LGV-Sitzung 2021-03

Landesgeneralversammlung 2021 LP Stmk

Ort: Jitsi/Bay36 2021-08-12 17:30

Protokoll:

Audio-Protokoll:

PeterTheOne: Eröffnung: dritte LGV - 12.08.2021 17:56

Einladungsemail wurde knapp vier Wochen vorher versendet - fast Statutenkonform einberufen. Beschluss zur Akzeptanz - vier Stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Ich, PeterTheOne, würde gerne moderieren - volle Zustimmung, Cosma protokoliert - Zustimmung. Jseidl und katieschen als Wahlhelfer:innen - volle Zustimmung. Antrag zur Abstimmung zur Korrekten Einberufung der LGV - essenziell, um Kandidat:innenliste zu wählen - durch WK Frist verpasst. Volle Zustimmung , einstimmig angenommen.

Haben uns als WK-Team zusammengefunden & sind am Ende der UEs

Wahlkampfbericht durch Flo: Haben UEs gesammelt & morgen einreichen mit großem Puffer (mehr als 250 / 200), haben in Parks & Häusern gesammelt, waren viel unterwegs - viel Aufwand. Haben für Bezirke Gries & St. Leonhard gesammelt, einiges fehlt, Leohnard 1/3 ohne Puffer, erhalten heute noch UEs. Haben Wahlkampfteam gegründet & rund 10 aktive Menschen. Haben Kandidaturfotos gemacht - manche Fotos müssen nachgeholt werden. Pressetext fertig - WK geht morgen richtig los. Programm & Flyer sind in Arbeit - Erstentwürfe für beides vorhanden - Programm sehr fortgeschritten. Haben neue Homepage

PeterTheOne: Es gab Medienarbeit, Demos - eigene ( Plakatständerdemo) & fremdorganisiert ( Bsp. F*streik)

Flo: Hatten auch 3 Presseauftritte -  SM Präsenz sollte verbessert werden 
Bericht beendet.

PeterTheOne: Weiterer Tagesordnungspunkt ist Kandidaturliste. Wird Vorstellungsrunde geben, 
PeterTheOne erklärt Wahlmodus 

Flo bewirbt sich für Platz 1 ; Cosma, Sebi, Peter für 2-4 ; Wiíssen, dass es für letzten Block mündliche Bewerbungen von Poepe & Fisima gibt.

Flo: Müssen nach Listenwahl Wahlvorschlag & Zustimmung für Stadt ausdrucken & unterschreiben.

Machen bis 18:30 Pause- Aufnahme wird gestoppt & Jitsi gemuted.

18:55 die Pause wurde beendet - sind hiermit fünf Stimmerechtigte, Haben Stimmzettel gedruckt ( GMR, Akzeptanz, Bezirk) - Abstimmung über gemeinsame Wahl aller Blöcke - vollständig angenommen . Kein Stimmzettel für Spitzenkandidatur da nur eine Person, extra Stimmzettel für Block 2 & 3 , da nur zwei Kandidaten keine Reihungswahl für Bezirke - Kandidat bei geschaffter Akzeptanz

Kandidaturvorstellungen beginnen Flo stellt nicht anwesende vor:

Philip Pacanda: Kandidiert hinten auf Liste, war 4 1/2 Jahre für PP in Gemeinderat, hat sich für Beteiligung & Verkehrspolitik eingesetzt, viel GMR Erfahrung, lange dabei. Peter Pöschl: Lange in unserem Umfeld, Spitzenkandidat bei LTW 2015, war auch auf GMR Liste, viel Piratenerfahrung, arbeitet für Land STMK in der IT - Einsatz für BGE und Kulturpolitik. War lange im LV STMK,

Sind beide nicht anwesend aber telefonisch erreichbar um Wahl ggf. anzunehmen - keine Fragen zu diesen Kandidaten

Flo:

