BGV2026-01/Protokoll

Bundesgeneralsversammlung 2026-01

Samstag 7. 11. 2026, Graz, Bay36

13:30 Akkreditierung

Akkreditierte Mitglieder:

   WinstonSmith, Cosma, PeterTheOne, Presidente, Kay, Sebastian, Blasius

14:00 Begrüßung

Kay: Es ist 14:02, ich darf euch alle herzlich willkommen heißen. Wir hatten ein interessantes Jahr.

14:05 Wahl der Moderator:innen

Presidente: Ich biete mich an.

Einstimmig gewählt.

14:06 Wahl der Protokollanten

Blasius einstimmig gewählt.

14:10 Abstimmung der Versammlungsordnung

Einstimmig angenommen

14:13 Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung

Presidente verliest die Tagesordnung.

Zwei Programmanträge fristgerecht eingebracht, zusätzlich zwei nicht fristgerecht eingebrachte Anträge. Fragen?

PeterTheOne: Sind die Anträge eindeutig?

Presidente ergänzt die Tagesordnung.

Einstimmig angenommen.

Hauptteil

Berichte und Entlastungen

14:14 Bericht des Bundesvorstands, Rück- & Ausblick, Q & A, anschließende Diskussion

Kay: Ein Jahr voller Engagement. Dank an Bluesky-Team. Social Media wichtige Öffentlichkeitsarbeit. Lotterie-Stellungnahme. Wahl in Graz. Dank ans Team. Großer Kraftakt. Viele Stunden Einsatz. Feier zum 20jährigen Bestehen der PPÖ. Stellungnahme zur KommAustria. Dank an Rold und Lisa. Dank an Peter fürs Reparieren von Admidio. Alle BV-Sitzungen beschlussfähig, das zeigt eine handlungsfähige Partei.

PeterTheOne: DerHolo hat die Systeme sehr viel gewartet und upgedatet, Blasius auch, ich konnte darauf aufbauen.

Presidente: Schön zusammengefasst. Man vergisst, was alles passiert ist. Nicht selbstverständlich, dass diese Dinge passieren. Danke auch für die Unterstützung der Nicht-Grazer:innen, die uns im Wahlkampf unterstützt haben.

14:21 Entlastung des BV

Einstimmig entlastet

14:23 BGF Bericht

Blasius: Bericht der Bundesgeschäftsführung

Kontostand Bundeskonto am 7. 11. 2026: 14.357,52 €

Ein Jahr vorher (Kontoauszug 31. 10. 2025): 14.809,67 €

Differenz: -452,15 €

17 Mitgliedsbeiträge für 2026 bezahlt, in Summe 949 €

LO Wien: 6.290,20 €

PeterTheOne: Technik gehört auch zur BGF. Da sind wir jetzt gut aufgestellt. Updates eingespielt. Schon sehr lang eine Baustelle. Ob ausgabenseitig etwas drinnen ist, weiß ich nicht.

Blasius: Hauptserver und Meeting-Server sind die regelmäßigen Ausgaben, plus Domains.

WinstonSmith: Zur Differenz: De facto für etwas mehr als einen Euro pro Tag Wahlkampf geführt und so weiter.

PeterTheOne: Und schuldenfrei. Eine der reichsten Parteien in Österreich.

Landespartei Steiermark wirtschaftet unabhängig. Bericht vom Wahlkampf müssen wir noch abschließen. Hausaufgabe, weil Meldungen an den Rechnungshof über Spenden notwendig. Ist noch offen, betrifft aber die Landesorganisation.

14:30 BGF Entlastung

Einstimmig entlastet.

Organwahlen

14:31 Fortsetzung und Anmoderation zu Organwahlen

PeterTheOne: Vorher Diskussion

14:32 Abstimmung Öffnung der Kandidatenliste

Einstimmig beschlossen, für alle Ämter geöffnet.

Kay: Ich würde auch Int. Delegierten machen, wir sollten noch jemanden für BV und BGF finden.

PeterTheOne: Reihen wir die Wahl der int. Delegierten ans Ende hinter die Anträge.

Tagesordnungs-Änderung einstimmig beschlossen.

Bundesvorstand

14:36 BV Kandidatenvorstellung & Grillen

Drei Bewerbungen: Virumyu, WinstonSmith, Sebastian

PeterTheOne: Lassen wir die Obergrenze auf 5, damit in der EBV nachnominiert werden kann?

Keine Änderung.

Presidente: Vielleicht vorher schon über die Verteilung der Aufgaben reden.

Inneres, Äußeres, Strategie und Kampagnen.

Sebastian: Mir ist es gleich.

WinstonSmith: Ich würde es beibehalten. Ich kann allein keine Massendemonstration durch die Innenstadt simulieren.

Presidente: Drei Bewerbungen, für die Erreichbarkeit der Person zählt der Zeitraum bis zum Ende der BGV.

Einstimmig beschlossen.

14:54 BV Akzeptanzwahl

7 abgegebene Wahlzettel.

Alle ja: xxxxxx

Sebastian x

WinstonSmith x

15:00 Alle Kandidat:innen in den Bundesvorstand gewählt.

