Bundesvorstand/Protokolle/EBV2019-06-05

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky

Datum:05.06. 2019 / Beginn: 19:12 Uhr / Ende 19:00

Schriftführer: zehnzwanzig

Moderation: Niko

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: zehnzwanzig, desertrold
    • BV: Cosma
    • LR : PeterTheOne, Niko
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: Ernst
  • Gäste:

Beginn der Sitzung: 19:12

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: Niko

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+2BGF+2BV= ) = 3/6) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/6 Anwesend --> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 - Berichte von BV, BGF, LR, LAS

BV: cosma: Gestern Umlaufbeschluss über Bezahlmöglichkeiten der Spendenseiten. Wurde einstimmig angenommen. Keine Fragen.

BGF: zehnzwanzig: Mitglieder wie gehabt, finanziell keine Veränderung. Keine Fragen.

LR-Wien: hatten SaveTheInternet Demo in Wien mit ~6000 Teilnehmern, habe dort eine Rede gehalten. desertrold, gibs, zevenom waren sehr aktiv dabei. Auch kamen Piraten aus den Bundesländern, danke dafür. Gibt auch nachwievor regen Kontakt mit den Leuten von SaveTheInternet und auch einige sind Mitglied in der Wiener LO geworden. Freut mich sehr, dass das keine Eintagsfliege war.

LR-Steiermark: PeterTheOne: Gab in letzter Zeit viel parteiinterne Kommunikation. Auch bzgl. Nationalratswahl und Wahlbündnis mit den Grünen. Plakatständer für ÖH Wahl in Einsatz gebracht. Andere Liste unterstützt. Haben gute Kontakte. Plakatständer waren auch in der AK Wahl in Verwendung. Auch gute Kontakt dahin. Beim Stammtisch war auch das Thema NRW. Presidente: Hab mit Lara Köck von den Grünen telefoniert. Nächste Woche wird es noch ein Gespräch dazu geben. desertrold: Haut das mit LGV und so bei euch hin? PeterTheOne: LGV hatten wir am gleichen Tag wie die BGV. Werden wir im Wiki ergänzen.

LAS-Niederösterreich: Leider wie immer nix neues. NÖ ist still.

LAS-Kärnten:

LAS-Vorarlberg: Hatten eine Aktion für Mitglieder. Wurde leider nichts daraus. Presseanfrage für EU-Wahl wurde verneint. Parallel zur NRW-Wahl findet ja auch die Langtagswahl in Vorarlberg statt, leider gibts da bisher keine Aktivität. Ein Kandidat, der sich angeboten hat, ist leider wieder abgesprungen.

LAS-Tirol: jseidl: Letzte 1-2 Wochen Stammtisch geplant. Findet am 14ten Stadt. Könnten in Tirol eine LO gründen. Warte jetzt mal den Stammtisch ab.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind

Vorstellung jseidl desertrold: Was gedenkst du als BV zu machen? Und würdest du die Themenvorgabe von VinPei übernehmen oder neu regeln wollen? jseidl: Stelle ich ganz offen. Cosma: Wir kennen uns eh, ich glaub, er wird das gut machen. dietmar: Werden sich die Aktivitäten (Öffentlichkeitsarbeit) von VinPei jetzt einstellen oder wird das so weitergehen? Blog, Twitter, Facebok....? desertrold: Von der förmlichen Seite her: Die Dinge hat VinPei im Zuge der AG Außen gemacht. Dafür ist jseidl grundsätzlich nicht zuständig. Wir wissen, dass VinPei da viel geleistet hat und dafür ist nun Ersatz zu finden.

in Vertretung von Ernst: "Ich würde gerne Vinpei für seine Arbeit im BV danken. Seine teilweise unglaubliche Menge an Social-Media-Postings, die immer von sehr hoher Qualität waren, sein unermüdlicher Einsatz bei Gesetzesbegutachtungen und seine sehr gut formulierten Stellungnahmen dazu wie auch all die anderen ungezählten Punkte, die er immer und zu jeder Tages- und Nachtzeit behandelt hat, waren sehr wichtig für unsere Arbeit. Wir werden uns da sehr am Riemen reißen müssen, um dieses Tempo auch nur annähernd halten zu können. Danke für deinen Einsatz, lieber Vinpei!"