Bewerbe mich für Spitzenkandidatur. Seit 9 Jahren bei PP, war GMR Mitarbeiter von Philip - einiges an Erfahrung. Arbeite an der TU am Institut für Straßen & Verkehrswesen & in der Lehre tätig. Inhaltllich ist es ein Problem, das Politik für viele Menschen zur Karriere wird - persönlicher Interessenskonflikt entsteht - Politik sollte anders entstehen. Politik muss als kurzfristige Periode zum mitarbeiten dienen - kein Lebensinhalt. Finde, dass Parteieneinfluss in Demokratie eingeschränkt werden muss. Menschen müssen direkt Mitbestimmen können - Bürger.innen müssen jederzeit die Möglichkeit haben, Ideen einzubringen. Finde auch, dass mehr Mitbestimmung erforderlich ist - Grazer:innen müssen direkt befragt werden - siehe Großprojekte - wohnen alle zusammen in dieser Stadt. Nicht nur Großprojekte sondern auch Bezirksprojekte - Tischtennistisch in Park oder Schachtisch? Nicht Stadrat sondern Bürger:innen sollen entscheiden können. Bürger:innenbudget bietet Gestaltungsmöglichkeiten unabhängig von Parteiinteresse. Mir ist prinzipiell wichtig, dass alle Menschen ein freies & selbstbestimmtes Leben führen können - BGE als großes Anliegen - schwer direkt umzusetzen aber hilft beim Nahebringen dieser Idee in Graz. Kein Bittsteller mehr - Existenz ist von Grund auf gesichert. Klima ist mir ebenfalls ein großes Anliegen - Waldbrände im Mittelmeerraum und Regenfälle in Graz - Extremwetterereignisse nehmen zu - langfriste Ziele werden formuliert aber nichts passiert. Müssen nicht warten bis große Staatenblöcke sich entscheiden sondern in Graz vorran gehen. Verkehrsreduzierung ist notwendig - Öffentlicher Verkehr , Autos aus öffentlichem Verkehr streichen - Citymaut. Um Klima zu retten, müssen Autos zurückgedrängt werden. Müssen Klima retten & etwas dafür tun. +

Frage von Peter: Du arbeitest beruflich mit Verkehr & hast eine persönliche Meinung - wie würdest du mit Interessenskonflikten (???) zwischen arbeit / beruf / politische Meinung umgehen?

Flo: Habe beruflich keine grazer Projekte, meine Expertise spricht dafür, dass mehr getan werden muss.

Sebi: Habe an der FH ein Master für Informatik gemacht, mache derzeit meinen Bachelor & arbeite in diesem Bereich. Bin seit 2014 bei den Piraten. GMR 2017 hat mein Interesse wieder geweckt - bin seit 2017 wieder aktiv.

Poltisich bin ich der Meinung, dass Graz eine Stadt für alle Bewohner:innen und Besucher:innen sein sollte. Große Projekte werden über Köpfe hinweg entschieden - das sollte sich ändern. Bürger:innenbudget von der Stadt war direkt vor der Wahl - sollte aber alljährlich sein. Menschen müssen Ideen immer einbringen können - nicht nur zur Wahl. Persönliche Freiheit bedeutet für mich auf Öffi Ausbau - keine Nachtbusse, Umsteigen nach 20 Uhr. Stadt für alle - öffentlichen Raum der nutzbar ist - keine Öffnungszeiten - kein Konsumzwang, eventuell Parkerschaffung? Graz ist eine Kulturstadt und das auch fördern. Klimakatastrophe in der wir uns eventuell schon befinden - Graz ist Feinstaubhochburg - einfache Lösung: Autos raus! Citymaut, Kurzparkzonenveränderung(?) - Autos unattraktiver machen aber Alternativen verbessendung, auch außerhalb der Stadt. Kein Regionalbus fährt öfter als 1x in der Stunde - Stadt muss diese Situation verbessern.

Flo: Finde es wichtig, dass du den Kulturaspekt eingebracht hast, aber habe keine Frage.

.PeterTheOne: Ich bin Peter Grassberger, 31 Jahre alt , bin quasi seit der Gründung dabei. Themen wie Privatsphäre, Datenschutz etc. waren wichtig. Richtig aktiv bin ich seit 2011/12. War bei div. Wahlkämpfen dabei, habe meinen Bachelor 2012 in Medientechnik & Design gemacht, bin seit 2014 in Graz. War lange bei der Geschäftsführung der PP (2013-2016), habe als Lehrbeauftragert an der FH gearbeitet. Mache meinen Master in Softwareengineering & bin selbständig als Software / Webentwicklung. Beschäftige mich auch mit Blockchain und dezentraler Identität. Bin auch im Zentralraum Graz, GMOTA, Spektral aktiv - hoffe dass auch Bay so ein Freiraum wird. War auch bei Epicenterworks dabei & bei der Cryptoparty Graz - müssen guten Umgang mit Datenverschlüsselung finden. Habe Barcamps organisiert und Workshops für Wikimedia Graz. Urheberrecht hat mich zur PP Graz gebracht - Grundrechtperspektive ohne autoritären Staat , finde es wichtig, partizipation zu stärken. Klimawandel ist essenziell - brauchen uns nicht um Grundrechte zu kümmern, wenn wir keinen lebenswerten Planeten mehr haben . Traue Menschen viel zu und möchte dazu Empowern, mehr Ideen & Interessen umzusetzen. Digitalisierung und Fortschritt ist mir wichtig .

