Bundesvorstand/Protokolle/EBV2017-07-18

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky

Datum:18.07. 2017 / Beginn: 20:00 Uhr

Schriftführer:

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: zehnzwanzig; desertrold
    • BV: VinPei, WinstonSmith
    • LR : zevenom
    • LAS (mit beratender Stimme): zehnzwanzig; Pirat-Dietmar
  • Entschuldigt: Eol Ruin
  • Gäste: thomas.boehm, tobias547, musikanter, meierlinger; Kay

Beginn der Sitzung: 20:11

Beschlussfähigkeit

Einberufen durch den BV. Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: ZeVeNoM

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+2BGF+2BV= ) = (3/6) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/6 Anwesend --> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 - Nachbesetzung von Organen

A.) Nachbesetzung eines stellvertretenden Bundesschiedsrichters:

Bewerber: Kay

Ja:winstonsmith, desertrold, VinPei, zehnzwanzig, zevenom Enth.: Nein:

Angenommen / Abgelehnt (5/0/0) / Uhr 20:18

Nachbesetzung weiterer Organe?

B.) Nachbesetzung eines Bundesvorstandes Bewerber: thomas.boehm Das Mitglied hat in der vorangehenden BV-Sitzung erklärt, den Antrag zurück zu ziehen. Stattdessen wird zwischen dem Mitglied und WinstonSmith ein Gespräch stattfinden.(VinPei)

TOP 2 -Berichte von BV; BGF; LR; LAS

BV:VinPei: Der neue BV hat bereits am 2.7. einen Newsletter versandt und u.a. den Nichtantritt der Piratenpartei bei der NRW kommuniziert; ebenso, dass Organfunktionen nachzubesetzten sind. Daneben wurde auf Kontaktmöglichkeit wie Telegram hingewiesen. Was jetzt noch gemacht werden muss, ist eine Übersicht, welche (Telegram-)Gruppen bestehen, bzw, bei wem oder wie man sich dafür bewerben kann. Es wurde auch auf bereits vorhandene Landessprecher hingewiesen - und auch darauf dass wir noch Landessprecher für vakante Bundesländer suchen. Ziel ist in jedem Bundesland zumindest einen Ansprechpartner zu haben – nach Vbg, NÖ wurde nun auch in Kärneten mit Eol Ruin ein Landessprecher gefunden Sowohl WinstonSmith, als auch ich heben einige Aktualisierungen auf HP und Wiki vorgenommen. Eine PA zum Nichtantritt bei der NRW wurde herausgegeben, die auch fast überall und ohne Häme aufgenommen wurde – gut, dass wir da in die Offensive gegangen sind und so die „Geschichtsschreibung“ vorgeben konnten. Dann gab es auch noch ein Interview, wo FM4 im Zusammenhang mit Peter Pilz auf uns zugekommen ist – da sind wir auch mal wieder in einem Medium vorgekommen. Momentan arbeite ich an einer parlamentarischen Stellungnahme zum „Überwachungsgesetz“. Es wäre hilfreich, wenn ich da v.a. bei der textlichen Finalisierung Hilfe bekäme – dann sollte das nächste Woche rausgehen. Ich möchte auch insgesamt, dass wir uns öfters wieder in die politische Diskussion einbringen und entsprechende Stellungnahmen formulieren – dabei sind wir jedem dankbar, der dabei mithilft. Was mir persönlich noch wichtig ist – ich habe einen Liquidantrag eingebracht, der vorsieht, dass der EBV vierteljährlich tagt, damit der Kontakt nicht abreißt, wie bei den Jungen Piraten leider geschehen – das war für mich ein Alarmsignal; dass wir wissen was woanders läuft und wo vielleicht der Schuh drückt. So kann man vielleicht auch Synergien nutzen.

BGF:Desertrold: Stehen gut da, nehmen mehr Geld ein, als wir ausgeben; gut wäre, wenn noch ein 3ter in der BGF wäre; wichtig wäre, alle Buchungen abzuschließen. Tagesgeschäft mit zehnzwanzig ganz gut im Griff.

LR-Steiermark: nicht vertreten

LR-Wien: zevenom: Anfang Periode Hanfwandertag, danach haben sich Stammtische etabliert, teilweise waren dort 15 - 20 Leute. Freut sich auf nächste LGV im September wo der neue LV gewählt wird. Sieht die Aufgabe des nächsten LV vor allem darin neue Mitglieder zu akquirieren.

LAS-Kärnten: Mit VinPei Wiki/Kärnten Website abgestimmt. Plan ist die acht Kärnter Piraten zu reaktivieren und einen neuen Stammtisch in KLU einzurichten (Lokation ist schon geklärt). Danach, langsam aber sicher eventuell LTW 2018 ? Sorry das ich nicht persönlich (wahrscheinlich) anwesend bin, aber viel mehr gibts eh' zZt. nicht zu sagen. Ahoi, Eol.

LAS-Niederösterreich: zehnzwanzig: Versucht mit Leuten ins Gespräch zu kommen und Stammtische zu organisieren; möchte Wiki/NÖ-Seite überarbeiten.

LAS- Vorarlberg: Pirat-Dietmar: Macht alles alleine in Vorarlberg. Wird sich bemühen, wöchentlich auf der HP etwas reinzustellen. Bearbeitet v.a. Thema Feuerwehrfusionen. Versucht Unterstützer zu finden.

TOP 3 - Allfälliges

Ende der Sitzung: 21:04