"Ich freue mich sehr über die Bewerbung von jseidl als Kandidat für den Bundesvorstand. Er hat in der Technik bereits hohe Einsatzbereitschaft und guten Teamgeist bewiesen, und ich denke, dass die Arbeit des BV davon profitieren wird. Dass er sich so kurzfristig bereit erklärt hat nachzurücken, ist finde ich ein Ausdruck davon."

Antrag 1: Nachbesetzung BV - jseidl

• Eingereicht von desertrold

Hiermit wird jseidl in den Bundesvorstand berufen. Er verstärkt interimistisch bis zur BGV im Herbst/Winter den Bundesvorstand.

Zustimmung: Niko, zehnzwanzig, desertrold, cosma, PeterTheOne Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (5/0/0); 19:32 Uhr

TOP 3 - Möglichkeit eines Wahlbündnisses

Antrag 1: Vorgespräche

• Eingereicht von presidente

presidente: Es hat ja diese Gespräche gegen und am Sonntag auch die Sitzung und da wurde auch informiert, dass es von Seiten der Grünen Interesse an einem Bündnis angemeldet. Es gab da informelle Gespräche mit der Lara Köck vom Grünen Bundesvorstand und da wird es nächste Woche auch ein Gespärch geben. Es gibt ja thematisch da Überschneidungen.

Der erweiterte Bundesvorstand beauftragt folgende Personen mit der Partei "Die Grünen", Vorgespräche über ein Wahlbündnis zur Nationalratswahl zu führen: presidente, PeterTheOne, PeterPostmann Die Gespräche sind zu protokollieren. Diese Protokolle sind ebenso wie alle Ergebnisse und Teilergebnisse unverzüglich dem erweiterten Bundesvorstand zuzuleiten. Über die Tatsache, dass solche Gespräche stattfinden, ist die Basis unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Um die Verhandlungsposition nicht zu gefährden, ist die Basis aber zumindest bei Vorliegen eines endgültigen Ergebnisses zeitnah über die Inhalte der Absprachen in Kenntnis zu setzen. Das Verhandlungsergebnis wird, sofern ein konkretes Angebot zustande kommt, im Rahmen einer BGV der Basis zur Abstimmung vorgelegt.

Cosma lässt sich für die weitere Sitzung entschuldigen -> 4 stimmberechtigte im EBV jseidl ist ab sofort stimmberechtigt -> 5 stimmberechtigte im EBV

PeterTheOne: Ein paar Punkte, wie werden die in der Praxis umgesetzt? Was heißt "unverzüglich" in Kenntnis zu setzen? Niko: Naja, zeitnah eben. desertrold: Was VinPei glaub ich damit erreichen wollte, ist, dass die Leute nicht auf der BGV überrascht werden und da nicht Entscheidungen und Gespräche in Hinterzimmern geführt werden. Also Protokoll an den EBV und der kommuniziert das dann an die Basis.

Zustimmung:Niko, desertrold, PeterTheOne, Ablehnung: Enthaltung: zehnzwanzig, jseidl Angenommen / abgelehnt (3/0/2); 19:40Uhr

TOP 4 - Beschlussantrag: Der EBV beauftragt BV und BGF dazu, Vorbereitungshandlungen für einen Wahlantritt zur Nationalratswahl zu treffen und die Medien per PA über dieses Vorhaben zu informieren

Antrag 2: Wahlantritt

• Eingereicht von BV

desertrold: Konkret geht es darum, dass wir mit unserer Satzung und deren Fristen ins Strudeln kommen. Formell können wir kein Geld für einen Wahlkampf ausgeben, ohne einer BGV. Die Idee ist, dass wir Zustimmung vom EBV einholen, um bereits Vorarbeit leisten zu können. Es wär halt durchaus blöd, wenn wir erst in einem Monat mit dem Wahlkampf beginnen können. Dass Handlungen getroffen werden können und die BGF auch Geld dafür in die Hand nehmen darf. PeterTheOne: Wir haben uns so geeinigt, dass das nicht in Widerspruch steht.

