Bundesvorstand/Protokolle/EBV2019-09-04

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky

Datum:04.09. 2019 / Beginn: 19:17 Uhr / Ende 20:02

Schriftführer: gemeinsam

Moderation: Unas

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: zehnzwanzig, desertrold
    • BV: Cosma, Unas
    • LR : PeterTheOne, Niko
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: Julian, Pirat-Dietmar
  • Gäste: VinPei, Neroprojekt

Beginn der Sitzung: 19:12

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: Niko

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+2BGF+2BV= ) = 3/6) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 6/7 Anwesend --> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 - Berichte von BV, BGF, LR, LAS

BV: cosma: Gespräch mit Maria, Aussendungsvorbereitung für Suche nach neuem LAS , Vorbereitung für WelcomePackage 2.0 PDF, Aussendungen zu BGV & Newsletter Kandidatengrillen

BGF: desertrold: Kontostände: Bund: 14.900,46 €, Wien: 5.390,37 €; Mitglieder stabil 66 / 201; Kosten NRW19 bisher: 3931,82 €; Veto Mitgliedsantrag 3412

LR-Wien: Niko: NRW-kampf stand auch hier im Vordergrund, da ging einige Energie rein. Möchte auch bald wieder auf Do-Demos gehen. Da war Sommerpause, würde aber gern wieder mit Flaggen dort teilnehmen. Erfreulich ist, dass der Stammtisch schon einige Male jetzt sehr gut besucht ist; haben auch einige neue Mitglieder, womit man sicher zufrieden sein kann; Wird im Herbst eine LGV geben, würde mir auch wünschen, nicht weiter alleine Landesvorstand zu bleiben. Würden die APA-OTS gut für den Frühwahlkampf für Wien2020 gebrauchen können. Unas: wenn ich höre, die Mitgliederzahlen sind stabil geblieben, aber in Wien sind sie angestiegen, würde mich interessieren, wo sind hier welche weggekommen. Niko: in Wien sind es ein paar mehr, woanders sind welche weggefallen. Desertrold: Kanns nicht genau sagen. Nur beoabachtung. zum jahrewechsel einige weg. jetzt ists schon september. im sommer bzw. august mussten wir welche löschen ohne zahlung, waren aber bunt gestreut. gab schon austritte, haben versucht dass zu verhindern, hat auch oft funktioniert. zwei-drei austritte wegen dem antritt mit den grünen. manche waren nicht zu bewegen einzuzahlen, trotz erinnerung. sind auf email blacklists, gmail zb. Habe oft mit privatem account die gmail adressen angeschrieben, hat dann funktioniert. kein bundesland hat speziell viele austritte. es kümmert sich nicht jeder um seine kontaktdaten etc. damit sie den newsletter bekommen. PeterTheOne: Noch eine Ergänzung zu Steiermark: Wir suchen im Raum Graz noch einen Lagerraum, weil wir Dinge anbringen müssen und unser bisheriger wurde aber gekündigt, seit bekannt ist, dass wir mit den Grünen angetreten sind.

LR-Steiermark: PeterTheOne: Kontostand LO Steiermark ~2800 € & ~9800 Parteienförderungskonto, 10 zahlende Mitglieder; waren die letzten Wochen mit der NRW beschäftigt, waren oft unterwegs, morgen ist wieder Stammtisch; Landtagswahl wäre auch demnächst, würde aber wohl eine schwierige Sache werden. Niko: Wegen den beiden Konten, ist das Steiermark & Graz oder wie ist das? PeterTheOne: Das eine ist das LO-Konto und das andere enthält noch die Parteienförderung von unserer Ratsmitgliedschaft in Graz. Das Geld ist für Graz zu verwenden.

LAS-Niederösterreich: zehnzwanzig: habe gehört, dass es Interesse an einem Stammtisch geben würde. Habe mit Waltbon auch kurz drüber geredet. Das Thema NRW hatte mich auch mehr beschäftigt als alles andere. desertrold: zu niederösterreich.. es gibt im pirateriot server videokonferenzen als funktion. man könnte online stammtische machen. gute effekte für leute die nicht mobil sind. kann ganz lustig sein, leute zu treffen die sonst nicht kommen. würde ich spannend finden und vorschlagen zu versuchen. im discord haben wir das ja auch schon gesehn dass es geht. zehnzwanzig: Halte ich für eine sehr gute Idee, werd ich mir jedenfalls anschaun. PeterTheOne: Ist mit Video sicher sinnvoll, mehr Stammtisch-Feeling (als nur Audio) Unas: Gibts da nicht schon Erfahrungen? desertrold: Ist mir nicht bekannt, dass es online Stammtische mit Video gegeben hat bei uns in Ö. PPI hat Zoom, die Deutschen machen das über (??). Als ich 2013 eingetreten bin war das einfach noch nicht so weit mit Videokonferenzen. Onlinestammtisch gabs im Mumble, auch im IRC etwas ähnliches. Geht ja um einander kennenzulernen und zusammenzusitzen. Riot ist open source, auf unserer eigenen Infra, dementsprechend sicher auch. PeterTheOne: Videostammtisch hats glaub ich nicht gegeben. Die Idee hats wohl schon mal gegeben, Voice-Stammtisch gabs schon. Unas: Ich weiß, dass es nach ner Sitzung sowas mal gab, das dann auch etwas eskaliert ist.

