LGV-Sitzung 2021-02

TO: 12:00 - Ankunft & Akkreditierung 12:30 - Begrüßung und Berichte 13:00 - Graz Gemeinderatswahl Antrittsvarianten 14:00 - Sonstige Anträge & Diskussion 14:30 - Je nach Coronasituation Ende der Veranstaltung oder Socializing

Landesgeneralversammlung 2021 LP Stmk

Ort: Jitsi/Bay36 2021-05-13 12:11

Protokoll: PeterTheOne, jseidl

Audio-Protokoll:

12:00 - Ankunft & Akkreditierung 12:30 - Begrüßung, Berichte und Wahl von Moderation, Protokollant:innen & Wahlhelfer:innen 13:00 - Graz Gemeinderatswahl Antrittsvarianten 14:00 - Sonstige Anträge & Diskussion 14:30 - Je nach Coronasituation Ende der Veranstaltung oder Socializing

Ankunft & Akkreditierung

PeterTheOne: 5 Stimmberechtigte Mitglieder.

PeterTheOne: Einberufungsfrist ist 4 Wochen. Jetzt haben wir 2 Wochen.

Die Mitglieder wurden ordnungsgemäß informiert über die Abhaltung der LGV. Die verkürzten Fristen waren notwendig wegen einer dringlichen Entscheidung.

Zustimmung: 5 Stimmen

Ablehnung:

Enthaltung:

Zeit: 12:15

Beschluss: Einstimmig angenommen.

Begrüßung, Berichte und Wahl von Moderation, Protokollant:innen & Wahlhelfer:innen

Presidente: Guten Morgen. Schön dass ihr alle da seids. Ist eine spannende LGV. Wir warten noch auch auf Infos.

Wahl der Moderation, Protokollant:innen & Wahlhelfer:innen

PeterTheOne: Würde moderation machen, keine gegenstimmen. Würde mit dem Julian zusammen auch das protokoll machen, keine Gegenstimmen.

Julian: Kathie und Julian machen wahlhelfer, keine gegenstimmen.

Bericht Wahlantritt

Presidente: Wurden von der Grünen Partei kontaktiert wegen Grazwahlantritt. Judith S. und Benjamin K. Erstes Gespräch sehr positiv. Antritt auf ihrer liste, in ihrem Klub. Eigener Wahlkampf. Haben das so ins Piratenplenum getragen. Dort dann eine Abstimmung gemacht. Fristenlauf sehr kurz: 1. Mai bewerbung, listenwahl 29. Mai. Beim Plenum beschlossen dass wir es versuchen. Peter und ich haben uns beworben. Jetzt gabs noch ein gespräch mit ihnen. Klubobnamm, GF, Wahlkampfleitung. Da war es schwierig, ist nicht möglich Geld zu bekommen. Dann haben wir fürs Gespräch mal das Geld ausgeklammert und über alles andere geredet. Wahlkampf, CI, wie geht das mit den kandidaten, wie würde die Arbeit im Klub ausschauen, zugang zum Klub für Piraten, etc. Wir haben im Plenum ja alles schon davor beschlossen. Können uns über vieles einigen. Probleme wahren listenplatz und finanzielles. Sie haben einen fördertopf, der ist aber relativ klein, da müssten wir per antrag geld anfordern für projekte. Wie wir da raus sind haben wir uns im LV beraten, wir können das so nicht machen. Das haben wir Ihnen wieder mitgeteilt, weil das finanzielle nicht geht. Listenplatz: 1. Platz ist fix, dann blöcke, abwechseln Frau und Mann. 4 Männer haben gute unterstützung. Basis wählt das. Wir können kandidieren wo wir möchten. Aber ab platz 10 sehn sie als möglich. Die haben nur 5 mandate aktuell und 1 Stadträtin, bei der letzten wahl 10%. KPÖ 20% und 10 mandate. Bei der umfrage 16%. Sie waren schon mal bei 14%. Haben gesagt wir sehen uns weiter vorne. Finanzielle ist für uns schwer. Dann sind sie wieder auf uns zu gekommen und können eine Regelung finden. Habe mit ihm telefoniert. Zuerst wollten wir geld für ein mandat, jetzt schauts eher flexibel aus, was von anderen dingen abhängt. Davon wieviel wir rein investieren und vorzugsstimmen. Vielleicht auch dann höher was ein mandat bekommen kann. Weil das finanzielle schwierig ist, sollen wir ihnen ein doc liefern wo wir unser verständnis beschreiben bis aufs finanzielles.

PT0: Sie sehen sich bei 16% fix, 2% schaffen Sie selbst noch und bei weiteren 2% sehen sie noch zusätzlich bei uns.

presidente: Sie meinen das sie den aufschwund von DE mitnehmen

PT0: Sie sagen die grünen sind halt in Graz bei anderen Wahlen stärker

Kathi: Die umfrageergebnise sollte man halt jzt nicht her nehmen.

PT0: Meine Interpretation ist, das sie von aussen ein narrativ machen und das auch intern machen wollen.

Presidente: Wirkt halt so als haben Sie deutlich mehr Männliche als Weibliche kandidaten. Und somit härter umkämpft.

