LGV-Sitzung 2021-01

Landesgeneralversammlung 2021 LP Stmk

Ort: Jitsi/Bay36, NRW: 28.03.2021 12:20 bis 13:48 Uhr

Protokoll: jseidl, presidente

Audio-Protokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Lgv-stmk-2021.mp3

Slides: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:LGV_stmk_2021.pdf

Rechnungsprüfung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Rechnungsprüfung.pdf

12:00 - Ankunft & Akkreditierung 12:20 - Begrüßung und Wahl von Moderation, Protokollant:innen & Wahlhelfer:innen 12:30 - Bericht des Landesvorstands 13:00 - Organwahlen (Vorstand, Landesrat, Schiedsrichter:in, Rechnungsprüfer:in) 13:30 - Sonstige Anträge (Programm, Geschäftsordnung) & Diskussion 14:00 - Je nach Coronasituation Ende der Veranstaltung oder Socializing

Ankunft & Akkreditierung

12:22

PeterTheOne: 4 Mitglieder akkreditiert.

PTO stellt Tagesordnung vor.

Begrüßung und Wahl von Moderation, Protokollant:innen & Wahlhelfer:innen

PTO ohne Gegenstimmen zum Moderator bestimmt. Protokoll wird von Jseidl, Presidente & PTO gemacht. JSeidl & Presidente ohne WIderspruch zu Wahlhelfern ernannt 12:28

Bericht des Landesvorstands

Presidente berichtet für den Landesvorstand

Presidente: Regelmäßige Treffen, Bay36 angemietet. Kampange zu Straßennamen gestartet. Auf Socialmedia waren wir present und auch auf Demos aktiv. Zum Bürgerinnenbuget: Das haben wir jetzt erfolgreich durchgesetzt.

Treffen -> Gibt Google-Kalender alle Sitzungen sind dort eingetragen und finden nach einem Muster statt. Arbeitstreffen gibtes alle 2 Monate, am zeiten Samstag. Dort werden Kampagnen gestartet oder Tätigkeiten organisiert sowie Parteiarbeit. Bay36 hat einiges an Arbeitstreffen verbraucht. Öfters auch a.O Treffen Bay36 -> Mittlerweile schon eingerichtet, sind bei Mapanbietern vertreten um gefunden zu werden, Finanzierung läuft durch Spenden & Croudfunding Finanzierung ist ca. bei 70% aktuell. SocialMedia -> Haben Seiten zusammengelegt, Instagram angeforfen, einige Kampagnen gefahrenn und einige Demos, Waren sogar in der ZIB1 & ZIB2 Kampagne Straßennamen -> Gibt einen Bericht wo festgestellt worden ist das es viele Straßen gibt die nach bedenklichen Persönlichkeiten benannt sind. Dazu haben wir eine Karte erstellt und darüber informiert und waren auch in den Medien damit. Frag den Staat anfrage gestellt mit langen Fragenkatalog. BürgerInnenbuget -> Haben zwar nicht mehr viel gemacht, war in der Gemeinderatszeit. Stadt Graz hat vor kurzem ein Bürgerinnenbuget im ähnlichen Konzept hervorgebraucht, glauben das wir hier einen Anstoß gebraucht haben. Domain ist in unserem Besitzt, wenn man danach googelt findet man unsere Webseit, Pressemeldung leider nicht in den Medien

PeterTheOne: Lastenrad wird aktiv genutzt & wird verliehen

Presidente: ÖH-Wahl steht an, haben Kooperation mit der Blatt, details in den LV-Sitzungs Protokollen zu finden.

Bericht des Rechnungsprüfung

12:40 Jseidl berichtet.

Jseidl: Rechnungsprüfer war keiner gewählt, LV hat jseidl ernannt. Auf Basis der Satzung und GOs. Zeitraum 1.1.2018 bis 21.03.2021. Kontostände Konto 1: 4976,02, Konto 2: 2571,55, Handkassa: 293,92€. Kassa wurde geprüft, gibt ein excel. RP empfielt regelmäßig einzuzahlen. Bewegungen wurden geprüft sowie die Belege. Keine unregelmäßigkeiten, 2021 wurde auch schon teilweise geprüft, ist aber nicht teil vom bericht. Domain & Webhosting kosten sind hoch, da kann man einsparen, provider wechsel etc. Sollte wir besprechen. RP empfielt die entlastung.

12:44

Vorstellung Kandidaten / Entlastung des LVs

12:45

PeterTheOne: Wollen wir den LV-Entlasten?

Entlasung -> einstimmig 12:46

PeterTheOne: Verschiedene Kandidaten für den LV sowie Kandidaten für den LR hier überschneidet sich das, bitte einfach beide sachen zusammenzunehmen.