LAS-Kärnten: Unas: Gibts was zu Kärnten? Cosma: Wir haben Eol mal angschrieben, aber es schaut derzeit nicht so aus, als würde da viel passieren.

LAS-Vorarlberg: entschuldigt

LAS-Tirol: Unas: Vinpei, kannst du vielleicht was erzählen? Vinpei: Es gab vorm Wahlkampf mal Versuche einen Stammtisch zu machen, was aber nicht von Erfolg gekrönt war. Würde daher sagen, alles ist eher ruhend. Unas: Weißt du was über Pirat-Dietmar? Habe da nur einige angfressene Kommentare gesehen. VinPei: Nein, ich glaub, dem gefällt nur die Gesamtsituation grade nicht, was ja verständlich ist. Macht sonst Texte für die Vorarlberger Homepage. Posting von jseidl: - Stammtisch in Tirol veranstaltet, leider eher ernüchterndes ergebnis, wiederholung in nächster zeit aber geplant

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern Bewerber*Innen vorhanden sind Unas: Ist jemanden etwas zu Ohren gekommen? desertrold: Mir ist nichts untergekommen. PeterTheOne: Was ist frei? Nero: Bis wann ist frist? Niko: Man könnte die Liste schon noch öffnen, als was würdest du dich denn bewerben? Nero: Hab schon überlegt eine position zu übernehmen, nur damit es sich nicht mit Wien2020 schlagt. kurzes Gespräch desertrold: frei gibts 1 BGF, 1 BSG, landessprecher.. Niko: Auch LV Wien ist was frei aber bitte ein gespräch vorher mit mir. Nero: Für Bundesschiedsgericht brauchts aber eine gehabte Organfunktion, oder? Niko: Das ist korrekt. Sonst vielleicht einfach später, wenn du wieder da bist. Unas: Frage zu Niederösterreich. Wie wäre eine mit Nero & Zehnzwanzig eine LO Niederösterreich zu machen? Zehnzwanzig: Was ich weiß, tun nur Nero & zehnzwanzig dauernd was, daher... Niko: Würde auch sagen, dass sich das grade nicht so richtig ausgeht. Unas: Gibts den Ximex noch? desertrold: Das beantworte ich hier nicht, möchte aber sagen, dass es ja wenig Sinn ergibt, eine LO zu machen, nur damit man mehr Arbeit hat. LO brauch ich ja erst, wenn ich schon Dinge tue und dann eben eine LO brauche, nicht umgekehrt. Unas: Danke. Kenn mich aus.

Antrag 1: Antragsteller

• Eingereicht von Antragstitel

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (0/0/0); 00:00 Uhr

Diskussion:

desertrold: Bekannt zu aktuellem Stand zur NRW bekannt, es gibt Ideen, wie wir uns im WK noch positionieren könnten. Eventuelle kooperation mit Liste Jetzt, eher als Idee gedacht, nicht als Plan. Denken in andere Richtungen nicht von Nachteil Niko: Vielleicht können wir das im informellen Teil der Sitzung besprechen. desertrold: Finde es wichtig, zu informieren, was los ist. Uns ist klar, was solche Überlegungen für ein Signal senden - an die Grünen und unsere Mitglieder. Ich in meiner Funtkion und als Mitglied mache mir Gedanken darüber, wie wir das Beste daraus machen. Was man davon hält, müssen andere Entscheiden. Es gibt klare Stimmen dagegen. Wenn man Geld bekommt und das klar kommuniziert - auch den Mitgliedern - kann man viel machen. Ich habe es im EBV Kanal angesprochen, weil die Zeit jetzt rennt. Wir haben noch drei Wochen und zwei brauchen wir mindestens. Vielleicht besprechen wir nachher weiter, falls noch jemand darüber reden möchte. Unas: Mich interessiert das, werde dabei bleiben. Wäre auch cool, wenn da mehr Leute dabei sind. desertrold: Wir haben seit einer Minute WK Sitzung, zu der sollte man schauen. Treffen wir uns um 20:15 um das zu besprechen. Unas: Noch Fragen? Dann beende ich jetzt die Sitzung.

Ende der Sitzung: 20:02