Bundesvorstand/Protokolle/EBV2020-03-03

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky

Datum:03.03 2020 / Beginn: 19:38 Uhr / Ende 20:42

Schriftführer: gemeinsam

Moderation: VinPei

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: blasius, Nero, sutchinger
    • BV: Cosma, Julia, VinPei. jseidl
    • LR : Niko, PeterTheOne
    • LAS (mit beratender Stimme): Pirat-Dietmar
  • Entschuldigt:
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: derHolo, Desertrold, Gibs, Presidente, BEO, Natural_Born _Chiller, Qubit

Beginn der Sitzung: 19:30

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: Niko

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+3BGF+4BV ) = 4/9 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 9/9 Anwesend --> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 - Berichte von BV, BGF, LR, LAS

BV: Vinpei: Haben uns nach BGV erstmal sortiert und Aufgabenverteilung besprochen, wird in nächster Zeit aktiv umgesetzt. Wollen stärker werden und wachsen. Was ein wichtiges Thema ist, ist dass versucht wird, uns öfter zu treffen und uns auch online öfter treffen. Landessprecher wollen wir ebenfalls im Blick haben und LO je nach Möglichkeit und Sinnhaftigkeit gründen. Vorteile für Mitgliederschaft sollen verstärkt werden, bsp. Seminare oder Reise nach Brüssel. Wichtig ist auch, dass eine aktive und sichtbare Organisation Geld hat, wir sollten alle darüber nachdenken. Wird auf jeden Fall eine Rolle für diese Amtszeit spielen. Werden Gesetzgebung bei Parlamentarischen Begutachtungsverfahren beobachten und mit Parlamentariern in Brüssel in Kontakt treten. Dadurch kann man eventuell relevanz für Medien erreichen. Innitiativen außerhalb des Vorstands wie Videodreh und Aktion "Lästig sein" sind auch vorhanden, was sehr schön ist und den BV unterstützt. Die Partei lebt von lebendiger Basis. Haben PA gemacht, die ? und Amtsantritt beeinhaltet, sowie Präventivhaft. Zum Aktionstag für die Freilassung Assanges haben wir uns unterhalten und beschlossen, dass wir das in den SM behandeln, aber eher auf Pressefreiheit und weniger auf die Person bezogen. Finde, dass wir Programmpunkt zum Tierschutz entwickeln sollten, was in großem Kreis besprochen werden muss, eventuell in der Sprechstunde. Das ist ein Thema, welches wichtig ist. Vorallem in D haben Tierschutzpartein viele Stimmen, sowie die PP Luxemburg in ihrem Wahlkampf. Jede*r sollte das Wohl von Lebewesen wichtig sein, allerdings ist nicht angedacht vorzuschreiben, was die einzelne Person essen soll. EU Digitalisierungsstrategie wird nach der Sitzung besprochen, durch EU Parlament ist Gesichtserkennung und vorallem in Ö weit verbreitet, soll bis Ende des Jahres stattfinden. Haben die Möglichkeit nach außen zu gehen und Aufmerksamkeit zu erregen, Privatsphäre in öffentlichem Raum sollte es für jede*n geben. Julia: Schließe mich an, war vollständig. Vinpei: Fragen? Presidente: Was ist Aktion Lästig sein? Vinpei: Geht um Datensammeln bei ÖVP und Stromrechnungen. Desertrold: Als Partei sollten wir nervig und lästig sein. Durch DSGVO gibt es ja das Auskunftsrecht, sollten wir nutzen. EInerseits geht es um Wiener Stromrechnungen, dass Personen die außerhalb von Energie Wien einkaufen schlechtere Rabatte bekommen. Bei ÖVP Veranstaltungen werden Daten gesammelt, Daten wurden eventuell zugekauft, können wir durch DSGVO sicherstellen. Es geht darum Aufrufe zu machen dass Leute DSGVO Anfragen machen, kann einem aber auf den Kopf fallen. Man darf sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen. Presidente: Cool, und die Videos? VInpei: War Anregung eines Mitglieds. Vielleicht kann das Mitglied mehr sagen. Desertrold: Kann dazu wenig sagen, aber mithelfen. Vinpei: Haben überlegt wie man mehr Aufmersamkeit erzielt. Eventuell durch Videos, es gibt Leute die sihc dafür interessieren. Was genau geplant ist weiß ich nicht. Nero: Haben die Idee gehabt FB Texte in Videoformat zugänglich zu machen, auch auf Youtube, Videos generieren Reichweite, da Zahlen auf FB Rückläufig sind. Presidente: Klingt nach einem mini Adendum. Nero: Sollte kurz, prägnant und regelmäßig sein. Mit Desertrolds Unterstützung bin ich zuversichtlich. Vinpei: Möchte anmerken dass wir 8/9 EBV Stimmberechtigte haben.

