Ebv-Sitzung 2011-03-27

EBV-Sitzung vom 27. März 2011

• Ort: Mumble-Server der Piratenpartei Österreichs
• Datum: Sonntag, 27. März 2011
• Uhrzeit: 15:00 - 18:10 Uhr

Nächster Termin: 25.05.2011

Vergangener Termin: 20.03.2011

Teilnehmer

• Andreas Demmelbauer (Redplanet)
• Daniel Rohr (ununnilium)
• Stefan Raynova (makruk)
• Peter Stadlmaier (Ohm)
• Christoph Trunk (0utput)
• Patryk Kopaczynski (bloodybooman)
• Markus Stoff (winston) (bis 15:32)
• Roman Gerhardt (rootman)
• FunkFish (ab 16:37)

Agenda

• Zweiter Rechnungsprüfer
• Mitgliederbrief
• Mitgliederwerbung
• LO-Zuordnung
• Bundesbudget (inkl. Länderorg.)
• Plattform gegen Vorratsdatenspeicherung
• Grundsatzprogramm
• Parteiprogramm
• Wahlvorbereitung
• Termin EBV-Tages-/Wochenend-Klausur

Protokoll

• Sitzungsleiter: Daniel Rohr
• Protokollant: Christoph Trunk
• Sitzung eröffnet: 15:20 Uhr

Bekanntgabe Rücktritt Markus Stoff

winston:

Die 2 PiSt Facebook Aktionen waren ein für mich so gravierender Fehler in der Öffentlichkeitsarbeit, dass sie für mich nicht mit einer politischen Partei vereinbar sind. Ich wäre der Piratenpartei niemals beigetreten, hätte ich diese Links zuvor gesehen. Ich kann es für mich nicht verantworten, im Vorstand einer Partei zu sein, welche die dafür verantwortlichen Person in einem Amt mit Außenwirkung hat und behält.

Zudem ist meine persönliche emotionale Schmerzgrenze erreicht. Ich bin die unbegründeten Vorwürfe gegen meine Person leid, die immer aufkommen, wenn ich mal wieder etwas aufzeige, was grad nicht so gut läuft. Die Leute im EBV-Verteiler werden wissen, wovon hier die Rede ist.

Ich kann es also nicht mit mir vereinbaren, noch wesentlich länger Bundessprecher der Piratenpartei Österreichs zu sein, und werde daher in den nächsten Wochen von meinem Amt zurücktreten. Meine Agenden gebe ich sukzessive an Peter, Stefan und Marc ab. Die noch verbliebenen adminstrativen Tätigkeiten werde ich an die BGF übergeben.

bloody: soll am mittwoch behandelt werden in mumble session, damit hier normales ebv treffen stattfinden kann...

winston:

Wie ihr an meiner Rede zur Kandidatur auf der GV gehört habt, war ich mir durchaus bewußt, dass ich hier oder da anecken werde. Es war mir also klar, dass einiges an Belastung auf mich zukommen würde. Das gesamte Ausmaß habe ich dann aber wohl doch unterschätzt. Überhaupt bin ich vor allem deshalb angetreten, weil ich von mehreren Seiten darum gebeten wurde, und weil sich einfach niemand als Bundessprecher aufgestellt hatte - entgegen den Empfehlungen vieler guter Freunde innerhalb wie außerhalb der Partei.

ohm, uni, rootman, makruk: schade
winston verlässt sitzung um 15:30
makruk: ebv-klausur vorziehen

Zweiter Rechnungsprüfer

ohm stellt
stefan übernimmt forum/lo-kontaktierung zwecks kandidaten

Mitgliederbrief

stefan hat textentwurf erstellt, um alte und neuere mitglieder zu motivieren und bittet um feedback... redplanet hat auch einen brief entwurf, vielleicht kombinierbar --> piratepad? mitgliederdaten geheimhaltungsvereinbarung...
Fusionierung mnit diesem Brief:
http://piratenpad.de/sondernewsletter-nach-gv11

Brief postalisch an alle Mitglieder - EBV, -SG, -RP, -Teilnehmer an letzter GV/BGV, -LV-Mitglieder

Antrag: Frist für Überarbeitung bis nächsten Sonntag, dann Versand

Pro: Peter, Christoph, Patryk, Stefan, Roman, Bundesgeschäftsführung (vertreten durch Daniel und Andreas
Kontra: -
Enthaltung: -

Abstimmung mit 6/0/0 einstimmig angenommen.

