BGV2021-01/Protokoll
Übertrag von Piratenpad
Formatierung folgt
Protokoll der Bundesgeneralversammlung vom 25. 9. 2021 Ort: Bay36, Graz
Akkreditierte Mitglieder:
eest9 sutchinger blasius the_dscham eol PeterTheOne Cosma Peter Presidente jseidl
Twitch funktioniert nicht, Übertragung findet auf Jitsi Meet statt: https://meet.piratenpartei.at/BGV20211
Begrüßung 14:25 eest9: Willkommen zur BGV 2021, letztes Mal haben wir uns knapp vor Corona gesehen. Ich bin der von der AG BGV bestimmte Moderator. Es gibt bereits eine vorläufige Tagesordnung. Vorerst gilt eine vorläufige Versammlungsordnung. Danke, daß ihr alle gekommen seid. Ich stelle mich zur Wahl als Moderator.
14:27 eest9 einstimmig zum Moderator gewählt
Wahl der Protokollanten:
Laut Bundesgeschäftsordnung brauchen wir zwei Protokollanten. Zur Wahl gemeldet sind Blasius und Sutchinger. Einstimmig angenommen 14:28.
Abstimmung über die Versammlungsordnung. Änderungen seit dem letzten Mal:
Etwas vereinfacht worden. Redezeitbeschränkungen gibt es nicht, sie können bei Bedarf eingeführt werden. Einige Punkte haben sich in der Reihenfolge geändert, dadurch schlüssiger. Einheitliche Benennung von Funktionen. Festlegung von Signalzeichen Keine Unterscheidung von Für- und Gegenrede Form der Stimmzettel geändert
Sitzung für 5 Minuten für Akkreditierung unterbrochen.
14:35 Weiterer Protokollant: 14:37 Wahl zu ProtokollantInnen: the_dscham und blasius einstimmig angenommen
eest9: Bei Redebeiträgen bitte den Namen nennen Es gibt zwei wichtige Handzeichen in der vorgeschlagenen VO:
Eine Hand heben: Rede zur GO (Punkt 14 Versammlungsordnung) Wort zur Satzung verlangen: Arme über dem Kopf verschränken. Wenn satzungswidriges Ereignis auftritt, kann der Moderator die Sitzung unterbrechen. Wie Wahlen und Abstimmungen funktionieren, steht in der VO. Moderation darf die Versammlung für bis zu eine Stunde vertagen. Haben alle grob verstanden, wie die VO funktioniert?
14:41 Versammlungsordnung einstimmig angenommen.
Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung
Hauptteil:
Berichte und Entlastungen der Organe Längere Pause bis 15:45. Es ist schon zu erwarten, daß die Pause länger sein kann. Organwahlen nach der Pause
Haben alle im Prinzip verstanden, wie die TO abläuft?
Abstimmung über die TO: 14:44 einstimmig angenommen
Hauptteil
Bericht des Bundesvorstandes, Rück- und Ausblick, Abschließende Diskussion
VinPei:
Ich begrüße alle Anwesenden in Graz und alle, die später dazustoßen, weil sie im Wahlkampfeinsatz sind. Ich werde es kurz halten, die Anwesenden wissen eh, was gelaufen ist. Die Amtszeit des Bundesvorstandes war relativ lang, 19 Monate. Es sind in dieser Zeit einige Abnutzungserscheinungen aufgetreten. Es gab früh einen Absprung, dann teilweise wenig Teilnahme, und Nachbesetzungen. Es ist also Zeit für einen neuen Vorstand. Die lange Zeit ist der Corona-Krise geschuldet. Es ist trotzdem eine ganze Menge passiert. Ich beschränke mich aufs Wichtigste. Durch das durch Corona aufkommende Interesse an Telearbeit haben wir ein entsprechendes Angebot eingerichtet, bestehend aus Mattermost-Chat und Jitsi Meet. Eine Zeit lang gut gelaufen, später eingestellt. Video zu BGE mit internationaler Beteiligung. Internationaler Online-Aktionstag zur Freilassung von Julian Assange Aufnahme von PP Chile in PPI Bodensee-Friedensmarsch Frag den Staat-Anfrage zu LGBTQ-Rechten Beteiligung an Wahlen: Graz, wo viele Mitglieder noch im Wahlkampfeinsatz sind. Unser stärker Gebietsverband, wir wünschen vom