Sebastian und WinstonSmith nehmen die Wahl an, Virumyu wurde kontaktiert.

keine BV Reihungswahl

Bundesgeschäftsführung

15:01 BGF Kandidatenvorstellung & Grillen

PeterTheOne und Blasius kandidieren.

15:05 BGF Akzeptanzwahl

Alle ja xxxxxxx

PeterTheOne und Blasius gewählt und nehmen die Wahl an.

keine BGF Reihungswahl

Schiedsgericht

keine Kandidat:innen. Liste noch offen ... niemand gemeldet.

Wahl der Organe unterbrochen, internationale Delegierte hängen von den Anträgen ab.

Anträge und Allfälliges

Diskussion und Abstimmung

15:15 Abstimmung auf Öffnung der Antragsliste

Einstimmig angenommen.

Presidente: Vier Anträge. Gibt es weitere?

Antrag 1: Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe

Presidente: Wir sind in Graz mit dem Thema beschäftigt. Trotz 5 Jahren KPÖ-Regierung in Graz noch nicht eingeführt. 285 Gemeinden in der Steiermark mit IFG-Anfragen angeschrieben. Punkte im Bundesprogramm dazu, teilweise nicht mehr aktuell.

Änderung des Bundesprogramms, Vereinfachung, Erweiterung um Zweitwohnsitzabgabe und bundesweite Leerstandsabgabe.

PeterTheOne: Datenschutzaspekt: Erhebung des Leerstandes ist datenintensiv. Verschneidung unterschiedlicher Datenquellen notwendig.

15:29 Abstimmung Antrag 1: einstimmig angenommen.

Antrag 2: Maklergebühr nach Bestellendenprinzip

Modernisierung des Parteiprogramms, Verweis auf existierendes Recht, Forderung ist konsequente Durchsetzung.

(Texte siehe Programmanträge)

15:32 Antrag 2 einstimmig angenommen

Antrag 3 Rückkehr in die PPI

Kay: Unser Programm ist gut, unser Ansatz mit Liquid ist gut, es gibt Parteien, die das gar nicht kennen. Kosten: Maximal 2 % der Gewinne, die die Organisation gemacht hat. Ich verbinde meine UN-Arbeit auch mit der PPAT und ich fände es gut, wenn wir zurückkehren würden.

Ich würde die Kommunikation übernehmen,

2022 ist die PPAT nach Differenzen und mangelnder Demokratie ausgestiegen.

Kay: Wenn wir nicht dabei sind, können wir nicht mitentscheiden, nichts aufhalten. Viele problematische Sachen, IT-Provider ist auch Kassier. Chaotisch. Zugang bekommen und bei der UNO sein ist ein Asset, daher besser mitbestimmen. Chaoten wurden gewählt, weil sie da waren. PPI war früher viel größer, daher der UNO-Zugang.

Presidente: Schon gut, wenn sich jemand einbringen kann.

Kay: Delegationen gehen immer an die Deutschen, weil die anderen wegen der Zeitverschiebung nicht da sind. Hier wäre ein Gegengewicht gut. Gute Gelegenheit, zurückzukommen, weil so wenige da sind, und man was ändern könnte.

PeterTheOne: Bin skeptisch, würde dich unterstützen, sehe wenig Hoffnung.

16:01 Abstimmung Antrag 3 5 ja 1 nein 1 Enthaltung

Angenommen

Antrag 4 Aktive Mitgliedschaft in der PPEU

Kay: Kärntner Partei ist in die PPEU reingekommen. Bei PPEU geht es auch um Wahlkampf-Kooperation. Da zurückzukehren heißt, dass man sich auch gegenseitig hilft. In der PPEU gibt es nur eine Stimme pro Land. Stimmrecht holen, bis die Donauvereinigung das holt.

Presidente: Wir müssen es nicht jetzt beschließen. Erst einmal anschauen, dann über Liquid.

16:20 Abstimmung Antrag 4

0 ja 3 dagegen 4 Enthaltungen

Nicht angenommen.

Kay: Hab mir mal Mattermost angeschaut, einer postet was, dann passiert nichts.

Internationale Delegierte

16:22 int. Deleg. Kandidatenvorstellung & Grillen

PeterTheOne: Ich stelle mich auch auf.

Kay: Gerne in Wien besuchen.

Kandidat:innen: Kay, desertrold, PeterTheOne

16:25 int. Deleg. Akzeptanz

alle ja: xxxxxx Peter ja x Kay ja x Rold nein x

Alle gewählt, alle nehmen die Wahl an.

keine int. Deleg. Reihungswahl

Abschluss

16:55 Danksagung und Verabschiedung

Presidente: Ich übergebe an denjenigen, der am Podium steht.

Sebastian: Danke fürs zahlreiche Erscheinen und das Diskutieren. Eine Wahlannahme ist noch ausständig.

Presidente: Wenn Virumyu sich bis 17:00 nicht meldet und die Wahl annimmt, gilt sie als nicht gewählt, sie hat in der nächsten EBV-Sitzung die Chance, gewählt zu werden.

17:00 Ende der Versammlung