HowTo Schiedsgericht einberufen

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Hinweis: Derzeit (Mai 2012) gibt es ein aktives Pad mit Änderungsideen zur SG-GO: https://ppoe.piratenpad.de/194

Einberufung des Schiedsgerichts durch ein Parteimitglied

Jedes Parteimitglied kann jederzeit einen Antrag zur Bearbeitung durch das Schiedsgericht stellen. Der Antrag ist an den BV oder EBV zu stellen. Der BV/EBV ist verpflichtet fuer jeden Schiedsgerichtsantrag ein Schiedsgericht einzuberufen. Siehe unten bzw. Schiedsgericht

Checkliste zur Einberufung des Schiedsgerichts fuer den BV/EBV

Diese Checkliste soll dem BV und EBV helfen bei der Einberufung eines Schiedsgerichtes satzungsgemäß vorzugehen. Sie ist erstellt von den Mitgliedern der BGV SG Liste. Wir stellen unsere Expertise hiermit dem BV + EBV zur Verfügung. Sie ist selbstverstaendlich nicht bindend. Wir hoffen damit konstruktiv weiter zu helfen.

Wir gehen davon aus, dass ein Antrag zur Einberufung des SG eingegangen ist. Der BV oder EBV sollte folgende Punkte der Reihe nach beachten:

1. Mail mit Wortlaut des Antrags an sg@piratenpartei.at und alle vom Streitfall betroffenen Mitglieder und Organe. (gegebenen falls auch ex-Mitglieder)
2. Aufforderung mit Frist an die Landesorganisationen Richter zu entsenden bzw. die Liste entsandter Richter zu aktualisieren.
3. Aufforderung mit Frist an die Basis, sich als Richter zu melden. Dabei sollte zumindest eine Kurzform des Streitfalls genannt werden.
4. Zusammenschreiben der 3 Listen.
5. Transparente Auslosung unter Zeugenaufsicht der 3 Richter.
6. Überpruefen ob die Richterkonstellation Satzungskonform ist. Falls nicht -> zurück zu Punkt 5.
7. Informieren der 3 ausgelosten Richter sowie sg@piratenpartei.at

Damit ist das Schiedsgericht einberufen.

Empfehlung an BV/EBV zur Frist

3 Tage sollten ausreichen um zügig zu arbeiten. Beim ersten Schiedsgericht oder wenn über mehrere Monate keines einberufen wurde sind 7 Tage eher angebracht.

Empfehlung an BV/EBV zur Auslosung

Christoph (0utput) Trunk stellt gerne seine gastfreundliche Wohnung zur Verfügung. Holt Euch bitte 2 Zeugen dazu denen man nicht nachsagen kann sie wären befangen oder würden dem BV / EBV besonders nahe stehen. Schreibt die Kandidaten auf Zettel und zieht diese unter Zeugenaufsicht aus einem Hut/Topf. Alles in Allem sollte das in max. 1 Std. erledigt sein.