PeterTheOne: Vorstellung, bewerbe mich als LV & LR habe das schon einige male gemacht. Haben einige Projekte angefangen und möchte dort auch weitermachen. Bay soll kostendeckend werden, gibt auch weitere Projekte welche passieren sollen. Was den LR angeht, möchte ich da weiter machen, was auf Bundesebene passiert und möchte daher das wieder vertreten. Gibt es Fragen zu mir?

Presidente: Was hast du für gedanken die Bay kostendeckend zu machen?

PeterTheOne: Sind halt aktuell wenige auf denen das lastet, würde mir wünschen das wir da alles auf mehr Paytreons lastet und mehr organisch rein kommt und das mehr treffen passieren. Soll möglichst bald passieren!

Sweiland: Vorstellung -> Bin aktuell mitglied des LVs, einige dinge begonnen zB Bay36 und möchte diese weiterführen. Einige Projekte schon angestoßen. Fragen?

Presidente: Ideen um über Plakate mehr nachaußen wirken zu können?

Sweiland: Haben möglichkeit bekommen um durch Plakate außenwirkung zu bekommen. Auch die Bay soll nach der Pandemie außenwirkung geben um Publikum zu bekommen.

Jseidl: Vorstellung --> Aktuell auch im Bundesvostand; möchte mich im LV auch mehr einsetzen, weil ich wieder in der Stmk wohne, ware auf vielen Demos dabei

PeterTheOne: Gut wen von außerhalb Graz im Vorstand zu haben; Wie geht sich das mit dem Engagment im BV aus bzw. mit dem Länderrat?

Jseidl: Im Länderrat möchte ich primär Stellvertreter sein; Möchte mit BV strikt trennen;

Presidente: In welchem Bereich würdest du gerne Mitwirken? Finanzbereich?

JSeidl: Finanz und Außenwirkung.

Presidente: Vorstellung, Name Florian Lammer, lange vergangenheit in der PPAT LV früher, BV früher schließe mich vorrednern an, viele Projekte geschafft und diese sollten auch weitergehen. Piraten Akademie soll angestoßen werden, hat sweiland auch schon kurz angerissen. Workshops und Vorträge sollen gemacht werden. Neue Mitglieder sind mir sehr wichtig haben einiges aufgebaut und auch außenwirkung. Fragen?

Jseidl: Wie stellst du dir vor das wir solche Projekte machen? Wie wir die Finanzieren? Intere Redner, Externe.

Presidente: Was möglich ist, zuerst Intern um Konzept zu treffen und Intern sehe ich auch Europaweit. Überlegungen Laufen, finanzierungen sind nicht das Problem, Interne werden das sicher umsonst machen, sonst Spenden oder selbst bezahlen. DemoWorkshops wo wir schilder und Transparente macht, Kampagnen fiktiv machen z.B. im Rahmen der BGV und dann die ausgaben evtl. durch spenden finanzieren. Kandidiere ausschließlich für den LV.

PeterTheOne: Finde das schade das es nur männer sind, wäre aber cool das in zukunft zu ändern. Das waren jetzt die Vorstellungssrunden, ansich gibt es ansonsten noch RP zum wählen und keiner von uns kann das wegen überschneidungen machen, da zählt auch das SG rein. Vorschlag auf Liste schließen

Abstimmung liste zu schließen -> Einstimmig 13:03 Wahleröffnung und Pause bis 13:30

Organwahlen

13:07

PTO: LV Mitgliederanzahl muss ungerade sein - schlage vor die Zahl auf 5 zu setzen und dann eventuell über den EBV nachzubesetzen

Keine Gegenstimme --> LV Größe auf 5 Personen gesetzt

13:10

JSeidl: Presidente und Sweiland mit 3 zustimmungen und einer enthaltung gewählt, PeterTheOne und JSeidl sind mit 4 zustimmungen gewählt nach akzeptanz. Reinung brauchen wir nicht weil eh alle im LV platz haben. Alle akzeptieren die wahl.

13:12 Akzeptanzwahl des Länderrats

JSeild: 4 STimmzettel. PeterTheOne 4 ja, JSeidl: 3 ja und 1 enthalten. Beide sind akzeptiert. Jetzt zur reihung.

13:15 Reihungswahl des Länderrats --> Jseidl stellt Modus vor

Jseidl: 4 Stimmzettel abgegeben. Jseidl hat 0 1. stimmen, PeterTheOne: hat 4 1. stimmen. PeterTheOne wir länderrat, Jseidl ist Stellvertreter/Nachrücker.