BV, und ich denke auch alle Mitglieder, daß die PP wieder einen Abgeordneten hat. Weiters Niederthalheim, wo ein einzelner Kandidat fürs Bürgermeisteramt und Gemeinderat kandidiert. Viel Erfolg! Es ist wichtig, daß man zu Wahlen antritt. Das ist ja eine der wichtigsten Aufgaben einer Partei. Es gab einige parlamentarische Stellungnahmen, etwa zum IF-Gesetz, zu 5G und zum Ethikunterricht Intern Etablierung eines Online-Stammtisches jeden Donnerstag Abend, ursprünglich im Lockdown entstanden, aber beibehalten worden. Insgesamt eine gute Sache. Statutenänderungen zu Minderheitenschutz Webseiten überarbeitet, eest9 und jseidl federführend. Wiki-AG gegründet Maschinenraum zusätzlich zur Lobby eingeführt, für die Arbeit an Projekten und Vorhaben Von Facebook in den Maschinenraum umgezogen, zukünftig sollten mehr Leute Beiträge bringen. Instagram-Gruppe gegründet Zwei Schiedsgerichtsverfahren: Einhorn-Causa, Dank an die Schiedsrichter. Bildrechte-Verfahren: Wegen der Nutzung eines unlizenzierten Bildes gab es eine anwältliches Schreiben. Betrag konnte reduziert werden. Mitgliederzahl einigermaßen stabil geblieben. Heute 55 Mitglieder. Unseren Wahlkämpfenden viel Erfolg! Wenn das ein Erfolg wird, wird das eine belebende Wirkung für die Partei insgesamt haben. Mein Wunsch ist, daß sich noch einige für den BV bewerben, damit die Arbeit lückenlos fortgesetzt werden kann. Wir sind dabei, uns zu verstärken, es ist mehr Leben da, aber dafür braucht es auch einen Bundesvorstand, der das ganze flankiert. Das war's, ich stehe für Fragen zur Verfügung.
eest9: The_dscham vom BV ist auch da. the_dscham hat nichts hinzuzufügen. eest9: Gibt's Fragen zum Bericht des Bundesvorstandes?
14:58 Entlastung des Bundesvorstandes: Einstimmig entlastet worden
eest9: Danke für deine langjährige Arbeit im Bundesvorstand, du warst bisher der längstdienende Vorstand. Es ist cool, daß wir wieder zu Wahlen antreten. Ich würde mich dafür als Moderator erstmal bedanken. Ich möchte mich auch speziell bei Rold bedanken, der eingesprungen ist und sehr aktiv war. Danke auch an Julia, Cosma, Julian und the_dscham.
Bericht der Bundesgeschäftsführung
15:00 Bericht der BGF
eest9: Übergibt das Wort an Blasius und Suchtinger
Blasius: trägt die Konstostände vor
Kontostand 1. 1. 2020: € 15.597,55
Kontostand 1. 1. 2021: € 17.596,92, das ist ein Plus von € 1.999,37 übers Kalenderjahr 2020.
Kontostand 25. 9. 2025: € 16.074,29, das ist ein Minus von € 1.522,63 im bisherigen Kalenderjahr 2021
Grund: Statutenkonforme Überweisung von € 1.496,84 an aktive Landesorganisationen auf Basis der Mitglieder.
Minus aufgrund Auszahlung an LO
Keine Änderungen am Budget
Zahlung an PPEU und PPI im erwartetn Rahmen
Mitgliedsbeiträge i.O., positive Entwicklung
Budget für BGV 200,- € geplant
Urheberrechtsangelegenheit in Vorarlberg: 760,- € im Jänner überwiesen Verursacher bezhahlt 560,. € in Raten
Übergabe an Suchtinger
suchtinger: 55 zahlende Mitglieder Anfang 2019 deutlich mehr Mitglieder, nach Wahlantritts-Versuch usw. Leider ist ein BGF-Mitglied auch ausgeschieden, da er 2021 nicht bezahlt hat und unansprechbar war. Mitglieder entwicklung: etwa gleich viele wie vor einem Jahr, etwas weniger als vor 2 (Nationalratswahl) In den Organen Varianz, BV nicht mehr gleich, Landessprecher OÖ war einige Zeit lang vorhanden. LAS NÖ ist ausgetreten. Ein BGF ist entfernt worden, nachdem kein Mitgliedsbeitrag mehr bezahlt wurde und auch keine Reaktion auf Ansprachen kam.
eest9: Danke für die Berichte. Gibt es Fragen?
