LGV-Steiermark 2020

Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:LGV-Steiermark2020.mp3

TO:

Akkreditierung

Begrüßung

Wahl der Moderatoren

Wahl der Protokollanten

Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung

Bericht LV

Finanzenbericht

Entlastung LV

Abstimmung Öffnung der Kandidatenliste

Piraten 2022

LV Wahl

[LR Länderratwählen (EBV)]

[LSR Länderschiedsrichter]

[RP Rechnungsprüfung]

Sonstige Anträge

[Verein vs. Landespartei?]

Allfälliges

[Protokoll von der letzten LGV]

Ende

Protokoll:

14:32 Start der LGV 2020

14:37 Akkrediertung

Peter: 2 Mitglieder vor Ort, 2 Mitglieder remote. Bei Personenwahlen dürfen nur die vor Ort abstimmen.

Presidente: Erste Ankündigung war von der Frist korrekt.

14:40 Begrüßung

Cosma: Hallo, willkommen zur LGV.

14:41 Wahl der Moderatoren Flo würde moderieren. 14:42 Einstimmig beschlossen

14:42 Wahl der Protokollanten Peter und Flo würden Protokollieren. 14:43 Einstimming angenommen.

14:43 Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung Wurde schon verlesen, Flo liest rest der TO. 14:44 Einstimmig angenommen.

14:46 Bericht des Landersvorstandes

Peter: Wir haben für Liste Kaltenbeck Plakate aufgestellt. Wir haben für die BLATT (Grüne auf der TU) Plakate aufgestellt. Kaltenbeck hat Miete für die Ständer bezahlt, Grüne war Hilfestellung. Hat gute Kontakte verschafft. Haben regelmäßige Stammtische gemacht. Haben den Keller (Gorleben) aufgelöst. Meisten Sachen sind bei mir, Plakatständer sind in Wien. Hat etwas Geld gekostet, haben wir rückerstattet. NRW Wahlkampf war, hat auch etwas Geld gekostet.

Cosma: CSD waren wir auch.

Peter: War länger als ein JAhr aber schon eine coole Zeit, waren nicht viele Mitglieder aus der Stmk beteiligt. Vllt fünf Mitglieder aber haben schon viel gemacht. Gab Ausgaben aber kaum einnahmen. Haben auf der BGV Merch verkauft.

Flo: Haben Domains aufgelöst bzw. gekündigt und laufende Kosten reduziert.

Peter: Es waren einzelne Demos wo einzelne von uns dabei waren aber ohne offiziell als Partei aufzutreten.

14:50 Bericht des LVs abgeschlossen

14:51 Finanzbericht Peter: € 9385,90 auf Konto Graz bzw. Parteienfinanzierung € 1966,43 auf Konto Stmk bzw. LO Ausgaben hauptsächlich Domains und Kontoführungsgebühren Bund hat zur BGV Location mitgezahlt Einnahme von Kaltenbeck für Plakatständermiete Ausgaben für Auto nach Wien (Plakatständer) Jänner 2019 Mitgliedsbeiträge vom Bund 2020 Mitgliedsbeiträge sind ausgefallen, einverständis mit dem Bund

Flo: Buttonmaschine immer noch verliehen.

Peter: Großteil des Zeugs ist dzt. bei mir. Nur Buttonmaschine und Plakatständer sind wo anders. Großteil ist im privaten Kellerabteil, Teile am Pakrplatz in der Tiefgarage. Keine Datenschutz kritischen Dinge, keine besonders wertvollen Dinge (z.B.: Leiterwagerl). Wäre gut wenn es mal wegkommt.

Flo: Hab noch keller schlüssel zum zurückgeben bei mir, haben informiert aber noch keine Rückmeldung bekommen. Ist wohl nicht so kritisch.

15:03 Entlastung des LVs

Peter: Im LV sind dzt. Cosma, Sebi und ich.

Flo: Abstimmung über Entlastung.

15:04 LV einstimmig entlastet.

15:05 Öffnung der Kandidatenliste 15:06 Einstimmig für Öffnung der Liste

15:07 Piraten 2022 Flo präsentiert was.

