Bundesvorstand/Protokolle/2026-06-04

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 4.6.2026 / Beginn: 20:10 Uhr / Ende: 20:48

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll : Audioprotokoll

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer: Jesse, Gerald, Desertrold, Noname, Kay
  • Stimmberechtigt:
    • BV: Kay, Virumyu, Gerald
    • BGF: desertrold
    • LR :
    • LAS (mit beratender Stimme): Noname
  • Entschuldigt: Sweiland
  • Unentschuldigt:
  • Gäste:

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark: Sweiland Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 3 BV + 1 LR) = 4 / 7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: Ja

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV: Jesse: Nicht zu berichten. Kay: War ich die Grazer besuchen und das war auch sehr gut, Wahlkampf vorbereiten. Freue mich, dass wir mal wieder wo anreißen. Gibt dann noch nen Antrag von mir. Schlage vor, der PPI wieder beizutreten. Desertrold: Das war ein BGV-Beschluss, kann man nicht overrulen. Kay: Gut, möchte aber sagen, dass da vieles mittlerweile ausgeräumt ist. Dass wir nicht gehört werden, das möchte ich mit dem Antrag ja gerade ändern. Habe dazu auch Vorschläge, etwa die Dezentralisierung der IT-Infrastruktur. Wir haben halt wenig Geld, aber irgendwie müssen wir das weiter am Laufen halten. Also Beschluss auf der BGV? Desertrold: Ja, BGV-Beschluss kann man sonst nur im LQ neubeschließen, aber das geht mWn derzeit nicht, also BGV. Kay: Gut, das ist dann eh nimma so lang.

BGF: Rold: Probleme sind die selben. Technik und Mitgliedsbeiträge sind problematisch. Die BGV ist derzeit nicht terminiert. Vorschlag für BGV Terminierung und Fristen sind nicht eingehalten worden. BGF hätte eine BGV einberufen müssen. Graz hat das Interesse an einer BGV zurückgezogen. Kay: Die Frist ist schon vorbei, wir müssen also jedenfalls eine einberufen. Gerald? Gerald: Kann ich auch nichts sagen, kann das nur so nach erzählen, wie es gesagt wurde. Es gab dann Ablehnung und dann waren alle dagegen und wurde auch auf dem falschen Fuß erwischt. Jedenfalls wird das nicht mehr gewünscht. Rold: Wo ist das Problem? Wieso lehnen die Grazer ab und geben das auch nicht weiter? Es besteht Klärungsbedarf hinsichtlich der Durchführung. Ohne Teilnehmer ist eine BGV sinnlos. Gerald: Ich hatte so den Eindruck, das war einfach eine Überlastung und dann war das einfach lästig. Glaube nicht, dass da mehr vorgefallen ist. Aber ja, war auch überrascht. Kay: Also ginge das in Graz durchaus, aber halt zeitverzögert? Gerald: Ich werde mich da treffen, weil wir eh Ständer aufstellen und dann frag ich mal. Vielleicht wäre in Graz doch ganz gut, wenn sich in der Wahl was ausgeht. Kay: Guter Vorschlag, würde am WE auch vorbei kommen. Gerald: Wir sind ausgelastet, die Woche drauf machen wir Informationsstände, Herrengasse zB, wird wohl an den Samstagen und da wäre Besuch sinnvoller. Kay: Hältst du uns bitte am Laufenden. Gerald: Jap. Ist noch genug zu tun bis dahin. Website diesdas. www.piraten-graz.at Desertrold: Noch Fragen an die BGF? Kay: Wie schauts mit Fahrtkostenrückerstattung aus? Desertrold: Einfach uns zuschicken.

LR-Wien: Desertrold: Nichts. In Wien tut sich gar nichts. Keine Stammtische. Kein Interesse.

LR-Steiermark: Gerald: Gemeinderatswahl Graz. Manche Aufgaben gut erledigt. Einige Sachen verbesserungswürdig.

LAS-Kärnten:

LAS-Vorarlberg:

LAS-Oberösterreich: Gerald: Angaben über Parteifinanzen OÖ werden benötigt. desertrold: Keine Sorge, das ist jedes Jahr das gleiche Gspühlettl.

AG Technik: Desertrold: Langes Thema. Vieles funktioniert nicht. Ziel ist die Instandsetzung. Motivation der AG. Die AG ist unterbesetzt. Die funktionierenden Teile werden gewartet. Bereits ausgefallen Komponenten werden nicht mehr in Stand gesetzt. Die Baustellen sind bekannt. Admidio und Liquid werden irgendwann behandelt werden müssen, Kay: Geb ich dir Recht, aber da kann man ja auch gar keine Beschlüsse fassen, muss ja wer machen. Desertrold: Jessy: Könnte man von außerhalb Hilfe bekommen? Desertrold: Grundsätzlich möglich. Wurde auch schon versucht. Es fehlt an konkreten Problemstellungen. Hilfe in spezifischen Fragestellungen ist möglich. Wir haben auch für die anderen Piraten genug gemacht, also, wenn man weiß, was Kay: Was ist das größte Problem? Desertrold: Finanzen > Admidio > Liquid interagieren nicht mehr. Kay: Welche Grundfunktionen brauchen wir? Desertrold: Die Mitgliedsbeiträge laufen über Admidio und Liquid. Die Beiträge müssen händisch eingeholt werden. Ohne Liquid sind wir keine richtige Piratenpartei. Kay: BGV Thema.

AG Liquid und Wiki: Gerald: Benötige einen Wikizugang für Hochladen des Audio Protokolls. Desertrold: Ganz einfach, File in Audacity reinziehen, auf Mono schalten und in geringster Qualität als .ogg rausrechnen. Fertig.

AG Strategie und Kampagnen: Kay: Ist eigentlich grade nur in Graz aktuell. Gibts sonst noch was dazu? Gerald: Auf freien Zuruf ergibt sich eine Strategie.

Internationale Delegierte: Desertrold: Anwesend Kay: Am 20.6. ist eine außerordentliche Generalversammlung der PPI (online), es geht um IT und wie es so grob weitergehen soll. Desertrold: Das monatliche Pirate Beer läuft sehr gut. Neue Werbestrategie. Man hilft sich gegenseitig. Kontakte mit Pirate Party UK hat es gegeben. Kanäle in andere Parteien sind noch vorhanden.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

TOP 3 – Anträge

TOP 4 – Allfälliges

Ende der Sitzung: 20:48 Uhr