15:07 Entlastung der BGF: Einstimmig bei einer Enthaltung angenommen
Nächster Tagesordnungspunkt: Pause. Laut TO bis 15:35. Antrag auf Verschiebung der Tagesordnung nach hinten: Nächster Punkt um 16:00. Gibt es eine Gegenrede? Da keine Gegenrede erfolgt ist, ist die Pause bis 16:00 festgelegt.
16:07 Die Moderation vertagt den Beginn des nächstes Programmpunktes auf 16:15.
16:17 Weitere 10 Minuten verschiebung, da die GrazerInnen gerade kommen und alle ihnen beim Runtertragen helfen.
16:24 Grazer Mitglieder akkrediert
eest9: Sind alle emotional und physisch anwesend?
16:26 eest9: Begrüße euch. Nächster Punkt der TO: Abstimmung und Eröffnung der KandidatInnenliste.
16:27 Listen öffnen? Einstimmig angenommen Man kann also auch für andere Listen kandideren.
the_dscham: Wissen wir schon, was wir wegen BV machen? eest: Wissen wir noch nicht. the_dscham: Die Frage ist, ob wir BV und BGF zusammenlegen. Wenn wir sie nicht zusammenlegen, würde ich evt. kandidieren. PeterTheOne: Ich kandidiere auch für BV.
eest: BV kann auf 3 Personen reduziert werden, EBV kann nachbesetzen.
KandidatInnenvorstellung Schiedsgerichtswahl
eest: derHolo ist erster Kandidat. derHolo: Bin seit 8 Jahren bei der PP aktiv, hatte LV-Position und auch Bundesschiedsrichter. Würde mich weiterhin anbieten, nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen.
eest9: Vorstellung Cosma, dann Fragen.
Cosma: Ich heiße Cosma, war jetzt 4 Jahre im BV, einige Jahre auch im LV, die letzten Jahre haben gezeigt, daß man mich zu Streitschlichtungen gerufen hat, und deswegen denke ich, daß mir das Schiedsgericht liegen könnte.
eest: Gibt es Fragen an die KandidatInnen oder zur Wahl des Schiedsgerichts?
PeterTheOne: Wie ist die Struktur?
derHolo: Es gibt Bundes- und Landes-SG. Landes-SG schon lang nicht besetzt, Bundes-SG hat die Aufgaben übernommen. Nominell setzt sich das SG aus drei Leuten zusammen, mindestens eine Frau sollte dabei sein. Bei Landesangelegenheiten ist auch einE BundesschiedsrichterIn dabei sein.
eest: Heißt das, daß wir eine Reihungswahl durchführen müssen?
vinpei: Es wird einE BundesschiedsrichterIn gewählt und StellvertreterInnen unterschiedlichen Geschlechts.
Konsens der Diskussion: Reihungswahl.
eest: Wahl entscheidet wer auf welchen Platz kommt. Akzeptanzwahl und Reihungswahl.
WahlhelferInnen: Eol und Presidente. Beide kandidieren nicht für etwas anderes. Keine Einwände, keine Abstimmung nötig.
Sutchinger: Laut Wahlordnung wird der Wahlzettel so ausgefüllt: Name: Ja/Nein/Enthaltung
Akzeptanzwahl Cosma: ejjjjjjjj derHolo: jjjejjjjj Jeweils 8 Ja, 1 Einhaltung. Quorum für Organwahlen (Akzeptanzwahlen) 60 % => beide zugelassen zur Reihungswahl.
Reihungswahl: Name und 1 oder 2, 1 ist die Präferenz. Gleichreihungen sind ungültig.
