Diskussion:AG:Europa

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Europa
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Aus dem Pad

Name

Der Name ist noch etwas sperrig. Gibt's Vorschläge für einen besseren Titel? „Europäische und internationale Angelegenheiten“, so wie das Ministerium? Das wär dann die TFeiA. ;) —Vilinthril

"Taskforce für Auswärtige Angelegenheiten" - TFAA :) —Fuchsy

Naja, europäische Angelegenheiten sind ja eben nicht (mehr) wirklich auswärtig. ;) —Vilinthril

Ich denke der Fokus sollte und wird eindeutig auf Europa liegen, deshalb sollte mMn auch der Name auf ebendies hinweisen —Gigi

Ich würde Europa und Internationales trennen. Eine TF für internationales müsste eigentlich bei der PPEU angesiedelt sein und nicht in Österreich. Somit wär ich für eine TF Europa —rubberduck

+1 —defnordic

An sich braucht die PPÖ schon auch eine eigene Linie zu internationalen Fragen, noch gibt's ja keine monolithische europäische Außenpolitik, sondern jedes Land macht weiter (auch) seine eigene. Allerdings: Mir fallen grad nicht viele Themenbereiche ein, die sich explizit in der außereuropäischen Außenpolitik ergeben – vielleicht nennen wir die TF wirklich einfach TF Europa, sind aber trotzdem auch für andere internationale Angelegenheiten zuständig, und wenn sich was Internationales an Themen ergibt, machen wir's halt trotzdem? Wär das okay für alle? —Vilinthril

jop —Gigi

ja ok —rubberduck

Okay, dann nehme ich die Änderungen vor. —Vilinthril

EU != Europa ;) —Gigi

Richtig, das ist mir bewusst – aber es klingt gleich gut, sollte in einer fernen idealen Welt meines Erachtens schon der Fall sein, und ein bissl Außenpolitik kommt gleich mit rein, wenn wir sie so nennen. ;) —Vilinthril

Formalia

Wenn ich das richtig verstehe, brauchen wir zur Gründung einer „echten“ Taskforce eine Geschäftsordnung. Sollen wir einfach die einer anderen TF kopieren und anpassen? Wenn ja, Vorschläge? —Vilinthril

Fuchsy sollte da erfahrung haben beim gründen einer TF —rubberduck

Prinzipiell ja, allerdings bin ich jetzt schon zeitlich&organisatorisch sehr ausgelastet - wäre mir lieber, wenn es jmd anderer übernehmen könnte. —Fuchsy

Ich dachte dachte da eher an ein kurzes "wie gründe ich eine TF" :-) —rubberduck

Die Verwaltung kann ich an sich schon übernehmen – sofern man mir kleinere Fehler zu verzeihen gewillt ist, ich mach sowas zum ersten Mal ;) –, aber für ein paar Ezzes, Tipps und Hilfestellungen wär ich sehr dankbar … —Vilinthril

GO kann ja sehr minimal gehalten sein, und später durch Kernmitglieder einfach geändert werden AFAIK. —defnordic

Gibt's irgendwelche Ideen für eine minimale GO? Ich mag das eigentlich nicht überbürokratisieren … —Vilinthril

TF Urheberrecht hat eine sehr minimale GO: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Taskforce:Urheberrecht/GO die man sogar noch einfacher halten könnte. Es ist keinerlei Inhalt für die GO vorgeschrieben soweit ich weiß, nur dass man eine braucht. —defnordic

Danke! —Vilinthril

Prozedere

Gigi hat mir gesagt, dass er erst ab Ende Juni so richtig Zeit dafür hat; je nachdem, wann die nächste BGV stattfindet, sollte es eigentlich auch in Ordnung gehen, wenn wir erst dann so richtig loslegen und bis dahin nur Vorüberlegungen anstellen. Wäre das in eurem Sinne? —Gigi

Für mich prinzipiell ok, allerdings können wir ja trotzdem schonmal anfangen und ihn dann einbinden wann er Zeit hat. —rubberduck

Bei mir ist es auch so, dass ich eher erst gegen Ende des Uni-Semesters mehr Zeit habe – aber solange wir's langsam und geordnet angehen, sodass der administrative Aufwand klein bleibt, können wir vorsichtig anfangen. ;) —Vilinthril

Also mitgründen und anfängliches organisieren geht sicherlich jetzt auch schon bei mir. Wirklich vertiefende Beiträge zu Positionspapieren etc. sind halt derzeit noch nicht drin. —Gigi

PPEU

https://eu.piratenpad.de/ppeu-stt-protocol-24052012

https://eu.piratenpad.de/ppeu-prg-protocol-29052012

die PPI beschäftigt sich mit der gründung der PPEU. sollte den TF-mitgliedern bekannt sein, damit sie da mitmachen können. nächstes statuten-meeting am 31. Mai., nächstes programm-meeting am 5. Juni, padlink

https://eu.piratenpad.de/ppeu-prg-protocol-05062012

—mitom2

Ich hätt lieber zuerst die Organisation der TF Europa halbwegs aufgestellt, bevor wir uns an solche Dinge machen – danke jedenfalls für den Hinweis! Wird organisatorisch jedenfalls schwierig, wir erstellen ja selbst grad erst ein Programm, gleichzeitig ein europäisches zu erarbeiten wird komplex … —Vilinthril

