Bundesvorstand/Protokolle/EBV2018-12-04

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky

Datum:04.12. 2018 / Beginn: 20:15 Uhr / Ende 20:55

Schriftführer:

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: zehnzwanzig; desertrold
    • BV: VinPei; Cosma; Unas (20:48 Uhr)
    • LR : Niko;
    • LAS (mit beratender Stimme): Pirat-Dietmar
  • Entschuldigt:
  • Gäste: Gibs; Tux

Beginn der Sitzung: 20:15

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: Niko

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+2BGF+3BV= ) = 3/7) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5 (ab20:48 Uhr 6)/7 Anwesend --> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS

BV: Vinpei: Schnuppermitgliedschaft läuft gut. 62 auf 73 Mitglieder in bisserl über einem Monat. Wäre jetzt wichtig, diese Mitglieder zu halten. Bitte daher Aktionen, Veranstaltungen, Stammtische machen und die Leute einbinden; Direkte Demokratie wagen: Onlinepetition läuft etwas verhalten; Newsletter + Video; Aussendung einer PA zum Thema rechte Unterwanderung; Abstimmung zum Thema Volksbegehren. Da ist heute noch ab 21h Themenabend. Unas (ab Minute 38 im Audioprotokoll): Griechische PP hat einen Hilferuf geschickt und es wurde auch eine Solidaritätsadresses geschickt. Da gab es eine Verhaftung im Vorstand. Und dann ist heute ja noch Themenabend zu nen Piraten-Volksbegehren. VinPei: Wollen dazu auch noch eine Presseaussendung machen, im Rahmen derer sie dann auch veröffentlich wird.

BGF: zehnzwanzig: Aufgaben nach BGV wurden umverteilt. Übernehme jetzt nach und nach die Aufgaben von desertrold; Haben Domains bei Cyberservice gekündigt und übertragen die weitergeführten nun noch zu Hetzner; Ein dritter BGF wäre sehr wünschenswert. desertrold: Sind immer noch an der alten Sache dran, dem Umzug der alten Software auf den neuen Server. Es fehlt aber einfach an Personal. Gab schon Bemühungen hier aktiv zu werden, aber in der Vorweihnachtszeit geht sich da wohl nichts mehr aus.

LR-Wien: Waren mit 5 Leuten bei der BGV. November bei Donnerstags-Demo gewesen. Es gibt Newsletter an Wiener Basis. Begrüßungsschreiben an Neumittglieder, 2 waren bei Stammtisch.

LR-Steiermark: Vor BGV war LGV. Wollen evtl. Verein Gründen. Waren bei 1. Donnerstagdemo in Graz. Nächste Woche Stammtisch. Letzte Ausdzahlung des BürgerInnenbudgets ist erfolgt.

LAS-Niederösterreich: Keine Neuigkeiten.

LAS-Kärnten: nicht anwesend

LAS-Vorarlberg: Bespiele weiter die Seite; War bei Demo zu Bodenfraß; Hatte IV mit Vorarlberger Nachrichten, habe über die Piraten gesprochen und auch gesagt, dass wir aktiv mitarbeiten wollen, Mitglieder suchen und auch einen Kandidaten suchen. Dann noch Thema Feuerwehr. Wird wohl nächste Woche erscheinen; Möchte 7-seitige Broschüre verteilen habe auch schon ein paar verteilt. Erhoffe mir professionellere Umsetzung von Inhalt & Druck;

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind. keine Bewerbungen

TOP 3 – Allfälliges

Solidaritätsadresse an Griechenland. Siehe TOP1 BV:

Dear Board of the Greek Pirate Party,

please find enclosed our address of solidarity, and please forgive the late sending:

Dear Pirates of Greece, dear People of Greece,

we were appalled by the news about Thanasios Gounaris, board member of ppGR. Police violence is the worst way to treat people with different opinions than one's own, and to apply it to members of political parties, be they in a position of responsibility or not, which are in opposition to the government's policies, leaves a particularly bad aftermath.

How the executive force in the country that can call itself the birthplace of democracy, reaching back almost three millennia, is even capable of such heinous anti-democratic acts is beyond our comprehension. The only reason can be that Greece has fallen prey to authoritarian rulers with no capability to rationally defend their position, and therefore ruling by force is their only resort.

We utterly condemn this style of dealing with opposing politicians and the people, who are after all your sovereign and employer. We, the Pirate Party of Austria, stand with Thanasios Gounaris and Panagiotis Lafazanis and with them all other victims of Greek police brutality, and we wish Thanasios a full and speedy recovery so he can continue to further the mission of the Greek Pirates.

Ernst Spitaler for the Board of the Pirate Party of Austria

Ende der Sitzung: 20:55