16:56 Ergebnis Reihungswahl:
Cosma: 111121111 derHolo: 222212222
16:57 Cosma 8 * 1, derHolo 1 * 1. eest: Schulze-Methode im Kopf nachgerechnet, Cosma hat gewonnen.
eest: derHolo, nimmst du die Wahl an? derHolo: Ja
eest: Cosma, nimmst du die Wahl an? Cosma: Ja
Nächster Tagesordnungspunkt: Int. Delegierte.
Bisher keine Kandidatur.
derHolo: Alles Gute für die BGV und und die Grazer Wahl!
eest: Die KandidatInnenliste ist geöffnet. Möchte sich noch jemand aufstellen? Keine Meldungen.
Das nächste Amt, das zur Wahl steht, ist die Rechnungsprüfung. Auch hier keine KandidatInnen.
Bundesgeschäftsführung, mehrere KandidatInnen. Julian hätte sich gemeldet, ist aber noch nicht da.
Vertagt, Pause bis 17:20
Pause bis 17:30
eest: Antrag an die GO: Zuerst BV wählen, dann BGF, da Julian noch fehlt. Gibt es formale oder echte Gegenrede? Nein, somit angenommen.
Wahl zum Bundesvorstand. Listen sind geöffnet. PeterTheOne und The_dscham kandidieren.
PeterTheOne: Wichtig, daß es die Bundespartei weiter gibt, deswegen braucht es einen Vorstand. Ich bin schon ziemlich in der PP, aktuell im Vorstand in der Stmk., lang in der BGF. Ein paar Dinge für die Zukunft der PP:
Wir haben sehr große und komplexe Strukturen, also ein bißchen die Geschäftsordnung und anderes kürzen und vereinfachen. Ebenso IT-Systeme ca. auf die Hälfte reduzieren. Auf gesunde Organisationsstruktur runterkommen. Will für die Mitglieder da sein, auch dort, wo es keine LO gibt. Würde durch Österreich fahren und Leute besuchen, z. B. zu Stammtischen oder so. In Graz haben wir die Bay aufgebaut, sind aktivististischer, arbeiten mit Social Media und Medien. Was wir gelernt haben, nach Wien bringen. Wir haben gelernt, daß es wichtig ist, sich zu treffen. War auch im EBV aktiv, kenne die Strukturen. Ich würde die BV-Sitzungen nicht wöchentlich machen, sondern seltener, aber einen regelmäßigen Kontaktpunkt für Mitglieder anbieten.
the_dscham: Meine Motivation ist die, daß es wichtig ist, einen Bundesvorstand zu haben, um nicht mit BGF zusammenlegen zu müssen. Möchte die Partei und die Abläufe kennenlernen. Habe nicht so viel Zeit. Ich bin kommunikativ und habe technisch recht viel Ahnung. Sehe Potenzial für Modernisierung und Vereinfachung. Bin seit Juni oder Juli in der Partei. Bin begeistert von der Idee, und wie sich viele engagieren. Ich bin aus Wien und würde mich dafür einsetzen, daß wir dort aktiver sind.
Fragen & Anmerkungen Presidente: Besonders wichtig für die Bundes-Organisation, in Wien etwas aufzubauen, was man kennt, auf Demos gehen, Instagram, wenn der BV solche Aktionen in Wien anstößt, finde ich das gut. Geld haben Bundesorganisation und Wien ausreichend, da sollte die Aktivität hingehen.
the_dscham: Ich finde auch, daß mehr passieren sollte. Bin aufgrund meines politischen Interesses zur PP gekommen.
PeterTheOne: Ich würde auch in benachbarte Länder fahren, um auch dort vorzukommen. Delegation nach Prag schicken. In Graz hatten wir einen guten Pressesprecher. Wir sollten uns mit NGOs und anderen vernetzen, damit wir auf Demos vorkommen. Mit Regionalparteien in Bundesländern kommunizieren, soweit wir dort nicht vorkommen.
the_dscham: Es wäre sinnvoll, eine Vision und ein Ziel zu definieren. Themen, mit denen wir die Leute an Bord holen können. Digitalisierung ist zwar ein Kernthema, holt aber nicht die Massen ab.
eest9: LO Wien hat bald LGV, nach der letzten Wien-Wahl eingeschlafen, das Phänomen war in Graz nach dem Ausscheiden aus dem Gemeinderat ähnlich. Bald wieder LGV.
