Bedingungsloses Grundeinkommen

Bedingungsloses Grundeinkommen

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Wir Piraten setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das die Ziele des “Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe” aus unserem Parteiprogramm erfüllt.

Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Wir wissen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Paradigmen des Sozialstaats wesentlich verändern wird. Statt mit klassischer Parteipolitik muss dessen Einführung daher mit einer breiten Beteiligung der Bürger einhergehen.

Wir nehmen viele engagierte Menschen wahr, die sich seit Jahren in- und außerhalb von Parteien für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Wir wollen dieses Engagement auf die politische Bühne des Nationalrates (im dt. Original: Bundestages) bringen und mit den dortigen Möglichkeiten eine breite und vor allem fundierte Diskussion in der Gesellschaft unterstützen.

Videos

BGE Videos

In je 5 Minuten wird ein Aspekt beleuchtet;

BGE Intro Existenzsichernd und ohne Bedarf („bedingungslos“)

BGE und Finanzierung?

BGE und Transferleistungen?

BGE und Pensionen?

BGE und Zuwanderung?

BGE und Landwirtschaft?

BGE und wer putzt dann das Häusl?

BGE und Lohnniveau?

BGE und Preisniveau?

BGE und Kinder?

Gesellschaftspolitisches Ziel

Gesellschaftspolitische Argumentation von Kier/LIF

https://wiki.piratenpartei.at/w/images/f/fd/Kier_Grundsicherung_als_Rechtsanspruch_LIF.pdf

Abkehr von der "Sozialpolitik" als Klientelpolitik zur Wählerstimmensicherung

Empfängerkreis: Arbeitnehmer; warum auch "Reiche"; Kinder; Pensionen;

Modelle

Echte Grundeinkommensmodelle

Ulmer Transfergrenzenmodell

Die Grüne Grundsicherung

Das Solidarische Bürgergeld

Modell nach Götz Werner

Mischmodelle

Negative Einkommenssteuer

USA;

Kombilohnmodell

DE;

Finanzierung

Ausgabenseite

Begründung der Höhe des BGE; Grundbedingung des Bezuges (nicht Staatsbürgerschaft sondern legaler Aufenthalt);

Einnahmenseite

Bestehende Einnahmenstruktur im Sozialsystem: PV, SV, ALV; neue Einnahmequellen (KESt Progression); Steuerreform Grundsteuer, Erbschaftssteuer; integrierter Steuersatz Einkommenssteuer; Progression vs. flat tax;

Einsparungen

Einsparung in der Administration (ALV, Sozialhilfe, Förderungen, sonst. Beihilfen) Vereinfachung für die Bürgerinnen und Bürger Vereinfachung für die Betriebe (Lohnverrechnung)

Modellrechnung

statistik.at: Jährliche Personeneinkommen

statistik.at: Einkommensteuerstatistik 2010

statistik.at: Energiesteuern

Kritik

INSM: Das Unrecht des Bürgerlohns

Irrweg Bürgergeld (Mersch)

Bedingungsloses Grundeinkommen – Absurde Utopie oder reale Möglichkeit? (Böckler Stiftung)