13:18 Pause bis 13:30

Sonstige Anträge

PeterTheOne: Audio ungeschnitten gelaufen, verpasst wurde nichts. Haben einen LV und einen LR gewählt. Neuer LV ist presidtente, sweiland, jseidl, PeterTheOne im LR ist PeterTheOne LR und jseidl nachrücker/Stellvertreter. Offen ist noch auf der Tagesordnung Sonstige Anträge im Programm. Es gibt einen Antrag welchen ich eingereicht habe, sonst gibt es keine Anträge. Das ist aber normal weil das meiste im Liquid gemacht wird. Würde den Antrag vorstellen.

Hab es bei der letzten LV-Sitzung schon vorgestellt, idee ist das die LV-Sitzungen nicht so inklusiv sind, sind wenig gäste dabei und als infaches Mitglied kein stimmrecht. Wir wollen das niederschwelliger machen und mehr mitbestimmung machen um teilnahme zu erhöhen. Habe es konkret ausformuliert: Habe mir die Landeseinheitssatzung und Geschäftsordnung angesehen. Darin steht, dass es eine LV-Sitzug gibt die regelmäßig stattfindet und dass 40% des LVs bei einer Sitzung anwesend sein müssen damit sie gilt. Haben überlegt wie man ein Plenum machen könnte. Beim von mir überlegten Piratenplenum müssen 40% des LVs anwesend sein aber alle Mitglieder sind stimmberechtigt; Zählt als LV Sitzung; der LV kann begründet ein Veto einlegen und stattdessen eigene Beschlüsse fassen aber nur wenn er Beschlüsse als Leitungsorgan nicht vertreten kann; Ist im Parteiengesetz definiert, dass es ein Leitungsorgan geben muss; Teilname am Plenum ist auch weiterhin (wie LV Sitzung) mit technischen Hilfsmitteln möglich; Mitglieder können formlos Anträge einbringen; LV kann weiter Umlaufbeschlüsse in dringenden Fällen treffen, das kann nur der LV, muss aber im nächsten Plenum aufscheinen

Presidente: Haben das schon im Vorfeld viel besprochen; finde es gut; habe inhaltlich nichts zu ergänzen

PeterTheOne: Fomal gibt es Veto aber in der Praxis wird es vermutlich kaum zur Anwendung kommen; Antrag wurde nicht fristgerecht eingebracht; können einen Beschluss fassen, dass wir die zu späte Einreichung akzeptieren; sonst bringe ich ihn im Liquid ein; Bei Laufzeiten im Liquid können wir als LV aber trotzdem schon vorher die Praxis üben, auch wen es das noch nicht ist

13:42 - Meinungsbild: Hier beschließen oder ins Liquid: 2 für LGV; 1 Enthaltung; 1 für Liquid

Presidente: Glaube das ist kein problem das hier zu beschließen, war auch schon vorher im telegram. Finde man kanns auch im Liquid machen weil kein zeistress, finds schöner wenns alle mitbestimmen können. Es ist eigentlich eine schwächung des LV deshalb auch ok hier.

13:44 - Antrag: Die LGV beschließt, dass trotz verspäteter Einreichung der Antrag zum Piratenplenum zu Abstimmung zugelassen wird. 3 Zustimmungen; 1 Enthalung; 0 Gegenstimmen --> ist angeommen (13:45)

Antrag Piratenplenum: LGO Änderungsvorschlag: § 3. Sitzungen, Anträge, Abstimmungen (1) Das Piratenplenum findet regelmäßig statt und besteht aus allen Mitgliedern der Landespartei. Es ist beschlussfähig, wenn zumindest 40% der LV Mitglieder an der Sitzung teilnehmen und gilt damit als LV Sitzung. Der LV kann gegen Beschlüsse im Plenum begründet ein Veto einlegen und stattdessen eigene Beschlüsse fassen wenn er diese als gewähltes Leitungsorgan nicht vertreten kann. Durch geeignete technische Hilfsmittel (z.B. Jitsi und Piratenpad) ist für die Teilnahme von Mitgliedern Sorge zu tragen.

(2) Anträge an das Piratenplenum können von Mitgliedern der Landespartei jederzeit formlos eingebracht werden. Vorzugweise soll dafür Liquid Feedback verwendet werden, sie können aber auch in jeder anderen schriftlichen Form erfolgen. Über Anträge ist in dem jeweils folgenden beschlussfähigen Piratenplenum abzustimmen.

(3) Außerhalb des Piratenplenums besteht in dringenden Fällen die Möglichkeit eines LV-Umlaufbeschlusses. Alle Mitglieder des LV sind über einen solchen geplanten Beschluss zu informieren. Der gefasste Beschluss muss im darauffolgenden Piratenplenum aufscheinen.

Zustimmung: 4

Enthaltung: 0

Ablehnung: 0

13:47 - einstimmig angenommen

Ende der Versammlung: 13:48