PeterTheOne: Ich möchte nicht über Wien drüberregieren, sondern Unterstützung leisten.
sutchinger: the_dscham, wir hatten den Fall, daß Vinpei mit dem Anwalt gesprochen hat. Was würdest du in so einer Situation tun?
the_dscham: Ich sehe kein Problem damit, würde mich vorbereiten. UE-Sammeln hat auch gut funktioniert nach der ersten Überwindung.
PeterTheOne: Ich habe im Wahlkampf mit Leuten gequatscht, andere können es besser.
Peter: the_dscham, du bist noch neu. Was hättest du gebraucht, um Leuten wie dir zu helfen?
(Internet-Verbindung unterbrochen, Pause.)
eest: Gibt es weitere Fragen?
PeterTheOne: Frage an mich selbst. Sehr viele Ideen, aber der BV soll nicht alles allein machen, das schaffen wir nicht. Der BV vernetzt die Mitglieder, nimmt Ideen auf. So wurde es von Vinpei beschrieben, so sehe ich das auch. Empowern, vernetzen, unterstützen, helfen, Ideen spinnen, schauen, daß sie passieren. Das hatten wir oft, daß es eine Idee gab, einige wollten was machen, und es ist dann nicht passiert. Was auf die Straße bringen ist wichtig, auch wenn es nicht gut wird, hat man es zumindest probiert und gemacht. Aber Basis macht, BV organisiert.
EOL: Da ich in letzter Zeit nicht viel bei den Piraten gemacht habe, aber anderswo, kenne ich es: Man muß ständig anstoßen. Digital sind wir gut aufgestellt, mit Telefon ist es viel zu aufwändig.
the_dscham: BV soll Leute antreiben. Zu Julians Vorschlag: Im EBV vielleicht abstimmen, ob es einen Pressesprecher geben soll.
Presidente: Wichtige Position, aber in den nächsten Monaten der Aufwand in Grenzen. Erst mal was aufbauen und auf die Straße bringen.
EOL: Etwas, wo man alle 1-2 Tage reinschauen muß.
eest: Noch Fragen an die KandidatInnen?
Presidente: the_dscham, wie stehst du zur Regelmäßigkeit und Intervall der Sitzungen?
the_dscham: Ich glaube, wöchentlich ist übertrieben. Vielleicht alle zwei Wochen, oder gemeinsam ausmachen.
eest: Akzeptanzwahl, aber vorher: Seit der letzten BGV sind 5 BV vorgesehen, kann eine ungerade Anzahl vorhersehen. Konsequenz: Je nachdem, wie groß die Zahl ist, kann EBV nachnominieren. Wenn wir jetzt nicht ändern, kann EBV jederzeit drei Leute nachnominieren, die nicht von der Basis gewählt wurden. Wenn wir auf drei ändern, nur einen Menschen.
Presidente: Bin dafür, auf drei zu reduzieren. Finde nicht gut, wenn EBV auf fünf aufstockt. Wir können ja notfalls BGV früher einberufen.
eest: Bringe jetzt Antrag auf Festsetzung auf 3 Leute ein.
jseidl: Gut, weil wir nicht Random-Leute nachbesetzen.
eest: Gibt es eine formale Gegenrede?
PeterTheOne: Bin mir unsicher, was ich für besser halte. Sehe EBV als Notfallgremium. Es ist schön, wenn man wen nachnominieren kann, aber es sollte nicht der Regelfall sein. Und, off-topic, man sollte über die Rolle des EBV nachdenken. Wir wollen basisdemokratischer sein.
eest: Da es keine Gegenrede gibt, ist der Antrag angenommen. Anzahl der BV ist ab sofort drei Personen.
Diskussion, ob Akzeptanzwahl vor Reihungswahl notwendig.
18:10 Akzeptanz- und Reihungswahl zusammenlegen? Einstimmig beschlossen.
