Gemeinderatsdokumente

Aus Piratenwiki
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Eingebrachte Dokumente

Hier findest du alle Anträge und Anfragen die von gewählten Piraten in den entsprechenden Räten eingebracht wurden. Die Dateien sind nach Datum sortiert.

Graz

Anträge


Dringlichkeitsanträge:

Abänderungsanträge:


Zusatzantrag:

Anfragen

Hernstein

Hinweis: Anträge die direkt von mir (XimeX) gekommen sind bzw ich voll mittrage. Anträge wurden jedoch meist durch den GGR SPÖ-Obmann in der Vorstandssitzung eingebracht.

Anträge

  • Bestellung eines Finanz- und Budgetausschusses - Abgelehnt
  • Änderung der Protokollführung - Umstellung von einem Beschlussprotokoll auf ein Argumentationsprotokoll - Abgelehnt
  • Einführung eines Audioprotokolls - Abgelehnt
  • Vertagung von "Vergabe der Planungsarbeiten im Zuge der Dorferneuerung" - Abgelehnt
  • Grundsatzbeschluss über den Neubau des FF Hauses Hernstein - Abgelehnt
  • Unterzeichnung Resolution "TTIP/CETA/TiSA freie Gemeinde" - Vertagt (Einstimmig nach Diskussion)
  • Unterzeichnung der Resolutionen "TTIP/CETA/TiSA freie Gemeinde" und "TTIP und ISDS sind demokratiepolitisch inakzeptabel" - Angenommen (Änderung: 2 Resolution hinzugefügt)
  • Beschluss über Vergabe von Planungsarbeiten für "FF-Haus und Sammelzentrum" - Abgelehnt (Antrag ÖVP mit Zusatz "nach der Umwidmung des vorgesehenen Platzes und Neuwahl des FF-Kommandos" angenommen)

Dringlichkeitsanträge:

  • Einsetzung einer "Gemeinderats-Arbeitsgruppe - Asyl" - Abgelehnt (Schon Antrag auf Aufnahme in Tagesordnung abgelehnt)

Villach

Anträge

Dringlichkeitsanträge: