Bundesvorstand/Protokolle/2016-11-15

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 15.11.2016, 20:08 bis 20:29 Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• VinPei
• desertrold

• Entschuldigt:
• Gäste:

• 0utput

Statusberichte

MoD:

Desertrold: SocialMedia-Tätigkeit zurückgelegt, Rücksprache mit Kay wegen Übernahme, Blog umgebaut / erweitert, Artikel für Blog geschrieben, InstantArticles freigeschalten und funktionieren, Rücksprache mit AG Technik, Kontakt zu PPI hergestellt, Eintragung auf int. Mailing Listen (Wahlevents), Rücksprache mit LV Wien wegen LGV

VinPei: 2 Blogbeiträge geschrieben; In diversen Foren kommentare mit Link auf HP geschrieben; Anfragen von Vorarlberg beantwortet bzgl. Teilnahme an Friedensveranstaltung am Bodensee; Erinnerungsmail bzgl. Presseverteiler.

Anträge

Antrag 1: Einführung zentrales Werbemittellager

• Eingereicht von desertrold

Es möge ein zentrales Werbemittellager in Wien für den Bund eingerichtet werden. In diesem sind alle Werbemittel abzugeben, einzulagern, zu entlehnen und darüber ist ein Inventar zu führen. Ein großer Teil der Werbeausgaben landet in privaten Haushalten und ist für die Partei nicht mehr greifbar. Dieser Misswirtschaft muss ein Ende bereitet werden! Dafür sollen private Wohnungen oder auch ein ev. Parteilokal herangezogen werden. Im schlimmsten Fall auch gegen Finanzierung. Die Verluste rangieren aktuell im 3-stelligen Bereich allein für das Jahr 2016.

Zustimmung: VinPei; desertrold Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (//); 20:18 Uhr

Allfälliges

Landesorganisationen die ihren statutengemäßen Pflichten nicht nachkommen:

LO Niederösterreich: (6.4) Eine Landesgeneralversammlung muss mindestens einmal pro Kalenderjahr zum Zwecke der Wahlen des Landesvorstandes, dem Abgesandten zum Länderrat und der Mitglieder des Landesschiedsgerichts einberufen werden. LO Kärnten: (3.1) Die Landesgeneralversammlung (LGV) ist eine Mitgliederversammlung und das oberste Organ der Landesorganisation. Sie beschließt das Programm und muss zumindest einmal im Kalenderjahr einberufen werden. LO Wien: (4.1) Sitzungen des Landesvorstands finden zumindest einmal im Monat statt. LO Oberösterreich: (2.8) Sitzungen des LV finden zumindest einmal im Monat statt.

VinPei schreibt die LO's an.

Punkte im Auge behalten:

Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz

Grazwahl