Desertrold: Würde gerne unseren Podcast vorstellen. Videos sind viel Aufwand, überlegen uns einen wöchentlichen Podcast, evtl. Sonntag 18 Uhr für höchstens 2 Stunden zwei Themen machen, z.B Flüchtlingskrise, dann Nachrichtenblock und zweites Thema mit Diskussion. Somit bekommen Leute die Möglichkeit Infos zu bekommen, quasi die Nachrichtensitzung als Ergänzung zu BV Sitzung und Protokoll. Technisch haben wir das gelöst, alle können mit Mikro teilnehmen, suchen vorallem Leute die sich bei bestimmten Themen wirklich auskennen und für 50 Minuten wirklich Expertise geben. Hilfe ist gern willkommen, soll nächste Woche starten. Aufwand sollte so sein dass einer das Thema für 2-3 Stunden erarbeitet, andere lesen nur Wikipedia Artikel, wir wollen das Thema knapp durchjagen. Jeder kann teilnehmen, über Pirates on Air kann nach D oder weltweit ausgestrahlt werden.

Nero: Wie wird Broadcast stattfinden? Desertrold: Kann über Twitch, Soundcloud, Pirates on Air verschicken. Will anfangs über Youtube gehen. Finanzierung muss sich überlegt werden. Presidente; Kann das einfach auf Spotify gehen? Desertrold: Weiß nicht. Nero: Denke es sollte machbar sein dass man für ein paar Cent auf Spotify publiziert. So kann man auch Einnahmen generieren. Desertrold: Jahreskosten sind 120€, ist machbar. Presidente: Man kann sicher auch ein paar EU Abgeordnete dazuholen.

BGF: blasius: Wir haben die Aufgaben verteilt, teilweise bei Wiener Stammtisch. Haben überlegt wie wir gut zusammen arbeiten können und uns für Synchronisierungslösung entschieden. Haben leider noch keinen Bankzugang, die Buchungen schauen wir aber schon an. Sutchinger hat Mitgliederagenda übernommen, ich habe Jahresabschluss und Budget erstellt.

Vinpei: Danke, sehr erfreulich dass ihr euch so gut organisiert habt.

sutchinger: Viel mehr war noch nicht. Desertrold hat uns schnell eingeführt, warten noch auf Bankzugang um arbeiten zu können. Blasius hat technisches übernommen, läuft gut.

Blasius: Podcast sollten wir noch in Budget aufnehmen. 300€ sind für Werbemittel eingeplant, etwas höher da wir uns nicht sicher sind ?, können wir bei Unsicherheit gerne erhöhen. Für mich fällt das nicht klassisch unter Werbung. Niko: Wieviel kostet das? 1200€? Desertrold. Nein, 60€ für Technick und 60€ fürs erste Jahr. Im Notfall machen wir eine Spendenaktion. Niko: Müssen das meiner Meinung nach nicht extra eintragen, ist ABstimmung über Liquid oder EBV geplant? Blasius: Habe dazu noch nichts geplant, würde mich an das halten was Merheit als besser empfinden. EBV geht schneller, Liquid bindet mehr Personen ein. Habe Budget gestern Abend an EBV geschickt. Niko: Soll das heute noch abgestimmt werden? Ist sehr schön und übersichtlich, eventuell sollten noch andere drüber schauen. Nero: Braucht das Budget noch wer? Könnte es in Telgram schicken. Vinpei: Bis auf 300€ Werbemittel und 28€ Büromaterial sind alles Fixkosten? Desertrold: BGV ist zu wenig, brauchen 150-200€. Blasius: War sehr günstig, kommt noch was dazu? Desertrold: BGV Fahrtkosten gibts nicht, kommt darauf an wann die nächjste ist und wir haben eventuell kein Budget dafür. Blasius: Können es auch nicht in Budget schreiben und im EBV beschließen dass wir doch Geld ausgeben. Niko: Fahrtkosten sollten noch rein. PeterTheOne: Bewerber*innen und internationale Deligierte bekommen Zuschuss oder? Niko: Ja, so 150€ wären ein guter Zuschuss. Desertrold: Reicht sicher, bräuchten für 10 Organe keine 120€ Blasius: Werde dann 120€ Fahrtkosten hinzufügen. Reduziert Überschuss auf 201€ Desertrold: Wollen wir abstimmen? Vinpei: Wollen wir das als TOP 4 vorziehen?