Mitgliederwerbung

in allen landeshauptstädten infostände und demos;
Einladung an alle Ideen einzubringen, inkl. web.2
ip-bezogene werbung auf deutscher homepage schalten?

Pro: Patryk, Peter, Bundesgeschäftsführung (vertreten durch Daniel und Andreas), Christoph, Stefan,Roman
Kontra: -
Enthaltung: -

Abstimmung mit 6/0/0 einstimmig angenommen.
ohm: gibts schon aktuelles mitgliedsformular? digital gibts und wurde aktualisiert, sollte dem aktuellen stand entsprechen... http://www.piratenpartei.at/mitgliedwerden

LO-Zuordnung

satzung 2010=2011 zuordnung LO frei gewählt von mitglied... viele mitglieder nicht zugeordnet... daniel sendet mail deswegen und braucht von LPTs protokolle welche mitglieder anwesend waren...
in NÖ sollte man was machen

Bundesbudget (inkl. Länderorg.)

transaktionen als csv exportieren und dann veröffentlichen, muss aber anonymisiert werden, is eine heidenarbeit, 50 buchungszeilen/monat, wird eher mehr werden... zeitaufwand derzeit zu hoch...

Plattform gegen Vorratsdatenspeicherung

makruk: mittwoch war treffen auf ppoe initiative... markus wollte plattform-text ausarbeiten, müsste jetzt wer anderer machen... eventuell wilcox oder ohm
Ohm: Werde bei Markus anfragen, ob es schon irgendeinen Ansatz gibt.
morgen akvorrat treffen in neubaugasse...
Teilnehmende PPÖler: Patryk, Stefan, Peter, evtl. wilcox
am 7.april soll performance stattfinden, men in black erfassen daten von passanten... anlass ist einführung der VDS
Im Optimalfall dann österreichweiter Aktionstag gegen VDS, sprich die LOs müßten sich mit den LOs der anderen mitwirkenden Organisationen zusammenreden.
INDECT flyer auf eigener sitzung besprechen...

Grundsatzprogramm

makruk: laut satzung gibts grundsatzprogramm... fahrplan überlegen, wie auch immer das ausgearbeitet werden kann... mal im liquid feedback anfangen...; ingesamt sollte die textqualität durchgängig die selbe sein.

Parteiprogramm

muss zum grundsatzprogramm passen... lose beginnen zu schaun, was drin sein sollte...

Wahlvorbereitung

kärnten, niederösterreich schwachpunkte... sollen wir überall wo wir können kandidieren oder nicht, sollte innerparteilich diskutiert werden...
Vorbereitung zu Nationalrat und Europawahl jetzt starten.
attraktiv: Innsbruck, Krems (Chancen, medial)
überlegenswert: AK, Landtag NÖ

Termin EBV-Tages-/Wochenend-Klausur

daniel: vorziehen wegen rücktritt, frage nach zeitrahmen, was ist sinnvoll? makruk:vor osterWE oder zwischen ostern und pfingsten... frage nach dem ort: östliches tirol oder südliches salzburg damits für alle passt... 13 leute wahrscheinlich im maximalfall... mal einen doodle aufsetzen und schaun welcher termin sich ausgeht... klärung, wer winston nachrückt... uni schreibt an Zener, bloodybooman gibt info an sylvester weiter...

§ 7 Abs. 6 BGO greift; ggf. wählt der EBV einen neuen 2. stellvertretenden Bundessprecher.

Allfälliges

T-Shirts: zw 100 u 120 stk werden bestellt, ca. 8 euro einkauf... aufgrund von größenumfrage im forum bestellen... ca. um doppelte verkaufen? ohm: leute an infoständen kriegens gratis als dienstkleidung...
pullis hat sylvester noch auf lager...
bloody checkt sachen für den linz infostand
checklist gibts von grazern https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=127&t=5099
piratenpartei banner nachbestellen? --> cmv
ohm: nächsten anstehenden termine für BV, für neuaufteilung der agenden
nächste EBV sitzung?

uni: rückmeldung von rene, er würde job übernehmen, bloody informiert sylvester, dass er der nächste nachrückende ist...

• Ende der Sitzung: 18:10 Uhr