PT0: Bewerbungsfristen sind soweit schon vorbei, wenn wir es aber so drüberbiegen wollen könnten wir die Cosma rein bringen.

Zeigen Momorandum of Understanding

Presidente: Gibt es fragen dazu oder Kommentare?

Cosma: Wann ist das mit dem Finanzeillen Fix?

Presidente: Kann ich jtzt sagen, sie wissen das wir heute LGV haben und sollte demnächst kommen. Sie melden Sich am Nachmittag, weil sie aktuell keine zusagen treffen können.

PeterTheOne: Hat das doc. vorgestellt.

Cosma: Wann kommt das finanzielle?

Presidente: ... Am 22. Mai werden die kandidaten für die liste veröffentlicht. Will vor dem 22. Mai das geklärt haben. Habe gehofft das wir heute einen finalen beschluss treffen können.

Kathie: Die frage ist wie weit wir die roten linien verschieben können. Finanzielle und Listenplatz.

Presidente: Sie können uns den listenplatz nicht zusagen, was ich verstehe.

PeterTheOne: Können schon dann absagen wenns einen schlechten Platz gibt.

Presidente: Wird schwierig die motivation zu finden wenn der Platz schlecht ist. Es ist relativ wahrscheinlich dass es eine Grüne regierungsbeteiligung gibt mit der ÖVP. Ich glaube sie wollen dass auch. Dann wir erwartet mit den Piraten dass mit zu tragen. Haben schon gemeint dass es möglich wäre wenn wir große piraten forderungen durch bekommen. Tue mir schwer mit der ÖVP.

PeterTheOne: Zustimmung.

Presidente: Aus dem chat von einem Mitglied: Eher positiv gegenüber dem Ding. (Ohne die neue entwicklung zu kennen.)

• diskussion*

PeterTheOne: Haben Gründsätzlich eine andere Vorstellung davon was es ist. Sie sehen es als Personen auf ihrer liste und wir sehen es als Bündnis.

Presidente: Sie haben viel geredet, weg vom finanziellen, eher über was wir bewirken können.

10min. pause -> 13:20

13:44

PeterTheOne: Könnten das memorandum beschließen aber eigentlich nix finanzielles.

"Das Piratenplenum beauftragt den LV, Verhandlungen mit den Grünen zum gemeinsamen Wahlantritt zur nächsten Gemeinderatswahl in Graz anzutreten. Einzelnen Piraten steht es frei, auf der Grünen Liste zu kandidieren. Einem partnerschaftlichen Antritt auf Augenhöhe steht das Piratenplenum positiv gegenüber."

PeterTheOne: Können reden ob wir das bestätigen oder was gegenteiliges.

JSeidl: Gäbe auch die alternative alleine anzutreten.

Presidente: Haben das ja auch immer schon besprochen andere Varianten. Ist bis jetzt eher in den Hintergrund gerückt. Ich denke wir sollten das heute beschließen dass wir eine Form von Antritt wollen. Gibt auch Bezirke. Antritt braucht Unterstützungserklärungen. Würde gerne Wahlkampftreffen machen, so wie bei der ÖH Wahl. Das Thema setzen und regelmäßiges treffen. Überlegen was wir machen, Material, finanzen, was wir wollen für die Wahl. Leute finden die das interessiert, dass einfach mal anstoßen.

JSeidl: Stimmung generell für einen Antritt überhaupt.

Presidente: Können die Grazwahl nicht auslassen.

Cosma: Sollten waffeln machen.

PeterTheOne: Dass auslassen was wir machen wollen. Und dass machen was wir machen wollen.

Cosma: Pirarty, Wehrschaf.

Presidente: Liest: Vielen Dank, große sympathie, bemühungen. Kritische Punkte, keine Klare mehrheit. Listenplatz, Finanzierung, gemeinsame Erzählung. Brauchen einen gemeinsamen Vorstand. Modell vom EU parlament würde gehen mit klubmitgliedschaft.

PeterTheOne: Antrag den Beschluss vom Piratenplenum aufzuheben: "Das Piratenplenum beauftragt den LV, Verhandlungen mit den Grünen zum gemeinsamen Wahlantritt zur nächsten Gemeinderatswahl in Graz anzutreten. Einzelnen Piraten steht es frei, auf der Grünen Liste zu kandidieren. Einem partnerschaftlichen Antritt auf Augenhöhe steht das Piratenplenum positiv gegenüber.".

Dafür:jseidl, PeterTheOne,presidente, Cosma, sweiland

Dagegen: -

Enthaltung: -

Zeit: 13:58

Beschluss: Einstimmig angenommen.

PeterTheOne: Sollten ihnen antworten, auch wertschätzung. Und dann die kandidaturen zurückziehen.

Antrag: Die LGV beauftragt den LV einen Wahlantritt vorzubereiten und im Piratenplenum zu konkretisieren. Wir wollen zur Gemeinderatswahl in Graz antreten.

Dafür::jseidl, PeterTheOne,presidente, Cosma, sweiland

Dagegen: -

Enthaltung: -

Zeit: 14:01

Beschluss: Einstimmig angenommen.

Presidente: Next steps, der LV wird mit den Grünen kommunizieren, wertschätzend etc. Und dass wir unsere Bewerbungen zurückziehen.

Ende: 14:03