• todo: link zu slides nachtragen*

https://docs.google.com/presentation/d/1sWB91mrq-IFy9c8xFFZ-b1yWtOm3cIXNCI7-JqJvT2E/edit?usp=sharing https://docs.google.com/spreadsheets/d/1LSx4GN0pHx3vloa1pwqh9IX8r29PPvkg-snkCCfxUFs/edit?usp=sharing https://docs.google.com/spreadsheets/d/1T1K_UP6CfHwKQqrQXNd8sJXVLP0rWsSS1Z_LXqJwSSY/edit?usp=sharing Flo würde nach dem Plan auch gerne für den LV kandidieren.

Cosma: Finde den Plan gut

Peter: Finde es gut Ziele zu haben die man überprüfen kann. Ist motivierend.

Inhaltliche Diskussion

15:34 Gibt Ergänzung zur TO

Peter: LR, LSR, RP, Verein vs. Landespartei.

15:34 LV Wahl Flo stellt sich zur Wahl auf.

Peter: Sebi würde sich auch zur Wahl stellen und ich auch.

Cosma: würde mich schon aufstellen wenn wir 4 wählen können.

Flo: Zumindest 3, ungerade zahl.

Flo: Vorschlag 5 personen LV.

15:38 Einstimmig angenommen Schließung der Liste 15:40 Einstimmig 15:44 Cosma und Peter stellen sich als Wahlhelfer zur verfügung - Einstimmig dafür 15:45 Abstimmung, dass Aktzeptanzwahl des LVs gebündelt stattfindet 15:47 2x volle Zustimmung - Aktzeptanz geschafft

15:50 LR Wahl

Peter: Mein Bericht ist im LV Bericht enthalten. Würde es wieder machen. Eine Person, man kann nicht mehrere wählen.

15:51 2x ja - Akzeptanz geschafft - Peter nimmt Wahl an

15:54 keine Länderschiedsrichter (LSR) und Rechnungsprüfung (RP) kandidaten, keine wahl.

15:56 Verein vs. Landespartei

Flo: Man braucht eine organisationsstruktur mit dem geringsten aufwand. Peter hat mal gemeint Verein ist schwieriger als eine Partei. Gedanke war auch das leute eher in einem Verein tätig wären als Partei. Weiß nicht wie aktuell das ist. Würds nicht machen. Eher zurück auf LO gehn statt landespartei. Die frage ob der bund das gut findet.

Peter: Vielleicht rechtlich gut weil Partei auch wegen Gesetzgebung schwierig ist was rechenschaftspflichten an den rechnungshof angeht.. Hab keinen Überblick ob sich dawas geändert hat. Weg von der Landespartei wär vor allem wichtig.

Cosma: Schwierig das jetzt in der kleinen runde zu bestimmen.

Flo: Aufs erste Arbeitstreffen legen?

Cosma: Ja

Peter: ja.

16:01 Allfälliges

Keller

Peter: bei mir jetzt nicht all zu schlimm. Vielleicht noch warten bis nach wien wahl wenn plakatständer zurück kommen oder bis sommer oderso..

Flo: Ab und zu auf willhaben schauen.

Protokoll von der letzten LGV

Flo: Zusammenfassung, protokoll war in einem pad, pads gibts nicht mehr. war sonst nirgends, ist jetzt weg.

Peter: Es gab eine LV wahl und es gab einen beschluss zum verein. LV haben wir eh neu gewahlt, zum verein sollten wir auch irgendwann einen neuen beschluss machen.

Peter: Müssen von der letzten LV sitzung bzw. umlaufbeschlüsse / das protokoll bzw. die beschlüsse ins wiki einträgen.

Flo: Machen wir bei der nächsten LV sitzung.

16:07 Alle LVs haben die wahl angenommen. Neuer LV: Cosma, Flo, Sebi, Peter

Von der Tagesordnung sind wir durch..

Flo: Wir könnten die Sitzung beenden.

16:11 Sitzung beendet.