Freiheit statt Angst/2013-08-07

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Plenum am Mi. 7.8.

Beschlüsse:

• ) Wir treten als eigenständiges Bündnis auf, ohne die beteiligten Organisationen/Labels dabei hervorzuheben.
• ) Wir formulieren bis Sonntag 11.8. einen Demo-Aufruf mit Forderungen, den wir dann in Umlauf bringen
• ) Demo-Route und Ablauf wurden geklärt

Tagesordnungspunkte:

1. Vorstellungsrunde
2. Was ist FsA?

   Jährliche Demo gegen Überwachung, für den Erhalt von Privatsphäre/Datenschutz in Berlin

   Dieses Jahr auch in Wien, London, weiteren Städten.

3. Bisheriger Planungsstatus

   Es wird eine stehende und eine bewegte Demo geben.

   Stehende Demo: Von Mittag bis zum Abend wird vor dem Parlament eine Demonstration stattfinden, im Kern ein Soundsystem

   Bewegte Demo: "Demo" im klassischen Sinn. Treffpunkt, Gemeinsames marschieren. Demo geht am Ende in stehender Demo auf

4. Forderungen

   Memes - Um welche grundlegenden Themen geht es?

   Privatsphäre

   Datenschutz

   Freiheit

   Unschuldsvermutung

   Forderungen

   Österreichisch

   Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung

   Entschärfung des Sicherheitspolizeigesetz

   Europäisch

   Schluss mit Safe Harbor

   Europäische Datenschutzverordnung

   erster Entwurf war besser als aktuelle Fassung

   Rechtsdurchsetzung muss gestärkt werden

   ersetzt nationale Gesetze und ist deshalb sehr wichtig

   Whistleblowerschutz

Feedback im Anschluss:

Nächstes Mal mehr Organisation durch Moderation & RednerInnenliste