Cosma: Mein Name ist Cosma Tieber, 20 Jahre, dieses Jahr Matura, möchte in den GR weil ich als junge Frau das Bindeglied zwischen Politik & Jugend sein möchte. Gegen politikverdrossenheit ankämpfen und interesse wecken. Denke an Bürgerinnenbudget und Jugendgemeinderat mit schlagkraft, also dass jede Person ihre ideen einbringen kann und der Gemeinderat diese Ideen anhört und ernst nimmt. Möchte, dass Graz eine Stadt ist in der man sich wohl fühlen kann und keine Verbote gibt. Denke da an das Skateverbot oder den Konsumzwang am Haupplatz. Mir ist kostenlose Verhütung für junge Menschen wichtig und auch eine moderne Drogenpolitik. Das heißt Aufklärung an SChulen und einen KOnsumraum für Graz in dem illegale Substanzen untersucht werden kann und unter ärztlicher Aufsicht konsumiert werden kann - jede:r dritte Grazer:in konsumiert Marihunana. Werden sowieso konsumiert, es soll sicher sein. Mir ist auch die digitalisierung an SChulen wichtig. Hatte bei mir nicht mal Handyempfang, fordere WLAN und Laptops für jede:n Schüler:in

PeterTheOne: Wie willst du mehr junge Frauen motivieren politisch aktiv zu sein?

Cosma: BRauchen Wahlprogramm, dass Interessen junger Menschen vertritt und Vorbildfunktion. Darum braucht es auch eine junge Frau im Gemeinderat.

Akzeptanzwahl: 5 Wahlzettel - alle Personen wurden akzeptiert und haben mindestens 70% der Zustimmung erreicht.

Spitzenkandidatur ,( Flo) Bezirksrat Gries ( Peter) & Leohnard( Flo) wurden somit gewählt.

21:14 Pause beendet Wahlen wurden beendet - Block 2. Platz 2 -4

Ergebnisse: Listenplatz 2 - Cosma 3 - Peter 4 - Sebastian

Block 3: Platz 5-8 ; Listenplatz 5 Poepe 6- Fisima Bezirk Leonhard: 1 Flo 2 . Fisima

Prgrammideen - Flo stellt vor Drei Themenblöcke:

Demokratie:

   Amtszeitbegrenzungen, Bürger:innenbudget, Bürger:innenaktien der Holding (Alle Grazer:innen erhalten Anteile der Holding - in Besitz der Holding), Kamerascheu / open Gemeinderat - Transparenz im Gemeinderat, Jugend- / Migrant:innenbeirat- muss verbindlichen Einfluss der Stadt nehmen, Volksabstimmungen ,  Informationsfreiheit by default - alle Dokumente einsehbar bis auf begründete Ausnahmefälle - Umkehr des Status quo , Europa
   

Freiheit Nightlines -häufiger & länger, Gewaltprävention & Frauenhäuser, Konsumraum- illegale Substanzen & ärztliche Aufsicht, Verbotsstadt Graz . Räume ohne Konsumzwang, Legalisierung - an Realität anpassen, Glasfasernetz, Homeoffice, Schulen digitalisieren , BGE, Ordnungswache abschaffen, Gratis Hygieneartikel an öffentlichen Plätzen, Musterstadt der Privatsphäre , Kostenlose Verhütung für junge Menschen - Spiralen, Kondome

Klimaschutz Autofreie Stadt, Grüne Stadt, gratis Öffis, Citymaut, Öffi Ausbau, Gründförderung für Unternehmen, Grünraum statt Parkfläche

Grundzustimmung wird eingeholt : Volle Zustimmung

Zweiter Bezirkratsplatz wurde durch Akzeptanzwahl gewählt. Listenplatz 1: PeterTheOne Listenplatz 2: Poepe - Volle Zustimmung

LGV wurde um 21:35 beendet.