Bundesvorstand/Protokolle/EBV2016-04-29

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble Schweiz Sitzungsraum Piratenpartei Österreichs

Datum:29.04. 2016 / Beginn: 18:41 Uhr

Schriftführer: petertheone (bis 19:59), ...

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle#Erweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Kai ab20h
    • BV: VinPei, desertrold,
    • LR: Steiermark: PeterTheOne (bis 19:59), Vorarlberg:Savage

• • Entschuldigt:
  • Gäste:Phsycord, zeVeNoM, braincap, alexis, MoD (nicht BV weil Organ in der neuen LP)

Beginn der Sitzung: 18:41

Beschlussfähigkeit

Einberufen durch den BV]]. Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte:

Vorarlberg: Savage Oberösterreich: Salzburg: Niederösterreich: Steiermark: petertheone Wien: Kärnten:

2 LR bestehen, müssten 40% von (3+2+0= ) = (5) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/9 Anwesend --> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 - Nachbesetzung des LV Wien.

https://www.facebook.com/Piratenpartei.Wien/?fref=ts

"Liebe Alle, Die Piratenpartei Österreichs hat mit einem Schreiben vom Dienstag einen Beschluss der letzten Bundesgeneralversammlung entsprechend den Bündnisvertrag mit Wien Anders aufgekündigt. Dem gegenüber steht der auf der auf der Landesgeneralversammlung gefasste Beschluss der Wiener Pirat*innen die erfolgreiche politische Arbeit im Rahmen von Wien Anders fortzusetzen. Rein formal ist der Beschluss der WienerInnen aber ohne Einfluss auf die vertragliche und rechtliche Situation. Politisch jedoch sind die handelnden Menschen und nicht gekündigte Verträge der entscheidende Faktor. Die von dieser Situation betroffenen und an einer Fortführung von Wien Anders interessierten Piratinnen und Piraten werden nun eine Lösung für diese Problemstellung finden müssen. Diese Lösung könnte zb eine bereits vor mehr als einem Jahr, ebenfalls auf einer Landesgeneralversammlung, beschlossene Gründung einer eigenständigen Wiener Piratenpartei sein. Über die weitere Entwicklung dieser „verworrenen“ Situation bei den Pirat*innen und damit Wien Anders werden wir euch auf dem laufenden halten." Gerhard "faithless" Hager Christoph Ulbrichs Unterstützung für diesen Text wurde auf seinen Wunsch entfernt - Gründe sind der Diskussion zu entnehmen.

vinpei spricht den text von faithless an. MoD hat eine Landespartei gegründet. MoD: es gibt keinen gewählten LV Wien. Gibt den beschluss eine LP zu gründen. vinpei: Es fehlt ein LV als ansprechpartner, geht auch um socialmedia zugänge, etc. desertrold: finde nicht gut das der BV landesbeschlüsse umsetzen. sehe keinen grund dafür. das wollen die ja, wenn wir das für die machen. lo ist handlungsunfähig und eigentlich in sicherheit. vinpei: es könnte ja jemand hingehen und eine landesparte gründen. halte es für gut es zu sichern, auch die zugänge. die könnten uns den namen wegschnappen. desertrold: in unserer satzung kann es nicht zwei LOs geben. nur unabhängig von uns. mod: wenns tatsächlich kein hindernis ist ok aber ein psychisches. ... desertrold: können uns jetzt zeit nehmen etc. Es bringt uns keine vorteile diese partei zu gründen, nimmt uns möglichkeiten. mod: sehe ich nciht. petertheone erklärt diese landespartei, lo, unabhängige partei strukturen. mod: Landespartei grundsätzlich was gutes. aber nicht irgendwie und außerhalb. es ist wichtig das man zuerst da war. desertrold: genau irgendwie passiert jetzt gerade, aus einer panikreaktion heraus und ohne beschluss. die lo muss es umsetzen. das kannst du nicht einfach machen, ist keine art. mod: hab mir gedacht es ist kein schaden. was wir haben haben wir. es macht ja nix. desertrold: der hager kann eh nix gründen, als einfaches mitglied. kann eine eigene partei machen, kann er aber eh immer. mod: es ist der name. vinpei: in dem fall kann er nicht die "piratenpartei wien" gründen. nur mit anderem namen. petertheone hat noch was gesagt, aber dann wars schon gemacht. desertrold: hätte zumindest in einer sitzung geklärt werden müssen. warum nicht den hager einfach rausschmeißen und fertig. vinpei: SG mod: in der hinsicht bringt das nix. motiviert ihn noch mehr eine partei zu gründen. vinpei: eigene partei gründen ist unsolidarisches verhalten. brauchen uns nicht bieten lassen. mod: haben aus den letzten spaltungen gelernt, gibt ein prozedere. hab nach unseren beschlüssen gehandelt. petertheone: verstehe deine gründe mod, aber hätte man auch, wenn man schon weiß dass heute sitzung ist, erst nachher machen. vinpei: würde das nicht mehr rückgängig machen. mod: gefahr in verzug. sollte was machen. sollten das jetzt lassen und dann überlegen wen wir als lv bestimmen. desertrold: würdet mich eh überstimmen. sehe den grund für die gründung nach wie vor nicht. aber wenn keine nachteile dann soll so sein.

vinpei: jetzt zu nachbesetzung.. gibt kandidaten, die bis zur nächsten lgv das machen. und dann zügig eine lgv machen. desertrold: wenn der mod lv macht kann er nicht delegierter zu wien anders sein. zevenom steht zur verfügung falls gebraucht. zevenom: werde mein bestes tun bei zu tragen. die lgv machen, mit zwei anderen mein möglichstes tun. mod hat mit gesprochen lechuck lechuck würde es schon machen. mod: lechuck ist sehr gut. konkrete zusage, war auch schon mal im lv. desertrold würde es bis zur lgv machen. alexis hat sich auch gemeldet. vinpei: sieht das problem: er hat die eignungswahl letztens nicht geschafft. sollte sich lieber so weiter bewähren und dann regulär probieren. und würde SG stelle verlieren. desertrold: stimme vinpei zu mod: +1

peter: finden alle in ordnung über diese drei kanidaten ab zu stimmen? Savage: +1 vinpei +1 petertheone: +1

ANTRAG:

Kommissarische Nachbesetzung des LV Wien mit Zevenom, Lechuck, Thomas ja: desertrold, petertheone, Savage, VinPei nein: enthaltung:

Angenommen(4/0/0) / Uhr 19:57

ANTRAG: MoD wird als BV wieder eingesetzt. ja: petertheone, desertrold;vinpei;kay;savage nein: enthaltung

Angenommen(5/0/0) / Uhr 20:04

diskussion über mod seine organstellung in einer anderen organisation.

die von mod gegründete LP ist noch nicht in der satzung angemerkt, deshalb keine "befreundete" organisation/partei. deshalb ist MoD kein BV mehr.

...

Ende der Sitzung: 20:04