Zustimmung: desertrold, Niko,, PeterTheOne, zehnzwanzig, jseidl Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (5/0/0); 19:44Uhr

TOP 5 - Kampagnen-Ablauf & Finanzierung

Antrag 3: Kampagnen-Ablauf & Finanzierung

• Eingereicht von desertrold

desertrold: Hier geht es auch um finanzielle Aufwendungen. Müsste man nachdefinieren, wieviel Geld man hier in die Hand nehmen will. Beziehungsweise wie wir weiterverfahren wollen. PeterTheOne: Kann mich aus vorigen Wahlen erinnern, dass es immer Absdprachen zwischen BV und BGF gab. Sonst könnte man auch ein Budget aufstellen und das beschließen. Sonst eigentlich Vertrauen in BV und BGf. Niko: Sollen wir irgendwas einbauen, damit der EBV informiert wird? Ich würde das für sinnvoll halten. desertrold: Konkret gehts um 2 Fotoshootings. Einmal in Berlin für Cosma, einmal hier für MoD. Der größere Punkt ist, dass wir bis zur BGV die Werbematerialien brauchen. Bei der BGV selbst muss dieses Werbematerial unter die Leute gebracht werden und davor auch in die Bundesländer geschickt werden. 5-6 unterschiedliche Flyer. Auch damit wir diese nach der NRW weiterverwenden können. 1-2 Flyer nur für NRW konkret. Unter 20.000 Flyer hat das wenig Sinn und damit sind wir schon vielleicht im vierstelligen Bereich. Budget bis zur BGV von 1.500€ ist nicht zu großzügig angesetzt. dietmar: Wenn es in Vlbg Kandidaten gibt und wir sehen die Möglichkeit bei den LTW mitzumachen, wie sieht das der EBV? Dass man schon vorbereitet ist. Thematisch würde es ja auch zusammenpassen. PeterTheOne: Hat Vlbg ein eigenes Budget? desertrold: Kleines Restbudget von 350€ in der LO Vlbg. [...] Die Landtagswahl wird auch vor der NRW stattfinden, also falls es da Synergien gibt, gerne, aber wir reden da auch schon ein halbes Jahr herum und das Fass möcht ich nicht nochmal neu aufmachen.

Somit Antragstext: Der AG NRW wird bis zur BGV Budget 1500.- € zugestanden, alle darüber hinaus gehenden Aufwendungen müssen mit dem EBV abgesprochen werden.

Zustimmung: jseidl, zehnzwanzig, PeterTheOne, desertrold, Niko Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (5/0/0); 19:55Uhr

TOP 6 - Allfälliges

desertrold: Tut mir leid, dass der VinPei uns so kurzfristig verlassen hat. Unglaublich viel reingesteckt. Die vielen Jahre muss man ihm hoch anrechnen. Vielleicht will er sich thematisch ja doch noch einbringen, das würde ich mir wünschen. Hoffe, dass der BV in der neuen Zusammensetzung auch dort anschließen kann. Presidente: Sehe ich ebenso, danke an VinPei. PeterTheOne: Weiß noch wie sich der VinPei damals aufgestellt hat. Großen Respekt., Niko: Ebenso. Dass man nach 4,5 Jahren BV ausgebrannt ist, kann ich verstehen. An Julian: Es geht auch nicht darum den VinPei zu ersetzen. Gib einfach dein Bestes. dietmar: Möchte mich auch bei VinPei bedanken. Dem Julian wünsch ich damit auch viel Erfolg. jseidl: Möchte auch Danke sagen. Er hat echt viel gemacht. Ich steh durch meine Position als LS in Tirol mit ihm in Kontakt. Hat auch zu mir gesagt, er wird nicht ganz von der Bildfläche verschwinden. Danke nochmals für die ganzen Erfolgswünsche.

Ende der Sitzung: 19:59