Verfassungsentwurf

@Erstellung einer gesamteuropäischen Verfassung: Ganz ehrlich, da fänd ich's besser, wenn wir stattdessen die Einberufung eines gewählten europäischen Verfassungskonvents fordern, der die ausarbeitet, da müssen mehr Leute mitreden als nur eine Partei aus einem Land. —Vilinthril

Diesen Vorschlag unterstütze ich —Landratte

→ Hierzu Vernetzung mit den Internationalen Piraten. Eine gesamteuropäische Verfassung, die nur in Österreich entwickelt wurde, ist irgendwie naja ... —Fuchsy

Selbst, wenn die PPEU einen Entwurf machen würde, fände ich das unpassend. Aufruf zur Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung wäre, denk ich, ein guter Punkt in diese Richtung. —Vilinthril

Die gabs doch schon, hat eine Verfassung erarbeitet und die wurde abgelehnt. Das sind leider die Fakten. Insofern bin ich mir bei dem Punkt nicht ganz sicher und würde es wenn nur kurz abhandeln —Gigi

Ja das gabs, aber ohne Einbindung der Bevölkerung. Eine Verfassung kann erst ganz zum Schluss rauskommen, zuerst muß die Bevölkerung was bemerken, daß die EU demokratischer wird. Das wird zu beginn eher durch Zusätze zum Vertrag von Lissabon passieren. —rubberduck

Ja, genau, die war eben nicht gewählt – das ist ein wichtiger Unterschied. Bezüglich kurz abhandeln: Ja, wäre auch meine Idee gewesen: Ein kurzer Positionspunkt in Richtung „wir sind für die Wahl eines Verfassungskonvent, der wirklich von den Bürgern Europas legimitiert einen neuen Vertragsentwurf vorlegen kann (am besten mit einer Kernebene mit echten föderalistischem Bundesstaat und einer vorgelagerten Wirtschaftszone für Briten und Schweden ;)), welche dann auch in jedem Land per Volksabstimmung (zu einem gemeinsamen Termin) zu akzeptieren oder abzulehnen ist“; wer nicht mitmachen will, bleibt dann halt in der vorgelagerten Wirtschaftszone = jetzige EU minus ein paar Sachen, die dann in der Kernzone abgehandelt würden. Aber das war jetzt schon zu ausführlich und wäre ein erster möglicher Programmpunkt, den wir behandeln könnten. —Vilinthril

Damit unterstützen wir eine EU mit mehreren Ebenen, was mMn eh schon der Fall ist und bei der Größe eine Notwendigkeit ist. Dennoch glaube ich, dass ein weiterer Verfassungsentwurf real für die EU kein Thema in den nächsten 10-20 Jahren ist. —Gigi

Die Forderung ist IMHO dennoch sowohl richtig als auch gute Optik. —Vilinthril

+1 —defnordic

+1 —Landratte

Feedback zur Präambel

im letzten absatz würde ich "auf jeden fall" weglassen. ausserdem is er a bissl lang und dadurch schwer zu lesen. vielleicht nach ... nationaler ebene einen punkt machen? inhaltlich ist er aber natürlich richtig. —faithless

„auf jeden Fall“ gestrichen, Rest so gelassen, find grad keine schönere Formulierung … —Vilinthril

weiss zwar jetzt gar nicht, wo das stand, aber mir fehlts auch nirgends - wird also passen ;-) bei der gelegenheit bin ich aber noch über was anderes gestolpert. eingangs des letzen absatzes, heisst es, "Auf dem Weg zu einem SOLCHEN Europa ...". Besser wäre "solchen" durch "erneuerten" zu ersetzen. das klingt weniger beliebig und positiv. —VinPei

Wirtschafts- und Finanzpolitik

seitens der tf-wirtchaft gibts den wunsch auch die spitzen der finanzunion (ezb, esm) demokratisch zu wählen und das gesamte konstrukt deutlich transparenter zu gestalten. —faithless

Mh, können wir reinstellen, aber ist das für eine Präambel nicht schon zu detailliert? Bankchef wählen etwa kommt mir sehr seltsam vor … —Vilinthril

demokratisch wählen ist jetzt WIE gemeint?

was den präsidenten der ezb angeht, ist es natürlich schon problematisch, dass er allein durch die staats- und regierungschefs bestimmt wird, zumal die zentralbank ja gerade von den regierungen unabhängig sein soll. ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man vor die ernennung z.b. noch eine bestätigung durch das parlament einbaut - und, dass das parlament einen vorschlag so auch durchaus mal ablehnen könnte.

was den vorsitzenden des gouverneursrat und den geschäftsfürenden direktor beim esm angeht, wurzeln deren berufungen letztendlich indirekt auch allein in den regierungen.dass es beim esm insgesamt an transparenz mangelt, dürfte sowieso unstrittig sein.

ich bin der meinung, dass das auf jeden fall ein thema ist, stimme allerdings mit Vilinthril überein, dass es für die Präambel zu speziell ist. —VinPei

Es steht ja implizit mit „demokratische Legitimation aller relevanten Institutionen“ sogar schon drin … ;) —Vilinthril

ich denke für die präambel reicht das - wir können das ja dann bei den themen noch konkretisieren. —VinPei

das war auch nicht unbedingt für die präambel gedacht :-) ist nur bei einem gespräch über ezb und esm aufgetaucht und wie vinpei schreibt, wäre eine wahl durch das parlament durchaus eine möglichkeit. —faithless

ich schreib's in die Themenliste ;) —Vilinthril