Desertrold: Wenn jemand Idee hat Bawag besser zu machen bitte an BGV Jseild: Wie einfach wäre Bankkonto? Nero: Daueraufträge sind das Problem. Hätte mir gedacht Bawag nur als SParbuch zu nutzen. Desertrold: Mit Sparbuch hat man kein 4 Augen Prinzip. Laut Bawag lässt sich sowas nur in Zentrale erledigen, was schwierig ist.

TOP 4 wird vorgezogen und abgestimmt

Nero: Wie schaut es mit PPEU aus? VinPei: An den BGF ist eine Rechnung mit 300 € für 2019 gekommen, wir haben hingeschrieben und erklärt, daß wir keine Einnahmen vom Staat haben, nachgefragt, ob man das an unsere Größe anpassen kann. Warten auf Schreiben des Schatzmeisters.

LR-Wien: Niko: 3 Stammtische in den letzten Monaten, letzter sehr gut besucht (Sittl zweimal kurzfristig ausgefallen, Ersatz wurde organisiert). Interesse ist vorhanden. Newsletter an Wiener Basis in der ersten Jännerhälfte. Neuigkeit zur Wien-Wahl: Fristen und Kosten werden geklärt. Annahme: 11. Oktober. Werde in 10 Tagen auf Urlaub fahren und offene Dinge noch besprechen. Gute Unterstützung vom Bund und aus Graz. Videos und Lästig sein gut für den Wahlkampf. desertrold: geht in einem Monat los PTO: schaut euch auch fristen für Plakatständer an. blasius: Wobei wir dazu wissen sollten, wer in welchem Bezirk kandidiert

LR-Steiermark: PeterTheOne: Wir hatten monatlich Stammtische, waren ok besucht, 4 waren wir meistens und immer im Stockwerk Jazz Cafe Graz Jakominiplatz. Haben vor der BGV Treffen der LV Graz gemacht, haben einiges erledigt, überweisungen gemacht und Domains gekündigt um Kosten zu sparen. Haben BGV am gleichen Tag ausgerichtet, Location war gut und günstiger als Alternative. Als LO haben wir Pullis und Shirts verkauft. Stammtisch ist am Donnerstag im Stockwerk Jako, Uhrzeit 19:00. LGV wurde für 14.3 ausgeschrieben, ist auch im Stockwerk Jazz. Haben keinen eigenen Raum, aber sollte sich gut ausgehen. Protokoll wird natürlich geschrieben, es gibt weder Bewerbungen noch Anträge. keine Fragen

LAS-Kärnten: nicht da

LAS-Vorarlberg: nicht da

LAS-Tirol: jseidl: Auf der BGV geredet, ob LO gründen sinnvoll wäre. Muß noch mit einigen Leuten aus Tirol durchbesprochen werden. Plane Stammtisch.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern Bewerber*Innen vorhanden sind VinPei: Gibt es BewerberInnen? Jetzt offenbar nicht, wir werden dranbleiben.

TOP 3 - Allfälliges

int.Koord. desertrold: International einiges los, möchte auf einige Dinge hinweisen. PPEU sehr mit sich beschäftigt. PPI möchte sich ganz neu gestalten. Neuerungen: Alle 3 Wochen Online-Meeting "Pirate Beer", als Teambuilding gedacht, recht lustig. Nächster Termin: 7. 3. 21:00 MEZ, Link auf der Homepage der ppi pp-international.net. Direktlink: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer Boardmeetings fix in Discord alle zwei Wochen, nächster Termin 11. 3. 19:00 Join-Link: https://discord.gg/5ASGz6v Committees/Skull-Meetings: Technik/Grafik/Finanzielles, es sollen innerhalb der Piratenparteien Erfahrungen ausgetauscht werden. Ziel: Weltweite Piratenakademie, um Dinge, die bei erfolgreichen PPs funktionieren, weiterzugeben. Häufig ExpertInnen geladen. Nächster Termin für Grafik/Design 15. März 21:00 Infos auch auf Twitter (ppint) sowie auf GlobalPirates.

VinPei: Du hast erwähnt, daß es bei Satzungen Probleme gibt. desertrold: Ist im Werden, noch keine gute Lösung verfügbar, Franzosen drängen auf schnelle Lösung. Konflikte für Außenstehende nicht so interessant. Board muß entscheiden.

keine weiteren Fragen

keine weiteren Punkte unter Allfälliges

Erinnerung: gleich Sprechstunde Sitzung um 20:42 beendet. Danke an die Protokollierenden.

TOP 4 Budget gemäß überarbeitetem Vorschlag der BGF, wie in der EBV-Sitzung heute besprochen.

Zustimmung: VinPei, PeterTheOne, Nero; blasius, Julia, jseidl, Niko, sutchinger, Cosma Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (9/0/0); 20:20 Uhr

Ende der Sitzung: 20:42