Auszählung BV-Wahl PeterTheOne jjj1jjj1j1j1j the_dscham jjj2jjj1j2j2j
18:18 Beide gewählt, PeterTheOne vor the_dscham Beide nehmen die Wahl an
Wahl der Bundesgeschäftsführung
Fristgerecht eingereichte Kandidaturen: jseidl, sutchinger, blasius
jseidl: Julian Seidl, man kennt mich aus BV, Technik, LV Graz. Möchte mich jetzt für BGF bewerben. Mache in Graz die Buchhaltung. Bei einem Möbelhaus Teamleiter, 20 Jahre alt.
sutchinger: 40, letzte Periode auch schon BGF, habe mir die Kandidatur überlegt, weil ich wenig Zeit habe. Habe Sachen eingetragen, was regelmäßig ist, konnte ich gut machen, auch EBV-Sitzungen meist geschafft. Motivation ist, etwas Vernünftiges für die Welt zu machen. Würde gerne mehr machen, aber viel zu spät angefangen.
Blasius: bisher mit Sutchinger schon in der BGF gut zusammgengearbeitet, war LV für Wien, kann in BGF was beitragen, auch in der AG Technik aktiv, bereits auch Schnittstelle zwischen BV und Technik, Kontinuität ist für die BGF wichhtig
eest: Weitere Kandidaturen? Scheint nicht der Fall zu sein. Fragen an die KandidatInnen?
PeterTheOne: Wie war die Aufgabenverteilung, wie würdet ihr es zukünftig machen? Sutchinger: Ich Mitglieder, Blasius Budget und Finanzielles. Ist sicher gut, wenn mehr Leute in der Gruppe sind. jseidl: Ich würde alles machen, was überbleibt. Fokus auf Buchhaltung. eest: jseidl, warum jetzt BGF, nicht BV? jseidl: Für BV ausgebrannt, Backoffice jetzt besser. Frischer Wind in BGF.
Antrag auf Begrenzung der BGF auf drei Personen.
Cosma: Was ist der Vorteil? jseidl: Da waren wir wieder bei der Sache wie vorher: EBV als Notfall-Tool. Sutchinger: Es ist nicht viel Streß. Presidente: Bin auch für die Begrenzung.
18:29 Keine Gegenrede, also beschlossen.
Wahl in die BGF
18:30 Abstimmung zur Zusammenlegung einstimmig angenommen
jseidl: jjjjjj2jjjn2 sutchinger: jjjjjj3jjjj1 blasius: jjjjjj1jjjj1
18:36 jseidl 9 ja, 1 nein, sutchinger 10 ja, blasius 10 ja Reihung: Wird mit Online-Schulze ermittelt 1. Blasius und Sutchinger, 2. jseidl
18:40 Alle nehmen die Wahl an
Anträge und Allfälliges Keine fristgerecht eingelangten Anträge
Danksagungen
Blasius: bei der Basis und der BGV gefragt, langjährige BV VinPei und dersertrold, ergab Konsens das man sich bei ihnen für ihre Arbeit bedanken sollte Als Dankeschön gibt es je ein Karikaturenbuch und einen Thalia Gutschein
Presidente: Zur Graz-Wahl: Morgen wird gewählt, wir glauben, wir können es schaffen. Super-Wahlkampf gemacht. Wenn wir es schaffen, großer Erfolg für die PP. Wenn wir es nicht schaffen, ist es auch gut. Wir stehen in Graz jetzt so gut da, wie seit vier Jahren nicht. Wir machen Politik, das wird auch weitergehen. Wir treffen uns, wir machen Projekte. Graz hat von diesem Wahlkampf sehr profitiert. Danke an alle, die uns unterstützt haben, mit UEs, an den Infoständen, und für die Spenden. Auf jeden Fall ein Erfolg, und es wird so weitergehen. Das will ich euch mitgeben.
jseidl: Beiden antretenden Orten viel Glück und danke an alle, die gespendet haben. Großen Dank! Als Piratenpartei gut vorangekommen.
PeterTheOne: In internationalen Wahlen passiert auch viel.
Sutchinger: Ich finde es super, was in Graz passiert.
eest: Danke, daß ihr uns die Bay zur Verfügung gestellt habt. Danke allen ausscheidendenden Organen, den Wahlhelfern und den Protokollierenden.
Danke für die Moderation an eest.
