 Villach

Einladung und Tagesordnung sowie Anträge

Liebes Mitglied der Piratenpartei Kärnten,

Hiermit sind alle Mitglieder der Piratenpartei LO Kärnten herzlich eingeladen am 14.09.2012 um 9 Uhr in der VSV Arena Lind / Villach Meister-Erhard-Allee 29, 9500 Villach am ersten Landesparteitag der Piratenpartei LO Kärnten teilzunehmen. Natürlich sind auch alle Piraten aus anderen Bundesländern Herzlich willkommen. Es sind auch alle Piraten der Piratenpartei Kärnten dazu eingeladen Kandidaturen und Programmänderungsanträge im Wiener Forum, im Bereich Kärnten, unter dem Unterpunkt LPT-Kärnten, bekannt zu geben.

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Villach wie folgt:

14.09.2012, 09:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
14.09.2012, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
14.09.2012, ca. 18:00 Uhr - Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Anträge zur Geschäftsordnung
Antrag auf Beschluss einer Landesgeschäftsordnung
Änderungsantrag GO §4 (11) Kandidaturen
Änderungsantrag GO §4 (11) Anpassung Begutachtungsfrist
Änderungsantrag GO §4 (11) Abweichende Fristen LGV/LMV/LPT am 14. September
Änderungsantrag GO §4 (11) Verkürzter Fristenlauf für alle LGV/LMV/LPT bis zur Landtagwahl
Änderungsantrag GO §7 TaskForces und ArbeitsGruppen
Änderungsantrag GO §6 Ortsgruppen, Bezirksorganisation - Erweiterung um Regionalgruppen
TOP 05 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 06 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 07 - Vorstellung und Wahl der Kandidaten für den Landesvorstand
TOP 08 - Vorstellung und Wahl der Kandidaten für die Landesgeschäftsführung
TOP 09 - Vorstellung und Wahl des Vertreters für den Länderrat
TOP 10 - Vorstellung und Wahl des Vertreters für weitere Organe
10.1 Schiedsgericht
10.2 Rechnungsprüfung
TOP 11 - Anträge
Bei Bedarf können Anträge vorgezogen werden und schon während der Auszählung der Personenwahlen abgestimmt werden
Vertagung der programmatischen Anträge auf den nächsten LPT
11.1 Landtagswahl und Kooperationen
Antritt bei der Landtagswahl
Kooperation Mut-Wut Bürgern
Wahlplattform mit weiteren Initiativen
Keine Unterstützung einer Landesregierung von FPK/FPÖ, BZÖ oder Liste Stronach
Ablehnung Fraktionszwang und Parteisteuer, Gegenantrag 1 Pro Parteisteuer, Gegenantrag 2 Vertagung
11.2 Innerparteiliches
Antrag auf bindende Wirkung von Liquid Feedback für die Piratenpartei Kärnten
Gegenantrag Kärntens Entscheidungen über Liquid Democracy Tools bedürfen gleicher Regeln, Zahlen und Quoren, wie in "Real-Life" Abstimmungen
Gegenantrag Antrag auf beratende Wirkung von Liquid Feedback für die Piratenpartei Kärnten
Name für oberstes Organ
Einrichtung einer Redaktionskommission
Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
Grenzen der Transparenz
Präambel und Grundsätze für die Piratenpartei Kärnten
Im Falle der Ablehnung Einzelabstimmung über:
1) Grundwerte der internationalen Piratenbewegung
2) Pragmatisch Handeln und visionär Denken
3) Vernetzte Mitmachpartei
4) Transparenz und Datenschutz
5) Meinungsfreiheit und ihre Grenzen
6) Urheberrecht, Patente und Bildung
11.3 Programmanträge
11.3.1 Transparenz in Haushalt und Verwaltung
Abschaffung des Proporzes bei der Bestellung von Posten der öffentlichen Verwaltung
Abschied von der Proporzregierung – Transparenz durch echte Regierung und Opposition
Kehrtwende in der Finanzpolitik des Landes. Langfristiger Abbau der Schulden des Landes. Aufwertung des Rechnungshofes Kärnten zur Kontrolle dieser Politik.
Haushaltskonsolidierung
Antizyklische Haushaltspolitik
Transparente Haushaltspolitik und Open Government als Grundlage für Effizienz und Effektivität
Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auf Landes-, Bezirks und Gemeindeebene
Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt
Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt
Vereinfachung von Gesetzen und Gesetzestexten und Abgabe von Aufgaben an den Bund
Transparenztandards auch für Mandatsträger anderer Parteien
Rückgängigmachung der Erhöhung der Parteienfinanzierung von 2009
Beendigung der Bevorzugung größerer Parteien – Gleichbehandlung für alle Landtagsparteien
Transparenz im Landtag
Transparenzstandards für einen Piratenklub
Transparenzbeauftragter und Whistleblowerstelle
Veröffentlichungspflicht für Verträge (und Geschäfte) mit Privaten Externen (Firmen/Vereinen etc.) über 50.000 Euro
Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 25.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 100.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 250.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
Verschachtelungs- und Beteiligungsverbot
Vom Land entsandte Vertreter in Aufsichtsräte – Entpolitisierung
Anonymisierte Bewerbungen
11.3.2 weitere Programmanträge
Grundrecht auf Internetzugang
Grundlagen piratischer Wirtschaftspolitik
Abschaffung des Kammerzwangs und Gegenantrag Abstimmung über Zwangsmitgliedschaft
TOP 12 - Sonstiges
TOP 13 - Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen,
der interimistische Landesvorstand der Piratenpartei Kärnten.

Kandidaten

Kandidaten für Versammlungsämter

Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  • Vorschläge:

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  1. ...

Wahlleiter

  • Kandidaturen:

Wahlhelfer

  • Kandidaturen:


Kandidaten für Vorstand

Siehe auch § 3 des Entwurf für die Geschäftsordnung.

Landesvorstand (LV)

Landesvorstand (LV)

  • Kandidaturen:
  1. Daniel "enderman" Kuchling
  2. Peter "PeterTheOne" Grassberger
  • Vorschläge:
  1. ...


Landesgeschäftsführung (LGF)

Laut GO Entwurf ist eine LGF optional, die Aufgaben können auch vom LV übernommen werden

Landesgeschäftsführung (LGF)
  • Kandidaturen:

Kandidaten für sonstige Ämter

Wenn Kein Schiedsgericht oder Rechnungsprüfer gewählt werden, übernimmt der Bund die Aufgaben.

Schiedsgericht

Schiedsgericht

Am LPT wird entschieden, ob ein eigenes Landesschiedsgericht gewählt wird. Anzahl und genaue Bezeichnung werden in der noch zu verabschiedenden GO festgelegt.

  • Kandidaturen:
  • Vorschläge:
  1. ...


Rechnungsprüfer

Rechnungsprüfer

Anzahl und genaue Bezeichnung werden in der noch zu verabschiedenden GO festgelegt.

  • Kandidaturen:
  • Vorschläge:
  1. ...

Kandidaten für den Länderrat

Länderrat

Es kann ein Vertreter für den Länderrat (LR) gewählt werden.

  • Kandidaturen:

Protokoll LPT Kärnten 2012.1

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